Bravo, einmal eine vernünftige jounalistische Einsicht zu diesem Krieg in der taz! Und dann diese Kommentare, bei denen mir nur schaudert! Wie kann sich jemand, der so bedingungslos den Meldungen der Mainstream-und Verblödungsmedien glaubt auch noch "nachdenk" nennen? Dank an Jürgen Orlok, Karl, Hari Seldon oder auch Wolf die es schaffen, auf diese geistigen Ergüsse entsprechend zu antworten. Mir bleibt das Wort im Halse stecken angesichts von Kommentaren, die Gaddafi mit Hitler vergleichen und diesen Nato-Einsatz mit dem Kampf der Aliierten gegen die Nazis. Und die davon reden, dass der Einsatz richtig war, um ein "totalitäres Regime" zu beenden sollten sich mal fragen: Wie viele Regierungen gibt es wohl derzeit, die die eigene Bevölkerung hungern und darben lassen, während die Herrschenden in Saus und Braus leben und wo die Opposition keine Chance hat? Wisst ihr überhaupt, was auf der Welt los ist? Wieviel Unrecht hier tagtäglich geschieht? Ach, es ist ja so bequem, wenn mensch auf einen Sündenbock zeigen kann, sagen: der ist böse und muss weg! Und Gaddafi war einfach so einer, der es den einfältigen Gemütern einfach gemacht hat, ihn als Hassfigur zu betrachten, mit seinem anmaßenden Auftreten und seinen skurilen Ideen. Deshalb war er noch lange kein Hitler. Und die Meldungen über diesen Krieg sollten wirklich kritisch hinterfragt werden.
28.10.2011 08:54 Uhr
von Wolf:
Ja htrgbfr, gut, daß die unterirdischen Folterkeller nicht mehr gebraucht werden, die Schreie werden bald überirdisch erklingen.
27.10.2011 21:57 Uhr
von dichcheney:
"Muammar al Gaddafi oder Das libysche Paradox "ein guter Bericht auf youtube von Arte. An alle die sich einen besseren Einblick verschaffen wollen. U.a. thematisiert auch die traditionelle Opposition in Bengahzi.
27.10.2011 13:31 Uhr
von htrgbfr:
"Ihr hattet den Diktator zu erdulden" sagt der Friedensforscher den Libyern, "um des Friedens willen hattet ihr ihn auszuhalten". Aber was für ein "Frieden" soll das gewesen sein, der Frieden der unterirdischen Folterkeller, aus denen kein Schrei klang?
27.10.2011 12:46 Uhr
von Hari Seldon:
@taztest: Bitte, meinen Sie, dass gegen mit MIG-23 Kampfjets, Kampfhubschraubern, schweren Maschinengewehren, T-65 Panzern, usw. ausgestatten "unbewaffneten Zivilisten" sollte damals Gaddafi Polizisten mit Gummiknüppeln schicken? Bitte, wir sollten bei den Fakten bleiben. In Benghasi waren gerade die Rebellen (genügend Videos stehen zur Verfügung!) diejenige, die mit Maschinengewehren auf Demonstraten für Gaddafi geschossen haben. Gaddafi hat auch gesagt, dass vor dem Einmarsch könnten die Rebellen Benghasi verlassen. Die Lügenmaschine werkelt fleissig weiter. Es ist kein Zufall, dass die Marionetten in Benghasi für weitere NATO-Bombardierungen betteln. Naja, wenn jemand Angst vom eigenen Volk hat... Das Hauptproblem der Rebellen: Die haben keine breite gesellschaftliche Unterstützung in der libyschen Bevölkerung. Die Franzosen suchten bequeme Marionetten statt die Ölrechnungen zu bezahlen, aber Pech gehabt: Die NATO hat auf das falsche Pferd gesetzt. Satellitenfotos beweisen ganz klar, dass Gaddafi hat nie das eigene Volk bombardiert. Nur die NATO hat das libysche Volk bombardiert.
27.10.2011 12:46 Uhr
von Hoga:
Mein Freund Gaddafi, sprach Berlusconi. Wer arbeitet nun eigentlich die Verstrickungen der Nato-Staaten auf? Gaddafi hätte über seine 'westlichen' Freunde viel zu erzählen gehabt. Und nun? Einführung der Scharia. Frauenrechte? Man schreibt so, als hätte der Gaddafi das alles alleine gemacht. Seine Helfershelfer sind doch längst übergelaufen. Tunesien hat gewählt. Wer kann sich daran begeistern? Die Nato hat den Interessen der europäischen Wirtschaft zu dienen. Wer sagte das noch gleich? Ach ja, der ehemalige Präsident. Wie schamlos ist es also dann, nicht nur Lybien betreffend, von Freiheit zu schwafeln.
27.10.2011 11:26 Uhr
von Jürgen Orlok:
@ taztest "bloody sunday" etc vergessen ? Oder vielleicht zu wenig Wissenschaft oder Journalismus in der Intention? Oder vielleicht gar ein schlechtes Gewissen wegen Verrats an alten Idealen ? Wahrheiten sind NICHT modernisierbar ! Ein einfaches Rechenexempel: Summe(Taten Gaddafi) ?<Libyen vor Angriffskrieg zu Libyen nach Angriffskrieg (ein einfaches optisches Ereignis). Und dann noch feige in dieser unserer freiheitlich demokratischen Bundesrepublik.
27.10.2011 02:52 Uhr
von taztest:
MUTZ VERTEIDIGT GADDAFI-TERROR.
Mutz behauptet, Gaddafis Schergen hätten nur versucht, die Macht über Bengasi wiederzugewinnen, welche die Opposition nicht-friedlich übernommen hätte ("Wiederherstellung der Ordnung"!). Diese Infamie, die dem O-Ton des Pressesprechers von Gaddafi gleichkommt, zeigt, dass Mutz keinerlei Standards mehr besitzt. Kein Wort verliert Herr Mutz darüber, dass es die Gaddafi-Schergen waren, die für die vielen Toten in Bengasi gesorgt haben. (Als Kontrast: Wie ein Rechtsstaat auf gewalttätige Proteste richtig reagiert, kann man beim Eingreifen der englischen Polizei in die englischen Mob-Krawalle 2011 studieren - obwohl dort nicht nur die mittlerweile in altlinken Kreisen gern genannte berühmt-berüchtigte Bengasi-Polizeistation gebrannt hat, sondern ganze Strassenzüge in mehreren englischen Städten! Trotzdem wurde nicht staatlicherseits willkürlich auf Menschen geschossen.) Der Unfrieden (und die damit verbundenen Toten) in Bengasi wurde durch das Gaddafi-Terror Regime ausgelöst und nicht durch die Opposition! Das drohende 2.Srebrenica vor Bengasi wenig später war dann übrigens auch der eigentliche dringende Anlass für die UN-Resolutionen (was bei Mutz fast schon selbstredend auch keinerlei Erwähnung findet). Juppe selbst sagte in einem dramatischen Appell zutreffend, es sei, in Bezug auf Bengasi, eine Sache von vielleicht Stunden. Die Unmassen des durch die NATO dann wenig später zerschossenen Kriegsmaterials vor Bengasi (Panzer und Artillerie, Herr Mutz, nicht Flugzeuge...!) - die Bilder gingen um die ganze Welt, nur Herr Mutz hat's nicht gesehen... - unterstreichen die Richtigkeit dieser Aussagen. All das wird von Mutz propagandistisch unterschlagen.
Das hat weder etwas mit Wissenschaft noch mit Journalismus zu tun. Es dokumentiert vielmehr das Ausleben altlinker Ressentiments und den entsprechenden geistigen Stillstand des Reinhard Mutz. Über die Mediokrität des Autors im Zusammenhang seiner Beurteilung zur Befreiung des Kosovos durch die NATO kann sich der taz-Leser im übrigen bei Gernot Erler informieren.
@Tom Jones: Tja, lieber Herr Jones, wenn's denn in letzter Zeit mal geklappt hätte, dass aus der militärischen Beseitigung einer Diktatur mit westl. Hilfe ein besseres Regimes und bessere Lebensbedingungen für die Menschen entstanden wären -- aber irgendwie klappt es meistens nicht. Ich weiß nur, in Somalia wurde es danach schlimmer, im Irak ist das neue Regime so menschenreichtsfeinldich wie das Alte. Einer der Herrschaften im libyischen NTC hat hier in der TAZ gesagt, Katar sei eine Demokratie, und schon bevor die Nato eingriff gab es aus Bengasi Meldungen, dass die Rebellen nachts in die Häuser kommen und willkürlich Leute verhaften. Unter diesen Bedigungen überlegt man sich doch gut, ob man ein bekanntes ein Land mit halbwegs akzeptablen Lebensbedingungen und guter Infrastruktur plattbombt. Übrigens kann ein Umsturz einer Diktatur auch nichtmilitärisch gelingen. Denken sie mal an Indien und Südafrika, Tunesien oder die DDR, etc, etc. Gaddafi war schon relativ alt, und mit Sohn Saif hätte man sicher ein bisschen verhandeln können. Diesen Ansatz zum friedlichen Übergang hat man nicht einmal versucht.
25.10.2011 18:53 Uhr
von Webmarxist:
Ohne die Unterstützung der Nato, durch die Flugverbotszone und Ihre Luftangriffe wäre der Sieg der Rebellen über Gaddafi, im Libyenkrieg nicht möglich gewesen. Aber Kriege bringen den Menschen nur Leid und Tod.
25.10.2011 18:52 Uhr
von Jürgen Orlok:
Es ist schon merkwürdig. Simpler Diebstahl, ohne Gewalt und Schrecken, ist ein Straftatbestand. Massenmörderische Kriege zu führen ist nur falsch. Einige Begriffe, die früher einmal dieser Leserschaft bekannt waren: VorbeugeHaft PutativNotwehr Finaler Rettungschuß. Hier wurder ein völlig neuer "Tatbestand" eingeführt. Die vermutete Möglichkeit eines Verbrechens wurde als Rechtfertigung zur Tötung tausender herangezogen. Der "Putative Finale Rettungsschuß" war geboren. Und das gleich in ganz großem Maßstab. Zivilisten und bewaffnete Rebellen wurden gleichgesetzt. Beide UN-Resolutionen wurden von NATO&Co gebrochen. Selbst die scheinlegale Basis ist somit dahin.
@Hauptmann Logisch, @Richard Detzer, @toni , a.a. Mit Fiktionen Verbrechen zu billigen zeugt entweder von geistiger Umnachtung oder brutaler Mordgier.
@Silke Wirtz Syrien ist im wesentlichen auch ein fake von vermeintlichen Menschenrechtlern, die nichts als brutale Raubmörder sind. UND es gab in Syrien wirklich schon mal brutalen Krieg der ISLAMISTEN: @FRITZ, @Tom Jones, nachdenk und wiedereinmal durch NICHTS belegbare Vermutungen, putativ, über das Befinden der Leute in Libyen über das Glück diesen Krieg erleben zu dürfen. @Antoninus Friedliebend, zumindest dem Sinne nach, sowohl in der UN-Charta als auch im GrundGesetz zu finden. @toni Srebrenica, war ein Ergebnis FEIGER NATO-Soldaten, die mal eben nicht nur völlig ungefährdet aus der Luft töten konnten.
Manchmal, wenn ich schwach werde angesichts der Mordgesellschaft in der ich lebe, wünsche ich Leuten wie euch die Aberkennung der Grundrechte, wiel ihr sie ja nicht gelten lassen wollt. Es bleibt ein Wunsch ohne Chance auf Realtät.
25.10.2011 18:31 Uhr
von Günter Gresch:
Da sträuben sich mir vor so viel Uneinsichtigkeit die Haare. Nur gut, dass Herr Mutz keine Bedeutung in der realen Welt hat. Aber vielleicht hat er ja einen Opa, der den Krieg der Alliierten gegen Nazi-Deutschland auch für verwerflich hielt.
25.10.2011 18:21 Uhr
von Reinhold Schramm:
Anmerkung zur UNO und zum Nato-Einsatz gegen Libyen:
Bereits vor etwa fünfundzwanzig Jahren, in einer Ev. Gemeinde in Schleswig-Holstein, bekannte in der Diskussion, ein Wissenschaftler, zugleich ein Mitglied der SPD: die UNO ist ein Instrument der US-Außenpolitik.
Bemerkenswert, dass diese Wahrheit, die UNO sei ein Instrument der US-Regierungs-, Wirtschafts- und Außenpolitik, auch nicht von den ehemaligen SED-Gefolgsleuten offen ausgesprochen wurde.
Für die Wahrung der Lebens-Interessen der Mehrheit der Weltbevölkerung gibt es keine unabhängige Welt-Organisation!
Trotz alledem, dafür müssen wir noch kämpfen!
25.10.2011 18:14 Uhr
von Luitgard:
Dieser Kommentar lässt an Zynismus nichts zu wünschen übrig. Zwei Drittel der vom Autor hervorgebrachten Argumente gegen die Unterstützung des libyschen Freiheitskampfes sind juritische. Das hatten wir schon einmal. Auch ein Adolf Eichmann berief sich sich auf die juristische "Zwangslage".
Der Autor folgt der bourgeoisen Deutung des Pazifismus, die im Endeffekt den Fortbestand jeder Diktatur rechtfertigt (siehe die juristische Argumentation des Autors). Nach zwei Weltkriegen ist lediglich die Abneigung gegen Krieg, nicht aber die Abneigung gegen Unterdrückung und die damit Verbundene Notwendigkeit eines Freiheitskampfes in der deutschen Öffentlichkeit angekommen. Wo war die breite Solidarität der Linken mit dem libyschen Volke? Als die deutsche Rechte gegen eine Unterstützung des Freiheitskampfes Stellung bezog, folgte ihr die "Linke" lediglich in den moralischen Abgrund.
Es ist - wie immer - zum kotzen, Deutscher zu sein.
25.10.2011 17:31 Uhr
von Antoninus:
Nichtsnutzig-quasi/pazifistische Rechthaberei. Ntürlich hätten auch die deutschen Koch&Hecklers mit ausgereicht ... für einen Diktatorensieg. Und der Herr Mutz wäre dort wieder aufgetreten... als PAX-König?
25.10.2011 17:06 Uhr
von Volksverdummung:
Ob Klaus Hillenbrand (Chef vom Dienst, "TAZ") diesen -längst überfälligen- Artikel auch gelesen hat?
HILLENBRAND schrieb im August im "Taz-Hausblog": ..."Die Entscheidung der Nato, die Rebellen zu unterstützen, geschah zudem zu einem Zeitpunkt, als ein Massaker an der Bevölkerung Bengasis durch Gaddafis Truppen drohte."
Das bedeutet leider nichts anderes, als dass der "Chef vom Dienst" sich auf zweifelhafte und unbestätigte journalistische Quellen gestützt hat, als er den völkerrechtswidrigen Luft- und Angriffskrieg gegen Libyen publizistisch unterstützte! Und der Leser sei gewarnt! Die "QUELLEN DER SUBJEKTIVEN JOURNALISTISCHEN MEINUNGSBILDUNG" sind nicht unbedingt seriös, geschweige denn sauber recherchiert!
Ich gehe davon aus, dass sich in den deutschen Medienlandschaft niemand bereitfinden wird, um den ANGRIFFSKRIEG GEGEN LIBYEN -z.B.- mit dem ANGRIFFSKRIEG GEGEN POLEN (1939) auf eine völkerrechtliche Stufe zu stellen. Denn dann müsste das "Kriegsverbrechertribunal von Nürnberg" eine NEUAUFLAGE erfahren... Nicht Wenigen dürfte das zwar klar sein, doch bedarf es auch "Unabhängigkeit", "Standfestigkeit" und "kritisches Bewusstsein", um die Weltnachrichten möglichst neutral einzuordnen, zu gewichten und sachlich zu bewerten.
Die "zu guten Verbindungen" (Kommunikationsnetzwerke) zwischen "Berichterstattern und Pressesprechern" sind gewiss ein Teil des Problems, das den klaren Blick auf die Realität trübt... . HESSE .
25.10.2011 17:02 Uhr
von Volksverdummung:
. Danke, Reinhard Mutz! Das wird auch vielen servilen "Hofberichterstattern" nicht schmecken!
(Kurze Zusammenfassung): . 1. FALSCHMELDUNGEN zur TÄUSCHUNG DER ÖFFENTLICHKEIT... . Zitat: "Den Anstoß zum militärischen Eingreifen in den libyschen Stammes- und Bürgerkrieg hatten Nachrichten gegeben, dass Gaddafis Luftwaffe friedliche Demonstranten angreife. Was daran zutraf, war unklar. Weder das UN-Generalsekretariat in New York noch das Pentagon in Washington noch eine westliche Botschaft in Tripolis noch sonst eine unabhängige Quelle konnte die Schreckensmeldungen bestätigen."
2. VERLETZUNG DER UNO-CHARTA ! . Zitat: "Bei jeder Einnahme einer Stadt durch die Aufständischen haben Nato-Kampfjets ihnen den Weg freigeschossen. Mochte die UNO-Resolution mit ihrem weiten Auslegungsspielraum auch einer Blankovollmacht gleichen - der Schutz von Zivilisten und Luftunterstützung für vorrückende Truppen sind nicht dasselbe.
Man braucht keine Experten, um den Unterschied zu erkennen. Im Kosovokrieg fungierte die Nato als Luftwaffe der UCK. In Libyen übernahm sie denselben Part für die Anti-Gaddafi-Opposition. Von einem UNO-Mandat gedeckt war keine der beiden Operationen.
Als Unified Protector segelte die alliierte Mission sieben Monate unter falscher Flagge."
3. VERBOT DES ANGRIFFSKRIEGS... . Zitat: "Natürlich schuldet die Bundesrepublik ihren Alliierten Bündnissolidarität. Sie schuldet ihnen Beistand zur Abwehr eines bewaffneten Angriffs. Sie schuldet ihnen nicht Beihilfe zur Führung eines bewaffneten Angriffs."
echo: ...schuldet nicht Beihilfe zur Führung eines bewaffneten Angriffs... . HESSE .
25.10.2011 16:54 Uhr
von Max Lewien:
Herrn Mutz`seriöse Analyse des in vielerlei Sinne verheerenden Nato-Übergriffs auf Libyen zugunsten einer politisch höchst undurchschaubaren und hinsichtlich ihres demokratischen Charakters ebenso zweifelhaften Opposition bestätigt -nach dem Kollaps des sogenannten Realsozialismus, dem Nato-Terror gegen Jugoslawien, spätestens aber nach dem Nato-Terror in Libyen-, die Richtigkeit der Forderung:
Deutschland r a u s aus der Nato!
Denn mit weiteren völkerrechts- und letztlich auch den Nato-Vertrag ignorierenden de facto kapitalistisch-imperialistischen "Einsätzen" dieses Mordatlantikpacks ist in der sich ausbreitenden Weltkapitalismuskrise nach dem Bombenerfolg in Libyen sicher zu rechnen! Und keine deutsche Macht kann das verhindern! Das können Humanisten- von den Freidenkern bis zur Linken- nicht wollen! Und wer sagt denn , daß diese sauberen Nato-Brüder immer nur auf Rebellen-Seite eingreifen?
PS: Man stelle sich nur mal vor, in der BRD entwickle sich die "Wir sind 99- Prozent-Bewegung" zu einer Gefahr für die kapitalistische deutsche Demokratie und für die darin wesentlich an der Demokratie vorbei bestimmenden Konzerne: Müßte diese Bewegung dann nicht auch mit der mörderischen Hilfe-aus-der-Luft" der Nato-Brüder -diesmal allerdings für die vielen kleinen deutschen "Gaddafis" - rechnen? Wie titelte nämlich die Bös&Blöd-Zeitung im französischen Mai 68 beschwörend: "Rettet Frankreich!" Dazu müßte man noch einen bösen Außeneinfluß a la Iran propagandistisch hinzulügen - schon wäre der Bündnisfall gegeben! Darum:
BRD - r a u s aus der Nato!
25.10.2011 16:40 Uhr
von Karl der Käfer:
mal ..wieder schwarz weiß.
Aus meiner bescheidenen Sicht ist es so.: Egal, ob mit oder ohne militärischer Intervention.
Die Situation war über die Jahrzehnte dermaßen verfahren, das eine "friedliche" Lösung kaum mehr möglich erschien.
..Ich persönlich mußte wohl oder übel mit 2 unbefriedigenen Wegen leben.
Für einen goldenen Mittelweg bzw. eine wirkliche Alternative hätte ich ich sicherlich plädiert.
25.10.2011 16:22 Uhr
von Bernd Goldammer:
Glückwunsch, dieser Artikel zeigt unaufgeregt die Fakten auf. Fazit: Die Nato kann zur bösen Falle für den Weltfrieden werden.Die UNO hat total versagt. Mich bewegt die Frage, wie sich die neuen Kriegsverbrecher der Nato verantworten müssen. Auch Schadenersatz muss nun geleistet werden. Zivil natürlich! Ganz offensichtlich gilt im Moment nur noch das Recht des Stärkeren. Dies kann gefährlich werden...
25.10.2011 16:17 Uhr
von nachdenk:
Herr Mutz,
was glauben Sie denn, wieviele Tote es gegeben hätte, wenn die Soldateska von Gaddafi den Aufstand niedergeschlagen hätte, mit Sicherheit weit mehr als 30000 Tote. Naiver Pazifismus ist hier fehl am Platz.
25.10.2011 16:05 Uhr
von Tom Jones:
Und was ist die Alternative? Dürfen repressive, totalitäre Staaten nach Herzenslust schalten und walten, so lange sie es innerhalb ihrer Grenzen tun? Auch wenn dabei die Bevölkerung ihrer (Menschen-)rechte oder auch ihres Lebens beraubt wird? Zählen nur die Toten, die ein Niederschlagen des Aufstands gekostet hätte oder auch die, welche in den nächsten Jahren der Diktatur zum Opfer gefallen wären? Es reicht auch nicht, nur die Toten der zwei Szenarien zu betrachten. Was ich mit den Rechten, die die Menschen nach dem Sturz des Regimes ausleben können, die ihnen vorher verwehrt blieben? Das muss doch auch in der Rechnung irgendwie vermerkt werden. Insgesamt läuft der Artikel sehr stark auf das typische antiimperialistische "keine-äußeren-Einmischungen"-Denken heraus, welches schon dazu geführt hat, dass wir bei dem einen oder anderen Völkermord nur mitleidig zugeschaut haben.
25.10.2011 16:02 Uhr
von FRITZ:
Es gibt einen Unterschied zwischen "falsch" und "rechtliche bedenklich".
Der NATO-Einsatz war sicher rechtlich bedenklich, der Schutz der Bevölkerung spätestens nach dem Fall von Tripoli nicht mehr als eine Vorwand. Dennoch war der Einsatz richtig.
Denn die Welt hat jetzt die Chance , ein bisschen besser zu werden, als sie es unter Gaddafi war (ob sie diese Chance nutzt, ist eine andere Frage). Die große Mehrheit der Libyer finder den Einsatz sicher nicht falsch. Die deutsche Enthaltung in der UN und Nichtbeteiligung am Krieg war und bleibt einfach nur peinlich und unwürdig und feige.
Man kann mit einer legalistischen Herangehensweise nicht adäquat über Vorgänge wie den Libyenkrieg urteilen. Geschichte wird nicht in den Rechtsabteilungen von Landratsämtern geschrieben und genau so klingt dieser "Ich finds trotzdem voll fies"-Artikel, wie das Rechtsgutachten eines und Prinzipienreiters, der jetzt nochmal klarstellen muss, dass sich die Geschichte nicht gesetzeskonform verhalten hat und daher einen Strafzettel bekommen sollte. Lächerlich, kleingeistig und besserwisserisch kommt das rüber, während in Libyen die Menschen auf der Straße feiern!
25.10.2011 15:55 Uhr
von K. Hansen:
Mag schon sein, dass die NATO-Mitglieder rein zahlenmäßig meist passiv waren, aber von der Gewichtung (und vor allem dem EIGENEN Selbstverständnis unserer Regierung als politische und militärische "Führungskraft" in Europa) war Deutschland in der Riege der Kernländer (und vor allem der beschworenen Achse Frankreich-Deutschland) natürlich schon politisch isoliert.
Von NATO-Ländern wie Estland, Bulgarien, Rumänien, Slowakei, erwartet nunmal niemand große militärischen oder politischen Einsatz. Und selbst wenn diese ihn erbringen würden, wäre er politisch, militärisch und finanziell nur symbolisch.
Wie viel Geld könnte denn Rumänien für einen Krieg beisteuern oder wieviele Kampfjets und High-Tech-Waffen könnte Estland beitragen? Von diesen Ländern erwartet niemand wirklich einen bedeutenden Beitrag, es macht also schon einen Unterschied, ob die größte Wirtschaftsmacht Europas mit einer hochtechnisierten Bewaffnung "Nein" sagt.
. Soll nicht heißen, dass ich die Anaylse falsch finde. Im Gegenteil: Ich halte das Nein zum Kriegseinsatz grundstätzlich auch für richtig, aber die politische Isolation kann man trotzdem nicht als komplett eingebildet wegwischen.
Und hier kommt die Inkompetenz der Regierung (insbesondere auch des Außenministers) ins Spiel: Anstatt nur ein trotziges und populistisches Nein (und danach einen Abgang von der europäischen politischen Bühnen), hätte ich von der Regierung erwartet, dass sie sich nicht vorzeitig komplett ins politische Aus manövriert, sondern vielmehr eine diplomatische Lösung anstrebt (vielleicht auch einen veränderten Antrag bei der UN eingebracht hätte) und den Schulterschluß mit anderen europäischen Ländern für eine diplomatische Lösung des Konflikts gesucht hätte!
Die Bundesregierung und den Außenminister für dieses dümmliche Nein zu loben, wäre also genauso falsch, wie der Kriegseinsatz selber.
25.10.2011 15:40 Uhr
von Silke Wirtz:
Mit den Militäreinsätzen ist es so eine Sache, 9 von 10 gehen im Grunde genommen schief, nur selten erreicht einer das Ziel. Leider oder glücklicherweise (?) war das in Libyen der Fall. Und wer wie R. Mutz aus seinem warmen Sessel sich auf das Für und Wider der Beteiligung Deutschlands diskutiert, ist naiv und grausam, denn er mißachtet dabei das Leiden der Menschen in Libyen (und in Syrien). Wer sich die Situation in Syrien vor Augen führt, muss auch dort - leider - ein Militäreinsatz befürworten, der das Sterben und Leider der Zivilbevölkerung beendet, denn die Zahl von 30.000 wird dort überschritten werden - und dann jeden Tag größer werden und größer werden und größer werden und die Welt schaut zu. Herr Mutz gehen Sie nach Syrien und erklären Sie Auge in Auge den "Aufständischen" warum die UN/NATO etc. nicht eingreift. Und schlagen Sie denen mal Maßnahmen vor, wie sie ihre Situation verbessern - vielleicht mit Sitzblockaden oder so? Kriege müssen unbedingt vermieden werden. Brechen sie einmal aus,muss versucht werden sie sofort zu bebeenden. Mit allen Mittel gemäß Genfer Konventionen. Klappt leider das meistens nicht (Afghanistan, Irak, etc.), ab und zu doch , wie in Libyen.
25.10.2011 15:39 Uhr
von Hauptmann Logisch:
Dass die libysche Bevölkerung und die Welt Gaddafi losgeworden ist, ist eine gute Sache. Nicht einzugreifen hätte einen längeren und blutigeren Bürgerkrieg bedeutet.
25.10.2011 15:33 Uhr
von toni:
Werter Herr Mutz,
man kann nur spekulieren wieviele Tote es bei der Niederschlagung des Aufstands durch Gaddafi gegeben hätte, wenn man aber die Zahl der Gefolterten und Getöteten des bisherigen Regimes zusammenrechnet, dann sind die 30.000 Toten im libyschen Befreiungskrieg ein vergleichbar geringeres Opfer gewesen. Hätten wir Deutschen 1944 nach dem D-day nicht weiter treu zu Hitler gestanden, sondern einen Aufstand gewagt, dann wären auch viele Menschen in der Zivilbevölkerung gestorben, ungleich mehr Menschen hätten diesen Krieg aber überlebt.
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann ist Widerstand Bürgerpflicht und nicht intellektuelle Schöngeistigkeit. Srebrenica, Ruanda und Ost-Timor sollten uns zu mehr Unterstützung für Freiheitskämpfer ermutigen und nicht das bequeme vorhalten von juristischen Sachverhalten.
25.10.2011 15:26 Uhr
von Richard Detzer:
Wahrscheinlich ist der Krieg richtig. Das Davor und Danach ist nicht richtig.
Leserkommentare
01.11.2011 16:52 Uhr
von sonja:
Bravo, einmal eine vernünftige jounalistische Einsicht zu diesem Krieg in der taz! Und dann diese Kommentare, bei denen mir nur schaudert! Wie kann sich jemand, der so bedingungslos den Meldungen der Mainstream-und Verblödungsmedien glaubt auch noch "nachdenk" nennen?
Dank an Jürgen Orlok, Karl, Hari Seldon oder auch Wolf die es schaffen, auf diese geistigen Ergüsse entsprechend zu antworten. Mir bleibt das Wort im Halse stecken angesichts von Kommentaren, die Gaddafi mit Hitler vergleichen und diesen Nato-Einsatz mit dem Kampf der Aliierten gegen die Nazis. Und die davon reden, dass der Einsatz richtig war, um ein "totalitäres Regime" zu beenden sollten sich mal fragen: Wie viele Regierungen gibt es wohl derzeit, die die eigene Bevölkerung hungern und darben lassen, während die Herrschenden in Saus und Braus leben und wo die Opposition keine Chance hat? Wisst ihr überhaupt, was auf der Welt los ist? Wieviel Unrecht hier tagtäglich geschieht?
Ach, es ist ja so bequem, wenn mensch auf einen Sündenbock zeigen kann, sagen: der ist böse und muss weg! Und Gaddafi war einfach so einer, der es den einfältigen Gemütern einfach gemacht hat, ihn als Hassfigur zu betrachten, mit seinem anmaßenden Auftreten und seinen skurilen Ideen. Deshalb war er noch lange kein Hitler. Und die Meldungen über diesen Krieg sollten wirklich kritisch hinterfragt werden.
28.10.2011 08:54 Uhr
von Wolf:
Ja htrgbfr,
gut, daß die unterirdischen Folterkeller nicht mehr gebraucht werden, die Schreie werden bald überirdisch erklingen.
27.10.2011 21:57 Uhr
von dichcheney:
"Muammar al Gaddafi oder Das libysche Paradox "ein guter Bericht auf youtube von Arte. An alle die sich einen besseren Einblick verschaffen wollen.
U.a. thematisiert auch die traditionelle Opposition in Bengahzi.
27.10.2011 13:31 Uhr
von htrgbfr:
"Ihr hattet den Diktator zu erdulden" sagt der Friedensforscher den Libyern, "um des Friedens willen hattet ihr ihn auszuhalten". Aber was für ein "Frieden" soll das gewesen sein, der Frieden der unterirdischen Folterkeller, aus denen kein Schrei klang?
27.10.2011 12:46 Uhr
von Hari Seldon:
@taztest: Bitte, meinen Sie, dass gegen mit MIG-23 Kampfjets, Kampfhubschraubern, schweren Maschinengewehren, T-65 Panzern, usw. ausgestatten "unbewaffneten Zivilisten" sollte damals Gaddafi Polizisten mit Gummiknüppeln schicken? Bitte, wir sollten bei den Fakten bleiben. In Benghasi waren gerade die Rebellen (genügend Videos stehen zur Verfügung!) diejenige, die mit Maschinengewehren auf Demonstraten für Gaddafi geschossen haben. Gaddafi hat auch gesagt, dass vor dem Einmarsch könnten die Rebellen Benghasi verlassen. Die Lügenmaschine werkelt fleissig weiter. Es ist kein Zufall, dass die Marionetten in Benghasi für weitere NATO-Bombardierungen betteln. Naja, wenn jemand Angst vom eigenen Volk hat... Das Hauptproblem der Rebellen: Die haben keine breite gesellschaftliche Unterstützung in der libyschen Bevölkerung. Die Franzosen suchten bequeme Marionetten statt die Ölrechnungen zu bezahlen, aber Pech gehabt: Die NATO hat auf das falsche Pferd gesetzt. Satellitenfotos beweisen ganz klar, dass Gaddafi hat nie das eigene Volk bombardiert. Nur die NATO hat das libysche Volk bombardiert.
27.10.2011 12:46 Uhr
von Hoga:
Mein Freund Gaddafi, sprach Berlusconi.
Wer arbeitet nun eigentlich die Verstrickungen der Nato-Staaten auf? Gaddafi hätte über seine 'westlichen' Freunde viel zu erzählen gehabt.
Und nun? Einführung der Scharia. Frauenrechte? Man schreibt so, als hätte der Gaddafi das alles alleine gemacht. Seine Helfershelfer sind doch längst übergelaufen. Tunesien hat gewählt. Wer kann sich daran begeistern? Die Nato hat den Interessen der europäischen Wirtschaft zu dienen. Wer sagte das noch gleich? Ach ja, der ehemalige Präsident.
Wie schamlos ist es also dann, nicht nur Lybien betreffend, von Freiheit zu schwafeln.
27.10.2011 11:26 Uhr
von Jürgen Orlok:
@ taztest
"bloody sunday" etc vergessen ?
Oder vielleicht zu wenig Wissenschaft oder Journalismus in der Intention?
Oder vielleicht gar ein schlechtes Gewissen wegen Verrats an alten Idealen ?
Wahrheiten sind NICHT modernisierbar !
Ein einfaches Rechenexempel:
Summe(Taten Gaddafi) ?<Libyen vor Angriffskrieg zu Libyen nach Angriffskrieg (ein einfaches optisches Ereignis).
Und dann noch feige in dieser unserer freiheitlich demokratischen Bundesrepublik.
27.10.2011 02:52 Uhr
von taztest:
MUTZ VERTEIDIGT GADDAFI-TERROR.
Mutz behauptet, Gaddafis Schergen hätten nur versucht, die Macht über Bengasi wiederzugewinnen, welche die Opposition nicht-friedlich übernommen hätte ("Wiederherstellung der Ordnung"!).
Diese Infamie, die dem O-Ton des Pressesprechers von Gaddafi gleichkommt, zeigt, dass Mutz keinerlei Standards mehr besitzt.
Kein Wort verliert Herr Mutz darüber, dass es die Gaddafi-Schergen waren, die für die vielen Toten in Bengasi gesorgt haben. (Als Kontrast: Wie ein Rechtsstaat auf gewalttätige Proteste richtig reagiert, kann man beim Eingreifen der englischen Polizei in die englischen Mob-Krawalle 2011 studieren - obwohl dort nicht nur die mittlerweile in altlinken Kreisen gern genannte berühmt-berüchtigte Bengasi-Polizeistation gebrannt hat, sondern ganze Strassenzüge in mehreren englischen Städten! Trotzdem wurde nicht staatlicherseits willkürlich auf Menschen geschossen.) Der Unfrieden (und die damit verbundenen Toten) in Bengasi wurde durch das Gaddafi-Terror Regime ausgelöst und nicht durch die Opposition!
Das drohende 2.Srebrenica vor Bengasi wenig später war dann übrigens auch der eigentliche dringende Anlass für die UN-Resolutionen (was bei Mutz fast schon selbstredend auch keinerlei Erwähnung findet). Juppe selbst sagte in einem dramatischen Appell zutreffend, es sei, in Bezug auf Bengasi, eine Sache von vielleicht Stunden. Die Unmassen des durch die NATO dann wenig später zerschossenen Kriegsmaterials vor Bengasi (Panzer und Artillerie, Herr Mutz, nicht Flugzeuge...!) - die Bilder gingen um die ganze Welt, nur Herr Mutz hat's nicht gesehen... - unterstreichen die Richtigkeit dieser Aussagen.
All das wird von Mutz propagandistisch unterschlagen.
Das hat weder etwas mit Wissenschaft noch mit Journalismus zu tun. Es dokumentiert vielmehr das Ausleben altlinker Ressentiments und den entsprechenden geistigen Stillstand des Reinhard Mutz.
Über die Mediokrität des Autors im Zusammenhang seiner Beurteilung zur Befreiung des Kosovos durch die NATO kann sich der taz-Leser im übrigen bei Gernot Erler informieren.
26.10.2011 05:07 Uhr
von Burkard:
Werter von Toni,
so feiern die Libyer auf den Straßen.
http://www.spiegel.de/images/image-275653-galleryV9-oirp.jpg
25.10.2011 19:12 Uhr
von Karl:
Danke, Herr Mutz.
@Tom Jones: Tja, lieber Herr Jones, wenn's denn in letzter Zeit mal geklappt hätte, dass aus der militärischen Beseitigung einer Diktatur mit westl. Hilfe ein besseres Regimes und bessere Lebensbedingungen für die Menschen entstanden wären -- aber irgendwie klappt es meistens nicht. Ich weiß nur, in Somalia wurde es danach schlimmer, im Irak ist das neue Regime so menschenreichtsfeinldich wie das Alte. Einer der Herrschaften im libyischen NTC hat hier in der TAZ gesagt, Katar sei eine Demokratie, und schon bevor die Nato eingriff gab es aus Bengasi Meldungen, dass die Rebellen nachts in die Häuser kommen und willkürlich Leute verhaften. Unter diesen Bedigungen überlegt man sich doch gut, ob man ein bekanntes ein Land mit halbwegs akzeptablen Lebensbedingungen und guter Infrastruktur plattbombt.
Übrigens kann ein Umsturz einer Diktatur auch nichtmilitärisch gelingen. Denken sie mal an Indien und Südafrika, Tunesien oder die DDR, etc, etc. Gaddafi war schon relativ alt, und mit Sohn Saif hätte man sicher ein bisschen verhandeln können. Diesen Ansatz zum friedlichen Übergang hat man nicht einmal versucht.
25.10.2011 18:53 Uhr
von Webmarxist:
Ohne die Unterstützung der Nato, durch die Flugverbotszone und Ihre Luftangriffe wäre der Sieg der Rebellen über Gaddafi, im Libyenkrieg nicht möglich gewesen. Aber Kriege bringen den Menschen nur Leid und Tod.
25.10.2011 18:52 Uhr
von Jürgen Orlok:
Es ist schon merkwürdig.
Simpler Diebstahl, ohne Gewalt und Schrecken, ist ein Straftatbestand. Massenmörderische Kriege zu führen ist nur falsch.
Einige Begriffe, die früher einmal dieser Leserschaft bekannt waren:
VorbeugeHaft
PutativNotwehr
Finaler Rettungschuß.
Hier wurder ein völlig neuer "Tatbestand" eingeführt.
Die vermutete Möglichkeit eines Verbrechens wurde als Rechtfertigung zur Tötung tausender herangezogen.
Der "Putative Finale Rettungsschuß" war geboren. Und das gleich in ganz großem Maßstab.
Zivilisten und bewaffnete Rebellen wurden gleichgesetzt.
Beide UN-Resolutionen wurden von NATO&Co gebrochen.
Selbst die scheinlegale Basis ist somit dahin.
@Hauptmann Logisch, @Richard Detzer, @toni , a.a.
Mit Fiktionen Verbrechen zu billigen zeugt entweder von geistiger Umnachtung oder brutaler Mordgier.
@Silke Wirtz
Syrien ist im wesentlichen auch ein fake von vermeintlichen Menschenrechtlern, die nichts als brutale Raubmörder sind. UND es gab in Syrien wirklich schon mal brutalen Krieg der ISLAMISTEN:
@FRITZ, @Tom Jones, nachdenk
und wiedereinmal durch NICHTS belegbare Vermutungen, putativ, über das Befinden der Leute in Libyen über das Glück diesen Krieg erleben zu dürfen.
@Antoninus
Friedliebend, zumindest dem Sinne nach, sowohl in der UN-Charta als auch im GrundGesetz zu finden.
@toni
Srebrenica, war ein Ergebnis FEIGER NATO-Soldaten, die mal eben nicht nur völlig ungefährdet aus der Luft töten konnten.
Manchmal, wenn ich schwach werde angesichts der Mordgesellschaft in der ich lebe, wünsche ich Leuten wie euch die Aberkennung der Grundrechte, wiel ihr sie ja nicht gelten lassen wollt.
Es bleibt ein Wunsch ohne Chance auf Realtät.
25.10.2011 18:31 Uhr
von Günter Gresch:
Da sträuben sich mir vor so viel Uneinsichtigkeit die Haare. Nur gut, dass Herr Mutz keine Bedeutung in der realen Welt hat. Aber vielleicht hat er ja einen Opa, der den Krieg der Alliierten gegen Nazi-Deutschland auch für verwerflich hielt.
25.10.2011 18:21 Uhr
von Reinhold Schramm:
Anmerkung zur UNO und zum Nato-Einsatz gegen Libyen:
Bereits vor etwa fünfundzwanzig Jahren, in einer Ev. Gemeinde in Schleswig-Holstein, bekannte in der Diskussion, ein Wissenschaftler, zugleich ein Mitglied der SPD: die UNO ist ein Instrument der US-Außenpolitik.
Bemerkenswert, dass diese Wahrheit, die UNO sei ein Instrument der US-Regierungs-, Wirtschafts- und Außenpolitik, auch nicht von den ehemaligen SED-Gefolgsleuten offen ausgesprochen wurde.
Für die Wahrung der Lebens-Interessen der Mehrheit der Weltbevölkerung gibt es keine unabhängige Welt-Organisation!
Trotz alledem, dafür müssen wir noch kämpfen!
25.10.2011 18:14 Uhr
von Luitgard:
Dieser Kommentar lässt an Zynismus nichts zu wünschen übrig. Zwei Drittel der vom Autor hervorgebrachten Argumente gegen die Unterstützung des libyschen Freiheitskampfes sind juritische. Das hatten wir schon einmal. Auch ein Adolf Eichmann berief sich sich auf die juristische "Zwangslage".
Der Autor folgt der bourgeoisen Deutung des Pazifismus, die im Endeffekt den Fortbestand jeder Diktatur rechtfertigt (siehe die juristische Argumentation des Autors). Nach zwei Weltkriegen ist lediglich die Abneigung gegen Krieg, nicht aber die Abneigung gegen Unterdrückung und die damit Verbundene Notwendigkeit eines Freiheitskampfes in der deutschen Öffentlichkeit angekommen. Wo war die breite Solidarität der Linken mit dem libyschen Volke? Als die deutsche Rechte gegen eine Unterstützung des Freiheitskampfes Stellung bezog, folgte ihr die "Linke" lediglich in den moralischen Abgrund.
Es ist - wie immer - zum kotzen, Deutscher zu sein.
25.10.2011 17:31 Uhr
von Antoninus:
Nichtsnutzig-quasi/pazifistische Rechthaberei.
Ntürlich hätten auch die deutschen Koch&Hecklers mit ausgereicht ... für einen Diktatorensieg.
Und der Herr Mutz wäre dort wieder aufgetreten... als PAX-König?
25.10.2011 17:06 Uhr
von Volksverdummung:
Ob Klaus Hillenbrand (Chef vom Dienst, "TAZ") diesen -längst überfälligen- Artikel auch gelesen hat?
HILLENBRAND schrieb im August im "Taz-Hausblog":
..."Die Entscheidung der Nato, die Rebellen zu unterstützen, geschah zudem zu einem Zeitpunkt, als ein Massaker an der Bevölkerung Bengasis durch Gaddafis Truppen drohte."
Das bedeutet leider nichts anderes, als dass der "Chef vom Dienst" sich auf zweifelhafte und unbestätigte journalistische Quellen gestützt hat, als er den völkerrechtswidrigen Luft- und Angriffskrieg gegen Libyen publizistisch unterstützte!
Und der Leser sei gewarnt! Die "QUELLEN DER SUBJEKTIVEN JOURNALISTISCHEN MEINUNGSBILDUNG" sind nicht unbedingt seriös, geschweige denn sauber recherchiert!
• QUELLE: http://blogs.taz.de/hausblog/2011/08/26/warum-ist-die-taz-fuer-den-luftkrieg-in-libyen/
Ich gehe davon aus, dass sich in den deutschen Medienlandschaft niemand bereitfinden wird, um den ANGRIFFSKRIEG GEGEN LIBYEN -z.B.- mit dem ANGRIFFSKRIEG GEGEN POLEN (1939) auf eine völkerrechtliche Stufe zu stellen. Denn dann müsste das "Kriegsverbrechertribunal von Nürnberg" eine NEUAUFLAGE erfahren...
Nicht Wenigen dürfte das zwar klar sein, doch bedarf es auch "Unabhängigkeit", "Standfestigkeit" und "kritisches Bewusstsein", um die Weltnachrichten möglichst neutral einzuordnen, zu gewichten und sachlich zu bewerten.
Die "zu guten Verbindungen" (Kommunikationsnetzwerke) zwischen "Berichterstattern und Pressesprechern" sind gewiss ein Teil des Problems, das den klaren Blick auf die Realität trübt...
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HESSE
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25.10.2011 17:02 Uhr
von Volksverdummung:
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Danke, Reinhard Mutz! Das wird auch vielen servilen "Hofberichterstattern" nicht schmecken!
(Kurze Zusammenfassung):
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1. FALSCHMELDUNGEN zur TÄUSCHUNG DER ÖFFENTLICHKEIT...
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Zitat: "Den Anstoß zum militärischen Eingreifen in den libyschen Stammes- und Bürgerkrieg hatten Nachrichten gegeben, dass Gaddafis Luftwaffe friedliche Demonstranten angreife. Was daran zutraf, war unklar. Weder das UN-Generalsekretariat in New York noch das Pentagon in Washington noch eine westliche Botschaft in Tripolis noch sonst eine unabhängige Quelle konnte die Schreckensmeldungen bestätigen."
2. VERLETZUNG DER UNO-CHARTA !
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Zitat: "Bei jeder Einnahme einer Stadt durch die Aufständischen haben Nato-Kampfjets ihnen den Weg freigeschossen. Mochte die UNO-Resolution mit ihrem weiten Auslegungsspielraum auch einer Blankovollmacht gleichen - der Schutz von Zivilisten und Luftunterstützung für vorrückende Truppen sind nicht dasselbe.
Man braucht keine Experten, um den Unterschied zu erkennen. Im Kosovokrieg fungierte die Nato als Luftwaffe der UCK. In Libyen übernahm sie denselben Part für die Anti-Gaddafi-Opposition. Von einem UNO-Mandat gedeckt war keine der beiden Operationen.
Als Unified Protector segelte die alliierte Mission sieben Monate unter falscher Flagge."
3. VERBOT DES ANGRIFFSKRIEGS...
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Zitat: "Natürlich schuldet die Bundesrepublik ihren Alliierten Bündnissolidarität. Sie schuldet ihnen Beistand zur Abwehr eines bewaffneten Angriffs. Sie schuldet ihnen nicht Beihilfe zur Führung eines bewaffneten Angriffs."
echo: ...schuldet nicht Beihilfe zur Führung eines bewaffneten Angriffs...
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HESSE
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25.10.2011 16:54 Uhr
von Max Lewien:
Herrn Mutz`seriöse Analyse des in vielerlei Sinne verheerenden Nato-Übergriffs auf Libyen zugunsten einer politisch höchst undurchschaubaren und hinsichtlich ihres demokratischen Charakters ebenso zweifelhaften Opposition bestätigt -nach dem Kollaps des sogenannten Realsozialismus, dem Nato-Terror gegen Jugoslawien, spätestens aber nach dem Nato-Terror in Libyen-, die Richtigkeit der Forderung:
Deutschland r a u s aus der Nato!
Denn mit weiteren völkerrechts- und letztlich auch den Nato-Vertrag ignorierenden de facto kapitalistisch-imperialistischen "Einsätzen" dieses Mordatlantikpacks ist in der sich ausbreitenden Weltkapitalismuskrise nach dem Bombenerfolg in Libyen sicher zu rechnen! Und keine deutsche Macht kann das verhindern! Das können Humanisten- von den Freidenkern bis zur Linken- nicht wollen! Und wer sagt denn , daß diese sauberen Nato-Brüder immer nur auf Rebellen-Seite eingreifen?
PS: Man stelle sich nur mal vor, in der BRD entwickle sich die "Wir sind 99- Prozent-Bewegung"
zu einer Gefahr für die kapitalistische deutsche Demokratie und für die darin wesentlich an der Demokratie vorbei bestimmenden Konzerne: Müßte diese Bewegung dann nicht auch mit der mörderischen Hilfe-aus-der-Luft" der Nato-Brüder -diesmal allerdings für die vielen kleinen deutschen "Gaddafis" - rechnen? Wie titelte nämlich die Bös&Blöd-Zeitung im französischen Mai 68 beschwörend: "Rettet Frankreich!" Dazu müßte man noch einen bösen Außeneinfluß a la Iran propagandistisch hinzulügen - schon wäre der Bündnisfall gegeben! Darum:
BRD - r a u s aus der Nato!
25.10.2011 16:40 Uhr
von Karl der Käfer:
mal ..wieder schwarz weiß.
Aus meiner bescheidenen Sicht ist es so.: Egal, ob mit oder ohne militärischer Intervention.
Die Situation war über die Jahrzehnte dermaßen verfahren,
das eine "friedliche" Lösung kaum mehr möglich erschien.
..Ich persönlich mußte wohl oder übel mit 2 unbefriedigenen Wegen leben.
Für einen goldenen Mittelweg bzw. eine wirkliche Alternative hätte ich ich sicherlich plädiert.
25.10.2011 16:22 Uhr
von Bernd Goldammer:
Glückwunsch, dieser Artikel zeigt unaufgeregt die Fakten auf. Fazit: Die Nato kann zur bösen Falle für den Weltfrieden werden.Die UNO hat total versagt. Mich bewegt die Frage, wie sich die neuen Kriegsverbrecher der Nato verantworten müssen. Auch Schadenersatz muss nun geleistet werden. Zivil natürlich! Ganz offensichtlich gilt im Moment nur noch das Recht des Stärkeren. Dies kann gefährlich werden...
25.10.2011 16:17 Uhr
von nachdenk:
Herr Mutz,
was glauben Sie denn, wieviele Tote es gegeben hätte, wenn die Soldateska von Gaddafi den Aufstand niedergeschlagen hätte, mit Sicherheit weit mehr als 30000 Tote.
Naiver Pazifismus ist hier fehl am Platz.
25.10.2011 16:05 Uhr
von Tom Jones:
Und was ist die Alternative? Dürfen repressive, totalitäre Staaten nach Herzenslust schalten und walten, so lange sie es innerhalb ihrer Grenzen tun? Auch wenn dabei die Bevölkerung ihrer (Menschen-)rechte oder auch ihres Lebens beraubt wird? Zählen nur die Toten, die ein Niederschlagen des Aufstands gekostet hätte oder auch die, welche in den nächsten Jahren der Diktatur zum Opfer gefallen wären?
Es reicht auch nicht, nur die Toten der zwei Szenarien zu betrachten. Was ich mit den Rechten, die die Menschen nach dem Sturz des Regimes ausleben können, die ihnen vorher verwehrt blieben? Das muss doch auch in der Rechnung irgendwie vermerkt werden.
Insgesamt läuft der Artikel sehr stark auf das typische antiimperialistische "keine-äußeren-Einmischungen"-Denken heraus, welches schon dazu geführt hat, dass wir bei dem einen oder anderen Völkermord nur mitleidig zugeschaut haben.
25.10.2011 16:02 Uhr
von FRITZ:
Es gibt einen Unterschied zwischen "falsch" und "rechtliche bedenklich".
Der NATO-Einsatz war sicher rechtlich bedenklich, der Schutz der Bevölkerung spätestens nach dem Fall von Tripoli nicht mehr als eine Vorwand. Dennoch war der Einsatz richtig.
Denn die Welt hat jetzt die Chance , ein bisschen besser zu werden, als sie es unter Gaddafi war (ob sie diese Chance nutzt, ist eine andere Frage). Die große Mehrheit der Libyer finder den Einsatz sicher nicht falsch. Die deutsche Enthaltung in der UN und Nichtbeteiligung am Krieg war und bleibt einfach nur peinlich und unwürdig und feige.
Man kann mit einer legalistischen Herangehensweise nicht adäquat über Vorgänge wie den Libyenkrieg urteilen. Geschichte wird nicht in den Rechtsabteilungen von Landratsämtern geschrieben und genau so klingt dieser "Ich finds trotzdem voll fies"-Artikel, wie das Rechtsgutachten eines und Prinzipienreiters, der jetzt nochmal klarstellen muss, dass sich die Geschichte nicht gesetzeskonform verhalten hat und daher einen Strafzettel bekommen sollte. Lächerlich, kleingeistig und besserwisserisch kommt das rüber, während in Libyen die Menschen auf der Straße feiern!
25.10.2011 15:55 Uhr
von K. Hansen:
Mag schon sein, dass die NATO-Mitglieder rein zahlenmäßig meist passiv waren, aber von der Gewichtung (und vor allem dem EIGENEN Selbstverständnis unserer Regierung als politische und militärische "Führungskraft" in Europa) war Deutschland in der Riege der Kernländer (und vor allem der beschworenen Achse Frankreich-Deutschland) natürlich schon politisch isoliert.
Von NATO-Ländern wie Estland, Bulgarien, Rumänien, Slowakei, erwartet nunmal niemand große militärischen oder politischen Einsatz. Und selbst wenn diese ihn erbringen würden, wäre er politisch, militärisch und finanziell nur symbolisch.
Wie viel Geld könnte denn Rumänien für einen Krieg beisteuern oder wieviele Kampfjets und High-Tech-Waffen könnte Estland beitragen? Von diesen Ländern erwartet niemand wirklich einen bedeutenden Beitrag, es macht also schon einen Unterschied, ob die größte Wirtschaftsmacht Europas mit einer hochtechnisierten Bewaffnung "Nein" sagt.
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Soll nicht heißen, dass ich die Anaylse falsch finde. Im Gegenteil: Ich halte das Nein zum Kriegseinsatz grundstätzlich auch für richtig, aber die politische Isolation kann man trotzdem nicht als komplett eingebildet wegwischen.
Und hier kommt die Inkompetenz der Regierung (insbesondere auch des Außenministers) ins Spiel: Anstatt nur ein trotziges und populistisches Nein (und danach einen Abgang von der europäischen politischen Bühnen), hätte ich von der Regierung erwartet, dass sie sich nicht vorzeitig komplett ins politische Aus manövriert, sondern vielmehr eine diplomatische Lösung anstrebt (vielleicht auch einen veränderten Antrag bei der UN eingebracht hätte) und den Schulterschluß mit anderen europäischen Ländern für eine diplomatische Lösung des Konflikts gesucht hätte!
Die Bundesregierung und den Außenminister für dieses dümmliche Nein zu loben, wäre also genauso falsch, wie der Kriegseinsatz selber.
25.10.2011 15:40 Uhr
von Silke Wirtz:
Mit den Militäreinsätzen ist es so eine Sache, 9 von 10 gehen im Grunde genommen schief, nur selten erreicht einer das Ziel. Leider oder glücklicherweise (?) war das in Libyen der Fall. Und wer wie R. Mutz aus seinem warmen Sessel sich auf das Für und Wider der Beteiligung Deutschlands diskutiert, ist naiv und grausam, denn er mißachtet dabei das Leiden der Menschen in Libyen (und in Syrien).
Wer sich die Situation in Syrien vor Augen führt, muss auch dort - leider - ein Militäreinsatz befürworten, der das Sterben und Leider der Zivilbevölkerung beendet, denn die Zahl von 30.000 wird dort überschritten werden - und dann jeden Tag größer werden und größer werden und größer werden und die Welt schaut zu.
Herr Mutz gehen Sie nach Syrien und erklären Sie Auge in Auge den "Aufständischen" warum die UN/NATO etc. nicht eingreift. Und schlagen Sie denen mal Maßnahmen vor, wie sie ihre Situation verbessern - vielleicht mit Sitzblockaden oder so?
Kriege müssen unbedingt vermieden werden. Brechen sie einmal aus,muss versucht werden sie sofort zu bebeenden. Mit allen Mittel gemäß Genfer Konventionen. Klappt leider das meistens nicht (Afghanistan, Irak, etc.), ab und zu doch , wie in Libyen.
25.10.2011 15:39 Uhr
von Hauptmann Logisch:
Dass die libysche Bevölkerung und die Welt Gaddafi losgeworden ist, ist eine gute Sache. Nicht einzugreifen hätte einen längeren und blutigeren Bürgerkrieg bedeutet.
25.10.2011 15:33 Uhr
von toni:
Werter Herr Mutz,
man kann nur spekulieren wieviele Tote es bei der Niederschlagung des Aufstands durch Gaddafi gegeben hätte, wenn man aber die Zahl der Gefolterten und Getöteten des bisherigen Regimes zusammenrechnet, dann sind die 30.000 Toten im libyschen Befreiungskrieg ein vergleichbar geringeres Opfer gewesen. Hätten wir Deutschen 1944 nach dem D-day nicht weiter treu zu Hitler gestanden, sondern einen Aufstand gewagt, dann wären auch viele Menschen in der Zivilbevölkerung gestorben, ungleich mehr Menschen hätten diesen Krieg aber überlebt.
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann ist Widerstand Bürgerpflicht und nicht intellektuelle Schöngeistigkeit. Srebrenica, Ruanda und Ost-Timor sollten uns zu mehr Unterstützung für Freiheitskämpfer ermutigen und nicht das bequeme vorhalten von juristischen Sachverhalten.
25.10.2011 15:26 Uhr
von Richard Detzer:
Wahrscheinlich ist der Krieg richtig. Das Davor und Danach ist nicht richtig.