Anti-Rüstungsforschung an Hochschulen: Friedensbewegung reloaded
Aktivisten streiten erfolgreich dafür, dass Hochschulen keine Rüstungsprojekte durchführen. Die Anzahl der Unis mit Zivilklauseln soll verdoppelt werden.
Den Begriff „Rüstungsforschung“ vermeiden Wissenschaftler gern. Stattdessen ist oft die Rede von Grundlagenforschung oder Dual-Use-Projekten, deren Ergebnisse sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können. Dass Rüstungsforschung ein „dirty word“ ist, verbucht das Bündnis „Hochschulen für den Frieden“ als einen Erfolg für sich.
Die Initiative gründeten Gewerkschaftler, Studierende, Wissenschaftler und Friedensaktivisten im Mai 2011. „Wir sind eine Bewegung geworden“, stellte Reiner Braun, Sprecher des Bündnisses, fest. Und kündigte an, die Aktivitäten auszuweiten: „Die Anzahl der Unis mit Zivilklauseln, die Rüstungsforschung verbieten, könnte sich in den nächsten zwei Jahren verdoppeln.“
Etwa 50 Aktivisten und Mitglieder von Hochschulen mit und ohne Zivilklauseln hatten sich am Wochenende in Berlin getroffen und tauschten sich aus. Die Bilanz kann sich sehen lassen: im Jahre 2009 hatten die Studierenden der Uni Karlruhe in einer Urabstimmung beschlossen, die ausschließlich für den Kernforschungsbereich bestehende Zivilklausel auf die gesamte Uni auszuweiten. Das brachte die in den 90er Jahren eingeschlafene Diskussion über eine Forschung zu ausschließlich friedlichen Zwecken erneut in Gang. Nach Zählung des Bündnissen haben in den vergangenen sechs Jahren 21 Hochschulen eine Zivilklausel eingeführt oder die bestehende erneuert.
Militärische relevante Forschung geht weiter
Stoppen konnten sie Rüstungsforschung indes nicht. Selbt die Unis, die sie für tabu erklärten, haben oft Schwierigkeiten, die eigenen Standards einzuhalten, und forschten etwa im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums oder des Pentagon, wie Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des NDR im vergangenen Jahr enthüllten. "Es mangelt oft an Transparenz und Kontrolle", stellt Dietrich Schulze von der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten fest.
Die mit dem Forschungsinstitut zum Karlsruher Institut für Technologie (KIT) fusioniert Uni setzt sich über den Beschluss der Studierenden ganz hinweg. Nach Informationen Schulzes wird am KIT derzeit an einer neuen Atomreaktoreaktor-Kühlung gearbeitet, die sich wegen ihrer Geräuschlosigkeit besonders für Atom-U-Boote eignet.Mit Billigung der Grün-Roten Landesregierung.
Oft sind die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Forschung fließend. Das Bündnis schlägt deshalb vor, dass Hochschulen ein Gremium installieren, in dem offen und mit Sachverstand über mögliche rüstungsrelevante Projekte diskutiert werde.
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