Auch die SPD-Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, will Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen. Die FDP sieht sich kopiert. Die CDU kontert: An Rhein und Ruhr gibt's das schon.
Letztes Jahr im Schnelldurchgang ohne jedwede öffentliche Kontrolle ein paar Milliarden für einen außer Kontrolle geratenes Wirtschafts- und Bankensystem.
Und jetzt.
Jetzt haben sie die Dreistigkeit und man muss es schon fast Chupze nennen, die Bürger, ja die BÜRGER, die diese Zeche zahlen dürfen als Schuldige auszumachen.
Denn wer wird denn jetzt arbeitslos? Und mal ehrlich. Sind ein paar arbeitsunwillige Arbeitslose (deren Existenzbeweis immer noch aussteht, wohlgemerkt) wirklich DAS Problem im Land? Wieviel mal passt der jährliche Arbeitslosenetat in das Bankenrettungspaket?
Sie versuchen tatsächlich damit durchzukommen. Entweder seid ihr dämlicher als ich jemals zu glauben wagte oder meine Mitbürger sind einfältiger als ich jemals zu befürchten wagte. Nach dem Entsetzen der letzen Bundestagswahl bin ich mir da nicht mehr so sicher.
09.03.2010 14:46 Uhr
von Westfale:
Die SPD wollte Hartz IV. Die SPD hat jetzt Hartz IV. Die Wählerinnen und Wähler haben der SPD ihr Hartz IV von 34,5% bei der Wahl 2005 auf 23% bei der Bundestagswahl am 27.9.2009 gekürzt. Weitere Kürzungen sind für die SPD zu erwarten, wenn sie nicht zur verfassungskonformen Trennung von Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung zurück kehrt.
09.03.2010 14:33 Uhr
von vic vählt die lililinke:
Die Linke ist die SED unter einem anderen Namen. Werde ich sicherlich nicht wählen. Was hat Die Linke mit Bochum oder Duisburg am Hut? Nichts. Und auf das von irgendwelchen Verlierern ins Parteiprogramm geschriebene "Recht auf Rausch" kann ich verzichten. Ich hoffe, dass es für Rot-Grün reicht.
09.03.2010 09:35 Uhr
von d3ka:
davon, dass kraft fordert, dass es als lohn "mehr geben [soll] als bei den Ein-Euro-Jobs" (Süddeutsche) ist natürlich im artikel nichts zu lesen. passt auch nicht ins weltbild vom spd-bashing, also ist es egal. lieber populistisch viele klicks und kommentare provozieren, anstatt sachlich über die wahrheit zu berichten. westerwelle lässt grüßen.
09.03.2010 07:35 Uhr
von claudia:
<@vic
"Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?"
lieber nicht>>
Es kommt darauf an, was man zu verlieren hätte. Einige Millionen Bürger haben nichts mehr zu verlieren. Man muß sich mal klar machen, dass eine Menge Menschen, die erst mal gezwungen wurden, ihre Ersparnisse aufzulösen, um dann mit Armutseinkommen weiter zu vegetieren (auch die Rente ist sehr viel niedriger) sogar unter DDR-Verhältnissen materiell sicherer leben würden als heute.
Aber die Linke will das ja gar nicht, sie würde nicht mal jemand das Häuschen in der Toskana wegnehmen...
08.03.2010 18:14 Uhr
von gelderlander:
@ja nee: Warum denn nicht? Wegen dem Wahlprogramm? Wem schaden gemeinschaftsschulen und verstaatlichte Energieunternehmen?
Gibt es pberall in der EU - NUR IN DEUTSCHLAND NICHT!
Und Mindestlöhne würden auch nicht schaden - würden zu mehr Binnenkonjunktur und mehr Wachstum führen.
Wers nicht glauben will sollte mal in die Niederlande fahren...
Und wers dann immernochnicht glaubt ist ohnehin ein überzeugter unverbesserlicher Lernunfähiger CDUCSUFDPSPDGRÜNEN-Wähler...
08.03.2010 14:53 Uhr
von ja nee:
@vic
"Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?"
lieber nicht
08.03.2010 12:28 Uhr
von claudia:
Zur Abwechslung mal eine kleine historische Bilanz der SPD:
1914: Die SPD-Mehrheit im Reichstag stimmt den Kriegskrediten des Kaiserregimes zu. Die Genossen der Rüstungsbosse entschieden das gegen den Willen der Mitgliedermehrheit und gegen den Grundsatz: "Keinen Mann und keine Mark für den Krieg" Aus diesem Verstoss gegen die selbst propagierten Grundsätze resultierte letztlich die Gründung der KPD.
1919: Der berliner Polizeipräsident Gustav Noske hetzt marodierende Landsknechtsbanden, sogenannte "Freikorps", gegen Arbeiter, die endlich mal bessere Lebensverhältnisse erreichen wollen. Orginalzitat Noske: "Einer muß den Bluthund spielen!"
1930: Während die Regierung Brüning Arbeitslose in Lagern "konzentrierte", wo sie für 3 Mahlzeiten am Tag und ein minimales Taschengeld zur Entwässrung von Mooren und im Strassenbau eingesetzt wurden, fiel der SPD nichts Besseres ein als die Kommunisten zum Hauptfeind hochzustilisieren.
1933: Die Saat von Noske war aufgegangen. Die SPD war hatte zwar nichts mehr zu sagen, aber ihr sehnlichster Wunsch wurde zügig umgesetzt: Kommunisten wurden eingesperrt.
1970: Die Regierung SPD/FDP plündert Überschüsse, die Beitragszahler von Arbeitslosen- und Rentenversicherung erwirtschaftet hatten. GG-widrig, aber aber die Genossen Bosse waren sehr einverstanden.
ab 1998: Endlich wieder mal Krieg und "Agenda 2010." Privatvermögen sind explodiert, der Mehrwertsteuerzahler haftet für die Schäden.
Gute Nacht.
08.03.2010 09:04 Uhr
von vic:
Populistischer Schwachsinn wird nicht dadurch intelligenter, dass man ihn kopiert. Immerhin, Kraft macht auch dem letzten Wähler klar, dass es völlig egal ist wo er sein Kreuzchen macht.
08.03.2010 09:01 Uhr
von Carla:
@ Luftikus am 07.03., 12:58 Uhr:
Unsere PolitikerInnen wissen nicht mehr weiter. Sie können nur in vorgedachten Schablonen denken und sich nur in ihrem "Laufstall" bewegen. Sie haben in Schule, Beruf und Gesellschaft nichts anderes gelernt als Schubladendenken. Sie können sich nur "Lösungen" ausdenken, die Teilen der Bevölkerung dienen, aber keine umfassenden, allen dienenden Lösungen.
Sie hoffen, dass sie die Probleme hin- und herschieben und aussitzen können, bis sie in Rente sind.
SIE WISSEN NICHTS. Und die Wirtschaft, die sie allerliebst gerne kopieren, weiß es auch nicht.
Am Wochenende erzählte mir im Wahlkampf ein Vertreter einer etablierten Partei, dass der Staat nicht Pleite gehen könne. Notfalls käme eine Inflation und alles wäre wieder geregelt. Der Mann ist ca. 30 Jahre alt, Jurist, wohnt bei den Eltern, mit der Bründung, das Mehrgenerationenleben leben zu wollen. Im Geschichtsunterricht hat er jedenfalls nicht aufgepasst. Aber bei Wirtschaftsthemen maßt er sich an, mitreden zu können.
08.03.2010 08:15 Uhr
von jimmygjan:
Hat denn die SPD immer noch nichts dazu gelernt?!
Ist den politischen Entscheidungsträgern denn immer noch nicht klar geworden, dass es überhaupt nicht genügend gemeinnützige Arbeitsstellen geben wird.
Gemeinnützig heißt doch, dass die gemeinnützigen Arbeitsstellen nicht in Konkurrenz zu Arbeitsstellen im 1. Arbeitsmarkt stehen dürfen.
Gehen Sie doch in die Gemeinden und sehen Sie sich um. Da werden Malerwerkstätten betrieben, Gebäudereinigungen, Gärtnereien, Fahrradwerkstätten, Tischlereien, Küchen usw.
Diese sogenannten gemeinnützigen Werkstätten nehmen ganz normale Aufträge aus der Wirtschaft entgegen. Aufgrund der sehr geringen Personalkosten (1 Euro – Arbeitskräfte) sind die sogenannten "gemeinnützigen" Werkstätten konkurrenzlos gegenüber den normalen privatwirtschaftlichen Unternehmen.
Ist dass der Sinn der Erschaffung von gemeinnützigen Arbeitsstellen. Wohl eher nicht! Damit werden durch diese staatlichen Maßnahmen auch Arbeitsstellen auf dem regulärem 1. Arbeitsmarkt vernichtet und hat zur Folge, dass Steuereinnahmen und Sozialabgaben auch noch verringert werden.
Dies ist aber die Praxis zur Zeit in Deutschland, in den Städten und Gemeinden. Es ist ein schöner Gedanke, dass zu Gunsten von Behinderten und alten Menschen und somit zum Gemeinwohl Arbeitsstellen gemeinnütziger Art geschaffen werden und damit den vielen "Kunden" der Agentur für Arbeit eine Möglichkeit Beschäftigung zu geben. Ich bezweifele jedoch, dass diese Arbeitsstellen gemeinnütziger Art sind. Wie oben dargestellt betreiben die Städte und Gemeinden doch schon Werkstätten, die gemeinnützig sein sollen und bei genauer Betrachtung zu den privatwirtschaftlichen Unternehmen in Konkurrenz stehen.
Wenn der Staat (Städte und Gemeinden) gemeinnützige Arbeitsstellen nicht ermöglichen kann, wie soll das erst funktionieren, wenn privatwirtschaftliche Unternehmen, hier Alten- und Seniorenheime, aufgefordert werden, gemeinnützige Arbeitsstellen zur Verfügung zu stellen. Wie "blauäugig", weltfremd und der von Realität abgerückt muss man eigentlich sein, zu propagieren, dass dieses funktionieren würde.
08.03.2010 08:12 Uhr
von HP Remmler:
Die SPD gibt wirklich alles, um ihre Kompatibilität (bzw. Verwechselbarkeit) mit der FDP unter Beweis zu stellen. Mein alter Deutschlehrer hätte gesagt: Wenn Willy Brandt noch leben würde, würde er sich im Grabe herumdrehen.
08.03.2010 03:13 Uhr
von gaijinette:
@Travis Nicht die taz hat es nötig, sondern die Leser ganz offenbar. Sonst ginge doch wohl ein Aufschrei durch's Land, von wegen, "Nazis raus aus den Parlamenten und Regierungen!" -- Klärende Überschriften wie diese könnten mich eventuell mit der bis dahin nach rechts gerückten taz versöhnen. Wenn Nazi-Politik gemacht wird, mit Nazi-Gedanken gehetzt wird, dann darf man das nicht nur, dann muß man das auch sagen. Gerade auch gegen die, die sich nicht entblöden, einem Lafontaine so oft sie nur können (!), das Wort "Demagoge" an den Kopf zu werfen... aber das ist eine andere Geschichte.
@DaDe: Es ist geschmacklos, Nazi-Politik zu machen. Sie so zu nennen, ist Aufklärung.
@Ein Brandenburger: Danke, endlich mal einen Lacher in dieser traurigen Angelegenheit aus mir herausgelockt...
@Populist: Anbiederung an Rechts... ist meines Erachtens noch euphemistisch ausgedrückt. Ein BND-Nazi (sorry for redundancy) wollte mir einmal seinen ekelhaften Nationalismus unter anderem damit schmackhaft machen, daß er forderte, man dürfe den (von der neuen (scientologyähnlichen) Nazi-Elite, die seine alles infiltrierende Organisation repräsentiert, verachteten) Neonazis den Begriff der Nation nicht überlassen. Ich aber denke, sollen sie ihn doch haben, ich will diesen Dreck gar nicht, wer braucht den eigentlich?
Das hätte ich vor wenigen Jahrzehnten nicht für möglich gehalten: daß Deutschland re-nationanlisiert wird, ja, nationalisch wird... Der zu beobachtende Wettkampf um die braunsten Gedanken, ein Ausscheidungskampf somit, vergiftet allmählich auch den Rest der ohnehin nur schwach entwickelten demokratischen (Sub-) Kultur der BRD... Da es sich bei dem gedanklichen Unrat aber um Aufwiegelung der Gesellschaft gegen eine Minderheit handelt, die sich von allen Minderheiten am allerwenigsten wehren kann, die nämlich gar keine Lobby hat und deren sich-Wehren sofort die materielle Existenz kosten kann und deren Widerstandswille sowieso und gezielt gebrochen wurde, wäre eigentlich der Tatbestand der Volksverhetzung gegeben, wäre das Gesetz nur ein wenig weiter gefaßt.
07.03.2010 23:58 Uhr
von PeterHumor:
Der Party-Wowie ist echt genial, der fordert was es schon längst gibt, die große Sanktion (SGB II §31). Die anderen Vorschläge klingen ähnlich seriös, auch 1-Euro-Jobs gibt es schon, und Schneeschippen hatte Super-Guido schon im Programm.
Zum Abbau der Staatsverschuldung sollten wir die Insel Sylt an Dänemark verkaufen.
07.03.2010 23:14 Uhr
von Luftikus:
Was der Wirtschaftsstammtisch nicht verstanden hat!
Wenn die Unternehmer ihre Profite auf den Finanzmärkten, in den Kauf verbriefter Kosumentenkredite oder verbriefter Staatsschulden oder..., investieren, die uneinbringlich sind. Dann machen sie nichts anderes als ihre eigenen Waren zu kaufen. Und wahllos zu verschenken. Es gibt also einen riesigen Spielraum für nachholende Lohnsteigerungen in Deutschland.
Die Löhne weiter zu senken, wie Frau Kraft es möchte löst nicht unsere Probleme.
07.03.2010 21:28 Uhr
von Wolfgang:
"Ein Hund ist bekanntlich ein ehemaliger Wolf, den der Mensch für seine Zwecke gezähmt hat. Die Sozialdemokratie ist eine ehemalige Arbeiterpartei, die der Kapitalismus für seine Zwecke gezähmt hat." (Sebastian Haffner. In: Der Verrat, 1918/1919 - als Deutschland wurde, wie es ist.)
07.03.2010 21:26 Uhr
von Mac-Lennox:
Gerichtet an nurejew!
Ihr Name verweist auf einen berühmten Tänzer, aber sie sind leider mur ein Traumtänzer!
Woher nehmen sie denn die 582 Euro für Unterkunft und Heizung her? Hat ihnen das ein Engelchen gezwitschert?
Zuerst einmal sind die Sätze für Unterkunft und Heizung regional sehr unterschiedlich, aber 582 Euro werden nirgends gezahlt. Oder verraten sie mir bitte diese Arbeitsagentur! In meiner Kreisstadt (ostdeutsche Provinz) erhält man als Alleinstehende(r) einen maximalen Betrag von 355 Euro für Unterkunft plus Heizung. Liegt man mit seinen Kosten darüber, zahlt man den fehlenden Betrag aus der eigenen Tasche. Herr Sarrazin erläuterte ja bereits, wie man das verhindern kann. Ich meine den Pulloverhinweis.
Meine Rechnung für eine(n) Alleinstehende(n) Hartz IV-Empfänger lautet daher folgendermaßen:
359 Euro Regelleistung max. 355 Euro Unterkunft und Heizung rund 18 Euro GEZ-Gebühr, weil sie auch Geringverdiener entrichten müssen zuzüglich Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, weil sie auch Geringverdiener entrichten müssen (Beispielrechnung: Arbeitseinkommen 800 Euro sind gleich zirka 120 Euro Beiträge)
Alles zusammengerechnet, komme ich auf einen Wert von 852 Euro. Damit liege ich immer noch 89 Euro unter ihren Angaben.
07.03.2010 21:20 Uhr
von veganwolf:
Die Würde des Menschen! Die kann Mensch nicht zurückgeben. Auch Frau Kraft nicht. Und sie kann mir meine Würde auch nicht nehmen, denn meine Würde erhalte ich durch mich selbst, meine Handlungen, mein Verhalten und meine Worte gegenüber Menschen und anderen Lebewesen. Welchen Wert ich für die menschliche Gemeinschaft habe wird bestimmt durch eine gewaltlose Lebensweise, korrekte ethisch und moralisch hochwertige Handlungen. Veganismus, Ökologie werden weder Kraft noch Westerwelle etwas sagen, doch eines ist entscheidend, Das nicht Töten (Morden?), nicht zerstören, nicht Lügen, nicht Beleidigen nicht mit den Ellenbogen durchs Leben zu gehen hat seinen Preis. Ebenso seine eigene Meinung zu haben und sie auf Demonstrationen zu vertreten. Nicht einmal die Gewalt des Staates seiner Institutionen und Lakeien, Obdachlosigkeit, Mittellosigkeit, Erziehungsheime, Gefängnis... konnten mir meine Würde nehmen. Haben sie Würde Frau Kraft,Herr Westerwelle?? Meine Lebensarbeit wurde nie entlohnt mit Geld, Haben Sie jemals etwas umsonst getan (außer Studieren). Ich will Hartz 4 nicht (auch wenn jahrelanges Bezahlen von ALV Beiträgen und die Tatsache dass Ihre Partei und Sie in Tateinheit mit dem Kapital wesentlich daran beteiligt sind den Arbeitsmarkt zu zerstören) mich nicht durch Ihr dummes System wühlen. Ich habe mehrere sich ergänzende Berufe. In keinem würde ich derzeit eine Anstellung bekommen, wenn doch würde ich etwa 600 Euro verdienen. Ich habe mich dem Staat intellektuell nie entzogen, bin offen für jede positive Idee doch der Rest, ihr politisches System, ihre Wahnvorstellungen und Waffenfabriken und Abrichtungs- und Wegsperranstalten und euer Geld und Gott Auto..............AUFWACHEN Frau Kraft, Herr Westerwelle, jeder Mensch in dieser Gesellschaft hat mindestens schon so viel für die Gemeinschaft getan dass er am Profit des Profits beteiligt werden muss. Ein Hartz 4 Empfänger erhält 360 Euro, dafür konsumiert er, und da alles vielfach versteuert ist kommen 90 % des Geldes zum Staat zurück. Das ist eine ganz prima Idee und die fehlenden 10 % bekommt der Staat dadurch wieder dass die ganzen Jobcenter-Anwesenden Arbeit haben-richtige Arbeit.. Was bekommt die Gemeinschaft von K und W zurück ? Wenn ein Hartz 4 Empfänger also keine Würde hat die Ihm dann Frau K zurückgibt (Hehlerei?) was hat ein NichtLeistungsBerechtigter?? Also ich hätte gerne dass Kraft, Westerwelle und Co still sind während ich hier harte Arbeit ohne Gegenleistung verrichte.....
07.03.2010 19:28 Uhr
von kMfN:
Die SPD hat absolut nichts aus ihrem fortschreitenden Niedergang gelernt. Statt sich auf ihre Wurzeln als Partei für soziale Gerechtigkeit zu besinnen, hält sie an Hartz4 und Leuten wie Steinmeier fest.
Als ob die Ideen- und Pespektivlosigkeit und die schwache Oppositionsarbeit der SPD noch nicht schlimm genug wäre, stimmt Frau Kraft jetzt auch noch mit in die populistische Forderung nach Zwangsverpflichtung Arbeitsloser ein ("Straßen sauber halten" gegen einen "symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze").
Da auch die Grünen (u.A. wegen ihrer möglichen Koalitionsbereitschaft mit der CDU) für mich nicht wählbar sind, steht für mich bei der NRW- Wahl am 9. Mai nur noch DIE LINKE zur Wahl, denn die Mehrheit der Regierungsparteien im Bundesrat MUSS fallen!
07.03.2010 18:27 Uhr
von Zuvielcourage:
Und es gibt sie die Hartz-IV Empfänger die keinen ausweg sehen und sich als 1€ Sklaven verkaufen ,um dann nach sieben stunden Arbeit mit sieben € in der Tasche ,denn frust mit selbstgebrannten wegzuspülen . Keine TAZ die auswege in das Recht auf Faulheit beschreibt ,nein ,distanzierte, akademisch gefasselte Berichterstattung mit einem Touch mittelschichten mief.
07.03.2010 18:11 Uhr
von Travis:
Wolfgar: Sie sollten sich als Historiker beim ZDF bewerben, wenn Guido Knopp mal aufhört. Sie sprudeln ja nur so vor Fachwissen!
07.03.2010 17:56 Uhr
von hto:
Wowereit: "... in bestimmten Milieus ist der Aufstiegswille verloren gegangen."
Ein Zusammenleben OHNE Bildung zu Suppenkaspermentalität auf heuchlerischer wie konfusionierter SÜNDENBOCKSUCHE, für den irrationalen Zeit- / Leistungsdruck in einer Karriere von Kindesbeinen, ist nicht nur machbar, es ist sogar Voraussetzung wenn die Menschheit in wahrhaftiger Vernunft und in Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte (über)leben will - ein zweiter geistiger Evolutionssprung jetzt / bald, der erste, die "Vertreibung aus dem Paradies" ging daneben / in den geistigen Stillstand.
07.03.2010 17:54 Uhr
von linsenspaeller:
Ich empfehle allen Kritikern hier, mal zu lesen, was in Wikipedia unter Kraft durch Freude steht. Das hilft, den Wortwitz in der Überschrift richtig zu verstehen.
07.03.2010 17:33 Uhr
von vic:
Nee, in NRW fällt die Wahl leicht. FDPCDUSPD fällt weg, da kein Unterschied ersichtlich. Die Kopie von populistischem Schwachsinn klingt selten besser als das Original. Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?
07.03.2010 17:27 Uhr
von was solls:
Schade, ich habe gedacht Frau Kraft ist anders. Die SPD ist wohl doch nicht mehr zu retten, da haben Schröder, Clement und Genossen einfach zu viel zerstört.
07.03.2010 16:28 Uhr
von gelderlander:
Frau Kraft! Was soll das? Habern sie da etwa ein wenig zu tief in die Gelb-Braune Mottenkiste gegriffen?
Das ausgerechnet die Vertreterin der Partei, die Maßgeblich durch ihre "Reformen" für fast 3 millionen arme Kinder im reichsten EU-Land verantwortlich ist, das die Chefin der Partei "SPD", Sozialkahlschlagspartei Deutschland, sich an die gelb-braunen Forderungen eines Westerwelle hält und dem seine gequirlte Scheiße nachplappert, hätte ich nicht für möglich gehalten. Aber so ist das eben, wenn man sich nicht auf die wirklichen Gegner konzentriert, die möglichen Koalitionspartner nicht umgarnt, es sei denn man will etwas ganz anderes.
Liebe NRW-Mitbewohner, auch wenn mancher hier jetzt gleich wieder zu toben beginnt: Ich wähle am 9.5.10 DIE LINKE http://linksaktiv.de/linksaktiv/action/file/download?file_guid=180550
07.03.2010 16:26 Uhr
von Ruhrschleife:
Was "Luftikus" zu dem Thema um 12.58 Uhr gesagt hat, verdient volle Zustimmung. Dass Frau Kraft sich dem gelben FDP-Sprachgebrauch annähert, zeigt nur, dass auch sie inzwischen ein Opfer der Kampagne geworden ist, die nun seit Wochen die Menschen glauben machen will, die Lösung für alle Probleme dieses Staates sei die Ausgrenzung und Dienstverpflichtung angeblich arbeitsunwilliger Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit.Wenn nun auch die SPD auf diesen Zug aufspringt, ohne intelligentere Lösungen anzubieten, wird erschreckend deutlich, dass von dieser Partei auch weiterhin keine wählbaren Alternativen zu erwarten sind. Frau Kraft sei Dank, dass sie rechtzeitig vor der NRW-Absimmung darauf hingewiesen hat. Im Übrigen sei allen mundvollen Politikern dringend empfohlen, vor Aufnahme einer staatsdienenden Tätigkeit ein freiwilliges soziales Jahr abzuleisten. Erst dann werden sie in der Lage sein, Probleme einschätzen und minimieren zu können.
07.03.2010 16:19 Uhr
von Ruhrschleife:
Was "Luftikus" zu dem Thema um 12.58 Uhr gesagt hat, verdient volle Zustimmung. Dass Frau Kraft sich dem gelben FDP-Sprachgebrauch annähert, zeigt nur, dass auch sie inzwischen ein Opfer der Kampagne geworden ist, die nun seit Wochen die Menschen glauben machen will, die Lösung für alle Probleme dieses Staates sei die Ausgrenzung und Dienstverpflichtung angeblich arbeitsunwilliger Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit.Wenn nun auch die SPD auf diesen Zug aufspringt, ohne intelligentere Lösungen anzubieten, wird erschreckend deutlich, dass von dieser Partei auch weiterhin keine wählbaren Alternativen zu erwarten sind. Frau Kraft sei Dank, dass sie rechtzeitig vor der NRW-Absimmung darauf hingewiesen hat. Im Übrigen sei allen mundvollen Politikern dringend empfohlen, vor Aufnahme einer staatsdienenden Tätigkeit ein freiwilliges soziales Jahr abzuleisten. Erst dann werden sie in der Lage sein, Probleme einschätzen und minimieren zu können.
07.03.2010 16:14 Uhr
von erfahren in h-4:
ein Single bekommt garantiert nicht 500 Euro für eine "ANGEMESSENE KLEINE WOHNUNG" 45 qm und ich bekomme im osten höchstens 265 und erhalte in echt 228 ,aber die Wohnung kostet mit Warmwasserbereitung 235,60 , also mal sachte mit Singles, die 900? kriegen ?359+228+aok-144=?
07.03.2010 16:12 Uhr
von Wolfgar:
"Vor allem bei einer Partei die so dagegen gekämpft hat..."
Was bitte hat Hannelore Kraft und der Rest der Spezialdemokratie mit dem Widerstand gegen die Nazis damals zu tun? Es gab in der SPD einige mutige die sich gegen die Nazis gestellt haben. Aber das ist doch nicht typisch für die SPD. Quantitativ sind mindestens soviele NSDAPler nach dem Krieg in die SPD eingetreten, wie SPDler damals in die NSDAP. Nein nicht jeder der ein Parteibuch hatte ging ins KZ. Widerstand waren nur ganz Wenige leider.
Bleiben Sie mal bei den Tatsachen heute.
07.03.2010 16:06 Uhr
von Haanslinke:
Den Leiharbeitern, Arbeitslosen und Empfängern von Leistungen nach SGB II (Hartz IV) oder SGB XII (Sozialhilfe) die sich darüber beklagen, daß sie von dem Geld was ihnen zur Verfügung steht kein menschenwürdiges Leben führen können, wird in unserem Land oft und gerne vorgeworfen, daß es ihnen doch eigentlich sehr gut ginge und daß sie einfach nur notorisch unzufrieden seien. Besonders gerne wird ihre Situation mit der von „echten Armen“ in Asien, Afrika oder Südamerika verglichen und Ihnen gesagt, sie sollten dankbar sein für das, was sie haben und vor allem für das, was der Staat für sie tut. Zwar ist unbestritten, daß es unter den vorgenannten Personengruppen Menschen gibt, die das deutsche Sozialsystem ausnutzen – es werden aber prozentual nicht so viele sein, wie Besserverdienende, Reiche und Superreiche, die das deutsche Steuersystem ausnutzen oder Geld daran vorbei schleusen. Nur, daß was bei Leistungsempfängern als "verachtenswürdiges Schmarotzertum" bezeichnet wird, bei Steuerhinterziehern "clever" genannt wird! Sicherlich wird es auch Leistungsempfänger geben die klagen, obwohl es ihnen vergleichsweise gut geht, aber die gibt es erstaunlicherweise viel öfter unter Besser- und Bestverdienern! Es ist daher schlicht falsch und dient nur der Beruhigung des eigenen schlechten Gewissens - oder des der WählerInnen - diesen Personengruppen Unzufriedenheit vorzuwerfen und nicht von Armut zu sprechen. Da kann man nur hoffen, daß am 9. Mai alle Hartz-IV Empfänger und Geringverdiener LINKS wählen!
07.03.2010 15:59 Uhr
von Stephan Ebers:
Ut desit virem tamen virtus laudanda est. Ein abgewandeltes lateinisches Sprichwort sagt: "Wenn auch die Kraft fehlt, ist dennoch der Eifer zu loben." Nur - fehlt uns eigentlich Hannelore Kraft? Nein, und deren Eifer erst recht nicht. Da muss sie wohl in der Hitze des Gefechtes etwas übersehen haben beim geistigen Diebstahl aus einem alten Parteiprogramm der PdS. Da wurde ein öffentlich-rechtlicher Beschäftigungssektor gefordert für Aufgaben, welche nicht durch Personaleinsparungen regulärer Bediensteter erfüllt werden können. Das Entgelt sollte so gestaltet werden, dass jedem Beschäftigten ein Auskommen durch die Existenzsicherung erlauben sollte.
Stattdessen kommt die Kraft- und Fantasielose daher und zementiert zugleich eine angeblich "unabwendbare Sockelarbeitslosigkeit". Wer sind denn die Chancenlosen? Junge Akademiker, die mit 15% über dem Bevölkerungsdurchschnitt als "Hartz IV" - Empfänger vertreten sind. Das sind ältere Fachkräfte, die von den Unternehmen wegen ihres Alters abgehalftert wurden, während das Jammern um fehlende Experten anhebt. Man sollte nicht wie Westerwelle & Konsorten seine geistigen Defizite zur Richtschnur für ein ganzes Volk machen. Wenn man schon geistiges Eigentum stiehlt, dann sollte man auch versuchen die Beute komplett durchzulesen und zu verstehen. Aber so gilt wieder ein anderes Sprichwort: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Die Frau Kraft hat sich eingegraben in den Schützenlöchern des Klassenfeindes. Sie ist mitschuldig den Klassenkampf zwischen Arbeitsbesitzern und Arbeitslosen angeheizt zu haben. So kann man natürlich auch dokumentieren, dass Eine nicht zum Ministerpräsidenten taugt.
07.03.2010 15:33 Uhr
von DaDe:
Ich weiß nicht, ob man hier Vergleiche mit nationalsozialistischen Organisationen ziehen muss. Ziemlich geschmacklos.... Vor allem bei einer Partei die so dagegen gekämpft hat...
07.03.2010 15:29 Uhr
von nurejew:
also, wie wärs denn wenn man nicht algII bezieher zwingt für null euro den senioren vorzulesen oder im verein zu arbeiten sondern solche jobs mit 1000€ monatlich bezahlt und arbeitslosen anbietet. ist doch prima. kommt das gleiche bei raus und das geld dann durch arbeit verdientes, und die arbeit ist nicht geschenkt.
was ist denn so schlecht daran für 1000€ einen sozialen job zu machen??????? haben doch alle was von, der arbeitende, die kinder, senioren, die gesellschaft.
Regelleistungen: 359,00€ Kosten für Unterkunft und Heizung*: 582,00€ Bedarf: 941,00€ Arbeitslosengeld-II (gerundet): 941,00€
07.03.2010 15:17 Uhr
von Wolfgar:
"Ich finde es nur arg bedenklich, wenn hier nationalsozialistische Phrasen "geschickt" umfomuliert werden. Das hat die TAZ meiner Meinung nach nicht nötig!"
Es stellt aber gut heraus wes Geistes Kind die SPD ist.
In diesem Filmchen zeigt sich sehr gut was die Partei der sozialen Gerechtigkeit begründet hat.
http://www.youtube.com/watch?v=9XFFV9rb5w8
07.03.2010 15:00 Uhr
von Dinki:
VOLLE KRAFT ZURÜCK IN AGENDA 2010. Dümmer gehts nimmer !! Frau Kraft und die NRW SPD hat ihre Chance für NRW hiermit vertan. Nichts dazu gelernt - ein Armutszeugnis
07.03.2010 15:00 Uhr
von Christian Alexander Tietgen:
Freude durch Kraft, gar keine Anspielung...
07.03.2010 14:58 Uhr
von Juergen K:
Sehr geehrte Frau Knobloch.
Sie irren.
07.03.2010 14:56 Uhr
von Johnny B:
Es muss gewollt sein. Man orientiert sich lieber an Westerwelle als Rüttgers anzugreifen. D.h. die Gefühle von Hartz-IV-Empfängern sind der SPD scheißegal. Es ist so unsäglich, dass ich es immer noch für eine Fata Morgana halte.
07.03.2010 14:52 Uhr
von Joachim Bovier:
Wenn man hier liest, wie Herr Rüttgers, Laschet &. Co. den prekaritären Arbeitsverweigerern nach dem Mund reden, weiss man wie sozialistisch die CDU inzwischen aufgestellt ist. Diese mutige Frau Kraft dagegen spricht tapfer aus was nötig und unausweichlich ist, eine heroische Stimme der Vernunft. Dass sie dafür nun Prügel von allen Seiten bezieht ist zutiefst ungerecht. Es wird Zeit, dass wieder ernsthafte Menschen wie diese kompetente Dame unser Land regieren, nur so kann es wieder aufwärts gehen.
07.03.2010 14:30 Uhr
von WaltaKa:
Erstens gibts die 1,-€Jobs, aber sogar das ist Kraft offenbar zu viel Geld für Arbeit Arbeitsloser. "Symbolisch" sollen sie "entlohnt" werden...Es gibt doch Steigerungen für das Wort Hohn: Hohn, Westerwelle, Kraft. Zweitens beweist Kraft, dass sie sich im Sinne Westerwelles auf dem Rücken der Armen im Lande zu profilieren versucht. Drittens beweist sie, dass es in der Stillosigkeit und D.... der Sprüche immer noch tiefer geht. Viertens: nachdem Steinmeier vor einigen Tagen Hartz-4 gelobt hat, beweist Kraft, dass die SPD zurecht in der Wählermeinung da steht, wo sie bundesweit steht. Ich hoffe, die SPD erreicht zukünftig die bayerischen 16,5% bundesweit. Fünftes bestätigen diese Meinungen aus der SPD erneut die sinnvolle Umbenennung der SPD in "Schröderianer Partei Deutschlands". Sechstens: wer, ausser den neoliberalen Wester..äh...Wellenreitern braucht eine solche SPD? Es steht schlimm um die politische Kultur im Lande, wenn solche Leute wie Westerwelle und auch Kraft nicht zurücktreten müssen. Die neoliberale Bananenrepublik wird umgesetzt.
07.03.2010 14:25 Uhr
von Udo Radert:
"Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei." _______
Es darf um Himmels Willen nichts kosten, wir brauchen das Geld dringend für die Banken, für "notleidende", wenn auch betrügerische EU-Länder, für Milliardensteuergeschenke an die reichen, die dafür schließlich bezahlt haben, usw.
________
"Diese Menschen bräuchten ein neues Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gebe."
Erst gibt man so ganz nebenbei "ein Viertel", also fast eine Million Arbeits-*SUCHENDE* schon mal ganz auf und dann verhöhnt man sie auch noch, in dem man sich nicht entblödet das auch noch eine "würdevolle Perspektive" zu nennen.
Soweit zur SPD. Wie es bei CDU und FDP aussieht weiß man ja und die Grünen flüchten sich (wie meistens bei diesem Thema) in Schweigen, um danach still und leise jede Schweinerei mit abzunicken, so wie sie das ja auch schon unter Schröder mit den Hartz-Gesetzen getan haben.
Also, es ist wirklich kein Wunder, wenn die Menschen angesichts dessen immer mehr Die Linke wählen.
07.03.2010 14:23 Uhr
von Gegenpen:
Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden ...
Nun ja, wir Wähler müssen ehrlich sein: Rund die Hälfte aller SPD-Politiker verliert in den nächsten zwei Jahren ihren Job, aber nicht ihre geheimen Netzwerke und Abzockerclubs, darum machen sie auch nicht die Bekanntschaft von Peter Hartz Versorgungssystem. Und was die wissentschaftliche Fundierung von Kraft angeht: Fehlanzeige. Das hat sie wohl letztlich am Tresen aufgeschnappt, wo treffen sich auch sonst Schnapsnasen und Labbertaschen? Na Prost Kölsch oder Alt? Egal.
Die nächste Wahl geht eh verloren und so jung kommen wir niie wieder zusammen, da man auf einem Hartz nicht stehen kann, stehe ich eben auf dem Phaeton. Planton, Popkorn, Popkommission mit Gabriel... Und wie hieß die noch Andrea? Richtig, dieses Junge Ding mit dem Dirndel? Wollte die nicht Ministerpräsidentin mit Org--vortäuschen werden?
Die kraft geht mir aus, die Hartz werden immer mehr und ich gehe jetzt noch mal ein Alt holen.
07.03.2010 14:15 Uhr
von K.O.:
Die SPD ist am Ende... immer wenn die Möglichkeit ruft an die Macht zu gelangen nimmt sie reaktionäre Züge an. Sie hat nur eine Chance in der Zukunft, wenn sie die Machtoption progressiv nutzt anstatt immer nur Erfüllungsgehilfin für die konservativen und reaktionären Kräfte der Gesellschaft zu sein. Ihr irrationaler Hass gegen die Linke führt immer wieder dazu, dass sie gegen eigene Positionen Propaganda machen muss. Traurig, sehr traurig. Aber es ist etwas überspitzt formuliert: Die rote Linie in der Geschichte der Sozialdemokratie, dass sie die historischen Chancen nie nutzt um die Weichen anders zu stellen, sodnern die Macht um der Macht willen erhalten will. Wenn Hannelore Kraft diesen Weg weiter geht, dann spielt sie nur mal wieder Rüttgers in die Hände, der wieder einmal die SPD links überholt. Solange der Arbeitsfetischismus unserer Zeit nicht überwunden wird, was an der Zeit wäre, denn es gibt keine Vollveschäftigung zu fairen Bedingungen mehr, landen wir in einer Sklavengesellschaft. In der minderbemittelte Menschen über das Schicksal anderer entscheiden und diese zu unwürdiger Arbeit zwingen können. Die Ausnutzung der 1-Euro Jobs hat doch gezeigt, dass es nicht im Sinne des Erfinders ist, Menschen zu scheinbar 'öffentlich notwendiger und zusätzlicher' Arbeit zu drängen. Oder ist genau diese 'Fehlentwicklung' gewollt? Man weiss es nicht, denn viele Politiker sind unehrlich. Ich zweifle auch immer mehr daran wie gesund es für eine 'Demokratie' ist, wenn über jahrzehnte zwei Parteien sich an der Macht abwechseln. Korruption und Vetternwirtschaft sind die offensichtlichen Symptome. Denn die Führer der etablierten Parteien, sind in die wirtschaftlichen Machtstrukturen zu sehr eingebunden. Diese Einbindung bleibt aber zu häufig verschleiert.
07.03.2010 14:15 Uhr
von Kerv:
Weiter mit Lohndumping? - Was ist aus den "Sozial"-Demokraten geworden? Wenn schon Tätigkeiten dieser Art angeboten werden, dann zu mehr als dem "symbolischen" Zuverdienst, sondern als der Leistung angemessene reguläre Arbeiten für alle Arbeitssuchenden. Vielleicht klappt es dann auch mit der realen Verteilung außerhalb der geschönten Gauss'schen Verteilungskurve.
07.03.2010 14:07 Uhr
von Links-SPDler:
Ich kenn es nach der herben Kritik an Westerwelles Äuserungen seitens der SPD nicht verstehen, wie man nun auf solche Vorschläge kommt. Kraft scheint nicht ganz zu begreifen, dass gerade ein solches Verständnis von Sozialpolitik die SPD in den Abgrund gerissen hat. Die "Neue Mitte" wird niemals die SPD wählen. Begreift es doch endlich!
Wann werden endlich wieder Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als oberste Maxime einer sozialdemokratischen Politik gepriesen?
07.03.2010 13:58 Uhr
von Raman:
Nun ja diese Frau hatte doch gerade ein wenig Chancen gehabt ... Nach diesen vollkommen unsinnigen und unsachlichen Äußerungen hat die Linke auf jeden Fall ein Arugment mehr gegen die SPD. Ich würde das dort richtig Dick in Düsseldorf aufstellen und Stimmung machen: Der eine ist käuflich, der andere will gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Debatte ist doch für die SPD alles andere als hilfreich. Nur Angst machen und dämlich polarisieren. Dabei kriegt die Kandidaten nicht mal eine Spitze gegen Rütgers hin und der hatte nun wirklich dicke Probleme. Aber es ist halt die SPD- eine Irrenstube ohne Perspektiven. Man sollte nicht vergeßen, wie schlecht die Europa-Wahl für die SPD gelaufen war, gleich danach beim Bund gab's die nächste Abreibung - das hier wirkt genauso. Nun mit Kraft müssen sie es versuchen, aber haben die noch Chancen? Die LInke darf sich freuen, die Grünen auch.
07.03.2010 13:31 Uhr
von Carolus Magnus erodierendes Imperium:
Die Hannelore teilt jetzt aber aus, dass sich die balken biegen! Was früher KdF hieß, hat sich die "Neue-Mitte"-SPD offenbar mit "Kraft durch Hannelore" zu eigen gemacht, oder wie, oder was? Die verheerenden sozioökonomischen folgen aus der "Schröder-Ära" hat die SPD wohl immer noch nicht als groben irrweg erkannt und zur vernunft und einsicht bewogen??
Die SPD als partei der gutsverwalter - oder wir treten ein für:
- Zwangsarbeit mit zuckerbrot und peitsche - 1€-jobs in seniorenheimen für "Hinz und Kunz" anstelle entsprechend ausgebildeter, festangestellter beschäftigungs-/bewegungstherapeutInnen und spielpädagogInnen - ein sanktioniertes abstellgleis für 1/4 aller Hartz-IV-bezieherInnen.
Der gaul erhält sein gnadenbrot. Erschießen wäre unmenschlich. Ein alkoholentzug gegebenenfalls eine option für Wowereit?
Wie fing denn das eigentlich mit den Gettos 1933 an???
Nötig wären massive investitionen in die weiterbildung und qualifizierung von langzeitarbeitslosen, jung und alt! Ist aber mit der SPD, wie es dünkt, nicht zu machen? Wie immer, wenn es darauf ankommt. 1914, 1918/19, 2010...
Hannelore tritt lieber mit dem versprechen unters rampenlicht, "mehr demokratie für stadt- und landräte" zu wagen. Jedem seinen VW-Phaeton oder so ähnlich...
So wird die zukunft nicht zu meistern sein.
07.03.2010 13:11 Uhr
von naj.e:
Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren, umsomit die Integration in die Gesellschaft voranzutreiben ist im Prinzip nicht verkehrt. Sie aber für 0 Euro die Stunde, Schnee schippen zu lassen oder dersonstigen, ziehlt viel mehr auf einen Abbau der Schuldenlast hin, die sie haben, weil sie Geld vom Staat bekommen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies zu einem hohen Maß an Motivation hinsichtlich der Arbeit und hinsichtlich der Integration beiträgt, im Gegenteil, da sie ja dazu gezwungen werden, weil ihnen sonst Kürzungen drohen. Es kann nunmal nicht jeder Arbeit haben, und solche die Arbeit haben sollten dann auch mind. 8 Euro pro Stunde erhalten, und dann sind sie die Gewinner und nicht die Arbeitsloseen, auch wenn sie Geld für "lau" bekommen, das sollte man langsam mal begreifen.
07.03.2010 13:09 Uhr
von upupintothebluesky:
Die SPD kann nicht mehr anders. Einmal Hartz-IV-Partei immer Hartz-IV-Partei!
Augen zu, und weiter in der Tradition von Schröder, Clement, Steinmeier und Müntefering.
Da im Bereich der Sozialpolitik in NRW die grössten Schnittmengen wohl zwischen SPD und FDP bestehen, hoffe ich auf eine zukünftige Koalition in der diese beiden Parteien in der Opposition landen.
Am liebsten wäre mir: Koalition Linke-Grüne-CDU
07.03.2010 13:08 Uhr
von mikeele:
was soll uns denn die überschrift sagen...? FDK statt KDF oder...??? ein schelm, der böses dabei denkt.
07.03.2010 13:02 Uhr
von hto:
"Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden"
Und deshalb sollen die systemrational "Prekarisierten" (Demoralisierten, Frustrierten, Konfusionierten, Desillusionierten, usw.) wie die "braven Bürger" in "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck, leichtfertig KAPITULIEREN, damit eine "neue Ehrlichkeit" das "freiheitliche" System in allen denkbaren ...losigkeiten dem bewußtseinsbetäubten Zeitgeist REGULÄR der Hierarchie in materialistischer "Absicherung" entsprechend reformiert!?
Die EINDEUTIGE Wahrheit ist, daß ein Zusammenleben OHNE "Arbeit macht frei" und "Wer soll das bezahlen?" machbar ist, deshalb NIEMALS ja zu diesem Kommunikationsmüll von brutal-egoisierendem "Individualbewußtsein" - MACHT KAPUTT WAS EUCH KAPUTT MACHT, für ein MENSCHENWÜRDIGERES System / für geistig-heilendes Selbst- und Massenbewußtsein, auf der Basis eines bedingungslosen MENSCHENRECHTS auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen / Möglichkeiten!
DER KREISLAUFENDEN DUMMHEIT IM GEISTIGEN STILLSTAND EIN ENDE!!!
07.03.2010 12:59 Uhr
von keinkölner:
Da wächst zusammen was zusammen gehört. Und um der Macht willen würde auch die Linke bei der Zuteilung von Zwangsarbeit mitmachen. Da kann man gleich Rüttgers wählen oder einfach zuhause bleiben. Es ändert sich nichts, ist das Demokratie?
07.03.2010 12:58 Uhr
von luftikus:
Ich bin entsetzt, solche Äußerungen von einer SPD-Vorsitzenden zu vernehmen. Frau Kraft hat Wesentliches nicht begriffen:
Wer ist dafür zuständig, alten Menschen in Pflegeheimen Bücher vorzulesen? Richtig, Alten- und Krankepfleger, die angemessen bezahlt sein müssen und mit denen Heime in angemessener Anzahl ausgestattet sein müssen! Wer ist dafür zuständig, die Straßen zu kehren und von Eis und Schnee zu befreien? Richtig, angemessen bezahlte Kräfte der örtlichen Straßenmeistereien!
Durch unbezahlte Beschäftigung von ALG2-Empfängern in sozialen oder gemeinnützigen Bereichen gehen letztendlich mehr Arbeitsplätze verloren.
Mit visionärer Arbeits- oder gar Gesellschaftspolitik hat das nichts zu tun.
Die Frage ist, wie man eine Gesellschaft etabliert, die ohne Aussicht auf anhaltendes Wirtschaftswachstum und ohne Vollbeschäftigung ein würdevolles Auskommen für alle Menschen garantiert. Dies kann funktionieren, beispielsweise durch bedingungslose Grundeinkommen. Es gibt aber sicherlich auch andere Wege, über die man diskutieren kann.
Wichtig wäre eine ernstzunehmende Bildungs-Offensive, mit einem modernen Bildungssystem für ganz Deutschland. Wichtig wäre ein Ent-Bürokratisierung und Vereinfachung des öffentlichen Verwaltungs-Wesens. Wichtig wären angemessene Löhne in allen Branchen. Wichtig wäre ein Stop der Privatisierungen öffentlicher Betriebe (Nahverkehr, Strom, Wasser).
Deutschland lechzt nach Reformen!
Was Frau Kraft hier lächerlicherweise unterbreitet, ist ein Armutszeugnis.
07.03.2010 12:52 Uhr
von Harry B.:
Hartz4 ist ein 2. Arbeitsmarkt und der Anfang, weil es angeblich um die Teilnahme zum 1. Arbeitsmarkt ging. Nun wird dies als was neues thematisiert, um es zu Verfestigen. Dann wird "Gemeinnützige Arbeit" zur Pflicht, und Billigarbeitstum staatl. organisiert. Früher hieß das Arbeitslager !
"Gemeinnützige Arbeit" gab es bei uns vor 2003, also vor den H4 "Eingliederungsverträgen". Also uralte Kamellen, die hier als neu verkauft werden ! armes Deutschland !
07.03.2010 12:35 Uhr
von Rod:
Das wird ja immer schlimmer. Zwangsarbeit für Menschen, die man zuvor aus kapitalistischen Gründen aus ihrem angestammten Beruf herausgedrängt hat. Was wird wohl als nächstes kommen? Der Gnadenschuß für Hartz-IV-Betroffene und arme Rentner, die so kank sind, dass sie nicht mehr arbeiten können?
07.03.2010 12:31 Uhr
von v.b.:
Deutlicher können es unserer (die Meisten jedenfalls) PolitikerInnen gar nicht kund geben, das sie die Hartz IV Gesetze nicht gelesen haben. Oder was noch schlimmer wäre nicht verstanden haben.
Wobei ich persönlich eher an letzteres denken mag. Stehen doch etwa 4 Millionen arbeitsfähigen Arbeitswilligen ca. 350 000 offene Stellen gegenüber.
Diese abstrusen Vorschläge führen doch nur zu weiterem Stellenabau von Voll- und Teilzeitstellen. Was eine weitere Steigerung von Hartzlern logisch erscheinen lässt.
Schon jetzt werden doch diese Menschen wohl überlegt von Arbeitgebern, Gemeinden und Hilfsorganisationen eingesetzt um Vollzeit- und Teilzeitarbeitsplätze einzusparen.
07.03.2010 12:28 Uhr
von Populist:
So etwas zu diesem Zeitpunkt loszulassen kann man nur als Anbiederung an die Populisten von Rechts verstehen. Egal ob sie dabei versucht bessere Argumente anzubringen. Dumm, wo sie doch gerade durch Rüttgers' Verfehlungen eine Chance gewählt zu werden hatte. Wenn man sich mit seiner Konkurrenz gleichredet, macht das einen aber als Kandidaten eher weniger attraktiv.
07.03.2010 12:26 Uhr
von rheinelbe:
Menschen mit 1-Euro-Jobs sind länger arbeitslos als ohne: wissenschaftliche Studie des Instituts für Arbeit und Berufsforschung, das von der Bundesagentur für Arbeit betrieben wird. So sieht's aus!
Und die "gemeinnützigen", "zusätzlichen" Arbeitsplätzchen würden dann jede Menge Steuerzahlergeld kosten. Die Träger wollen gut bezahlt sein!
Und wenn Alg 2-Empfänger Parks und Straßen fegen, dann kann die Stadtreinigung usw. viele Entlassungen vornehmen. Die Entlassenen können hinterher unbezahlt die gleiche Arbeit verrichten. Das wird dann bestimmt zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen ...
07.03.2010 12:25 Uhr
von Ein Brandenburger:
Was stand bereits auf den Plakaten der CDU zur Bundestagswahl?
„Wir haben die Kraft.“
Nun ist alles klar. Eine bessere Wahlwerbung für die NRW-CDU kann die SPD-Spitzenkandidatin nicht machen.
07.03.2010 12:22 Uhr
von Uwe Schütz:
Der Staat als Lohndrücker. Wie lange kann sich ein Staat, ohne die Einnhamen an Steuern, die ihm von Banken, Konzernen nicht bezahlt werden, Arbeitslose leisten. Wir brauchen couragierte Politiker die Arbeitplätze in Deutschland schaffen wollen. Mit einem gerechten Lohngefüge und abgestimmt mit den anderen EU- Ländern. Damit wir wieder weniger Arbeitslose und mehr Steuern haben. Arbeit ist eine freie Entscheidung des Einzelnen und kann nicht erzwungen werden. Dies hatten wir breits vor 70 Jahren. Schöne Aussichten.
07.03.2010 12:13 Uhr
von Robert Langer:
Um Stimmen zu fangen sabelt auch Frau Kraft jetzt Stammtischparolen. Wenn das alles nicht so Traurig wäre könnte der Langzeitarbeitslose lachen. 30 Jahre gearbeitet und gezahlt. Danach entlassen und nach 2 Jahren Hartz4 ! 50 Jahre und zu alt für einen neuen Job. Das sind die Ergebnisse einer SPD und CDU/FDP Arbeitsmarktpolitik. Und jetzt "kräftig" drauf hauen auf die Ärmsten der Armen. Nein das ist nicht zu lachen. Das ist zum LINKS WÄHLEN.
07.03.2010 12:10 Uhr
von Travis:
Liebe TAZ-Redaktion, dieses Wortspiel (Überschrift) wurde bereits vor einigen Tagen schon bei Harald Schmidt präsentiert. Zufall?
Ich finde es nur arg bedenklich, wenn hier nationalsozialistische Phrasen "geschickt" umfomuliert werden. Das hat die TAZ meiner Meinung nach nicht nötig!
07.03.2010 12:03 Uhr
von hartzer:
Auf jeder Einladung der Arge und auch auf jedem Arbeitsangebot wird einem mit Kürzung des ALG 2 gedroht.
Das Ablehnen zumutbarer Arbeit führt zum Wegfall des ALG 2.
Für Langzeitarbeitslose gibts es schon lange 1-Euro-Jobs, was auch meist eine gemeinnützige Tätigkeit ist.
Leserkommentare
09.03.2010 17:26 Uhr
von dietah:
Ach Kinder, und sie versuchen es doch...
Letztes Jahr im Schnelldurchgang ohne jedwede öffentliche Kontrolle ein paar Milliarden für einen außer Kontrolle geratenes Wirtschafts- und Bankensystem.
Und jetzt.
Jetzt haben sie die Dreistigkeit und man muss es schon fast Chupze nennen, die Bürger, ja die BÜRGER, die diese Zeche zahlen dürfen als Schuldige auszumachen.
Denn wer wird denn jetzt arbeitslos? Und mal ehrlich. Sind ein paar arbeitsunwillige Arbeitslose (deren Existenzbeweis immer noch aussteht, wohlgemerkt) wirklich DAS Problem im Land? Wieviel mal passt der jährliche Arbeitslosenetat in das Bankenrettungspaket?
Sie versuchen tatsächlich damit durchzukommen. Entweder seid ihr dämlicher als ich jemals zu glauben wagte oder meine Mitbürger sind einfältiger als ich jemals zu befürchten wagte.
Nach dem Entsetzen der letzen Bundestagswahl bin ich mir da nicht mehr so sicher.
09.03.2010 14:46 Uhr
von Westfale:
Die SPD wollte Hartz IV. Die SPD hat jetzt Hartz IV. Die Wählerinnen und Wähler haben der SPD ihr Hartz IV von 34,5% bei der Wahl 2005 auf 23% bei der Bundestagswahl am 27.9.2009 gekürzt. Weitere Kürzungen sind für die SPD zu erwarten, wenn sie nicht zur verfassungskonformen Trennung von Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung zurück kehrt.
09.03.2010 14:33 Uhr
von vic vählt die lililinke:
Die Linke ist die SED unter einem anderen Namen. Werde ich sicherlich nicht wählen. Was hat Die Linke mit Bochum oder Duisburg am Hut? Nichts. Und auf das von irgendwelchen Verlierern ins Parteiprogramm geschriebene "Recht auf Rausch" kann ich verzichten. Ich hoffe, dass es für Rot-Grün reicht.
09.03.2010 09:35 Uhr
von d3ka:
davon, dass kraft fordert, dass es als lohn "mehr geben [soll] als bei den Ein-Euro-Jobs" (Süddeutsche) ist natürlich im artikel nichts zu lesen. passt auch nicht ins weltbild vom spd-bashing, also ist es egal. lieber populistisch viele klicks und kommentare provozieren, anstatt sachlich über die wahrheit zu berichten. westerwelle lässt grüßen.
09.03.2010 07:35 Uhr
von claudia:
<
"Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?"
lieber nicht>>
Es kommt darauf an, was man zu verlieren hätte. Einige Millionen Bürger haben nichts mehr zu verlieren.
Man muß sich mal klar machen, dass eine Menge Menschen, die erst mal gezwungen wurden, ihre Ersparnisse aufzulösen, um dann mit Armutseinkommen weiter zu vegetieren (auch die Rente ist sehr viel niedriger) sogar unter DDR-Verhältnissen materiell sicherer leben würden als heute.
Aber die Linke will das ja gar nicht, sie würde nicht mal jemand das Häuschen in der Toskana wegnehmen...
08.03.2010 18:14 Uhr
von gelderlander:
@ja nee: Warum denn nicht? Wegen dem Wahlprogramm? Wem schaden gemeinschaftsschulen und verstaatlichte Energieunternehmen?
Gibt es pberall in der EU - NUR IN DEUTSCHLAND NICHT!
Und Mindestlöhne würden auch nicht schaden - würden zu mehr Binnenkonjunktur und mehr Wachstum führen.
Wers nicht glauben will sollte mal in die Niederlande fahren...
Und wers dann immernochnicht glaubt ist ohnehin ein überzeugter unverbesserlicher Lernunfähiger CDUCSUFDPSPDGRÜNEN-Wähler...
08.03.2010 14:53 Uhr
von ja nee:
@vic
"Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?"
lieber nicht
08.03.2010 12:28 Uhr
von claudia:
Zur Abwechslung mal eine kleine historische Bilanz der SPD:
1914: Die SPD-Mehrheit im Reichstag stimmt den Kriegskrediten des Kaiserregimes zu. Die Genossen der Rüstungsbosse entschieden das gegen den Willen der Mitgliedermehrheit und gegen den Grundsatz: "Keinen Mann und keine Mark für den Krieg"
Aus diesem Verstoss gegen die selbst propagierten Grundsätze resultierte letztlich die Gründung der KPD.
1919: Der berliner Polizeipräsident Gustav Noske hetzt marodierende Landsknechtsbanden, sogenannte "Freikorps", gegen Arbeiter, die endlich mal bessere Lebensverhältnisse erreichen wollen. Orginalzitat Noske: "Einer muß den Bluthund spielen!"
1930: Während die Regierung Brüning Arbeitslose in Lagern "konzentrierte", wo sie für 3 Mahlzeiten am Tag und ein minimales Taschengeld zur Entwässrung von Mooren und im Strassenbau eingesetzt wurden, fiel der SPD nichts Besseres ein als die Kommunisten zum Hauptfeind hochzustilisieren.
1933: Die Saat von Noske war aufgegangen. Die SPD war hatte zwar nichts mehr zu sagen, aber ihr sehnlichster Wunsch wurde zügig umgesetzt: Kommunisten wurden eingesperrt.
1970: Die Regierung SPD/FDP plündert Überschüsse, die Beitragszahler von Arbeitslosen- und Rentenversicherung erwirtschaftet hatten. GG-widrig, aber aber die Genossen Bosse waren sehr einverstanden.
ab 1998: Endlich wieder mal Krieg und "Agenda 2010." Privatvermögen sind explodiert, der Mehrwertsteuerzahler haftet für die Schäden.
Gute Nacht.
08.03.2010 09:04 Uhr
von vic:
Populistischer Schwachsinn wird nicht dadurch intelligenter, dass man ihn kopiert.
Immerhin, Kraft macht auch dem letzten Wähler klar, dass es völlig egal ist wo er sein Kreuzchen macht.
08.03.2010 09:01 Uhr
von Carla:
@ Luftikus am 07.03., 12:58 Uhr:
Unsere PolitikerInnen wissen nicht mehr weiter. Sie können nur in vorgedachten Schablonen denken und sich nur in ihrem "Laufstall" bewegen. Sie haben in Schule, Beruf und Gesellschaft nichts anderes gelernt als Schubladendenken. Sie können sich nur "Lösungen" ausdenken, die Teilen der Bevölkerung dienen, aber keine umfassenden, allen dienenden Lösungen.
Sie hoffen, dass sie die Probleme hin- und herschieben und aussitzen können, bis sie in Rente sind.
SIE WISSEN NICHTS. Und die Wirtschaft, die sie allerliebst gerne kopieren, weiß es auch nicht.
Am Wochenende erzählte mir im Wahlkampf ein Vertreter einer etablierten Partei, dass der Staat nicht Pleite gehen könne. Notfalls käme eine Inflation und alles wäre wieder geregelt.
Der Mann ist ca. 30 Jahre alt, Jurist, wohnt bei den Eltern, mit der Bründung, das Mehrgenerationenleben leben zu wollen.
Im Geschichtsunterricht hat er jedenfalls nicht aufgepasst. Aber bei Wirtschaftsthemen maßt er sich an, mitreden zu können.
08.03.2010 08:15 Uhr
von jimmygjan:
Hat denn die SPD immer noch nichts dazu gelernt?!
Ist den politischen Entscheidungsträgern denn immer noch nicht klar geworden, dass es überhaupt nicht genügend gemeinnützige Arbeitsstellen geben wird.
Gemeinnützig heißt doch, dass die gemeinnützigen Arbeitsstellen nicht in Konkurrenz zu Arbeitsstellen im 1. Arbeitsmarkt stehen dürfen.
Gehen Sie doch in die Gemeinden und sehen Sie sich um. Da werden Malerwerkstätten betrieben, Gebäudereinigungen, Gärtnereien, Fahrradwerkstätten, Tischlereien, Küchen usw.
Diese sogenannten gemeinnützigen Werkstätten nehmen ganz normale Aufträge aus der Wirtschaft entgegen. Aufgrund der sehr geringen Personalkosten (1 Euro – Arbeitskräfte) sind die sogenannten "gemeinnützigen" Werkstätten konkurrenzlos gegenüber den normalen privatwirtschaftlichen Unternehmen.
Ist dass der Sinn der Erschaffung von gemeinnützigen Arbeitsstellen. Wohl eher nicht! Damit werden durch diese staatlichen Maßnahmen auch Arbeitsstellen auf dem regulärem 1. Arbeitsmarkt vernichtet und hat zur Folge, dass Steuereinnahmen und Sozialabgaben auch noch verringert werden.
Dies ist aber die Praxis zur Zeit in Deutschland, in den Städten und Gemeinden. Es ist ein schöner Gedanke, dass zu Gunsten von Behinderten und alten Menschen und somit zum Gemeinwohl Arbeitsstellen gemeinnütziger Art geschaffen werden und damit den vielen "Kunden" der Agentur für Arbeit eine Möglichkeit Beschäftigung zu geben. Ich bezweifele jedoch, dass diese Arbeitsstellen gemeinnütziger Art sind. Wie oben dargestellt betreiben die Städte und Gemeinden doch schon Werkstätten, die gemeinnützig sein sollen und bei genauer Betrachtung zu den privatwirtschaftlichen Unternehmen in Konkurrenz stehen.
Wenn der Staat (Städte und Gemeinden) gemeinnützige Arbeitsstellen nicht ermöglichen kann, wie soll das erst funktionieren, wenn privatwirtschaftliche Unternehmen, hier Alten- und Seniorenheime, aufgefordert werden, gemeinnützige Arbeitsstellen zur Verfügung zu stellen. Wie "blauäugig", weltfremd und der von Realität abgerückt muss man eigentlich sein, zu propagieren, dass dieses funktionieren würde.
08.03.2010 08:12 Uhr
von HP Remmler:
Die SPD gibt wirklich alles, um ihre Kompatibilität (bzw. Verwechselbarkeit) mit der FDP unter Beweis zu stellen. Mein alter Deutschlehrer hätte gesagt: Wenn Willy Brandt noch leben würde, würde er sich im Grabe herumdrehen.
08.03.2010 03:13 Uhr
von gaijinette:
@Travis
Nicht die taz hat es nötig, sondern die Leser ganz offenbar. Sonst ginge doch wohl ein Aufschrei durch's Land, von wegen, "Nazis raus aus den Parlamenten und Regierungen!" -- Klärende Überschriften wie diese könnten mich eventuell mit der bis dahin nach rechts gerückten taz versöhnen. Wenn Nazi-Politik gemacht wird, mit Nazi-Gedanken gehetzt wird, dann darf man das nicht nur, dann muß man das auch sagen. Gerade auch gegen die, die sich nicht entblöden, einem Lafontaine so oft sie nur können (!), das Wort "Demagoge" an den Kopf zu werfen... aber das ist eine andere Geschichte.
@DaDe: Es ist geschmacklos, Nazi-Politik zu machen. Sie so zu nennen, ist Aufklärung.
@Ein Brandenburger:
Danke, endlich mal einen Lacher in dieser traurigen Angelegenheit aus mir herausgelockt...
@Populist:
Anbiederung an Rechts... ist meines Erachtens noch euphemistisch ausgedrückt. Ein BND-Nazi (sorry for redundancy) wollte mir einmal seinen ekelhaften Nationalismus unter anderem damit schmackhaft machen, daß er forderte, man dürfe den (von der neuen (scientologyähnlichen) Nazi-Elite, die seine alles infiltrierende Organisation repräsentiert, verachteten) Neonazis den Begriff der Nation nicht überlassen. Ich aber denke, sollen sie ihn doch haben, ich will diesen Dreck gar nicht, wer braucht den eigentlich?
Das hätte ich vor wenigen Jahrzehnten nicht für möglich gehalten: daß Deutschland re-nationanlisiert wird, ja, nationalisch wird... Der zu beobachtende Wettkampf um die braunsten Gedanken, ein Ausscheidungskampf somit, vergiftet allmählich auch den Rest der ohnehin nur schwach entwickelten demokratischen (Sub-) Kultur der BRD... Da es sich bei dem gedanklichen Unrat aber um Aufwiegelung der Gesellschaft gegen eine Minderheit handelt, die sich von allen Minderheiten am allerwenigsten wehren kann, die nämlich gar keine Lobby hat und deren sich-Wehren sofort die materielle Existenz kosten kann und deren Widerstandswille sowieso und gezielt gebrochen wurde, wäre eigentlich der Tatbestand der Volksverhetzung gegeben, wäre das Gesetz nur ein wenig weiter gefaßt.
07.03.2010 23:58 Uhr
von PeterHumor:
Der Party-Wowie ist echt genial, der fordert was es schon längst gibt, die große Sanktion (SGB II §31).
Die anderen Vorschläge klingen ähnlich seriös, auch 1-Euro-Jobs gibt es schon, und Schneeschippen hatte Super-Guido schon im Programm.
Zum Abbau der Staatsverschuldung sollten wir die Insel Sylt an Dänemark verkaufen.
07.03.2010 23:14 Uhr
von Luftikus:
Was der Wirtschaftsstammtisch nicht verstanden hat!
Wenn die Unternehmer ihre Profite auf den Finanzmärkten, in den Kauf verbriefter Kosumentenkredite oder verbriefter Staatsschulden oder..., investieren, die uneinbringlich sind. Dann machen sie nichts anderes als ihre eigenen Waren zu kaufen. Und wahllos zu verschenken.
Es gibt also einen riesigen Spielraum für nachholende Lohnsteigerungen in Deutschland.
Die Löhne weiter zu senken, wie Frau Kraft es möchte löst nicht unsere Probleme.
07.03.2010 21:28 Uhr
von Wolfgang:
"Ein Hund ist bekanntlich ein ehemaliger Wolf, den der Mensch für seine Zwecke gezähmt hat. Die Sozialdemokratie ist eine ehemalige Arbeiterpartei, die der Kapitalismus für seine Zwecke gezähmt hat." (Sebastian Haffner. In: Der Verrat, 1918/1919 - als Deutschland wurde, wie es ist.)
07.03.2010 21:26 Uhr
von Mac-Lennox:
Gerichtet an nurejew!
Ihr Name verweist auf einen berühmten Tänzer, aber sie sind leider mur ein Traumtänzer!
Woher nehmen sie denn die 582 Euro für Unterkunft und Heizung her? Hat ihnen das ein Engelchen gezwitschert?
Zuerst einmal sind die Sätze für Unterkunft und Heizung regional sehr unterschiedlich, aber 582 Euro werden nirgends gezahlt. Oder verraten sie mir bitte diese Arbeitsagentur! In meiner Kreisstadt (ostdeutsche Provinz) erhält man als Alleinstehende(r) einen maximalen Betrag von 355 Euro für Unterkunft plus Heizung. Liegt man mit seinen Kosten darüber, zahlt man den fehlenden Betrag aus der eigenen Tasche. Herr Sarrazin erläuterte ja bereits, wie man das verhindern kann. Ich meine den Pulloverhinweis.
Meine Rechnung für eine(n) Alleinstehende(n) Hartz IV-Empfänger lautet daher folgendermaßen:
359 Euro Regelleistung
max. 355 Euro Unterkunft und Heizung
rund 18 Euro GEZ-Gebühr, weil sie auch Geringverdiener entrichten müssen
zuzüglich Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge, weil sie auch Geringverdiener entrichten müssen (Beispielrechnung: Arbeitseinkommen 800 Euro sind gleich zirka 120 Euro Beiträge)
Alles zusammengerechnet, komme ich auf einen Wert von 852 Euro. Damit liege ich immer noch 89 Euro unter ihren Angaben.
07.03.2010 21:20 Uhr
von veganwolf:
Die Würde des Menschen! Die kann Mensch nicht zurückgeben. Auch Frau Kraft nicht. Und sie kann mir meine Würde auch nicht nehmen, denn meine Würde erhalte ich durch mich selbst, meine Handlungen, mein Verhalten und meine Worte gegenüber Menschen und anderen Lebewesen.
Welchen Wert ich für die menschliche Gemeinschaft habe wird bestimmt durch eine gewaltlose Lebensweise, korrekte ethisch und moralisch hochwertige Handlungen. Veganismus, Ökologie werden weder Kraft noch Westerwelle etwas sagen, doch eines ist entscheidend, Das nicht Töten (Morden?), nicht zerstören, nicht Lügen, nicht Beleidigen nicht mit den Ellenbogen durchs Leben zu gehen hat seinen Preis. Ebenso seine eigene Meinung zu haben und sie auf Demonstrationen zu vertreten. Nicht einmal die Gewalt des Staates seiner Institutionen und Lakeien, Obdachlosigkeit, Mittellosigkeit, Erziehungsheime, Gefängnis... konnten mir meine Würde nehmen. Haben sie Würde Frau Kraft,Herr Westerwelle?? Meine Lebensarbeit wurde nie entlohnt mit Geld, Haben Sie jemals etwas umsonst getan (außer Studieren). Ich will Hartz 4 nicht (auch wenn jahrelanges Bezahlen von ALV Beiträgen und die Tatsache dass Ihre Partei und Sie in Tateinheit mit dem Kapital wesentlich daran beteiligt sind den Arbeitsmarkt zu zerstören) mich nicht durch Ihr dummes System wühlen.
Ich habe mehrere sich ergänzende Berufe. In keinem würde ich derzeit eine Anstellung bekommen, wenn doch würde ich etwa 600 Euro verdienen.
Ich habe mich dem Staat intellektuell nie entzogen, bin offen für jede positive Idee doch der Rest, ihr politisches System, ihre Wahnvorstellungen und Waffenfabriken und Abrichtungs- und Wegsperranstalten und euer Geld und Gott Auto..............AUFWACHEN Frau Kraft, Herr Westerwelle, jeder Mensch in dieser Gesellschaft hat mindestens schon so viel für die Gemeinschaft getan dass er am Profit des Profits beteiligt werden muss. Ein Hartz 4 Empfänger erhält 360 Euro, dafür konsumiert er, und da alles vielfach versteuert ist kommen 90 % des Geldes zum Staat zurück.
Das ist eine ganz prima Idee und die fehlenden 10 % bekommt der Staat dadurch wieder dass die ganzen Jobcenter-Anwesenden Arbeit haben-richtige Arbeit..
Was bekommt die Gemeinschaft von K und W zurück ?
Wenn ein Hartz 4 Empfänger also keine Würde hat die Ihm dann Frau K zurückgibt (Hehlerei?) was hat ein NichtLeistungsBerechtigter??
Also ich hätte gerne dass Kraft, Westerwelle und Co still sind während ich hier harte Arbeit ohne Gegenleistung verrichte.....
07.03.2010 19:28 Uhr
von kMfN:
Die SPD hat absolut nichts aus ihrem fortschreitenden Niedergang gelernt.
Statt sich auf ihre Wurzeln als Partei für soziale Gerechtigkeit zu besinnen, hält sie an Hartz4 und Leuten wie Steinmeier fest.
Als ob die Ideen- und Pespektivlosigkeit und die schwache Oppositionsarbeit der SPD noch nicht schlimm genug wäre, stimmt Frau Kraft jetzt auch noch mit in die populistische Forderung nach Zwangsverpflichtung Arbeitsloser ein ("Straßen sauber halten" gegen einen "symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze").
Da auch die Grünen (u.A. wegen ihrer möglichen Koalitionsbereitschaft mit der CDU) für mich nicht wählbar sind, steht für mich bei der NRW- Wahl am 9. Mai nur noch DIE LINKE zur Wahl, denn die Mehrheit der Regierungsparteien im Bundesrat MUSS fallen!
07.03.2010 18:27 Uhr
von Zuvielcourage:
Und es gibt sie die Hartz-IV Empfänger die keinen ausweg sehen und sich als 1€ Sklaven verkaufen ,um dann nach sieben stunden Arbeit mit sieben € in der Tasche ,denn frust mit selbstgebrannten wegzuspülen .
Keine TAZ die auswege in das Recht auf Faulheit beschreibt ,nein ,distanzierte, akademisch gefasselte Berichterstattung mit einem Touch mittelschichten mief.
07.03.2010 18:11 Uhr
von Travis:
Wolfgar: Sie sollten sich als Historiker beim ZDF bewerben, wenn Guido Knopp mal aufhört. Sie sprudeln ja nur so vor Fachwissen!
07.03.2010 17:56 Uhr
von hto:
Wowereit: "... in bestimmten Milieus ist der Aufstiegswille verloren gegangen."
Ein Zusammenleben OHNE Bildung zu Suppenkaspermentalität auf heuchlerischer wie konfusionierter SÜNDENBOCKSUCHE, für den irrationalen Zeit- / Leistungsdruck in einer Karriere von Kindesbeinen, ist nicht nur machbar, es ist sogar Voraussetzung wenn die Menschheit in wahrhaftiger Vernunft und in Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte (über)leben will - ein zweiter geistiger Evolutionssprung jetzt / bald, der erste, die "Vertreibung aus dem Paradies" ging daneben / in den geistigen Stillstand.
07.03.2010 17:54 Uhr
von linsenspaeller:
Ich empfehle allen Kritikern hier, mal zu lesen, was in Wikipedia unter Kraft durch Freude steht. Das hilft, den Wortwitz in der Überschrift richtig zu verstehen.
07.03.2010 17:33 Uhr
von vic:
Nee, in NRW fällt die Wahl leicht. FDPCDUSPD fällt weg, da kein Unterschied ersichtlich.
Die Kopie von populistischem Schwachsinn klingt selten besser als das Original.
Vielleicht wollt ihr´s ja doch mal mit der Linken Probieren?
07.03.2010 17:27 Uhr
von was solls:
Schade, ich habe gedacht Frau Kraft ist anders. Die SPD ist wohl doch nicht mehr zu retten, da haben Schröder, Clement und Genossen einfach zu viel zerstört.
07.03.2010 16:28 Uhr
von gelderlander:
Frau Kraft! Was soll das? Habern sie da etwa ein wenig zu tief in die Gelb-Braune Mottenkiste gegriffen?
Das ausgerechnet die Vertreterin der Partei, die Maßgeblich durch ihre "Reformen" für fast 3 millionen arme Kinder im reichsten EU-Land verantwortlich ist, das die Chefin der Partei "SPD", Sozialkahlschlagspartei Deutschland, sich an die gelb-braunen Forderungen eines Westerwelle hält und dem seine gequirlte Scheiße nachplappert, hätte ich nicht für möglich gehalten.
Aber so ist das eben, wenn man sich nicht auf die wirklichen Gegner konzentriert, die möglichen Koalitionspartner nicht umgarnt, es sei denn man will etwas ganz anderes.
Liebe NRW-Mitbewohner, auch wenn mancher hier jetzt gleich wieder zu toben beginnt: Ich wähle am 9.5.10 DIE LINKE
http://linksaktiv.de/linksaktiv/action/file/download?file_guid=180550
07.03.2010 16:26 Uhr
von Ruhrschleife:
Was "Luftikus" zu dem Thema um 12.58 Uhr gesagt hat, verdient volle Zustimmung. Dass Frau Kraft sich dem gelben FDP-Sprachgebrauch annähert, zeigt nur, dass auch sie inzwischen ein Opfer der Kampagne geworden ist, die nun seit Wochen die Menschen glauben machen will, die Lösung für alle Probleme dieses Staates sei die Ausgrenzung und Dienstverpflichtung angeblich arbeitsunwilliger Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit.Wenn nun auch die SPD auf diesen Zug aufspringt, ohne intelligentere Lösungen anzubieten, wird erschreckend deutlich, dass von dieser Partei auch weiterhin keine wählbaren Alternativen zu erwarten sind. Frau Kraft sei Dank, dass sie rechtzeitig vor der NRW-Absimmung darauf hingewiesen hat. Im Übrigen sei allen mundvollen Politikern dringend empfohlen, vor Aufnahme einer staatsdienenden Tätigkeit ein freiwilliges soziales Jahr abzuleisten. Erst dann werden sie in der Lage sein, Probleme einschätzen und minimieren zu können.
07.03.2010 16:19 Uhr
von Ruhrschleife:
Was "Luftikus" zu dem Thema um 12.58 Uhr gesagt hat, verdient volle Zustimmung. Dass Frau Kraft sich dem gelben FDP-Sprachgebrauch annähert, zeigt nur, dass auch sie inzwischen ein Opfer der Kampagne geworden ist, die nun seit Wochen die Menschen glauben machen will, die Lösung für alle Probleme dieses Staates sei die Ausgrenzung und Dienstverpflichtung angeblich arbeitsunwilliger Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit.Wenn nun auch die SPD auf diesen Zug aufspringt, ohne intelligentere Lösungen anzubieten, wird erschreckend deutlich, dass von dieser Partei auch weiterhin keine wählbaren Alternativen zu erwarten sind. Frau Kraft sei Dank, dass sie rechtzeitig vor der NRW-Absimmung darauf hingewiesen hat. Im Übrigen sei allen mundvollen Politikern dringend empfohlen, vor Aufnahme einer staatsdienenden Tätigkeit ein freiwilliges soziales Jahr abzuleisten. Erst dann werden sie in der Lage sein, Probleme einschätzen und minimieren zu können.
07.03.2010 16:14 Uhr
von erfahren in h-4:
ein Single bekommt garantiert nicht 500 Euro für eine "ANGEMESSENE KLEINE WOHNUNG" 45 qm und ich bekomme im osten höchstens 265 und erhalte in echt 228 ,aber die Wohnung kostet mit Warmwasserbereitung 235,60
, also mal sachte mit Singles, die 900? kriegen ?359+228+aok-144=?
07.03.2010 16:12 Uhr
von Wolfgar:
"Vor allem bei einer Partei die so dagegen gekämpft hat..."
Was bitte hat Hannelore Kraft und der Rest der Spezialdemokratie mit dem Widerstand gegen die Nazis damals zu tun? Es gab in der SPD einige mutige die sich gegen die Nazis gestellt haben.
Aber das ist doch nicht typisch für die SPD.
Quantitativ sind mindestens soviele NSDAPler nach dem Krieg in die SPD eingetreten, wie SPDler damals in die NSDAP. Nein nicht jeder der ein Parteibuch hatte ging ins KZ. Widerstand waren nur ganz Wenige leider.
Bleiben Sie mal bei den Tatsachen heute.
07.03.2010 16:06 Uhr
von Haanslinke:
Den Leiharbeitern, Arbeitslosen und Empfängern von Leistungen nach SGB II (Hartz IV) oder SGB XII (Sozialhilfe) die sich darüber beklagen, daß sie von dem Geld was ihnen zur Verfügung steht kein menschenwürdiges Leben führen können, wird in unserem Land oft und gerne vorgeworfen, daß es ihnen doch eigentlich sehr gut ginge und daß sie einfach nur notorisch unzufrieden seien. Besonders gerne wird ihre Situation mit der von „echten Armen“ in Asien, Afrika oder Südamerika verglichen und Ihnen gesagt, sie sollten dankbar sein für das, was sie haben und vor allem für das, was der Staat für sie tut. Zwar ist unbestritten, daß es unter den vorgenannten Personengruppen Menschen gibt, die das deutsche Sozialsystem ausnutzen – es werden aber prozentual nicht so viele sein, wie Besserverdienende, Reiche und Superreiche, die das deutsche Steuersystem ausnutzen oder Geld daran vorbei schleusen. Nur, daß was bei Leistungsempfängern als "verachtenswürdiges Schmarotzertum" bezeichnet wird, bei Steuerhinterziehern "clever" genannt wird! Sicherlich wird es auch Leistungsempfänger geben die klagen, obwohl es ihnen vergleichsweise gut geht, aber die gibt es erstaunlicherweise viel öfter unter Besser- und Bestverdienern! Es ist daher schlicht falsch und dient nur der Beruhigung des eigenen schlechten Gewissens - oder des der WählerInnen - diesen Personengruppen Unzufriedenheit vorzuwerfen und nicht von Armut zu sprechen. Da kann man nur hoffen, daß am 9. Mai alle Hartz-IV Empfänger und Geringverdiener LINKS wählen!
07.03.2010 15:59 Uhr
von Stephan Ebers:
Ut desit virem tamen virtus laudanda est. Ein abgewandeltes lateinisches Sprichwort sagt: "Wenn auch die Kraft fehlt, ist dennoch der Eifer zu loben." Nur - fehlt uns eigentlich Hannelore Kraft? Nein, und deren Eifer erst recht nicht. Da muss sie wohl in der Hitze des Gefechtes etwas übersehen haben beim geistigen Diebstahl aus einem alten Parteiprogramm der PdS. Da wurde ein öffentlich-rechtlicher Beschäftigungssektor gefordert für Aufgaben, welche nicht durch Personaleinsparungen regulärer Bediensteter erfüllt werden können. Das Entgelt sollte so gestaltet werden, dass jedem Beschäftigten ein Auskommen durch die Existenzsicherung erlauben sollte.
Stattdessen kommt die Kraft- und Fantasielose daher und zementiert zugleich eine angeblich "unabwendbare Sockelarbeitslosigkeit". Wer sind denn die Chancenlosen? Junge Akademiker, die mit 15% über dem Bevölkerungsdurchschnitt als "Hartz IV" - Empfänger vertreten sind. Das sind ältere Fachkräfte, die von den Unternehmen wegen ihres Alters abgehalftert wurden, während das Jammern um fehlende Experten anhebt. Man sollte nicht wie Westerwelle & Konsorten seine geistigen Defizite zur Richtschnur für ein ganzes Volk machen. Wenn man schon geistiges Eigentum stiehlt, dann sollte man auch versuchen die Beute komplett durchzulesen und zu verstehen. Aber so gilt wieder ein anderes Sprichwort: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Die Frau Kraft hat sich eingegraben in den Schützenlöchern des Klassenfeindes. Sie ist mitschuldig den Klassenkampf zwischen Arbeitsbesitzern und Arbeitslosen angeheizt zu haben. So kann man natürlich auch dokumentieren, dass Eine nicht zum Ministerpräsidenten taugt.
07.03.2010 15:33 Uhr
von DaDe:
Ich weiß nicht, ob man hier Vergleiche mit nationalsozialistischen Organisationen ziehen muss. Ziemlich geschmacklos.... Vor allem bei einer Partei die so dagegen gekämpft hat...
07.03.2010 15:29 Uhr
von nurejew:
also, wie wärs denn wenn man nicht algII bezieher zwingt für null euro den senioren vorzulesen oder im verein zu arbeiten sondern solche jobs mit 1000€ monatlich bezahlt und arbeitslosen anbietet. ist doch prima. kommt das gleiche bei raus und das geld dann durch arbeit verdientes, und die arbeit ist nicht geschenkt.
was ist denn so schlecht daran für 1000€ einen sozialen job zu machen???????
haben doch alle was von, der arbeitende, die kinder, senioren, die gesellschaft.
Regelleistungen: 359,00€
Kosten für Unterkunft und Heizung*: 582,00€
Bedarf: 941,00€
Arbeitslosengeld-II (gerundet): 941,00€
07.03.2010 15:17 Uhr
von Wolfgar:
"Ich finde es nur arg bedenklich, wenn hier nationalsozialistische Phrasen "geschickt" umfomuliert werden. Das hat die TAZ meiner Meinung nach nicht nötig!"
Es stellt aber gut heraus wes Geistes Kind die SPD ist.
In diesem Filmchen zeigt sich sehr gut was die Partei der sozialen Gerechtigkeit begründet hat.
http://www.youtube.com/watch?v=9XFFV9rb5w8
07.03.2010 15:00 Uhr
von Dinki:
VOLLE KRAFT ZURÜCK IN AGENDA 2010.
Dümmer gehts nimmer !!
Frau Kraft und die NRW SPD hat ihre Chance für NRW hiermit vertan. Nichts dazu gelernt - ein Armutszeugnis
07.03.2010 15:00 Uhr
von Christian Alexander Tietgen:
Freude durch Kraft, gar keine Anspielung...
07.03.2010 14:58 Uhr
von Juergen K:
Sehr geehrte Frau Knobloch.
Sie irren.
07.03.2010 14:56 Uhr
von Johnny B:
Es muss gewollt sein. Man orientiert sich lieber an Westerwelle als Rüttgers anzugreifen. D.h. die Gefühle von Hartz-IV-Empfängern sind der SPD scheißegal. Es ist so unsäglich, dass ich es immer noch für eine Fata Morgana halte.
07.03.2010 14:52 Uhr
von Joachim Bovier:
Wenn man hier liest, wie Herr Rüttgers, Laschet &. Co. den prekaritären Arbeitsverweigerern nach dem Mund reden, weiss man wie sozialistisch die CDU inzwischen aufgestellt ist. Diese mutige Frau Kraft dagegen spricht tapfer aus was nötig und unausweichlich ist, eine heroische Stimme der Vernunft. Dass sie dafür nun Prügel von allen Seiten bezieht ist zutiefst ungerecht. Es wird Zeit, dass wieder ernsthafte Menschen wie diese kompetente Dame unser Land regieren, nur so kann es wieder aufwärts gehen.
07.03.2010 14:30 Uhr
von WaltaKa:
Erstens gibts die 1,-€Jobs, aber sogar das ist Kraft offenbar zu viel Geld für Arbeit Arbeitsloser.
"Symbolisch" sollen sie "entlohnt" werden...Es gibt doch Steigerungen für das Wort Hohn: Hohn, Westerwelle, Kraft.
Zweitens beweist Kraft, dass sie sich im Sinne Westerwelles auf dem Rücken der Armen im Lande zu profilieren versucht.
Drittens beweist sie, dass es in der Stillosigkeit und D.... der Sprüche immer noch tiefer geht.
Viertens: nachdem Steinmeier vor einigen Tagen Hartz-4 gelobt hat, beweist Kraft, dass die SPD zurecht in der Wählermeinung da steht, wo sie bundesweit steht. Ich hoffe, die SPD erreicht zukünftig die bayerischen 16,5% bundesweit.
Fünftes bestätigen diese Meinungen aus der SPD erneut die sinnvolle Umbenennung der SPD in "Schröderianer Partei Deutschlands".
Sechstens: wer, ausser den neoliberalen Wester..äh...Wellenreitern braucht eine solche SPD?
Es steht schlimm um die politische Kultur im Lande, wenn solche Leute wie Westerwelle und auch Kraft nicht zurücktreten müssen.
Die neoliberale Bananenrepublik wird umgesetzt.
07.03.2010 14:25 Uhr
von Udo Radert:
"Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei."
_______
Es darf um Himmels Willen nichts kosten, wir brauchen das Geld dringend für die Banken, für "notleidende", wenn auch betrügerische EU-Länder, für Milliardensteuergeschenke an die reichen, die dafür schließlich bezahlt haben, usw.
________
"Diese Menschen bräuchten ein neues Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gebe."
Erst gibt man so ganz nebenbei "ein Viertel", also fast eine Million Arbeits-*SUCHENDE* schon mal ganz auf und dann verhöhnt man sie auch noch, in dem man sich nicht entblödet das auch noch eine "würdevolle Perspektive" zu nennen.
Soweit zur SPD. Wie es bei CDU und FDP aussieht weiß man ja und die Grünen flüchten sich (wie meistens bei diesem Thema) in Schweigen, um danach still und leise jede Schweinerei mit abzunicken, so wie sie das ja auch schon unter Schröder mit den Hartz-Gesetzen getan haben.
Also, es ist wirklich kein Wunder, wenn die Menschen angesichts dessen immer mehr Die Linke wählen.
07.03.2010 14:23 Uhr
von Gegenpen:
Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden ...
Nun ja, wir Wähler müssen ehrlich sein: Rund die Hälfte aller SPD-Politiker verliert in den nächsten zwei Jahren ihren Job, aber nicht ihre geheimen Netzwerke und Abzockerclubs, darum machen sie auch nicht die Bekanntschaft von Peter Hartz Versorgungssystem. Und was die wissentschaftliche Fundierung von Kraft angeht: Fehlanzeige. Das hat sie wohl letztlich am Tresen aufgeschnappt, wo treffen sich auch sonst Schnapsnasen und Labbertaschen? Na Prost Kölsch oder Alt? Egal.
Die nächste Wahl geht eh verloren und so jung kommen wir niie wieder zusammen, da man auf einem Hartz nicht stehen kann, stehe ich eben auf dem Phaeton. Planton, Popkorn, Popkommission mit Gabriel... Und wie hieß die noch Andrea? Richtig, dieses Junge Ding mit dem Dirndel? Wollte die nicht Ministerpräsidentin mit Org--vortäuschen werden?
Die kraft geht mir aus, die Hartz werden immer mehr und ich gehe jetzt noch mal ein Alt holen.
07.03.2010 14:15 Uhr
von K.O.:
Die SPD ist am Ende... immer wenn die Möglichkeit ruft an die Macht zu gelangen nimmt sie reaktionäre Züge an. Sie hat nur eine Chance in der Zukunft, wenn sie die Machtoption progressiv nutzt anstatt immer nur Erfüllungsgehilfin für die konservativen und reaktionären Kräfte der Gesellschaft zu sein. Ihr irrationaler Hass gegen die Linke führt immer wieder dazu, dass sie gegen eigene Positionen Propaganda machen muss. Traurig, sehr traurig. Aber es ist etwas überspitzt formuliert: Die rote Linie in der Geschichte der Sozialdemokratie, dass sie die historischen Chancen nie nutzt um die Weichen anders zu stellen, sodnern die Macht um der Macht willen erhalten will. Wenn Hannelore Kraft diesen Weg weiter geht, dann spielt sie nur mal wieder Rüttgers in die Hände, der wieder einmal die SPD links überholt. Solange der Arbeitsfetischismus unserer Zeit nicht überwunden wird, was an der Zeit wäre, denn es gibt keine Vollveschäftigung zu fairen Bedingungen mehr, landen wir in einer Sklavengesellschaft. In der minderbemittelte Menschen über das Schicksal anderer entscheiden und diese zu unwürdiger Arbeit zwingen können. Die Ausnutzung der 1-Euro Jobs hat doch gezeigt, dass es nicht im Sinne des Erfinders ist, Menschen zu scheinbar 'öffentlich notwendiger und zusätzlicher' Arbeit zu drängen. Oder ist genau diese 'Fehlentwicklung' gewollt? Man weiss es nicht, denn viele Politiker sind unehrlich. Ich zweifle auch immer mehr daran wie gesund es für eine 'Demokratie' ist, wenn über jahrzehnte zwei Parteien sich an der Macht abwechseln. Korruption und Vetternwirtschaft sind die offensichtlichen Symptome. Denn die Führer der etablierten Parteien, sind in die wirtschaftlichen Machtstrukturen zu sehr eingebunden. Diese Einbindung bleibt aber zu häufig verschleiert.
07.03.2010 14:15 Uhr
von Kerv:
Weiter mit Lohndumping? -
Was ist aus den "Sozial"-Demokraten geworden?
Wenn schon Tätigkeiten dieser Art angeboten werden, dann zu mehr als dem "symbolischen" Zuverdienst, sondern als der Leistung angemessene reguläre Arbeiten für alle Arbeitssuchenden.
Vielleicht klappt es dann auch mit der realen Verteilung außerhalb der geschönten Gauss'schen Verteilungskurve.
07.03.2010 14:07 Uhr
von Links-SPDler:
Ich kenn es nach der herben Kritik an Westerwelles Äuserungen seitens der SPD nicht verstehen, wie man nun auf solche Vorschläge kommt. Kraft scheint nicht ganz zu begreifen, dass gerade ein solches Verständnis von Sozialpolitik die SPD in den Abgrund gerissen hat.
Die "Neue Mitte" wird niemals die SPD wählen. Begreift es doch endlich!
Wann werden endlich wieder Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als oberste Maxime einer sozialdemokratischen Politik gepriesen?
07.03.2010 13:58 Uhr
von Raman:
Nun ja diese Frau hatte doch gerade ein wenig Chancen gehabt ... Nach diesen vollkommen unsinnigen und unsachlichen Äußerungen hat die Linke auf jeden Fall ein Arugment mehr gegen die SPD. Ich würde das dort richtig Dick in Düsseldorf aufstellen und Stimmung machen: Der eine ist käuflich, der andere will gegen das Grundgesetz verstoßen.
Die Debatte ist doch für die SPD alles andere als hilfreich. Nur Angst machen und dämlich polarisieren. Dabei kriegt die Kandidaten nicht mal eine Spitze gegen Rütgers hin und der hatte nun wirklich dicke Probleme. Aber es ist halt die SPD- eine Irrenstube ohne Perspektiven.
Man sollte nicht vergeßen, wie schlecht die Europa-Wahl für die SPD gelaufen war, gleich danach beim Bund gab's die nächste Abreibung - das hier wirkt genauso. Nun mit Kraft müssen sie es versuchen, aber haben die noch Chancen? Die LInke darf sich freuen, die Grünen auch.
07.03.2010 13:31 Uhr
von Carolus Magnus erodierendes Imperium:
Die Hannelore teilt jetzt aber aus, dass sich die balken biegen! Was früher KdF hieß, hat sich die "Neue-Mitte"-SPD offenbar mit "Kraft durch Hannelore" zu eigen gemacht, oder wie, oder was?
Die verheerenden sozioökonomischen folgen aus der "Schröder-Ära" hat die SPD wohl immer noch nicht als groben irrweg erkannt und zur vernunft und einsicht bewogen??
Die SPD als partei der gutsverwalter - oder wir treten ein für:
- Zwangsarbeit mit zuckerbrot und peitsche
- 1€-jobs in seniorenheimen für "Hinz und Kunz" anstelle entsprechend ausgebildeter, festangestellter beschäftigungs-/bewegungstherapeutInnen und spielpädagogInnen
- ein sanktioniertes abstellgleis für 1/4 aller Hartz-IV-bezieherInnen.
Der gaul erhält sein gnadenbrot. Erschießen wäre unmenschlich. Ein alkoholentzug gegebenenfalls eine option für Wowereit?
Wie fing denn das eigentlich mit den Gettos 1933 an???
Nötig wären massive investitionen in die weiterbildung und qualifizierung von langzeitarbeitslosen, jung und alt!
Ist aber mit der SPD, wie es dünkt, nicht zu machen? Wie immer, wenn es darauf ankommt. 1914, 1918/19, 2010...
Hannelore tritt lieber mit dem versprechen unters rampenlicht, "mehr demokratie für stadt- und landräte" zu wagen. Jedem seinen VW-Phaeton oder so ähnlich...
So wird die zukunft nicht zu meistern sein.
07.03.2010 13:11 Uhr
von naj.e:
Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren, umsomit die Integration in die Gesellschaft voranzutreiben ist im Prinzip nicht verkehrt. Sie aber für 0 Euro die Stunde, Schnee schippen zu lassen oder dersonstigen, ziehlt viel mehr auf einen Abbau der Schuldenlast hin, die sie haben, weil sie Geld vom Staat bekommen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies zu einem hohen Maß an Motivation hinsichtlich der Arbeit und hinsichtlich der Integration beiträgt, im Gegenteil, da sie ja dazu gezwungen werden, weil ihnen sonst Kürzungen drohen. Es kann nunmal nicht jeder Arbeit haben, und solche die Arbeit haben sollten dann auch mind. 8 Euro pro Stunde erhalten, und dann sind sie die Gewinner und nicht die Arbeitsloseen, auch wenn sie Geld für "lau" bekommen, das sollte man langsam mal begreifen.
07.03.2010 13:09 Uhr
von upupintothebluesky:
Die SPD kann nicht mehr anders.
Einmal Hartz-IV-Partei immer Hartz-IV-Partei!
Augen zu, und weiter in der Tradition von Schröder, Clement, Steinmeier und Müntefering.
Da im Bereich der Sozialpolitik in NRW die grössten Schnittmengen wohl zwischen SPD und FDP bestehen,
hoffe ich auf eine zukünftige Koalition in der diese beiden Parteien in der Opposition landen.
Am liebsten wäre mir:
Koalition Linke-Grüne-CDU
07.03.2010 13:08 Uhr
von mikeele:
was soll uns denn die überschrift sagen...?
FDK statt KDF oder...???
ein schelm, der böses dabei denkt.
07.03.2010 13:02 Uhr
von hto:
"Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden"
Und deshalb sollen die systemrational "Prekarisierten" (Demoralisierten, Frustrierten, Konfusionierten, Desillusionierten, usw.) wie die "braven Bürger" in "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck, leichtfertig KAPITULIEREN, damit eine "neue Ehrlichkeit" das "freiheitliche" System in allen denkbaren ...losigkeiten dem bewußtseinsbetäubten Zeitgeist REGULÄR der Hierarchie in materialistischer "Absicherung" entsprechend reformiert!?
Die EINDEUTIGE Wahrheit ist, daß ein Zusammenleben OHNE "Arbeit macht frei" und "Wer soll das bezahlen?" machbar ist, deshalb NIEMALS ja zu diesem Kommunikationsmüll von brutal-egoisierendem "Individualbewußtsein" - MACHT KAPUTT WAS EUCH KAPUTT MACHT, für ein MENSCHENWÜRDIGERES System / für geistig-heilendes Selbst- und Massenbewußtsein, auf der Basis eines bedingungslosen MENSCHENRECHTS auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen / Möglichkeiten!
DER KREISLAUFENDEN DUMMHEIT IM GEISTIGEN STILLSTAND EIN ENDE!!!
07.03.2010 12:59 Uhr
von keinkölner:
Da wächst zusammen was zusammen gehört. Und um der Macht willen würde auch die Linke bei der Zuteilung von Zwangsarbeit mitmachen.
Da kann man gleich Rüttgers wählen oder einfach zuhause bleiben. Es ändert sich nichts, ist das Demokratie?
07.03.2010 12:58 Uhr
von luftikus:
Ich bin entsetzt, solche Äußerungen von einer SPD-Vorsitzenden zu vernehmen. Frau Kraft hat Wesentliches nicht begriffen:
Wer ist dafür zuständig, alten Menschen in Pflegeheimen Bücher vorzulesen? Richtig, Alten- und Krankepfleger, die angemessen bezahlt sein müssen und mit denen Heime in angemessener Anzahl ausgestattet sein müssen!
Wer ist dafür zuständig, die Straßen zu kehren und von Eis und Schnee zu befreien? Richtig, angemessen bezahlte Kräfte der örtlichen Straßenmeistereien!
Durch unbezahlte Beschäftigung von ALG2-Empfängern in sozialen oder gemeinnützigen Bereichen gehen letztendlich mehr Arbeitsplätze verloren.
Mit visionärer Arbeits- oder gar Gesellschaftspolitik hat das nichts zu tun.
Die Frage ist, wie man eine Gesellschaft etabliert, die ohne Aussicht auf anhaltendes Wirtschaftswachstum und ohne Vollbeschäftigung ein würdevolles Auskommen für alle Menschen garantiert. Dies kann funktionieren, beispielsweise durch bedingungslose Grundeinkommen. Es gibt aber sicherlich auch andere Wege, über die man diskutieren kann.
Wichtig wäre eine ernstzunehmende Bildungs-Offensive, mit einem modernen Bildungssystem für ganz Deutschland.
Wichtig wäre ein Ent-Bürokratisierung und Vereinfachung des öffentlichen Verwaltungs-Wesens.
Wichtig wären angemessene Löhne in allen Branchen.
Wichtig wäre ein Stop der Privatisierungen öffentlicher Betriebe (Nahverkehr, Strom, Wasser).
Deutschland lechzt nach Reformen!
Was Frau Kraft hier lächerlicherweise unterbreitet, ist ein Armutszeugnis.
07.03.2010 12:52 Uhr
von Harry B.:
Hartz4 ist ein 2. Arbeitsmarkt und der Anfang, weil es angeblich um die Teilnahme zum 1. Arbeitsmarkt ging.
Nun wird dies als was neues thematisiert, um es zu Verfestigen.
Dann wird "Gemeinnützige Arbeit" zur Pflicht, und Billigarbeitstum staatl. organisiert. Früher hieß das Arbeitslager !
"Gemeinnützige Arbeit" gab es bei uns vor 2003, also vor den H4 "Eingliederungsverträgen".
Also uralte Kamellen, die hier als neu verkauft werden ! armes Deutschland !
07.03.2010 12:35 Uhr
von Rod:
Das wird ja immer schlimmer. Zwangsarbeit für Menschen, die man zuvor aus kapitalistischen Gründen aus ihrem angestammten Beruf herausgedrängt hat. Was wird wohl als nächstes kommen? Der Gnadenschuß für Hartz-IV-Betroffene und arme Rentner, die so kank sind, dass sie nicht mehr arbeiten können?
07.03.2010 12:31 Uhr
von v.b.:
Deutlicher können es unserer (die Meisten jedenfalls) PolitikerInnen gar nicht kund geben, das sie die Hartz IV Gesetze nicht gelesen haben. Oder was noch schlimmer wäre nicht verstanden haben.
Wobei ich persönlich eher an letzteres denken mag. Stehen doch etwa 4 Millionen arbeitsfähigen Arbeitswilligen ca. 350 000 offene Stellen gegenüber.
Diese abstrusen Vorschläge führen doch nur zu weiterem Stellenabau von Voll- und Teilzeitstellen. Was eine weitere Steigerung von Hartzlern logisch erscheinen lässt.
Schon jetzt werden doch diese Menschen wohl überlegt von Arbeitgebern, Gemeinden und Hilfsorganisationen eingesetzt um Vollzeit- und Teilzeitarbeitsplätze einzusparen.
07.03.2010 12:28 Uhr
von Populist:
So etwas zu diesem Zeitpunkt loszulassen kann man nur als Anbiederung an die Populisten von Rechts verstehen. Egal ob sie dabei versucht bessere Argumente anzubringen. Dumm, wo sie doch gerade durch Rüttgers' Verfehlungen eine Chance gewählt zu werden hatte. Wenn man sich mit seiner Konkurrenz gleichredet, macht das einen aber als Kandidaten eher weniger attraktiv.
07.03.2010 12:26 Uhr
von rheinelbe:
Menschen mit 1-Euro-Jobs sind länger arbeitslos als ohne: wissenschaftliche Studie des Instituts für Arbeit und Berufsforschung, das von der Bundesagentur für Arbeit betrieben wird.
So sieht's aus!
Und die "gemeinnützigen", "zusätzlichen" Arbeitsplätzchen würden dann jede Menge Steuerzahlergeld kosten. Die Träger wollen gut bezahlt sein!
Und wenn Alg 2-Empfänger Parks und Straßen fegen, dann kann die Stadtreinigung usw. viele Entlassungen vornehmen. Die Entlassenen können hinterher unbezahlt die gleiche Arbeit verrichten. Das wird dann bestimmt zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen ...
07.03.2010 12:25 Uhr
von Ein Brandenburger:
Was stand bereits auf den Plakaten der CDU zur Bundestagswahl?
„Wir haben die Kraft.“
Nun ist alles klar. Eine bessere Wahlwerbung für die NRW-CDU kann die SPD-Spitzenkandidatin nicht machen.
07.03.2010 12:22 Uhr
von Uwe Schütz:
Der Staat als Lohndrücker. Wie lange kann sich ein Staat, ohne die Einnhamen an Steuern, die ihm von Banken, Konzernen nicht bezahlt werden, Arbeitslose leisten.
Wir brauchen couragierte Politiker die Arbeitplätze in Deutschland schaffen wollen. Mit einem gerechten Lohngefüge und abgestimmt mit den anderen EU- Ländern.
Damit wir wieder weniger Arbeitslose und mehr Steuern haben. Arbeit ist eine freie Entscheidung des Einzelnen und kann nicht erzwungen werden. Dies hatten wir breits vor 70 Jahren. Schöne Aussichten.
07.03.2010 12:13 Uhr
von Robert Langer:
Um Stimmen zu fangen sabelt auch Frau Kraft jetzt Stammtischparolen.
Wenn das alles nicht so Traurig wäre könnte der Langzeitarbeitslose lachen.
30 Jahre gearbeitet und gezahlt. Danach entlassen und nach 2 Jahren Hartz4 !
50 Jahre und zu alt für einen neuen Job.
Das sind die Ergebnisse einer SPD und CDU/FDP Arbeitsmarktpolitik.
Und jetzt "kräftig" drauf hauen auf die Ärmsten der Armen.
Nein das ist nicht zu lachen. Das ist zum LINKS WÄHLEN.
07.03.2010 12:10 Uhr
von Travis:
Liebe TAZ-Redaktion, dieses Wortspiel (Überschrift) wurde bereits vor einigen Tagen schon bei Harald Schmidt präsentiert. Zufall?
Ich finde es nur arg bedenklich, wenn hier nationalsozialistische Phrasen "geschickt" umfomuliert werden. Das hat die TAZ meiner Meinung nach nicht nötig!
07.03.2010 12:03 Uhr
von hartzer:
Auf jeder Einladung der Arge und auch auf jedem Arbeitsangebot wird einem mit Kürzung des ALG 2 gedroht.
Das Ablehnen zumutbarer Arbeit führt zum Wegfall des ALG 2.
Für Langzeitarbeitslose gibts es schon lange 1-Euro-Jobs, was auch meist eine gemeinnützige Tätigkeit ist.