Der Innenminister will mit Millionen die Demokratie im Osten stärken. Anders als ursprünglich geplant richtet sich das Programm aber nicht nur gegen Neonazis.von Wolf Schmidt
Man muss ja weder nur eines noch alles drei zu gleichen Teilen machen. Richtig vernünftig und auch von keiner Seite angreifbar wäre, die Anteile der Förderung, die da reinfließen, in Korrelation zu setzten zu der Zahl der Straftagen, die von der jeweiligen Seite begangen werden. Der Anteil der dann noch auf Islamisten und Linke entfallen würde, wäre erstens gering und zweitens gerechtfertigt.
05.09.2010 02:28 Uhr
von Urmel aus dem Eis:
Das Geld sollte man besser in Arbeitsplätze stecken, egal wie sinnvoll diese Arbeit sein mag, dann entzieht man den extremen Gruppen die Grundlage
04.09.2010 23:00 Uhr
von Ali A.:
Da kann ich Peter W. nur Recht geben. Die grauen Wölfe versuchen in vielen Bereichen in Berlin ihren Einfluss geltend zu machen, obwohl der oftmals schon sehr groß ist. Massiv werden schon Kinder angeworben.
04.09.2010 21:52 Uhr
von Caltor Kastorno:
Das ist leider mal wieder der komplett falsche Ansatz, was mich nicht überrascht. Wer die Demokratie aus seinem politischen Amt heraus stärken oder meinetwegen sogar retten will, sollte bei sich selbst anfangen. Stichwort: Bürgernähe. Die ist nämlich weitgehend dahin, zumeist auch schon auf kommunaler Ebene. Das Phänomen, welches wir hier beobachten dürfen, ist ein quasi-kommunistischer Staatsapparat, ein "Selbstbedienungsladen", wie manche Kritiker es nennen, und jenseits dieses Apparats eine sich jeder Kontrolle entziehende Marktwirtschaft, die große Teile der Bevölkerung den Launen globaler Großspekulanten ausliefert. Das Vertrauen ist aufgebraucht, und es muss niemanden wundern, wenn schlichte Gemüter sich ihre Sündenböcke suchen - das Volk, das sich von Volksvertretern nicht vertreten fühlt, vertritt sich dann eben auf seine Weise, und zwar die Weise, die im Rahmen seiner geistigen Fähigkeiten liegt. Das kann man mit 18 Millionen Euro nicht beheben. Hier muss man mit Hammer und Zange ans System gehen, was allerdings zu Ungunsten vieler Profiteure gehen würde - also lässt man es bleiben und dämonisiert die Radikalen zu Demokratiezerstörern, denen man mit Unsinnsprojekten begegnen muss. Die eigentlichen Zerstörer unserer Demokratie sind jedoch ihre Verwalter, und der Schaden, den diese entrückte Bürokratenkaste bereits angerichtet hat und der von ihr noch verursacht werden wird, jagt mir persönlich mehr Angst ein als ein Haufen hirnloser Kahlrasierter.
03.09.2010 21:35 Uhr
von Denis A.:
wie wärs mit nem projekt gegen umweltextremismus ? in richtung grosskonzerne blicke die nur auf profit ausgerichtet die umwelt quasi vernichten ?
03.09.2010 19:54 Uhr
von Apollo:
Sächsische Zeitung 31.08.2010
Straftaten aus politischer Motivation
Linke: Gesamt: 153 Gewalttaten: 51
Rechte: Gesamt: 263 Gewalttaten: 16
03.09.2010 19:26 Uhr
von Ostseestern:
Wäre sehr zu begrüßen, wenn ein Teil des Geldes in die Analyse und die Dokumentation und Veröff. der Dokumentation flösse, wo allgegenwärtige, offene und verdeckte Behindertenfeindlichkeit und Hass auf Behinderte fest gehalten wird. Manche Gegenden von Ostdeutschland und Ost-Berlin haben sich für Behinderte zu no-go- und no-drive-areas entwickelt. Bedenklich! Behindertenbeauftragte verschließen die Augen davor und legen das Benehmen der 'berühmten' drei Affen 'nichts sehen-nichts hören-nichts sagen' an den Tag. Ostseestern.
03.09.2010 19:06 Uhr
von Teja552:
Wie wäre es denn mal mit einen Fonds gegen unselige Politik und Politiker, diese sind immer noch die größte Gefahr in Deutschland!
03.09.2010 17:56 Uhr
von Andreas Suttor:
In diesem Artikel sind gleich mehrere Dinge zu finden, die einer unbedingten Klarstellung bedürfen. Erstens ist die Abgrenzung des Begriffs Extremismus ohnehin schwierig, zweitens ist er im Osten nicht größer oder stärker als im Westen und drittens kann es nicht Aufgabe von staatlichen Stellen sein, in einer Demokratie extremistische Tendenzen zu bekämpfen, denn das ist Sache der Parteien, die durch überzeugende Politikangebote diese Tendenzen im Keim ersticken können. Zu Punkt 1: wer legt denn fest, was extrem ist und was nicht? Die Definitionen der einschlägigen Behörden sind butterweich und eigentlich nicht zu gebrauchen, was aber in der Natur der Sache liegt. Ist schon die Definition schwierig, so ist eine Differenzierung nach Ost und West ungehörig. Im Osten besteht nur eine erhöhte Neigung, politische Meinungen auch auszuleben - die Einstellungen sind im Westen identisch. Und schließlich der wichtigste Punkt: es steht einer Demokratie nicht gut zu Gesicht, politische Extremisten mit staatlichen Programmen zu überwachen und zu indoktrinieren. Aus demokratietheoretischer Sicht ist das höchst bedenklich. Es liegt an den politisch Handelnden im demokratischen Wettbewerb, durch überzeugende Politikangebote ein Anwachsen extremistischer Bewegungen zu verhindern. Also - SPD,CDU,Grüne und FDP - los!
03.09.2010 17:38 Uhr
von Icke:
Man sollte vor allem ein Projekt gegen Polizeigewalt und so manche Scheindemokraten der CDU, wie den Wolfgang, finanzieren.
03.09.2010 17:20 Uhr
von Demokrat:
Demokratie? So wie bei Sarrazin? 70-90% Zustimmung - das Gegenteil wird gemacht und geschrieben? Das haben die da schon länger, wozu also 18Millionen ausgeben?
03.09.2010 17:06 Uhr
von Peter W.:
Man sollte auch ein Projekt gegen die grauen Wölfe (türkische Faschisten) finanzieren.
Leserkommentare
05.09.2010 13:24 Uhr
von Steffi:
Man muss ja weder nur eines noch alles drei zu gleichen Teilen machen.
Richtig vernünftig und auch von keiner Seite angreifbar wäre, die Anteile der Förderung, die da reinfließen, in Korrelation zu setzten zu der Zahl der Straftagen, die von der jeweiligen Seite begangen werden. Der Anteil der dann noch auf Islamisten und Linke entfallen würde, wäre erstens gering und zweitens gerechtfertigt.
05.09.2010 02:28 Uhr
von Urmel aus dem Eis:
Das Geld sollte man besser in Arbeitsplätze stecken, egal wie sinnvoll diese Arbeit sein mag, dann entzieht man den extremen Gruppen die Grundlage
04.09.2010 23:00 Uhr
von Ali A.:
Da kann ich Peter W. nur Recht geben. Die grauen Wölfe versuchen in vielen Bereichen in Berlin ihren Einfluss geltend zu machen, obwohl der oftmals schon sehr groß ist. Massiv werden schon Kinder angeworben.
04.09.2010 21:52 Uhr
von Caltor Kastorno:
Das ist leider mal wieder der komplett falsche Ansatz, was mich nicht überrascht. Wer die Demokratie aus seinem politischen Amt heraus stärken oder meinetwegen sogar retten will, sollte bei sich selbst anfangen. Stichwort: Bürgernähe. Die ist nämlich weitgehend dahin, zumeist auch schon auf kommunaler Ebene. Das Phänomen, welches wir hier beobachten dürfen, ist ein quasi-kommunistischer Staatsapparat, ein "Selbstbedienungsladen", wie manche Kritiker es nennen, und jenseits dieses Apparats eine sich jeder Kontrolle entziehende Marktwirtschaft, die große Teile der Bevölkerung den Launen globaler Großspekulanten ausliefert. Das Vertrauen ist aufgebraucht, und es muss niemanden wundern, wenn schlichte Gemüter sich ihre Sündenböcke suchen - das Volk, das sich von Volksvertretern nicht vertreten fühlt, vertritt sich dann eben auf seine Weise, und zwar die Weise, die im Rahmen seiner geistigen Fähigkeiten liegt. Das kann man mit 18 Millionen Euro nicht beheben. Hier muss man mit Hammer und Zange ans System gehen, was allerdings zu Ungunsten vieler Profiteure gehen würde - also lässt man es bleiben und dämonisiert die Radikalen zu Demokratiezerstörern, denen man mit Unsinnsprojekten begegnen muss. Die eigentlichen Zerstörer unserer Demokratie sind jedoch ihre Verwalter, und der Schaden, den diese entrückte Bürokratenkaste bereits angerichtet hat und der von ihr noch verursacht werden wird, jagt mir persönlich mehr Angst ein als ein Haufen hirnloser Kahlrasierter.
03.09.2010 21:35 Uhr
von Denis A.:
wie wärs mit nem projekt gegen umweltextremismus ? in richtung grosskonzerne blicke die nur auf profit ausgerichtet die umwelt quasi vernichten ?
03.09.2010 19:54 Uhr
von Apollo:
Sächsische Zeitung 31.08.2010
Straftaten aus politischer Motivation
Linke:
Gesamt: 153
Gewalttaten: 51
Rechte:
Gesamt: 263
Gewalttaten: 16
03.09.2010 19:26 Uhr
von Ostseestern:
Wäre sehr zu begrüßen, wenn ein Teil des Geldes in die Analyse und die Dokumentation und Veröff. der Dokumentation flösse, wo allgegenwärtige, offene und verdeckte Behindertenfeindlichkeit und Hass auf Behinderte fest gehalten wird.
Manche Gegenden von Ostdeutschland und Ost-Berlin haben sich für Behinderte zu no-go- und no-drive-areas entwickelt. Bedenklich! Behindertenbeauftragte verschließen die Augen davor und legen das Benehmen der 'berühmten' drei Affen 'nichts sehen-nichts hören-nichts sagen' an den Tag.
Ostseestern.
03.09.2010 19:06 Uhr
von Teja552:
Wie wäre es denn mal mit einen Fonds gegen unselige Politik und Politiker, diese sind immer noch die größte Gefahr in Deutschland!
03.09.2010 17:56 Uhr
von Andreas Suttor:
In diesem Artikel sind gleich mehrere Dinge zu finden, die einer unbedingten Klarstellung bedürfen. Erstens ist die Abgrenzung des Begriffs Extremismus ohnehin schwierig, zweitens ist er im Osten nicht größer oder stärker als im Westen und drittens kann es nicht Aufgabe von staatlichen Stellen sein, in einer Demokratie extremistische Tendenzen zu bekämpfen, denn das ist Sache der Parteien, die durch überzeugende Politikangebote diese Tendenzen im Keim ersticken können.
Zu Punkt 1: wer legt denn fest, was extrem ist und was nicht? Die Definitionen der einschlägigen Behörden sind butterweich und eigentlich nicht zu gebrauchen, was aber in der Natur der Sache liegt.
Ist schon die Definition schwierig, so ist eine Differenzierung nach Ost und West ungehörig. Im Osten besteht nur eine erhöhte Neigung, politische Meinungen auch auszuleben - die Einstellungen sind im Westen identisch.
Und schließlich der wichtigste Punkt: es steht einer Demokratie nicht gut zu Gesicht, politische Extremisten mit staatlichen Programmen zu überwachen und zu indoktrinieren. Aus demokratietheoretischer Sicht ist das höchst bedenklich. Es liegt an den politisch Handelnden im demokratischen Wettbewerb, durch überzeugende Politikangebote ein Anwachsen extremistischer Bewegungen zu verhindern. Also - SPD,CDU,Grüne und FDP - los!
03.09.2010 17:38 Uhr
von Icke:
Man sollte vor allem ein Projekt gegen Polizeigewalt und so manche Scheindemokraten der CDU, wie den Wolfgang, finanzieren.
03.09.2010 17:20 Uhr
von Demokrat:
Demokratie? So wie bei Sarrazin? 70-90% Zustimmung - das Gegenteil wird gemacht und geschrieben? Das haben die da schon länger, wozu also 18Millionen ausgeben?
03.09.2010 17:06 Uhr
von Peter W.:
Man sollte auch ein Projekt gegen die grauen Wölfe (türkische Faschisten) finanzieren.