Demonstrationen in Berlin: Rechte stören Totenruhe

BERLIN taz | Es ist die jährliche Großdemo der Antifa: Am Samstag wollen wieder mehrere tausend Linke der Ermordung des Hausbesetzers Silvio Meier vor 21 Jahren in Friedrichshain gedenken. Nun aber macht parallel auch die Neonazi-Szene mobil.

Wie die Antifa mobilisieren die Rechtsextremen zu 15 Uhr am Samstag zur Demonstration. Zum Anlass nehmen sie den Angriff auf den langjährigen Kameradschaftler und und aktuellen Chef der Berliner NPD-Jugend Björn Wild. Der 31-Jährige war am Freitag von Vermummten auf dem Legiendamm nahe Kreuzberg auf seinem Fahrrad angehalten, verprügelt und schwer verletzt worden.

In der rechten Szene wird die Tat „linksextremen Straftätern“ zugeschrieben. Die Rede ist von einem Schädelbasisbruch und weiteren Brüchen, die Wild erlitten habe. Als Reaktion wird in einem Aufruf zu einer „kämpferischen Demo“ getrommelt. Mobilisiert wird bundesweit: Man bitte „alle Kameraden, nach Berlin zu kommen“.

Die Polizei bestätigte, dass seit Mittwoch eine Demo-Anmeldung der „Jungen Nationaldemokraten“ für Samstag vorliegt, die mit 100 Teilnehmern rechne. Der Ort des Aufzugs werde noch geklärt, so ein Sprecher. Die Rechtsextremen würden aber nicht mit der Silvio-Meier-Demo aufeinandertreffen.

Die Organisatoren der Antifa-Demo geben sich gelassen. Man werde erstmal beobachten, ob und in welcher Form der Neonazi-Aufmarsch zustandekomme, sagte Lars Laumeyer, Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB). „Wenn nötig, werden wir flexibel reagieren.“ Man rufe weiter zur Silvio-Meier-Demo auf. In einem linken Internetforum wendeten Kritiker ein, es sei „wichtiger, Nazis zu blockieren, als sich selbst zu feiern.“

Zu dem Angriff auf den JN-Landeschef wollte sich Laumeyer nicht äußern: Man werde sich an Spekulationen nicht beteiligen. Die Veranstalter der Silvio-Meier-Demo rechnen mit mehreren tausend Teilnehmern am Samstag. Der Aufzug startet traditionell am U-Bahnhof Samariter Straße in Friedrichshain. Dort war der damals 27-jährige Meier von Neonazis erstochen worden, nachdem er diese auf ihre rechten Aufnäher angesprochen hatte. Die Demo wendet sich in diesem Jahr auch gegen Hausdurchsuchungen in der linken Szene. Zudem wird die deutsche Asylpolitik kritisiert, die die „Festung Europa ausbaut“.

In Berlin hatte die NPD zuletzt wiederholt Stimmung gegen Asylunterkünfte gemacht. Die NPD-Jugend will daran am Samstag anknüpfen. Der Aufmarsch soll Höhepunkt dieser Kampagne sein, heißt es im Aufruf. Offen wird dort gegen „Asylanten“ gehetzt, die sich „in die deutschen Sozialsysteme einnisten“.

Die Friedrichshainer Grünen-Abgeordnete Canan Bayram sprach von einer „ekligen, menschenverachtenden Kampagne“. Sie forderte die Polizei auf, ein Verbot des Neonazi-Aufmarsches zu prüfen. „Wenn so offen Flüchtlinge angegriffen werden, ist die Frage, ob man das genehmigen muss.“ Sie jedenfalls werde Silvio Meier gedenken, sagte Bayram. „Wie sonst auch.“