In Berlin stellt SPD-Parteichef Gabriel Vorschläge für den Arbeitsmarkt vor. Die sollen "realistisch" und finanzierbar sein und geschätzte drei Milliarden Euro kosten.von Gordon Repinski
Heutiges Demokratieverständnis: Top-Down statt Bottom-Up "Die Vorschläge sind Ergebnis eines monatelangen Beratungsprozesses, in den nur die engste Parteispitze eingebunden war."
16.03.2010 15:52 Uhr
von SPD-Hasser:
Vermögen nicht mehr püfen - "damit soll die Lebensleistung des Einzelnen honoriert werden"
ich lach mich schlapp - die "Lebensleistung" des reichen Erben honorieren - *lol*. Wusste gar nicht, daß Westerwelle der SPD angehört ;-)
16.03.2010 12:05 Uhr
von Frank Peter Link:
Zum Kommentar.
Ich finde es richtig das sich die SPD endlich wieder Ihrer " Sozialen " Arbeit zuwendet. Der schreckliche Irrweg von Schroeder,Clement und Müntefering muss beendet werden. Dier Hartz IV Reformen sind kläglich gescheitert. Es fehlen einfach die Arbeitsstellen. Woher sollen die den auch kommen. Was Hartz IV gelungen ist, die erhöhung der Leih( Slavenarbeit), Menschen werden schneller Arm. Das Amt ist total überfordert. In den Argen sitzen Beamte aus den Kommunen. Diese haben keine Ahnung von der Arbeits- förderung. Dieses müsste die Agentur machen. Ungerechtigkeit gegenüber älteren Arbeitslosen die über 30 Jahre eingezahlt haben. Das alles hat ein SPD-Kanzler gemacht. Schroeder kann stolz sein, die SPD auf knapp 22% der Stimmen gedrückt zu haben. Sehr schnell muss sich die SPD auch von den Rest an Schroederanhänger und Mitbegründer der Hartz IV Reformen trenne z.B Steinmeier, Scholz, Heil use. Nicht S. Gabriel. Er hat jetzt verstanden was für eine Irrfahrt die SPD gemacht hat. Ich bin aktives SPD-Mitglied. Und ich schäme mich für diese Hartz IV Reformen. Nochwas. Einige der SPD-Polikter haben es immer noch nicht verstanden. Die Menschen sind nicht für Sie da, sondern als Politoiker bin ich für die Menschen da. Also nicht so " Hochnässig - benehmen". Wenn die SPD unter Gabriel diesen Weg weiterführt kann Sie mittelfristig wieder regieren. Mit freundlichen Grüßen Frank Peter Link
16.03.2010 11:56 Uhr
von Richard:
@Fabian: Ja, tendenziell werden manche Löhne sinken, das das BGE "angerechnet" bei der Lohnfindung wird. Doch ein gewisser Lohn wird bleiben müssen, da sonst keiner sich für die Arbeit finden wird, wenn die Bedingungen nicht stimmen.
Wenn das BGE hoch genug ist, dass man davon menschenwürdig leben kann, werden die Menschen immer dann kündigen, wenn Arbeitsbedinungen, Lohn oder Motivation nicht stimmen, das Risiko Arbeitslosigkeit gibt es dann nicht mehr. Folglich ist das unmänglich realisierbare Streben nach Vollbeschäftigung irrelevant.
---------
Ein BGE ist die Antwort für einen Fortschritt unserer Gesellschaft. Das unsere Politik mit Hartz IV da auf einen Irrweg geraten ist, wurde schon längst erkannt. Nur zugegeben hat es niemand. Die Angst vor einem umfangreichen Systemwechsel, der eine mögliche Folge wäre ist einfach zu groß....
16.03.2010 11:35 Uhr
von WaltaKa:
"...Wir haben jetzt aber über eine Million Menschen, die sogar weniger verdienen als Hartz IV"...sagte Pronold aktuell im taz-Interview und entlarvt damit die Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nachdem jeder der arbeitet, angeblich mehr hat als Hartz-4. Danke, SPD+Grüne, das ist euer Werk! Ansonsten ist das ganze SGB II (incl. eben Hartz-4), wie es von SPD/Grünen in ihrer Regierungszeit gestaltet wurde, ein Skandal. Die Menschen verdienen dank der SPD so wenig. Es kann nicht um minimale Placeboänderungen gehen. Zur Erinnerung: alleine während der Regierungszeit von SPD/Grünen verarmten 1 Million (!) mehr Kinder. Niedrigstlöhne von denen Millionen Menschen (s.o. Pronold) nicht leben können und trotz Vollzeitarbeit auf ein Amt betteln gehen müssen. Eine damals bereits für die Zukunft als Folge der sogen. modernen Reformen des Arbeitsmarktes prognostizierte Zunahme der Altersarmut. Massenarmut, jeder 7. im Lande ist mittlerweile seit Einführung der Hartz-gesetze arm! Bis Hartz-4 war Armut bei weitem nicht in diesem Maße da. Menschen/Familien, die in kurzer Zeit einen ungeheuren sozialen Abstieg erlebten - manche wirklich bis zur seelischen und materiellen 'Verslumung', und die sich dann von spätrömisch-dekadenten wie Westerwelle diffamieren lassen müssen. Arme Eltern haben logischerweise auch arme Kinder, mit allen Benachteiligungen. Und, außer dass von sogen. 'Bildungsarmut' gefaselt wird, um von der realen materiellen Armut der Menschen abzulenken, wen in der Politik kümmerts wirklich...? Diese Gesellschaft nimmt hin, dass Menschen auch in Vollzeitarbeit zu den massenhaft aus dem Boden schießenden Tafeln betteln gehen müssen. Nochmals: gibt es erst seit Hartz-4! Diese Tafeln werden von der Gesellschaft als gesellschaftliche Normalität geschluckt. Wie sagte eine FDP-Sozialpolitikerin aus dem deutschen Osten (Name habe ich vergessen), Hartz-4 und die Löhne sind nicht zu niedrig, wem's nicht reicht, kann ja zu den Tafeln gehen... Erhöhung von Hartz-4? Gern. Nur dann allerdings mit einem wesentlich höheren Niedrigstlohn, d.h. Mindestlohn, damit Leute, die arbeiten gehen, wirklich davon leben können. Wer redet eigentlich über Mindestlöhne? Die SPD? Die hat offiziell im Bundestag, als es darauf ankam, GEGEN Mindestlöhne gestimmt. So wünsche ich der SPD die bayerischen 16,5% bundesweit. Aus is, SPD. So, Leute, natürlich aber gibt es Profiteure dieser ursprünglich SPD/Grünen Politik, durchgesetzt damals unter Beifall der Claqueure von CDU/CSU und FDP. Steuererleichterungen für die, die sowieso zuviel haben. Eine normalarbeitende Krankenschwester zahlt dank SPD/Grünen den gleichen Spitzensteuersatz wie die Chefärzte des Krankenhauses, andere Steuererleichterungen für Reiche,Millionäre ohne Steuerprüfung, Wegnahme einer Vermögenssteuer usw. Nicht zu vergessen, haben SPD/Grüne mit ihren Deregulierungsgesetzen von 2004 diesen Wirtschafts- und Finanzcrash für die BRD erst ermöglicht. Mit allen Gewinnen, die für Einzelne angefallen sind. Die Allgemeinheit, d.h. die Arbeitnehmer, zahlt.
Mein persönliches Fazit: die von SPD und Grünen begonnene und seither fortgeschriebene Politik ist ein Verbrechen an den Menschen in diesem Lande. Jeder 7. ist mittlerweile durch diese Politik (!)verarmt...und es interessiert kein... Auf der anderen Seite sind viele noch reicher geworden. Die BRD ist angeblich in der größten Wirtschaftskrise, hat zumindest unendlich (1,7 Billionen) Schulden.Für wen denn wurden diese Schulden gemacht? Reflektiert und analysiert dies jemand in dieser Politkaste? Von CDU/CSU und FDP ist nichts anderes zu erwarten (Entschuldigung, Frau Pohl, ja ich habe ihren entäuschten Artikel hier vor einigen Wochen gelesen). Aber auch die SPD (die Grünen sowieso) mit ihren Placebos kann sonst wo bleiben.
Steinmeier lobte vor einigen Tagen Hartz-4, Kraft hat auch Kraft gegen Arme, die SPD ringt über minimale, rein verbale, Änderungen am Hartz-System, die Grünen sehen sich schon an der Seite Merkels...die LINKE ist ohne Lafontaine an einer Wegscheide... Und Online-Zeitungen (eine beginnt mit W...) hetzen gegen Arme und den Sozialstaat. Wir sind in der neoliberalen Gezeitenwende, diese Leute lügen uns an und basteln an einer anderen Republik; noch kann man es ändern.
Geht es irgendjemanden noch um das Land und um die Menschen hier? Oder wird sowieso nur auf die nächste Wahl gewschielt, um anschließend sich selber und die Interessen seiner Klientel zu bedienen?
16.03.2010 11:21 Uhr
von Torben:
@fabian: "Werden die Arbeitgeber in Deutschland nicht auch den Stundenlohn senken, wenn sie wissen dass sowieso jeder Grundeinkommen bezieht?"
Natürlich und das ist ja genau so angedacht. Das Grundeinkommen soll nicht auf ein bestehendes Einkommen draufgesattelt werden, es wächst sozusagen in ein bestehendes Einkommen hinein.
Für jemanden, der jetzt schon mehr Einkünfte hat, als das Grundeinkommen garantiert, würde sich finanziell zunächst überhaupt nichts ändern. Sehr wohl würde sich aber seine Absicherung ändern, er müsste keine Angst haben ins Bodenlose abzurutschen und als Ausgestoßener auch noch schickaniert zu werden.
In diesem Film wird das ganz gut verdeutlicht: http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Würden wir die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ernst nehmen, so müssten wir für eine schnellstmögliche, weltweite Einführung streiten, das Gegenteil ist allerdings der Fall:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32050/1.html
Offenbar ist es mit unserer Aufgeklärtheit nicht allzu weit her. Man darf trotzdem hoffen, dass die menschliche Gesellschaft (es gibt nur eine, die ist allerdings sehr bunt und heterogen) irgendwann einmal einen zivilisatorischen Sprung macht.
16.03.2010 11:10 Uhr
von hto:
SPD - nach dem "Aufstand der Anständigen" nun die "neue Ehrlichkeit"!?
Dem zynischen wie SCHIZOPHRENEN Theater des Parlamentarismus ein Ende - Demokratie nur noch durch das Volk, auf der Basis eines bedingungslosen MENSCHENRECHTS auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus menschenwürdig resultierenden Konsequenzen, Maßnahmen und Möglichkeiten.
16.03.2010 11:02 Uhr
von fabian:
In Amerika wissen die Arbeitgeber dass eine Bedienung in einem Restaurant Trinkgeld bekommt. Die Folge ist ein Stundenlohn von vlt. 1 Dollar. Werden die Arbeitgeber in Deutschland nicht auch den Stundenlohn senken, wenn sie wissen dass sowieso jeder Grundeinkommen bezieht?
Würde das Gegenargument, dass der Arbeitnehmer ja einfach kündigen kann da er unabhängiger ist denn nicht erst funktionieren wenn es Vollbeschäftigung gäbe?
16.03.2010 10:47 Uhr
von Indianer:
Ich wiederhole: Erst wenn die SPD laut schreit: "Die Hartz-Gesetze waren und sind ein Irrweg wir korrigieren unseren Fehler und schließen alle Befürworter der Hartz-Gesetze aus der Partei aus. Wir kämpfen ab sofort für die Trennung von Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung!" Erst dann wird die SPD von ihrer eigenen Klientel wieder ernst genommen. - Noch ist Andrea Nahles Generalsekretärin und Frank-Walter Steinmeier Fraktionsvorsitzender...
16.03.2010 10:31 Uhr
von pEt:
>Kritik gab es aus der Opposition. Der CDU-Generalsekretär ....... Auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, .......<
ich dachte die spd ist in der opposition ;)
ansonsten hat nur die parteispitze beraten, danke braucht niemand
bedingungsloses grundeinkommen ist das einzig soziale modell mit zukunft für eine soziale zukunft
16.03.2010 10:18 Uhr
von Dr. Ludwig Paul Häußner:
Statt HARTZ IV bedingungsloses Grundeinkommen!
Die Rest-SPD hat noch immer kein Konzept für die inzwischen nachindustrielle Gesellschaft Deutschlands.
Die Wertschöpfung geschieht vermehrt mittels Kapital, das bedeutet: Erwerbsarbeit wird tendenziell einkommenslos (gerade für gering qualifizierte Menschen) und im Gegensatz werden zunehmend Einkommen leistungslos erziehlt, in Form von Zins- und Dividendeneinkommen.
Und wenn sich der Staat auch noch bei der Minderheit der Reichen (z.B. 20% der BundesbürgerInnen) verschuldet, müssen die überigen 80% die Schulden mit Zins- und Zinseszins zurückzahlen: also Umverteilung von Unten nach Oben - nur die SPD merkt es nicht!
Das Problem ließe sich durch ein bedingungsloses Grundeinkommen und einer höheren MwSt von 25% lösen, wie dies in Schweden und Dänemark bei der MwSt der Fall ist.
Mit einer höheren MwSt und einem bedingungslosen Grundeinkommen - als MwSt-FREIBETRAG - kommt es zu einer gerechteren Verteilung des Volkseinkommens.
Leider ist sowohl die Rest-SPD wie auch die LINKE dafür nicht empfänglich - und die FDP, die ein Bürgergeld einführen möchte, knüpft dieses an eine Arbeitspflicht, obwohl Artikel 14 unseres Grundgesetzes Zwangsarbeit verbietet.
Die Bündnigrünen sind hier weder Fisch noch Fleisch, nachdem der ehemalige GRÜNEN Vorsitzende, die GRÜNE Graswurzelbewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Bundesparteitag 2007 in Nürnberg abgewürgt hat.
Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen hätten wir das erste Mal einen wirklichen Arbeitsmarkt. Würden die Löhne zu gering, könnte Mensch sich es leisten, sein Angebot für Erwerbsarbeit einfach zurückziehen und dafür eine Weiterbildung realisieren oder auch gänzlich was anderes machen: Erziehungsarbeit oder freiwillige soziale Arbeit im Ehrenamt.
Also VORWÄRTS SPD - mit einem bedingungslosen Grundeinkommen und einer höheren MwSt!
L.P. Häußner, Karlsruhe
16.03.2010 10:16 Uhr
von GEric:
Und zugleich stürzen sich die unfähigen Kritiker wieder einmal auf den unwichtigsten Punkt.
Denn worum geht es? Es geht um Arbeitsplätze. Es geht darum, Arbeitslose in Arbeit zu vermitteln. Es geht nicht darum, Arbeitslose bis ins Grab zu alimentieren. Es geht um einen aktiven Prozeß der Vermittlung/Qualifizierung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt.
Das ist die Begründung von Hartz IV. Und die ist grandios gescheitert. Stattdessen haben viele Arbeitgeber die Hartz IV-Gesetze genutzt, um die Lohnspirale nach unten zu drehen. Die Mieten steigen, die Löhne sinken. Der Staat, also wir, zahlt inzwischen für Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter mies entlohnen, inzwischen 10 Milliarden Euro pro Jahr. Weil wir keinen Mindestlohn haben wie die meisten anderen Länder in Europa.
Die SPD ist zu loben, dass sie sich langsam ehrlich macht. Die Linken sind dafür zu loben, dass sie konsequent mehr soziale Gerechtigkeit einklagten. Auch die Grünen haben - geplagt vom schlechten Gewissen - ihre Überlegungen zu Hartz IV teilweise revidiert.
Die "bürgerlichen" Parteien FDP, CDU und CSU haben 0,01 Prozent der Arbeitslosen besser gestellt, als sie beschlossen, das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr anhoben.
Ansonsten waren sie schlimmere Hartz IV-Verfechter als es die Rot-Grünen waren und sind. Und das bedeutet für Millionen Arbeitnehmer nur Übles besonders in der Lohntüte.
16.03.2010 10:10 Uhr
von GWalter:
Langsam findet die SPD den Weg zurück zu den Wurzeln. Mit Schröder & Co. das war ein langer Irrweg. Ok, das eine oder andere mag noch zu korrigieren sein, aber Mutti Merkel verliert langsam aber sicher an Bedeutung und die Wirtschaftspolitik von Netzwerk Guido dient keinesfalls dem deutschen Arbeiter.
Recht haben auch die Franzosen: soll man die Kaufkraft der Deutschen erhöht werden und das Unwesen der Sklavenhändler beendet werden....heute hat doch 1 EURO bestenfalls noch die Kaufkraft von 1 DM, aber bei halbiertem Lohn unt Rente!!!!
Es wären so viele Dinge zu tun, die korrigiert werden müßten, damit endlich wieder aufgeräumt wird mit diesem Neoliberalismus von CDU und FDP, der unser Land immer tiefer spaltet.
Das neueste "Spaltprodukt" ist dieser Film (Die Grenze) über die Abspaltung Mecklenburgs. Dies zeigt nur, wohin der schrankenlose Markt und die Gier den Menschen führt. Der kleine Mann braucht einen Anwalt und das war früher die SPD. Sie wird wieder der Leuchtturm für soziale Gerechtigkeit......hoffentlich!!!!!!!!!!!!!!!
16.03.2010 10:09 Uhr
von Ferdi:
Was mir an dem Artikel auffiel: Die Kritik von dem Generalsekretär der CDU wird als Kritik aus der Opposition bezeichnet... da habe ich wohl was nicht mitgekriegt:-)
16.03.2010 09:52 Uhr
von fidel:
sie haben es immer noch nicht begriffen. der eigentliche knackpunkt ist die zusammenlegung von sozialhilfe und arbeitslosenhilfe. erst diese maßnahme hat es doch ermöglicht eine immer noch anhaltende diffamierungkampne auszulösen. bewußt auszulösen, damit konnte man jede kritik abbügeln. den aus dem lager der sozialhilfeempfänger ließen sich doch problemlos alkoholabhängige und ähnliches rausholen um all zu verunglimpfen. noch heute arbeiten sich die privatsender daran ab, inzwischen müssen sie zwar dafür amateurschauspieler einsetzen, aber es läuft ja. auch hier sind passende kommentare zu finden (liegt vielleicht an den grünen, die zwar mitgezündelt, aber anschließend haltet den brandstifter geschrieen haben).----------------viel wichtiger als die erhöhung der bezüge ist es, den menschen ihre würde zurückzugeben. das gebot der stunde ist es, die sozalhilfe wieder von der arbeitslosenhilfe zu trennen. damit könnte man auch milliarden einsparen.
16.03.2010 09:34 Uhr
von Florida Rolf:
"Die Vorschläge sind Ergebnis eines monatelangen Beratungsprozesses, in den nur die engste Parteispitze eingebunden war."
Genau, immer schön weiter nach Gutsherrenart.
"Keiner wird die Rückmeldungen aus den Ortsvereinen ignorieren können"
Das ist der ober Witz. Das haben die seit Jahren gemacht. Hauptsache die Parteispitze haben ihre Schäfchen im trockenen, doch scheint es immer enger für die Schmierenbarone zu werden. Interressiert sich weder Partei noch Wirtschaftsbasis für die Parteienspitze? Eine Partei, wo Rassisten und Volkshetzer wie Sarrazin gern gesehene Türöffner sind?
Es wird Zeit, das die SPD ein Fall für Historiker wird und sich aus allen Ämter und ihrer Verantwortungslosigkeit verabschiedet.
Sie versuchen wieder nur eine kleine Gruppe von Menschen, die Arbeitslos geworden sind, zu unterstützen, weil das nichts weiter als ein minimal Nenner ist. Die ganzen anderen, auch die Langzeitarbeitslosen, die man auch zu einem Teil qualifizieren könnte, werden in ein Sklavensystem geprsst, damit doch der Niedriglohnbereich weiter durch die Hintertür ausgebaut werden kann. Sie sind doch auf Kuschelkurs mit den Bossen und signalisieren es durch diese Position.
Leserkommentare
16.03.2010 23:57 Uhr
von LunaTuna:
Heutiges Demokratieverständnis:
Top-Down statt Bottom-Up
"Die Vorschläge sind Ergebnis eines monatelangen Beratungsprozesses, in den nur die engste Parteispitze eingebunden war."
16.03.2010 15:52 Uhr
von SPD-Hasser:
Vermögen nicht mehr püfen - "damit soll die Lebensleistung des Einzelnen honoriert werden"
ich lach mich schlapp - die "Lebensleistung" des reichen Erben honorieren - *lol*. Wusste gar nicht, daß Westerwelle der SPD angehört ;-)
16.03.2010 12:05 Uhr
von Frank Peter Link:
Zum Kommentar.
Ich finde es richtig das sich die SPD endlich wieder
Ihrer " Sozialen " Arbeit zuwendet. Der schreckliche
Irrweg von Schroeder,Clement und Müntefering muss beendet werden. Dier Hartz IV Reformen sind kläglich gescheitert. Es fehlen einfach die Arbeitsstellen. Woher sollen die den auch kommen. Was Hartz IV
gelungen ist, die erhöhung der Leih( Slavenarbeit),
Menschen werden schneller Arm. Das Amt ist total überfordert. In den Argen sitzen Beamte aus den
Kommunen. Diese haben keine Ahnung von der Arbeits-
förderung. Dieses müsste die Agentur machen.
Ungerechtigkeit gegenüber älteren Arbeitslosen die über 30 Jahre eingezahlt haben. Das alles hat ein SPD-Kanzler gemacht. Schroeder kann stolz sein, die
SPD auf knapp 22% der Stimmen gedrückt zu haben. Sehr schnell muss sich die SPD auch von den Rest an
Schroederanhänger und Mitbegründer der Hartz IV
Reformen trenne z.B Steinmeier, Scholz, Heil use.
Nicht S. Gabriel. Er hat jetzt verstanden was für eine Irrfahrt die SPD gemacht hat. Ich bin aktives SPD-Mitglied. Und ich schäme mich für diese Hartz IV
Reformen. Nochwas. Einige der SPD-Polikter haben es immer noch nicht verstanden. Die Menschen sind nicht für Sie da, sondern als Politoiker bin ich für die Menschen da. Also nicht so " Hochnässig -
benehmen". Wenn die SPD unter Gabriel diesen Weg
weiterführt kann Sie mittelfristig wieder regieren.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Peter Link
16.03.2010 11:56 Uhr
von Richard:
@Fabian:
Ja, tendenziell werden manche Löhne sinken, das das BGE "angerechnet" bei der Lohnfindung wird. Doch ein gewisser Lohn wird bleiben müssen, da sonst keiner sich für die Arbeit finden wird, wenn die Bedingungen nicht stimmen.
Wenn das BGE hoch genug ist, dass man davon menschenwürdig leben kann, werden die Menschen immer dann kündigen, wenn Arbeitsbedinungen, Lohn oder Motivation nicht stimmen, das Risiko Arbeitslosigkeit gibt es dann nicht mehr. Folglich ist das unmänglich realisierbare Streben nach Vollbeschäftigung irrelevant.
---------
Ein BGE ist die Antwort für einen Fortschritt unserer Gesellschaft.
Das unsere Politik mit Hartz IV da auf einen Irrweg geraten ist, wurde schon längst erkannt. Nur zugegeben hat es niemand. Die Angst vor einem umfangreichen Systemwechsel, der eine mögliche Folge wäre ist einfach zu groß....
16.03.2010 11:35 Uhr
von WaltaKa:
"...Wir haben jetzt aber über eine Million Menschen, die sogar weniger verdienen als Hartz IV"...sagte Pronold aktuell im taz-Interview
und entlarvt damit die Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nachdem jeder der arbeitet, angeblich mehr hat als Hartz-4.
Danke, SPD+Grüne, das ist euer Werk!
Ansonsten ist das ganze SGB II (incl. eben Hartz-4), wie es von SPD/Grünen in ihrer Regierungszeit gestaltet wurde, ein Skandal. Die Menschen verdienen dank der SPD so wenig.
Es kann nicht um minimale Placeboänderungen gehen.
Zur Erinnerung: alleine während der Regierungszeit von SPD/Grünen verarmten 1 Million (!) mehr Kinder.
Niedrigstlöhne von denen Millionen Menschen (s.o. Pronold) nicht leben können und trotz Vollzeitarbeit auf ein Amt betteln gehen müssen. Eine damals bereits für die Zukunft als Folge der sogen. modernen Reformen des Arbeitsmarktes prognostizierte Zunahme der Altersarmut. Massenarmut, jeder 7. im Lande ist mittlerweile seit Einführung der Hartz-gesetze arm! Bis Hartz-4 war Armut bei weitem nicht in diesem Maße da. Menschen/Familien, die in kurzer Zeit einen ungeheuren sozialen Abstieg erlebten - manche wirklich bis zur seelischen und materiellen 'Verslumung', und die sich dann von spätrömisch-dekadenten wie Westerwelle diffamieren lassen müssen. Arme Eltern haben logischerweise auch arme Kinder, mit allen Benachteiligungen. Und, außer dass von sogen. 'Bildungsarmut' gefaselt wird, um von der realen materiellen Armut der Menschen abzulenken, wen in der Politik kümmerts wirklich...?
Diese Gesellschaft nimmt hin, dass Menschen auch in Vollzeitarbeit zu den massenhaft aus dem Boden schießenden Tafeln betteln gehen müssen. Nochmals: gibt es erst seit Hartz-4! Diese Tafeln werden von der Gesellschaft als gesellschaftliche Normalität geschluckt. Wie sagte eine FDP-Sozialpolitikerin aus dem deutschen Osten (Name habe ich vergessen), Hartz-4 und die Löhne sind nicht zu niedrig, wem's nicht reicht, kann ja zu den Tafeln gehen...
Erhöhung von Hartz-4? Gern. Nur dann allerdings mit einem wesentlich höheren Niedrigstlohn, d.h. Mindestlohn, damit Leute, die arbeiten gehen, wirklich davon leben können. Wer redet eigentlich über Mindestlöhne? Die SPD? Die hat offiziell im Bundestag, als es darauf ankam, GEGEN Mindestlöhne gestimmt. So wünsche ich der SPD die bayerischen 16,5% bundesweit. Aus is, SPD.
So, Leute, natürlich aber gibt es Profiteure dieser ursprünglich SPD/Grünen Politik, durchgesetzt damals unter Beifall der Claqueure von CDU/CSU und FDP. Steuererleichterungen für die, die sowieso zuviel haben. Eine normalarbeitende Krankenschwester zahlt dank SPD/Grünen den gleichen Spitzensteuersatz wie die Chefärzte des Krankenhauses, andere Steuererleichterungen für Reiche,Millionäre ohne Steuerprüfung, Wegnahme einer Vermögenssteuer usw.
Nicht zu vergessen, haben SPD/Grüne mit ihren Deregulierungsgesetzen von 2004 diesen Wirtschafts- und Finanzcrash für die BRD erst ermöglicht. Mit allen Gewinnen, die für Einzelne angefallen sind. Die Allgemeinheit, d.h. die Arbeitnehmer, zahlt.
Mein persönliches Fazit: die von SPD und Grünen begonnene und seither fortgeschriebene Politik ist ein Verbrechen an den Menschen in diesem Lande. Jeder 7. ist mittlerweile durch diese Politik (!)verarmt...und es interessiert kein...
Auf der anderen Seite sind viele noch reicher geworden. Die BRD ist angeblich in der größten Wirtschaftskrise, hat zumindest unendlich (1,7 Billionen) Schulden.Für wen denn wurden diese Schulden gemacht?
Reflektiert und analysiert dies jemand in dieser Politkaste?
Von CDU/CSU und FDP ist nichts anderes zu erwarten (Entschuldigung, Frau Pohl, ja ich habe ihren entäuschten Artikel hier vor einigen Wochen gelesen).
Aber auch die SPD (die Grünen sowieso) mit ihren Placebos kann sonst wo bleiben.
Steinmeier lobte vor einigen Tagen Hartz-4, Kraft hat auch Kraft gegen Arme, die SPD ringt über minimale, rein verbale, Änderungen am Hartz-System, die Grünen sehen sich schon an der Seite Merkels...die LINKE ist ohne Lafontaine an einer Wegscheide...
Und Online-Zeitungen (eine beginnt mit W...) hetzen gegen Arme und den Sozialstaat.
Wir sind in der neoliberalen Gezeitenwende, diese Leute lügen uns an und basteln an einer anderen Republik; noch kann man es ändern.
Geht es irgendjemanden noch um das Land und um die Menschen hier? Oder wird sowieso nur auf die nächste Wahl gewschielt, um anschließend sich selber und die Interessen seiner Klientel zu bedienen?
16.03.2010 11:21 Uhr
von Torben:
@fabian:
"Werden die Arbeitgeber in Deutschland nicht auch den Stundenlohn senken, wenn sie wissen dass sowieso jeder Grundeinkommen bezieht?"
Natürlich und das ist ja genau so angedacht. Das Grundeinkommen soll nicht auf ein bestehendes Einkommen draufgesattelt werden, es wächst sozusagen in ein bestehendes Einkommen hinein.
Für jemanden, der jetzt schon mehr Einkünfte hat, als das Grundeinkommen garantiert, würde sich finanziell zunächst überhaupt nichts ändern. Sehr wohl würde sich aber seine Absicherung ändern, er müsste keine Angst haben ins Bodenlose abzurutschen und als Ausgestoßener auch noch schickaniert zu werden.
In diesem Film wird das ganz gut verdeutlicht:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Würden wir die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ernst nehmen, so müssten wir für eine schnellstmögliche, weltweite Einführung streiten, das Gegenteil ist allerdings der Fall:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32050/1.html
Offenbar ist es mit unserer Aufgeklärtheit nicht allzu weit her. Man darf trotzdem hoffen, dass die menschliche Gesellschaft (es gibt nur eine, die ist allerdings sehr bunt und heterogen) irgendwann einmal einen zivilisatorischen Sprung macht.
16.03.2010 11:10 Uhr
von hto:
SPD - nach dem "Aufstand der Anständigen" nun die "neue Ehrlichkeit"!?
Dem zynischen wie SCHIZOPHRENEN Theater des Parlamentarismus ein Ende - Demokratie nur noch durch das Volk, auf der Basis eines bedingungslosen MENSCHENRECHTS auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus menschenwürdig resultierenden Konsequenzen, Maßnahmen und Möglichkeiten.
16.03.2010 11:02 Uhr
von fabian:
In Amerika wissen die Arbeitgeber dass eine Bedienung in einem Restaurant Trinkgeld bekommt. Die Folge ist ein Stundenlohn von vlt. 1 Dollar.
Werden die Arbeitgeber in Deutschland nicht auch den Stundenlohn senken, wenn sie wissen dass sowieso jeder Grundeinkommen bezieht?
Würde das Gegenargument, dass der Arbeitnehmer ja einfach kündigen kann da er unabhängiger ist denn nicht erst funktionieren wenn es Vollbeschäftigung gäbe?
16.03.2010 10:47 Uhr
von Indianer:
Ich wiederhole: Erst wenn die SPD laut schreit: "Die Hartz-Gesetze waren und sind ein Irrweg wir korrigieren unseren Fehler und schließen alle Befürworter der Hartz-Gesetze aus der Partei aus. Wir kämpfen ab sofort für die Trennung von Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung!" Erst dann wird die SPD von ihrer eigenen Klientel wieder ernst genommen. - Noch ist Andrea Nahles Generalsekretärin und Frank-Walter Steinmeier Fraktionsvorsitzender...
16.03.2010 10:31 Uhr
von pEt:
>Kritik gab es aus der Opposition. Der CDU-Generalsekretär .......
Auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, .......<
ich dachte die spd ist in der opposition ;)
ansonsten hat nur die parteispitze beraten, danke braucht niemand
bedingungsloses grundeinkommen ist das einzig soziale modell mit zukunft für eine soziale zukunft
16.03.2010 10:18 Uhr
von Dr. Ludwig Paul Häußner:
Statt HARTZ IV bedingungsloses Grundeinkommen!
Die Rest-SPD hat noch immer kein Konzept für die inzwischen nachindustrielle Gesellschaft Deutschlands.
Die Wertschöpfung geschieht vermehrt mittels Kapital, das bedeutet: Erwerbsarbeit wird tendenziell einkommenslos (gerade für gering qualifizierte Menschen) und im Gegensatz werden zunehmend Einkommen leistungslos erziehlt, in Form von Zins- und Dividendeneinkommen.
Und wenn sich der Staat auch noch bei der Minderheit der Reichen (z.B. 20% der BundesbürgerInnen) verschuldet, müssen die überigen 80% die Schulden mit Zins- und Zinseszins zurückzahlen: also Umverteilung von Unten nach Oben - nur die SPD merkt es nicht!
Das Problem ließe sich durch ein bedingungsloses Grundeinkommen und einer höheren MwSt von 25% lösen, wie dies in Schweden und Dänemark bei der MwSt der Fall ist.
Mit einer höheren MwSt und einem bedingungslosen Grundeinkommen - als MwSt-FREIBETRAG - kommt es zu einer gerechteren Verteilung des Volkseinkommens.
Leider ist sowohl die Rest-SPD wie auch die LINKE dafür nicht empfänglich - und die FDP, die ein Bürgergeld einführen möchte, knüpft dieses an eine Arbeitspflicht, obwohl Artikel 14 unseres Grundgesetzes Zwangsarbeit verbietet.
Die Bündnigrünen sind hier weder Fisch noch Fleisch, nachdem der ehemalige GRÜNEN Vorsitzende, die GRÜNE Graswurzelbewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Bundesparteitag 2007 in Nürnberg abgewürgt hat.
Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen hätten wir das erste Mal einen wirklichen Arbeitsmarkt. Würden die Löhne zu gering, könnte Mensch sich es leisten, sein Angebot für Erwerbsarbeit einfach zurückziehen und dafür eine Weiterbildung realisieren oder auch gänzlich was anderes machen: Erziehungsarbeit oder freiwillige soziale Arbeit im Ehrenamt.
Also VORWÄRTS SPD - mit einem bedingungslosen Grundeinkommen und einer höheren MwSt!
L.P. Häußner, Karlsruhe
16.03.2010 10:16 Uhr
von GEric:
Und zugleich stürzen sich die unfähigen Kritiker wieder einmal auf den unwichtigsten Punkt.
Denn worum geht es?
Es geht um Arbeitsplätze. Es geht darum, Arbeitslose in Arbeit zu vermitteln. Es geht nicht darum, Arbeitslose bis ins Grab zu alimentieren.
Es geht um einen aktiven Prozeß der Vermittlung/Qualifizierung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt.
Das ist die Begründung von Hartz IV. Und die ist grandios gescheitert. Stattdessen haben viele Arbeitgeber die Hartz IV-Gesetze genutzt, um die Lohnspirale nach unten zu drehen. Die Mieten steigen, die Löhne sinken.
Der Staat, also wir, zahlt inzwischen für Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter mies entlohnen, inzwischen 10 Milliarden Euro pro Jahr. Weil wir keinen Mindestlohn haben wie die meisten anderen Länder in Europa.
Die SPD ist zu loben, dass sie sich langsam ehrlich macht. Die Linken sind dafür zu loben, dass sie konsequent mehr soziale Gerechtigkeit einklagten.
Auch die Grünen haben - geplagt vom schlechten Gewissen - ihre Überlegungen zu Hartz IV teilweise revidiert.
Die "bürgerlichen" Parteien FDP, CDU und CSU haben 0,01 Prozent der Arbeitslosen besser gestellt, als sie beschlossen, das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr anhoben.
Ansonsten waren sie schlimmere Hartz IV-Verfechter als es die Rot-Grünen waren und sind.
Und das bedeutet für Millionen Arbeitnehmer nur Übles besonders in der Lohntüte.
16.03.2010 10:10 Uhr
von GWalter:
Langsam findet die SPD den Weg zurück zu den Wurzeln. Mit Schröder & Co. das war ein langer Irrweg.
Ok, das eine oder andere mag noch zu korrigieren sein, aber Mutti Merkel verliert langsam aber sicher an Bedeutung und die Wirtschaftspolitik von Netzwerk Guido dient keinesfalls dem deutschen Arbeiter.
Recht haben auch die Franzosen: soll man die Kaufkraft der Deutschen erhöht werden und das Unwesen der Sklavenhändler beendet werden....heute hat doch 1 EURO bestenfalls noch die Kaufkraft von 1 DM, aber bei halbiertem Lohn unt Rente!!!!
Es wären so viele Dinge zu tun, die korrigiert werden müßten, damit endlich wieder aufgeräumt wird mit diesem Neoliberalismus von CDU und FDP, der unser Land immer tiefer spaltet.
Das neueste "Spaltprodukt" ist dieser Film (Die Grenze) über die Abspaltung Mecklenburgs.
Dies zeigt nur, wohin der schrankenlose Markt und die Gier den Menschen führt.
Der kleine Mann braucht einen Anwalt und das war früher die SPD.
Sie wird wieder der Leuchtturm für soziale Gerechtigkeit......hoffentlich!!!!!!!!!!!!!!!
16.03.2010 10:09 Uhr
von Ferdi:
Was mir an dem Artikel auffiel: Die Kritik von dem Generalsekretär der CDU wird als Kritik aus der Opposition bezeichnet... da habe ich wohl was nicht mitgekriegt:-)
16.03.2010 09:52 Uhr
von fidel:
sie haben es immer noch nicht begriffen. der eigentliche knackpunkt ist die zusammenlegung von sozialhilfe und arbeitslosenhilfe. erst diese maßnahme hat es doch ermöglicht eine immer noch anhaltende diffamierungkampne auszulösen. bewußt auszulösen, damit konnte man jede kritik abbügeln. den aus dem lager der sozialhilfeempfänger ließen sich doch problemlos alkoholabhängige und ähnliches rausholen um all zu verunglimpfen. noch heute arbeiten sich die privatsender daran ab, inzwischen müssen sie zwar dafür amateurschauspieler einsetzen, aber es läuft ja. auch hier sind passende kommentare zu finden (liegt vielleicht an den grünen, die zwar mitgezündelt, aber anschließend haltet den brandstifter geschrieen haben).----------------viel wichtiger als die erhöhung der bezüge ist es, den menschen ihre würde zurückzugeben. das gebot der stunde ist es, die sozalhilfe wieder von der arbeitslosenhilfe zu trennen. damit könnte man auch milliarden einsparen.
16.03.2010 09:34 Uhr
von Florida Rolf:
"Die Vorschläge sind Ergebnis eines monatelangen Beratungsprozesses, in den nur die engste Parteispitze eingebunden war."
Genau, immer schön weiter nach Gutsherrenart.
"Keiner wird die Rückmeldungen aus den Ortsvereinen ignorieren können"
Das ist der ober Witz. Das haben die seit Jahren gemacht. Hauptsache die Parteispitze haben ihre Schäfchen im trockenen, doch scheint es immer enger für die Schmierenbarone zu werden.
Interressiert sich weder Partei noch Wirtschaftsbasis für die Parteienspitze? Eine Partei, wo Rassisten und Volkshetzer wie Sarrazin gern gesehene Türöffner sind?
Es wird Zeit, das die SPD ein Fall für Historiker wird und sich aus allen Ämter und ihrer Verantwortungslosigkeit verabschiedet.
Sie versuchen wieder nur eine kleine Gruppe von Menschen, die Arbeitslos geworden sind, zu unterstützen, weil das nichts weiter als ein minimal Nenner ist. Die ganzen anderen, auch die Langzeitarbeitslosen, die man auch zu einem Teil qualifizieren könnte, werden in ein Sklavensystem geprsst, damit doch der Niedriglohnbereich weiter durch die Hintertür ausgebaut werden kann. Sie sind doch auf Kuschelkurs mit den Bossen und signalisieren es durch diese Position.