Atommüllager Asse: Schavan räumt Fehler ein
Ins angebliche Forschungsendlager Asse wurde viel mehr Atommüll eingelagert, als für die Forschung nötig war, gibt die verantwortliche CDU-Ministerin zu.
Bild: ap
HANNOVER taz | Bundesforschungsministerin Anette Schavan hat vor dem Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages Versäumnisse bei der Einlagerung von Atommüll in dem ehemaligen Bergwerk eingeräumt, eine persönliche Vertantwortung dafür aber bestritten. Nach heutigem Stand von Wissenschaft und Technik dürfe man ein bereits ausgebeutetes Salzbergwerk wie die Asse nicht für die Einlagerung radioaktiver Abfälle nutzen, sagte die CDU-Politikerin.
Zudem räumte Schavan ein, dass für die Endlager-Forschungen in der Asse die Einlagerung von 126.000 Fässern mit Atommüll in den Jahren 1967 bis 1978 keineswegs notwendig war. "Die Forschung wäre mit weniger ausgekommen", sagte sie. In den damaligen Einlagerungsgenehmigungen habe es keine Obergrenze gegeben und man habe deren Möglichkeiten intensiv genutzt. Allerdings sei die Asse 30 Jahre lang auch für Forschung genutzt worden.
Schavan erklärte weiter, es sei ein Fehler gewesen, dass das ihrem Haus unterstehende Helmholtz-Zentrum ab 1995 das Schließungskonzept für die Asse entwickeln sollte. Auslöser für die Beendigung der Forschungsarbeiten seien seinerzeit die Laugenzuflüsse in das Bergwerk und die Probleme mit der Standsicherheit gewesen. Anschließend habe sich aber gezeigt, dass ein Forschungsinstitut wie der damalige Asse-Betreiber Helmholtz "nicht die Kernkompetenz für die Stilllegung einer Atomanlage hat".
Schavan stellte mehrfach den angeblich geringen Einfluss des Bundesforschungsministeriums auf den Betrieb des Atommülllagers heraus. Zwar wurde die Asse einst in den 60er Jahren vom Bundesforschungsministerium gekauft. Das Ministerium habe zu ihrer Zeit aber weder die Fach-, noch die Rechtsaufsicht über die Asse gehabt, erklärte Schavan. Ihr Haus sei lediglich Geldgeber gewesen und ein Abteilungsleiter des Minsteriums habe den Aufsichtsrat geleitet.
Seit 2009 ist auf Druck des damaligen Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) das Bundesamt für Strahlenschutz für die Asse zuständig. Dessen Präsident Wolfgang König will an diesem Freitag in Hannover erste Ergebnisse eines Vergleichs von drei Optionen zur Stilllegung der Asse vorstellen.
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