Digitalkanäle von ARD und ZDF

Beck will ans Messer

Deutschlands oberster Medienpolitiker Kurt Beck (SPD) fordert ARD und ZDF auf, digitale Info- und Kulturkanäle aufzugeben. Die große Koalition fürs Abschalten ist perfekt. von Steffen Grimberg

Digital? Dort ins Eckchen! Kurt Beck.  Bild:  dpa

BERLIN taz | Bislang forderte vor allem die CDU/CSU, ARD und ZDF sollten endlich mehr sparen und mangels Erfolg einen Teil ihrer neuen digitalen Spartenkanäle wieder dicht machen.

Jetzt legt auch die SPD mit ihrem obersten Medienpolitiker nach: In der am Samstag erscheinenden aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift epd medien schreibt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, die öffentlich-rechtlichen Sender sollten ihre digitalen Neuzugänge wie EinsExtra (ARD) oder ZDFinfo abschaffen, und sich lieber auf das Gemeinschaftsprogramm Phoenix konzentrieren.

"Alles auf einmal geht nicht", schreibt Beck in seinem Gastbeitrag. Es gebe kaum Spielraum für weitere Gebührenerhöhungen, daher müssten sich die öffentlich-rechtlichen Sender von Liebgewordenem trennen.

Auch den kulturorientierten Kanälen wie ZDFkultur und EinsFestival (ARD) will Beck ans Leder: Hier scheine ihm die Situation sogar "noch eindeutiger" zu sein: "Es gibt künftig keinen vernünftigen Grund mehr, sich weitere die herausragenden Kultursender Arte und 3sat kannibalisierende öffentlich-rechtliche Kulturkanäle zu leisten", schreibt Beck. Denn die neuen digitalen Angebote konkurrierten nun mit den etablierten Sendern. "Diese Energien sollten besser genutzt werden", so Beck.

Nur ZDFneo findet Gefallen

ARD und ZDF hatten 2010 die Genehmigung bekommen, zusätzlich zu ihren bestehenden analogen Programmen jeweils drei digitale Spartenkanäle aufzubauen. Bei der ARD sind das neben EinsExtra (News/Magazine/Doku) und EinsFestival (Kultur/Unterhaltung) noch der Servicekanal EinsPlus, beim ZDF komplettiert das sich an jüngere Zuschauer ab 40 (!) richtende ZDFneo die Liste.

Beck ist dabei kein unbedeutender Hinterbänkler. Der Mainzer Ministerpräsident koordiniert im Auftrag der Bundesländer die deutsche Medienpolitik; Sender einrichten und abschaffen kann letztlich nur sie. Besonderen Einfluss hat Beck außerdem beim ZDF: Hier ist der 63-Jährige auch Vorsitzender des mächtigen Verwaltungsrats.

Als solcher lässt er nur an ZDFneo ein gutes Haar: "Dieses Programm ist auf sehr gutem Weg. Es erfährt zunehmenden Zuspruch und wird mit der Volldigitalisierung der Satelliten einen weiteren Schub erhalten", schreibt Beck. Daher soll ZDFneo auch Nachrichten bringen dürfen – dies ist dem Kanal bislang auf Druck der Privatsender ausdrücklich verboten.

Die Länder müssten jetzt bereit sein, diesen "Konstruktionsfehler zu beseitigen", fordert Beck. Bei den anderen Kanälen hat er weniger Mitleid: Die "sogenannten Digitalkanäle" seien schließlich in einer "bestimmten Situation entstanden", schreibt Beck, "sie sollten die – heute weitgehend abgeschlossene - TV-Digitalisierung fördern". Damit sei gewissermaßen die Zeit "darüber hinweg gegangen".