Berliner Wahl 2011: Linke und RBB zanken weiter

Der Streit zwischen Linkspartei und dem RBB um TV-Duelle mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geht weiter. Für Landesparteichef Klaus Lederer sind die von dem Sender genannten Gründe dafür, dass sich nur die Spitzen von Grünen und CDU mit Wowereit messen sollen, nicht aber Linken-Frontmann Harald Wolf, nicht überzeugend. Lederer lehnt vor allem ab, dass der RBB seine Partei und die SPD als gemeinsames Lager betrachte. "Es ist mir nicht bekannt, dass SPD und Linke als Einheitsliste antreten", schrieb Lederer an den RBB.

Die Rundfunkanstalt plant derzeit mit zwei Rededuellen vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September. Beim ersten soll Wowereit Renate Künast (Grüne) gegenüber stehen, beim anderen Frank Henkel (CDU). Unabhängig davon soll es am 30. August eine Runde mit Vertretern aller fünf im Parlament vertretenen Parteien geben, zwei Tage später eine Runde mit allen sonstigen Parteien, die mit einer landesweiten Liste antreten.

In seinem Brief argumentiert Linke-Chef Lederer gegen die Auswahlkriterien. Wenn es für den RBB nur daran hängen würde, dass Wolf anders als Künast und Henkel nicht offiziell zum Kandidaten für das Amt des Regierungschefs benannt wurde, dann lasse sich das ändern. "Es ist ohne Zeitverzug möglich, die ,Ausrufung' durch einen Beschluss meines Landesvorstands nachzuholen", so der Parteichef.

Auch die derzeit mageren Umfragewerte dürften die Linke laut Lederer nicht ausschließen. Er erinnerte daran, dass seine Partei in Berlin bei der Bundestagswahl 2009 zweitstärkste Kraft wurde, "obgleich ihr in Umfragen regelmäßig der vierte Platz vorausgesagt worden war".

Beim RBB lehnte Sprecher Justus Demmer eine öffentliche Bewertung ab: "Wir werden ihm direkt darauf antworten." Er ließ aber durchblicken, dass Lederer beim Sender keine großen Selbstzweifel ausgelöst hat: "Wir glauben an die Tragfähigkeit unserer Argumente."