Abstimmung im Internet: Grundeinkommen für alle

1.500 Euro für jeden Erwachsenen fordert eine Massenpetition. Unter den Befürwortern des Grundeinkommens ist die Finanzierung durch eine Konsumsteuer umstritten.

Kindergärtnerin Wiest hat die Petition im Bundestag online eingebracht.

Bild: dpa

BERLIN taz "Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen." So steht es in einer Online-Petition, die bislang knapp 15.000 Menschen unterzeichnet haben - weit mehr als bei allen anderen Petitionen, die derzeit online stehen. Noch bis Dienstag kann die Petition im Internet mitgezeichnet werden. Danach muss sich der Petitionsausschuss mit dem Thema beschäftigen.

Die erste öffentliche Bundestagspetition für ein Grundeinkommen fordert 1.500 Euro für jeden erwachsenen Bürger, Kinder sollen 1.000 Euro pro Monat erhalten. Finanziert werden soll das durch eine Konsumsteuer; alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen dafür wegfallen. Ziel der Petition sei es, "allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten".

Eingebracht hat den Vorschlag Susanne Wiest, eine Kindergärtnerin aus Greifswald. "Das war Zufall", sagt sie heute. Sie sei auf der Petitionsseite des Bundestags gelandet und habe sich "spontan" zu der Eingabe entschlossen. "Die Arbeitslosigkeit kann systembedingt jeden treffen", sagt Wiest. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe könne dafür sorgen, "dass die Angst aufhört vor der Arbeitslosigkeit".

Von dem Erfolg ihrer Petition ist Wiest selbst überrascht. "Hätte ich nicht gedacht", sagt sie, dass so viele Menschen unterschreiben.

Dabei ist ihr Vorschlag selbst unter Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens umstritten. Werner Rätz von Attac kritisiert, die Finanzierung durch eine Konsumsteuer sei "problematisch und in der Bewegung höchst umstritten". Sie habe den Nachteil, dass Vermögensunterschiede nicht beseitigt würden.

Zudem sei eine Bundestagspetition zu diesem Zeitpunkt das "falsche Mittel, um den Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens zu befördern": Realistisch sei momentan nämlich bloß ein "Grundeinkommen, das die herrschenden Verhältnisse widerspiegelt" - also ein niedriges. Zusammen mit einem fragwürdigen Finanzierungsmodell würden bestehende Ungleichheiten dadurch nicht gemildert, sondern sogar verschärft.

Comments

[Goeldlin Daniel]

Das Grundeinkommen zu generalisieren finde ich gut das stärkt alle. Ist die Zufriedenheit des Volkes garantiert ist auch eine Weiterentwicklung möglich aber mit minimalen Auszahlungen wird sich das Volk nie weiterentwickeln können deshalb ist das Grundeinkommen für das Volk anzunehmen um zu garantieren das die Volkswirtschaft wächst deswegen muss das Grundeinkommen für Mann und Frau festgelegt werden damit ist erledigt und erreicht das Ziel der Rebellen den scheisse friesst niemand gerne deshalb Annahme des Grundeinkommen für das Volk.

[D. Tedla]

Ganz ehrlich: Mag ja irgendwie eine Idee sein, die irgendwie, funktionieren mag. Nur zwei sehr tiefgreifende Probleme:

 

1. Die Innovation (

[Kalkül]

Noch einmal für alle BGE-Gegner zum Mitschreiben.

Unabhängig einmal davon woher am Ende das BGE kommt:

In einer Wirtschaft gibt es Geld. Dieses Geld läuft in einem Kreis von einem Arbeitgeber, zum Arbeitnehmer und wieder zurück zu einem Arbeitgeber. Ob das nun der Staat ist oder nicht spielt dabei keine Rolle. In einem gesunden(!) Wirstchaftssystem befindet sich das Geld in einem stetigen Kreislauf. Es ist nicht etwa so, dass Geld erst durch Arbeit aus dem Nichts erschaffen wird. Irgendwie scheinen das aber viele zu glauben.

Da sich alles Geld im Kreislauf bewegt muss es auch rein theoretisch in einem Land immer vorhanden sein. Was am Ende der Auslöser für das Wandern des Geldes ist, ob als Geschenk, oder Tauschmittel oder Bezahlung spielt dabei keine Rolle, hauptsache es fließt. Wir müssen uns keine Gedanken um das Geld machen, das nur in unseren Köpfen mit der Arbeit verbunden ist. Wir müssen uns alleine darüber Gedanken nmachen, wie lebenserhaltende Tätigkeiten auch weiterhin betrieben werden. Nahrungsmittel, Bildung, Krankenhäuser usw.

 

@Hans

Wenn Sie also 1000 Euro hätten würden Sie nicht mehr arbeiten. Was machen Sie denn dann den ganzen Tag? Auf einen LCD-Flachbildschirm starren?

Ihre Umkosten müssen Sie übrigens von diesem Geld selber tragen: Krankenkasse, Miete, Heizkosten, Strom, Wasser... soviel bleibt dann doch nicht mehr übrig.

 

Außerdem glaube ich nicht daran, dass sie so kreativlos und passiv sind, dass sie nie wieder einen Finger rühren würden. Sind Sie schon einmal in Ihrem Leben in den Genuß gekommen eine Arbeit anzunehmen, ohne dazu gezwungen zu sein? Wissen Sie, welch großer Unterschied in der Qualität eines Ergebnisses einer Arbeit liegt, wenn diese freiwillig und mit Freude ausgeübt würde?

[Caroline]

Schade. Einige Kommentare hier zeigen klar und deutlich, dass vielen der Sinn hinter dem BGE nicht klar ist.

 

Einige Dinge wundern mich dabei besonders:

1.) Auf der Erde gibt es nur noch Arbeitsplätze für gerade mal 20% der gesamten Weltbevölkerung. Für die restlichen 80% gibt es definitiv keine Arbeitsplätze. Was soll mit diesen vielen Menschen geschehen? Alle sozialverträglich entsorgen lassen, weil sie eben nicht arbeiten und damit scheinbar unproduktiv sind?

2.) Sitzt jemand zu Hause und erhält seine 345 Euro dann wird er als Schmarotzer beschimpft. Dabei ist er zu einigen Dingen verpflichtet und darf seinen Ort nicht ohne Genehmigung verlassen. Ein Mensch, der 1 Million Euro übrig hat legt dieses auf die Bank und lebt von den Zinsen. Diese können ihn bis zu 5.000 Euro pro Monat einbringen. Auch dieser Mensch sitzt zu Hause, ist jedoch keinerlei Gesetzen unterworfen. Dennoch sagt niemand zu ihm er sei ein Schmarotzer.

Übrigens, die Zinsen, die jemand auf sein angelegtes Geld erhält wird zum Teil aus der Steuer realisiert (über die Zinsen der Staatsschulden) und zum großen Teil aus allem was wir an Produkten kaufen. Wir zahlen nicht nur Hartz IV sondern auch die vielen Zinsen der reichen Leute. Also bitte denkt das nächste Mal darüber nach, wem ihr hier 'Sozialschmarotzer' oder ähnlich nennt.

3.) In Deutschland werden doppelt so viele Stunden unbezahlt gearbeitet wie bezahlt. Es braucht also nicht immer nur Geld um zu arbeiten.

5.) Es gibt unzählige Projekte die zu einem großen Erfolg geführt haben, ohne das die Mitglieder jemals bezahlt wurden sind. (Firefox, Tyhpoon uva)

[Jonas]

Wie schoen, dass sich so viele ueber den Betrag von 1500 Euro aufregen - weiterlesen hilft. Die Petition fordert auch alle Steuern durch eine Konsumsteuer zu ersetzten: dann duerfte alles entsprechend teurer werden. Die 1500 Euro wuerden also vielleicht 1000 Euro bei derzeitiger Mehrwertsteuer entsprechen - das macht einen gewissen Unterschied.

[Amos]

Das wäre auszuprobieren. Denn alles bisherige hat

ja auch nichts gebracht,- denn ohne Kaufkraft geht es nicht. Und diejenigen, die hier andauernd von

Schmarotzertum reden, haben immer noch nicht

begriffen, dass dies gewollt ist. Und an dem sogenannten Schmarotzertum haben doch die Reichen

erreicht, dass sie noch reicher wurden. Man hätte

einen großen Teil des Geldes womit heute die sogenannten Antischmarotzer gerettet werden sollen,

an die verteilen sollen, die das Geld nötig haben, dann wäre es im Umlauf, hätte den Binnenmarkt gestärkt und wäre nicht verzockt worden. Die eigentlichen Schmarotzer sind doch die

die anderer Leute Geld verzocken und dafür noch

hohe Abfindungen kassieren. Man sollte sich doch

endlich mal bewusst werden, dass dies nicht nur

Schmarotzer, sondern zusätzlich noch Banditen sind.

[Melanie]

zu Torsten, 07.02.2009, 21:14:

 

Klar, wieder die Beamten!

Kennst Du überhaupt privat einen Beamten.

Ich bin jedenfalls kein Einkommensbonze. Und Beihilfe? Die gibts nur zu 50%, den Rest muss ich selber versichern. Und in der Elternzeit muss ich die Krankenversicherung auch weiter bezahlen, da ist nichts mit umsonst weiterversichert beim Ehepartner!

[Alexander Tetzlaf]

Ich bin gegen das BGE.

 

Denn es hülfe lediglich, das Schmarotzersystem Kapitalismus zu stabilisieren. Und wo es gerade so gut ausschaut für die, für ALLE Menschen -nie war das Ende näher-, wäre dies eigentlich das Letzte, was wir gebrauchen könnten.

 

Und wer hier behauptet, die DDR war pleite, der ist sich der Größenordnungen der Schulden dieses Landes hier nicht bewusst, wie er wohl auch nicht um die Geschichte, speziell die unterschiedliche Ausgangssituation der beiden deutschen Staaten, bzw. um Ursachen und Gesetzmäßigkeit der Überproduktionskrise, die noch immer als Finanzkrise getarnt wird, weiß.

 

Grüße, herzliche.

[Mathis Lohl]

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine vernünftige Sache.

[indylinksendung]

also nochmal: 15000? 17000? 20000 unterschriften? server "buggy"? registrierungsprobleme?

 

wieviele tatsächlich unterschrieben hätten, wäre die unterschreibung so offen und zuverlässig, wie sie bei einem vom bundestag beauftragten server hätte sein müssen, werden tazbloqleser leider ihrer phantasie zuzüglich eines quentchen logik entnehmen müssen.

[Rainer]

Du hast ja eine tolle Meinung von den Mitmenschen, welche einer Arbeit nachgehen und die Angst scheint dir auch schon auf der Stirn zu liegen.

 

Aber ruhig Blut - ein bisschen nachdenken, informieren und dann wird es schon...

[Christian]

1500 Euro fürs Nichtstun? Bin ich voll für. Wenn das kommt bin ich der Erste der seinen Job hinschmeißt.

[Seyinphyin]

Das ganz hat rein gar nichts mit der DDR, Kommu- oder Sozialismus zu tun. Informieren Sie sich bitte und verbreiten Sie keine sinnlose Panik, nur weil Sie es (aufgrund fehlender Informationsbereitschaft) nicht verstehen.

[Johannes Schmidt]

Es ist unglaublich, wieviel Zulauf realitätsferne Träumer haben.

Wie pleite die DDR war - das hat man gesehen. Und nichtmal dort gab es ein bedingungsloses Grundeinkommen. In der DDR gab eine Verpflichtung zur Arbeit.

 

Ach - weltfremde, sehr gefährliche Spinner sind das. Feinde der Freiheit.

[jense]

Der Eurobetrag ist ja lediglich ein quantitativer Ausdruck für eine mögliche Verteilung der gesamtgesell. Produktion.

In wie weit ist also unsere Ökonomie in der Lage, Menschen, ohne den Zwang der Selbstverwertung, grundzuversorgen. Im Endeffekt passiert dies heute sowieso schon, bloß ungleich verteilt und unter moralisch fragwürdiger Ausrichtung: Das fängt bei ALG und anderen direkten Transferleistungen an, und geht weiter mit staatlich subventionierten jobs und findet sich auch in der Wirtschaft, wo Menschen von Zinsen und Dividenden leben können. Dieses ökonomische Durchtragen wird, je nach gesell. Stellung, lediglich politisch anders bewertet und geduldet.

 

Ich empfinde es als gesellschaftlich gerecht, der Ökonomie und der Politik die Daumenschraube abzunehmen, Menschen jeden annehmbaren (?) Job aufzudrängeln oder alternativ ihn/sie ins finanzielle Aus zu katapultieren (mit all seinen existenziellen Folgen).

 

Die Antwort auf die Frage, ob ein Grundeinkommen finanzierbar ist, ist interessengeleitet. Wenn der politische Wille da ist, dann ist die Sache auch finanzierbar.

Viel wichtiger ist die gesell. perspektive, die dadurch ermöglicht wird. Mir gehts darum, dass ich jenseits der (totalitären) Verwertungslogik leben und arbeiten kann.

[Seyinphyin]

Das ist so nicht ganz richtig.

 

Gehen wir von einem Arbeitnehmer (AN) aus.

Dieser bekommt sein Nettogehalt vom Arbeitgeber (AG).

 

Der AG zahlt dem AN zusätzlich den Betrag, den dieser an Steuern abführen muss.

Der AG zahlt dem AN zusätzlich den Betrag, den dieser an Pflichtversicherungen zahlen muss.

Der AG zahlt dem Staat zusätzlich seinen Beitrag, den er für den AN entrichten muss.

Und der AG zahlt dem Staat die eigenen Steuern.

 

Da der AG das alles nicht aus eigener Tasche bezahlen kann, ohne innerhalb kürzester Zeit Pleite zu gehen, verrechnet er all diese Kosten im Preis des Produkts bzw. der Dienstleistung, worauf dann noch die MwSt. kommt.

 

Folge:

Am Ende zahlt bereits JETZT schon weitesgehend immer der Konsument.

Das würde mit einer reinen Konsumsteuer lediglich MASSIV vereinfacht.

[Thomas]

Es wird hier immer auf den 1500 Euro rumgeritten. Bei einer Konsumsteuer von 50 % wie bei Werner und Co. vorgeschlagen, wären das dann nach heutiger Steuer nicht 1500 Euro Kaufkraft sondern lediglich 1100 Euro, wenn auf Miete die Konsumsteuer auch noch drauf käme entsprechend weniger.

[Caldor]

Warum nicht mal egoistisch denken … Warum immer auf den anderen rum Hacken?

 

Jedem Gegner eines bGE sollte doch eigentlich egal sein, was der andere mit seinem Geld macht. Denkt an euch selbst! Was würde sich für euch ändern, jeden Monat mit 1000-1500€? Wie würde sich euer Leben ändern? Was würdet ihr dann machen? Arbeiten, wenn ja wo? In so einem „freundlichen“ Umfeld wie in manchem Discounter? Oder in einem Unternehmen, das sinnlosen Müll an die Verbraucher verkauft, wie Kaffeefahrten etc.? Oder Dreck per Telefon im Call-Center verkaufen? Könnt ihr das beruhigt mit eurem Gewissen vereinbaren?

 

Glaube ich kaum. Ihr würdet als Arbeiter die Ausrichtung der Firma in Beziehung auf die Kundenfreundlichkeit, den Umweltschutz u.ä. ERHEBLICH beeinflussen! Weil ihr hinter der Firma und deren Produkte steht. Ihr macht den Job dann nicht, weil ihr das Geld braucht, sondern quasi aus Berufung, aus Überzeugung, aus Lust an der Freude. Und das dabei noch was rum kommt, umso besser. Im Umkehrschluss machen das andere natürlich so ähnlich, so hab ich dann als Kunde und Verbraucher wiederum nur Vorteile.

 

Kaum ein Unternehmen welches heut seine Mitarbeiter bespitzelt, oder die Verbraucher offensichtlich belügt und betrügt, Umweltfrevel im großen Stil betreibt, würde sich in dem Markt halten. Denn man darf nicht vergessen, die potentiellen Mitarbeiter MÜSSEN nicht für dieses Unternehmen arbeiten. Sie könnten die Familie auch ohne die Arbeitsstelle ernähren!! DAS ist der springende Punkt!

 

Der zukünftige Druck auf die Unternehmen ist heute sicher noch unvorstellbar …

[Thorsten]

Es geht bei dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht darum keiner Arbeit nachzugehen, ganz im Gegenteil.

Es geht darum die bisher zuständigen Behörden obsolet zu machen und ohne entwürdigende Offenlegung der persönlichen und intimen Lebensverhältnisse, Menschen in die Lage zu versetzen möglichst autonom zu leben. Es gibt faktisch nicht genug Arbeit für alle. Das Ende der Arbeit (Jeremy Rifkind) wird eintreten, trotzdem muss eine adäquate Versorgung ermöglicht werden.

Übrigens arbeiten heute schon die Beamten nicht nach Marktgesetzen. Ihre Versorgung ist nach Lebensstandard ausgerichtet und zwar nicht nach Erarbeitetem, sondern nach Rang. (Irre- Absoluter Anachronismus)

Die Beihilfeprivatversicherung für Krankheit und Pflege muss auf alle ausgedehnt werden. (Geisler, Müntefering etc. müssen mit den Arbeiten in Krankheit und Pflege gleichgestellt werden, solidarisch sein.)

 

Ich nenne das heutige System: Deutsche Apartheid !!!!!

[hto]

Konsumautisten aller Länder vereinigt euch, denn ihr wollt ja bleiben wie ihr seid!?

[Seyinphyin]

Wer kritisiert, ohne die Hintergründe zu kennen, stellt sich damit selbst ins Abseits.

 

Bei jedem einzelnen, der hier pauschal gegen diese Idee war, konnte man absolutes Unwissen über das Thema herauslesen, obwohl hier einige schon versucht haben aufzuklären.

 

Informieren Sie sich und wenn es ihnen dann immer noch nicht gefällt, könnten Sie das immer noch schreiben. Aber verbreiten Sie bitte keine Halbwahrheite oder gar Lügen und vor allem:

arbeiten Sie an ihrem (Mit-)Menschenbild, denn es ist traurig hier lesen zu müssen, dass Sie den Mensch an sich als faulen Schmarotzer pauschalisieren, der zu allem mit Gewalt und Angst gezwungen werden muss.

[Mathias]

Es ist mir einfach unverständlich, wie unsachlich mit dem Thema umgegangen wird.

 

Der Staat versklavt mehrere Millionen Menschen und lässt sie für einen Euro schuften. Und hier wird mit einer Petition auf solche unmenschlichen, unwürdigen Zustände hingewiesen, die vor allen Dingen von einer breit verteilt Masse mitgezeichnet worden ist, vom HartzIV-Empfänger bis zum Professor.

 

Merkwürdig und unglaubwürdig ist auch die Angabe, man würde mit einem sicheren Einkommen nicht mehr arbeiten. Das glauben Sie doch alle hier selbst nicht, dass Sie es lange aushalten würden, NICHTS zu tun. Auch repräsentative Umfragen widersprechen solchen nicht ernstzunehmenden Aussagen.

 

Dass das bGE finanzierbar ist, bestätigen übrigens auch unabhängige Diplom-Mathematiker und Wirtschaftswissenschaftler.

[Klaus Binder]

Das Elend mit der Petition.

 

Es ist wirklich ein Elend mit dieser Petition! Niemand erforscht erstmal um was es da geht. Die Petition selber lautet (siehe Homepage):

 

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen ... das bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen."

 

 

DAS IST DIE PETITION!!!!!!!

 

Das andere nennt sich Begründung. Und es UNTERschreibt auch niemand etwas fertig Vorgekautes, wie es neuerdings in vielen "basisdemokratischen " Vereinen und Sekten der Fall zu sein scheint, das ganze nennt sich MITzeichnen. Verstehen einige dieses simple Wort MIT nicht mehr?

 

Mitzeichnen heißt, daß man die PETITION mitzeichnet und nicht die Begründung! Man kann vielmehr EIGENE Begründungen abliefern. Dazu ist das Petitionsforum da und ein Blick dort hinein lehrt, daß mittlerweile hunderte Bürger von diesem basisdemokratischen MITmach-Recht Gebrauch gemacht haben.

 

Susanne Wiests "Begründung" ist eine von Hunderten, und es wird doch nicht jemand sich und anderen weißmachen wollen, sollte der Petitionsausschuss, bzw der Deutsche Bundestag im Falle des Falles unter den 100 anderen eine "geniale" finden, er dann darauf verzichtet und die von Susanne Wiest nimmt, weil die ja sie Hauptpetentin ist?

 

Deutschland ein Wintermärchen!!!

 

Ich gehe mal davon aus, daß es sich hier um vorgeschobene Gründe handelt, und daß einige Edelbasisdemokraten, denen die Basis völlig gleichgültig ist, und die auf LEBENSZEIT ihre Posten, Pöstchen und Pöstleinchen innehaben, nur wurmt, daß diese Schmetterlingspetition nicht auf ihrem Mist gewachsen ist. Mehr nicht!

 

schönen Tag noch!

Klaus Binder

[denninger]

Oh je,

ich lese die Kommentare und frage mich, ob ich in einer online-Karnevalssitzung gelandet bin.

Einige sind der Meinung, das Grundeinkommen müsse dazu führen, "den Kapitalismus abzuschaffen". Und der "Kapitalismus" (übrigens gibt es in Deutschland die soziale Marktwirtschaft) soll das dann auch noch finanzieren?

Oder denken manche an die grundversorgte DDR in welcher jeder ein Einkommen hatte (oder wegen "asozialem Verhalten" im Knast landete)?

Grundeinkommen ist machbar, wenn auf der Gegenseite die Bürger ihren Pflichten nachkommen (i.E. Arbeitspflicht). Dann wird endlich wieder deutschsprachig Spargel gestochen (das können die Polen aber viel besser), die Strasse gekehrt und der Staatsforst entmüllt.

Wie, was höre ich da? Entmündigter Bürger? Ja, der Bürger ist durch das "Grundeinkommen" entmündigt. Der Staat ist die gebende, leider auch fordernde Mama, die halt nicht nur hergibt sondern auch einnimmt. Und wenn die öffenliche Hand vom pauschalversorgten Bürger seinen Beitrag zur Allgemeinheit einfordert (und diese Forderung dann auch durchsetzt) ist das Lamento groß über den "Fascho-Staat" der einem nicht mal das "Menschenrecht auf Faulheit" gewährt.

Tja, wer träumt nicht gern den Wunschtraum der 80-er "Lohn wie bei Helmut für Arbeit wie bei Erich"?

Aud rein persönischen Gründen wäre ich natürlich für ein Grundeinkommen, da ich in Grenznähe wohne und so ungeachtet einer "Konsumsteuer" echt billig im Ausland einkaufen kann mit unseren 5000€. Asoziales Verhalten? Klar, aber was wollt ihr dagegen tun? Etwa eine Mauer um die Bundesrepublik errichten?

Arbeitspflicht? Oooch, ich hab' da so ein Rückenleiden, dass ich nur liegend tätig werden kann...

Oder wollt ihr mich wegen "Arbeitsverweigerung" ins Gefängnis werfen?

Fazit: Die Bundesrepublik gewährt ihren Bürgern die Freiheit, nicht arbeiten zu müssen und das Recht trotzdem über ALGII / Sozialhilfe versorgt zu sein. Alles, was über diese Existenzsicherung hinausgeht muss um der sozialen Gerechtigkeit willen (Arbeit muss sich lohnen) auch Pflichen mit sich ziehen.

Aber es geht ja um ein "bedingungsloses Grundeinkommen".

[Georg]

@ Ralf: klar denken viele darüber nach. Etwa Götz Werner, der ehemalige dm-Markt-Chef, der ein lesenswertes Buch darüber geschrieben hat (KiWi). Es gibt in Karlsruhe ein Institut an der Uni, das die Finanzierbarkeit untersucht. Es macht einen eher fassungslos, wie Leute nach den für alle Liberalen von grün bis FDP "unerwarteten" Staatshilfen und -ausgaben grundsätzlich erst einmal denken, solche Forderungen kämen aus dem "Mittelmaß". Das "Mittelmaß" ist eine etwas zu oft gebrauchte Kampfvokabel, die als Ersatz für Argumente dient...

Es wäre nicht annähernd so viel Geld für die in der Tat weitreichende Umstrukturierung nötig, wie der Staat es jetzt zur Rettung vieler Banken und Firmen ausgibt... Die Idee ist sehr durchdacht, und eine wirkliche Alternative zu Hartz4. Finanziert wird sie durch eine Konsumsteuer, die sämtliche anderen Steuern ersetzt. Im Grunde eine Mehrwertsteuer. Aber das kann man alles nachlesen... Oder natürlich gleich mal losschwadronieren, ohne sich informiert zu haben...

[Mirko Katzula]

Da kann man froh sein, dass es sowas wie eine Direktdemokratie nicht gibt. Sonst käme so ein wirtschaftlicher Unsinn gar noch durch. Wenn alle mal so nach gemeinnütziger Arbeit schreien würden...

[webweb]

Ich glaube ein Grundkurs im kleinen einmal eins wäre sicher mal angebracht.

Dann könnte sich die Dame mal ausrechnen wer das bezahlen soll.

Und die Leute die heute noch Arbeiten und Steuern zahlen nehmen das Geld natürlich auch und arbeiten nicht mehr. Und jetzt?

[Matthias]

Kommentare scheinen ja hier nicht wirklich erwünscht zu sein....

Zumindest finde ich es merkwürdig, dass mein Kommentar von vor zwei Tagen hier nicht erscheint. Er war zwar kritisch aber ich denke nicht, dass damit irgendwelche Netiquete verletzt worden ist.

Vielleicht wegen der Kritik an attac?.....

Und ich kann mir kaum vorstellen, dass es hier nicht noch mehr Kommentare gegeben haben soll.

[Ralf]

Warum nur 1500 Euro? Wieso nicht 3000 oder 4000? Da würde man doch gleich viel mehr Unterschriften zusammenbekommen. Denkt eigentlich jemand darüber nach? Das zeigt doch den Unsinn von "echter" Demokratie am allerdeutlichsten. Wenn die dumme Masse (für sich) entscheiden darf, kommt nix bei raus. Wenn gewähltes Mittelmaß Entscheidungen trifft (für alle), gibt es ähnlich wenig Positives zu vermelden. Also?

[Ben]

Das ist ja eine sehr aussagekräftige Petition.

 

Das ist wie in eine Kneipe gehen und eine Umfrage machen, wer denn für Freibier wäre.

 

Überraschendes Ergebnis...

 

Ben

[hto]

Solange solch blödsinnige Forderungen gestellt werden / systemrationaler Kommunikationsmüll produziert wird, solange braucht sich kein stumpf- wie wahnsinniger Profitler des "freiheitlichen" Wettbewerbs fürchten, daß sich die gleichermaßen unverarbeitete / manipulierbare Bewußtseinsschwäche in Angst, Gewalt und "Individualbewußtsein", von Dummheit in gebildeter Suppenkaspermentalität, zu einem wahrhaftig-menschenwürdigen System in geistig-heilenden Selbst- und Massenbewußtsein entwickelt - die systematische Konfusion, in "WER SOLL DAS BEZAHLEN?" und Sündenbocksuche wirkt / spaltet ungestört weiter.

[Georg Fries]

Der server für e-Petitionen war Samstag weitgehend "buggy", und man konnte sich nicht richtig registrieren. Jetzt geht er wieder, für alle, die interessiert sind. Es haben schon 17800 unterschrieben, die Petition endet am 10.2. :).

[bernd das brot]

blub blub blub blub blub blub blub

[Detlef Zöllner]

Sehr geehrte Leser,

 

Bürgergeld, Grundeinkommen, Mindestlohn... Unsere Politiker tun sich schwer, wenn es darum geht, sich konkret zur Sozialpolitik zu äußern. Viele gute Ansätze werden in endlosen Diskussionen zerredet, die fach- und sachgerechte Überprüfung der Kinderregelsätze hat die Bundesregierung erst einmal wieder in die Schublade gepackt. Dabei ist es doch so, dass der Parteiarbeiter in der Krise vor Ort auch der 1. Sozialarbeiter sein muss. Gerade der Abgeordnete sollte doch in seinem Wahlkreis wissen, wo die Probleme und Nöte seiner Wähler liegen. Wähler sind nun einmal nicht nur die Steuerzahler, sondern auch jene Menschen, die vom Schicksal hart gebeutelt wurden. Also auch der Hartz IV-Empfänger, der durch die Presse und die Medien vielfach gescholten und auch belächelt wird. Ist es da nicht völlig abwegig, ständig nur zu fordern, die erwerbslos Hilfebedürftigen mögen doch endlich arbeiten gehen, um endlich ihr Los zu verbessern, wenn es in Deutschland nicht genug Arbeit gibt? Erhöhungen des Regelsatzes von Hartz IV werden ständig mit der Begründung abgetan, dieser sei doch völlig ausreichend und der Arbeitslosen würde sich ja dann doch nur teure Elektronik kaufen. Der Mensch ist sehr anpassungsfähig. Hilft ihm die Politik nicht, sucht er sich andere Wege, um sich seinen schmalen Geldbeutel etwas aufzubessern. Dann ist von Mißbrauch wieder die Rede. Haben wir aber dazu nicht durch die endlose Rederei mit beigetragen? Grundeinkommen für alle. Ich bin dafür. Ob das aber in den Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise so ohne weiteres machbar ist, wage ich zu bezweifeln. Es sind die kleinen Dinge, die schrittweise verändert werden können. Dazu bedarf es aber einen festen Willen und das Verständnis dafür, Solidarität für den Nebenman zu zeigen, wenn der unserer Hilfe bedarf. Wo bleiben eigentlich die Arbeitslosenverbände, die doch eigentlich für ein Grundeinkommen Partei ergreifen müssten? Ich hoffe natürlich, dass die Petition im Deutschen Bundestag sehr bald Gehör findet. Was das Volk bewegt, sollte gerade dort zur Sprache kommen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen schönen Sonntag.

[bartek]

Tolle Idee... Wozu dann denn noch arbeiten? Für 1,5 Tausend pro Kopf kann man doch problemlos überleben (meine Familie kommt mit weniger aus, und arm würde ich uns nicht nennen). Und das soll die Arbeitslosigkeit bekämpfen? Das würde sie doch nur erhöhen, nur dass es dann "Wahlarbeitslose" wären.

[elke grözinger]

"tu was, und du hast feinde", sagt ein sprichwort.

"und zwar, diejenigen, die das gegenteil tun, und auch die, die nichts tun, und vor allem diejenigen, die das gleiche tun."

 

die kritik an der petition von frau wiest ist völlig überzogen und scheint ihre wurzeln im beleidigtsein zu haben.

natürlich wird das grundeinkommen nicht den weltfrieden herstellen, auch nicht die klimaerwärmung stoppen und den kapitalismus ausrotten. aber es wird den menschen ermöglichen, im kapitalismus zu überleben.

eine petition ist eine aufforderung an die regierenden, wahrzunehmen, was in ihrem volk los ist. dies hätte natürlich auch von anderen "aus der bewegung" kommen können.

es gibt eine menge leute aus "der bewegung", die diese eingabe feiern, davon wurde in diesem artikel nichts erwähnt, nur die nörgler kamen wieder einmal zu wort.

peinlich, dass attac seine größte chance vor einem halben jahr verschlafen hat. und dann widerspricht man sich auch noch selbst beim nörgeln:

"Sie habe den Nachteil, dass Vermögensunterschiede nicht beseitigt würden."

und dann:

"Realistisch sei momentan nämlich bloß ein "Grundeinkommen, das die herrschenden Verhältnisse widerspiegelt" -

ja, was denn nun?

 

und wer, bitte, ist "die bewegung"?

das sind doch sicher die, die was machen und nicht nur die, die sich aus gewohnheit treffen und anderen initiativen menschen ans bein pinkeln.

vielleicht kann die taz mal bei götz werner recherchieren?

 

herzlichen glückwunsch an frau wiest und ein ganz dickes dankeschön. ich gehöre übrigens auch "zur bewegung" und bin begeistert!

[Wittenberg]

Alles was man rund um die Petition wissen muss:

http://www.bgekoeln.de/index.php?article_id=199&clang=0

 

Die erste Anlaufstelle zum Thema Grundeinkommen:

http://www.archiv-grundeinkommen.de/

[bin-wieder-da]

Danke für den Link!

[Thorsten]

Bedingungloses Grundeinkommen in Höhe der heutigen Sozialhilfe wäre ausreichend.

Die ganzen Beamten der Arbeitsagentur müssten umgeschult werden zu Betriebsprüfern.

 

Als erster Schritt wäre es jedoch intelligenter alle Untertanen (noch sind wir keine Bürger) den Beamten bezüglich der Pflege und der Beihilfe gleichzustellen. (D.h. eine Solidargemeinschaft) Hätte noch mehr Vorteile in der Versorgung konkret. Sofern sich Widerstand der Politiker und Beamten regt, gleich auch noch die Angleichung an die Pension fordern. (Strategie und Taktik)

@ taz Bitte nicht zensieren !

[Ulrich]

Man müßte das Grundeinkommen mit einer Geldsteuer koppeln.

 

Etwa so wie hier:

 

http://www.giregio.de

[Marvin]

Wo soll da bitte noch der Anreiz zum arbeiten bleiben? Die Folge wäre ein sofortiger Zusammenbruch der Volkswirtschaft. Das ist doch der blanke Wahnsinn?!?!?

[Franky]

Bis jetzt haben über 17000 Bürger mitgezeichnet.

Das ist Rekord.

In den Staatsmedien ist über diese Petition wohl Funkstille angeordnet worden.

Das Internet läßt sich nicht zensieren liebe Feudalherren.

 

Nochmal der Link zur Petition.

 

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

[Klaus A.]

1500 €, das wär ja Klasse, dann brauch ich wenigstens nicht mehr arbeiten. Ich hoffe es bleiben genug über, die für mich anschaffen gehen. Wenn nicht muß wohl die Bundesdruckerei ein paar Noten drucken.

[Werner Gerhard]

Das bedingungslose Grundeinkommen ist einfach nur der platte verteilungstechnische Teil eines zeitgemäßen Gesellschaftsvertrages, eines neuen Paradigmas, bei dem das zugrunde liegende Menschen- und Gesellschaftsbild viel interessanter ist, als irgendwelche "Finanzierungs"-Regularien. Es ist jedenfalls nichts, was ma erbitten, beantragen oder einführen könnte.

 

Die Idee, dieses Konzept als Petitum beim Bundestag einzureichen ist insofern mehr als kindisch, sie ist geradezu kindlich, also schon wieder sympatisch. Ich finde sie so umwerfend komisch, daß ich allein deshalb schon seit Tagen mit mir ringe, ob ich es doch noch mitzeichnen soll.

 

Was gegen die Initiative spricht, ist das unseriöse herumjonglieren mit realitätsfremden Zahlen über die Höhe des Grundeinkommens. Die Antragstellerin befindet sich damit zwar in guter schlechter Gesellschaft, selbst der sonsthin recht klug argumentierende Götz Werner scheint sich ja an diesem Unsinn beteiligt zu haben, Unsinn wird aber nicht dadurch sinniger, daß viele ihn nachplappern.

 

Zur Klärung hier nur EIN ökonomisches Rahmendatum und eine sehr fundierte, über zehn Jahre alte konzeptionelle Überlegung zum Umgang mit dieser Zahl:

 

Der monatliche Pro-Kopf-Konsum lag in der Bundesrepublik 2007 bei 1394 Euro, die Sparquote bei 11%. Egal, ob man aus diesen beiden Zahlen nun hinreichend genau auf ein Pro-Kopf-Einkommen von 1547 Euro schließen kann oder nicht: Die gehandelten 1500 Euro Grundeinkommen liegen anscheinend ziemlich genau im Bereich perfekter sozialistischer Gleichverteilung, sicher aber deutlich OBERHALB des bisherigen Durchschnittskonsums und damit eindeutig im Reich der Phantasie. Die Grenzen der Mathematik wurden anscheinend auch nur aus Versehen knapp eingehalten.

 

1500, das war übrigens (ungleich politikfähiger) die Marke, mit der vor zehn Jahren das Existenzgeld propagiert wurde, allerdings noch in deutscher Mark, heute also 767 Euro. Damals war die Forderung allerdings noch seriös untermauert durch vier Bedarfssäulen, Ernährung/Energie, Gesundheit, Soziales/Urlaub/Mobilität, Bekleidung/Instandhaltung und eine simple Verteilungsregel, die lautete: "take half". Mit diesem Bezug auf die Hälfte des Sozialprodukts war zugleich eine lose, aber weise Kopplung an die Armutsgrenze gesetzt, denn um dieses begrenzte Ziel ging es den Sozialhife-Initiativen damals: die Abschaffung der Armut, nicht mehr und nicht weniger.

 

"take half", diese Grundformel sollte sich zu eigen machen, wer seriös für das bedingungslose Grundeinkommen werben will, also: Die Hälfte des Sozialprodukts, von allem laufend Verteilbaren, gleichmäßig verteilt auf alle zur Sicherstellung der Existenz aller. Und da landen wir eben irgendwo bei 800 Euro. Hundert drunter wirds unsozial, zweihundert drüber illusionär.

 

Was die von dem attac-Vertreter in seinem Kommentar völlig sachfremd ins Spiel gebrachte bisherige Vermögensverteilung (einem Bestandsdatum!) mit einem monatlichen Grundeinkommen (einem Bewegungsdatum!) zu tun haben kann, ist mir allerdings nicht weniger schleierhaft. Ich kann doch in ein laufendes Finanzierungsmodell keine Kapitalaufzehrung einstellen, das hat ja die gleiche logische Qualität wie der Vorschlag, dem nächsten Frühjahrshochwasser mit Flaschenabfüllung an dem Oberläufen der Flüsse zu begegnen.

 

Aber wo attac denken läßt hab ich ohnehin noch nie ergründen können...

[Susanne Wiest]

Ihren Kommentar hier eingeben

Ein einfacher Weg zur Mitzeichnung:

www.archiv-grundeinkommen.de

 

Liebe Grüße, Susanne Wiest

[Freizeit]

Das hört sich gut an. Ich bin verheiratet und habe ein Kind, d.h. uns würden 4000 Euro Grundeinkommen zustehen - etwa soviel, wie ich im Moment brutto verdiene. Ich freue mich schon auf die freie Zeit und das tägliche lange Ausschlafen. Jetzt müssen nur noch Trottel gefunden werden, die das finanzieren.

[Andreas]

Offensichtlich kommt der Vorschlag zur richtigen Zeit. Vielleicht sollte Herr Rätz die Gunst der Stunde nutzen und den Wähler tatsächlich als denjenigen ansehen, der in der BRD das sagen hat. Schön wäre es, er würde die Energie der 15.000 nutzen und aus dem Vorschlag etwas Konstruktives machen.

[Georg]

Nur ein kleiner Hinweis - seit 4 Stunden, Samstag, funktioniert der server für die Petitionen nicht. Selbst bei obskursten user-Namen für die Registrierung (byx69var135 ;-) kommt die Fehlermeldung, der Name sei schon vergeben. In Foren für andere Petitionen schimpfen schon seit Stunden die Leute, also scheint es sinnvoller, es morgen noch einmal zu versuchen :).

[Viktor Panic]

Technische Probleme auf der Website des Bundestages!

Falls Sie sich nicht registrieren können, versuchen Sie es später nochmals, vielleicht nach dem Wochenende!

Insbesondere die Diskussion zur Petition ist sehr umfangreich, die Lektüre dennoch lesenswert, auch wenn nicht jeder Beitrag gehaltvoll ist.

Meine Meinung zur Petition:

1500 sind als Einstieg zu hoch, später aber nicht unrealistisch. Entscheidend ist, dass die Wirtschaft dabei stabil bleibt.

Eine reine Mehrwertsteuer-Finanzierung halte ich zwar einerseits für genial, aber im internationalen Kontext zunächst mal unpraktikabel.

Dass diese die sozialen Unterschiede verschärfe, ist aber attac-shit. (in Anlehnung an "bullshit", nicht beleidigend gemeint!)

[C.G.]

Toller Vorschlag.

Lässt sich allerdings nur dann verwirklichen, wenn das benötigte Geld für ALLE gedruckt wird.

So wie 1923......

[Wittenzwerg]

Alsoo, nach meiner Erfahrung ist die Finanzierung gar nicht soo umstritten.

 

Die Anhänger einer riesigen Konsumsteuer, unter Abschaffung aller anderen Steuern, sind eine kleine,ziemlich kleine Minderheit.

 

Der Wittenzwerg

[Dipl.-Ing. Rainer Kaltofen]

Die haltlose Aussage von Werner Rätz (Attac) kann ich nicht nachvollziehen und halte sie auch für höchst bedenklich, da sie versucht, die durch die Petition beim Deutschen Bundestag entstandene Bewegung, welche das bedingungslose Grundeinkommen fordert, zu verunglimpfen. Dass die Finanzierbarkeit überhaupt nicht das Problem darstellt, wird von vielen ernstzunehmenden Professoren und Wissenschaftlern bestätigt.

 

So sagt Jakob von Uexküll, Stifter des Alternativen Nobelpreises: „Das Grundeinkommen würde Freiheit schaffen, das zu tun in der Welt, was nötig ist. Wir haben ja eine total absurde Situation: Zum einen zuviel Geld und Produktionsüberkapazitäten fast überall . . . Zum anderen eine riesige Arbeitslosigkeit und unglaublich viele ungelöste Aufgaben.“

 

Der Wirtschafsjournalist Wolf Lotter bringt es folgendermaßen auf den Punkt: „Die Finanzierbarkeit ist gewährleistet, Freiheit ist die schwierige Übung.“

 

Für viele mag dieses Thema noch Utopie sein, aber alle Errungenschaften von heute waren früher einmal Utopien.

Autor: Dipl.-Ing. Rainer Kaltofen

[Simona Harms]

Ich bin nicht Teil der "BGE-Bewegung", beschäftige mich aber seit einiger Zeit mit dem Konzept und denke, es sollte auf breiter Basis in der Bevölkerung offen diskutiert werden - auch in den Medien. Daher freue ich mich über diesen taz-Artikel und unterstütze auch die E-Petition von Susanne Wiest, weil sie diese Diskussion anregt und fördert. Erst im Zuge einer solchen Diskussion wird es möglich sein, sich über genaue Beträge oder das geeignete Finanzierungsmodell klar zu werden.

 

Im Gegensatz zu den Aussagen von Werner Rätz zur Finanzierung über die Konsumsteuer bin ich zum Beispiel keinesfalls der Ansicht, das bedingungsloses Grundeinkommen habe das Ziel, Vermögensunterschiede aufzuheben.

 

Nachdem in den letzten Tagen die Anzahl der Petitionsmitzeichner jeden Tag neue Rekorde gesprengt hat - zuletzt waren es am 6.2.09 über 2000 Mitzeichner - bin ich nun besorgt über die anscheinend technischen Probleme auf der E-Petitionsseite des Bundestages. Die Mitzeichnungsliste wird seid gestern Abend nicht mehr vollständig angezeigt, man hört Berichte, nach denen Mitzeichner online aufgrund technischer Probleme ihre Mitzeichnung nicht abschicken konnten und die Zahl der Mitzeichnungen geht zurück. Falls dies stimmt müßte meiner Meinung nach die Mitzeichnungsfrist entsprechend verlängert werden.

[Bürger]

"Die Arbeitslosigkeit kann systembedingt jeden treffen", sagt Wiest. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe könne dafür sorgen, "dass die Angst aufhört vor der Arbeitslosigkeit".

 

Die Angst hört soweit auf, daß man sofort aufhört zu arbeiten. Und dann ? Wer soll das Grundeinkommen erwirtschaften ?

[spreissel]

Solch eine Pedition wird niemals in der Art übernommen werden, wichtig ist nur, die Sache ins Bewusstsein der Politik zu drängen, damit kommen wir dem Grundeinkommen jedenfalls einen Schritt näher...

 

Hat hier jemand noch das Problem, dass eine Registrierung nicht möglich ist? Den Nutzernamen den mir das System zuweisen möchte ist laut dem selben System immer schon vergeben, sehr eigenartig.

Kennt jemand das Problem?

[Leidkultur]

Mit Einführung eines solchen Grundeinkommens würden die Preise um 250% steigen.

 

Ökonomisch und menschlich völliger Unsinn.

 

Ein voller Bauch studiert nicht gern und an die Geschichte vom Schlaraffenland kann sich wohl auch jeder erinnern.

 

Und bei 1000,- € pro Kind ist sicher, dass Kinder als Erwerbsquelle gesehen werden.

[avidius]

Hallo, wollte mich der Petition anschließen aber es ist unmöglich. Laufend Fehlermeldungen. Ich glaube die Behörden untrlaufen das Projekt.

[Hans im Glück]

Frage im Film: was würden Sie arbeiten, wenn ein Grundeinkommen ihnen sicher wäre?

 

Antwort: Gar nicht. :D

[Rüdiger Kalupner]

Je falscher und extremer eine Version des Grund-/Zweiteinkommens für Jedermann ausfällt, umso größer ist offensichtlich die öffentliche Aufmerksamkeit und Zustimmung. Wer die brisanteste Innovation totreiten will, der verfahre so.

 

Da bislang keine evolutionsprozess-logische Grundeinkommens-Variante öffentlich diskutiert wird, die allein geeignet ist, den Exodus aus der gegenwärtige Wachstumszwang-Tyrannei und aus deren Absturzkrise zu organisieren, um anschließend in die nächste Ordnung der kulturellen Akzeleration zu gelangen, richtet sich die deutsche 'Grundeinkommens-Gemeinde' im Wunschraum von Kannitverstands und Sektierern ein. Das gilt nicht nur für die 1500,- € Internet--Initiative sondern und besonders für die 800,-€-Gemeinde eines Prof. Götz Werner. Die systemdenkerische Ignoranz der Grundeinkommens-Protagonisten ist für mich unfassbar. Die taz machte sich verdient, wenn sie über noch wirrere Initiativen ausführlich berichtete. Dann stellt sich nur die Frage: Wieviel Ignoranz verträgt die Grundeinkommens-Diskussion?

[Hans]

Utopische Idee. Familie mit zwei Kindern käme so auf ein Monatsnetto-Einkommen von 5.000 Euro. Schön blöd, wer da noch arbeiten geht.

[Satyriasis]

Super Idee !

1.500 Eurto bedingungsloses Grundeinkommen! Macht für meine Frau und mich 3.000 Euro ohne zu arbeiten. Wenn das 80 Mio Deutsche auch so sehen, frage ich mich, wo das Geld herkommt. Ach so, ich muß die Konsumsteuer von den 3.000 Euro abziehen, damit davon dann das bedingungslose Grundeinkommen finanziert wird. Oder habe ich etwas falsch verstanden?

[Reimar]

Die Finanzierung über eine Verbrauchsteuer ist nicht ein Nachteil, sondern ein Vorteil dieses Konzeptes. Wenn der ATTAC-Vertreter sich weniger mit ideologischer Borniertheit als mit der freiheitsgewährenden Dynamik einer Marktwirtschaft beschäftigen würde, wüsste er das. Stattdessen argumentiert er zugunsten einer Gleichmacherei die an den individuellen Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht.

[onlinezugang erschwert]

hört mal, das stimmt nicht so ganz. dort kann nicht jeder mitmachen, der will. testet es selbst aus: wenn namensgleichheiten vorkommen, können sich leute nicht "registrieren", um die petition zu unterzeichnen. warum sie sich überhaupt registrieren müssen, anstatt schlicht online ihren nanem eintragen zu können (wie sonst bei unterzeichnungen/online-unterschriften), weiß ich nicht, aber das bildet sehr leicht eine erste blockade, wenn bei der anmeldung der server sagt "[nutzer] name ist bereits vergeben".

 

danach ist keine anmeldung möglich (wahrscheinlich merkt sich das formular die IP oder warum auch immer): ich habe zum test danach alles mögliche ausprobiert, auch namen wie vorname "vonwegennamevergeben", nachname "zugangistversperrt": nix, es kommt immer dieselbe meldung "[name] ist bereits vergeben" (und alle möglichen fehler ausgeschlossen: die serverantwort meint nicht 'benutzername', sondern 'name'.)

 

seid ihr immer noch sicher, daß bislang nur 15000 leute unterschrieben haben?

[Meinhard J. Kraus]

Gegen ein Grundeinkommen, auch in dieser Höhe ist im

Prinzip nichts einzuwenden, weil der Konsum die

Wirtschaft ankurbelt. Besteuert werden sollte aber

nicht der Konsum , außer der von (subventionierten)

Luxusgütern, sondern das nicht investierte Kapital,

wobei man eine großzügige Freigrenze im Normal-

bereich (Durchschnitt) berücksichtigen

sollte.

 

MfG

MKJ, Saarland

[Mathias]

Der Artikel stellt die Absicht der Petition nicht korrekt dar. Zeit für etwas Recherche wurde wohl nicht investiert.

 

Es ist der Bevölkerung egal, was attac, die linken oder sonst irgendwelche parteipolitischen Organisationen bzw. deren Vertreter sagen, um die Petition zu beeinflussen.

 

Immer wieder wird gesagt, es wäre die falsche Zeit für die Petition. Wann ist denn die richtige Zeit für positive Veränderungen? Wenn es ein geeignetes Wahlkampfthema ist, bei dem sich der Eine oder die Andere am Besten profilieren kann?

 

Die Petition ist kein Gesetzesentwurf, sondern ein Bittgesuch, der bei der Regierung durchdringen soll, damit das Thema ernsthaft in der Öffentlichkeit diskutiert werden kann.

[Ben]

Ich finde die Idee sehr gut, aber eine Frage stellt sich mir noch: Wie verhindert man eine Inflation, eine derartige Verteuerung der Grundnahrungsmittel, dass das Grundeinkommen eben doch wieder nur gerade so reicht?

[Ragism]

Tja, so schnell geht das beim Bundestag. Eine Registrierung auf der Seite ist nicht mehr möglich.

[Eric Manneschmidt]

Diese erste Online-Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen ist allerdings nicht die erste öffentliche Petition zum BGE.

Sie ist nur die erste, die von den "Großen" der Bewegung unterstützt wird und es daher zu einer gewissen Verbreitung gebracht hat.

Als öffentliche Petition konzipiert und mitzeichenbar ist auch diese Petition http://politik-werkstatt.de/petition2.htm aus dem Jahre 2007 (da auf Papier ohne Fristen zur Mitzeichnung). Sie lässt die Finanzierungsfrage allerdings offen und verwirkt damit offenbar grundsätzlich die Unterstützung aus dem Kreise der Antroposophen. Denen geht es in der Tat, wie der im vorherigen Leserbeitrag angegeben Film zeigt, um die unreflektierte Durchsetzung einer von Rudolph Steiner herausgegebenen Parole zum Steuersystem, Stichwort "Konsumsteuer".

 

Die von Werner Rätz hingegen, der im Übrigen wie alle anderen richtig "linken" BGE-Befürworter natürlich möglichst keine ergebnissoffene Diskussion möchte, damit auch nur sein BGE-Modell - oder lieber gar keins - jemals zur Realisierung kommen kann, vorgebrachte Kritik an diesem wahrhaftig vollkommen aberwitzigen und zutiefst zynischen Finanzierungsmodell ist allerdings äußerst unvollständig. Ich verzichte hier auf weiter Ausführungen und verweise auf http://politik-werkstatt.de/Nicht-Programm.htm#GoetzWerner

 

 

 

(Für die Redaktion: Bei Rückfragen erreichen Sie mich im Moment unter 069-440877 - bitte löschen Sie diesen Hinweis bei der Freischaltung, danke)

[Dr B]

die versnobbte Einstellung des Herrn Werner Rätz von Attac ist wieder typisch Blaublut.

[Henrik Wittenberg]

Noch bis zum 10. Februar 2009 hat jeder Bundesbürger die Möglichkeit, eine Petition für den Bundestag zu unterzeichnen. Gefordert wird das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen bis zu einer Höhe von 1.500 € für jeden Bundesbürger, ohne dass eine Gegenleistung eingefordert wird. Auch sämtliche Steuern, Abgaben und Subventionen sollen wegfallen und ausnahmslos durch eine Konsumsteuer ersetzt werden.

 

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist momentan die einzige Alternative zum aktuellen System der „Sozialen Marktwirtschaft mit Vollbeschäftigung“. Eine Reihe von sozialen Problemen könnten durch einen Wechsel in unserem Sozial- und Steuersystem gelöst werden. Verknappt formuliert, würde die Forderung nach einem „Recht auf Arbeit“ ersetzt werden durch die Forderung nach einem „Recht auf Einkommen“. Das Grundeinkommen versteht sich als demokratisches Recht für jeden Bürger im 21. Jahrhundert („Wirtschaftliches Menschenrecht“).

 

Das bedingungslose Grundeinkommen würde den Zwang zur Arbeit aufheben, dem einzelnen Bürger wieder mehr Unabhängigkeit ermöglichen und ihm dadurch auch mehr Verantwortung über sein eigenes Leben in die Hand geben (Initiative statt Lähmung, Verantwortungsbewusstsein statt Opferhaltung). Der Kritik, dass ein Grundeinkommen nicht zu finanzieren sei, muss entgegengehalten werden, dass es rechnerisch und volkswirtschaftlich durchaus umsetzbar ist. Oder wie der Wirtschaftsjournalist Wolf Lotter es formulierte: „Geld ist nicht das Problem. Freiheit ist die schwierige Übung.“

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt (6.2) haben bereits über 15.000 Bundesbürger die Petition unterzeichnet:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

 

Interview mit Susanne Wiest, der Initiatorin der Petition:

http://www.svz.de/mecklenburg-vorpommern/artikeldetail/article/529/greifswalderin-mischt-berlin-auf.html

 

Radiointerview mit Susanne Wiest:

http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26168

 

Mittlerweile gibt es sogar den Song zur Petition von Andy Körber aus Leverkusen:

http://de.youtube.com/watch?v=Gxqh57qlKPI

 

Radiointerview mit Andy Körber (zweiteilig):

Teil1: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26170

Teil2: http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=26172

 

Umfassende Informationen zum Grundeinkommen findet man im

http://www.archiv-grundeinkommen.de/, sowie erstklassig aufbereitet in dem Filmessay Kulturimpuls Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt, der auf der folgenden Website angehört und heruntergeladen werden kann:

http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

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Alle sagten: Das geht nicht. Dann kam einer, der wusste das nicht, und hat es gemacht.

(Hilbert Meyer, Professor für Schulpädagogik, Universität Oldenburg)

[Klaus Binder]

KEIN KOMMENTAR,

 

sondern eine Fehlermeldung: bei Leserkommentare erscheint in Klammern die Zahl 0, obwohl ja Kommentare da sind.

 

liebe Grüße

Klaus Binder

[W.Himann]

Leider tradiert Herr Rätz an dieser Stelle seinen immer wieder geäußerten Irrtum.

Vor 2 Jahren habe ich Ihn schon auf den Fehler in seinen Aussagen hingewiesen , leider hat sich bei Ihm hierzu nichts bewegt . Ich hoffe das die Leser diesen Irrtum nicht so lange mit sich rumtragen und die zugänglichen Informationen zum Konsumsteuer finanzierten Grundeinkommen genauer durchschauen.

[Elisabeth]

Liebe taz, ihr habt auf den Link zur Petition mit den mittlerweile über 16500 UnterzeichnerInnen vergessen!

 

https://epetitionen.bundestag.de/index.

php?action=petition;petition=1422;sa=sign

 

(Bitte die 2 Linkteile zusammenfügen!)

[minime]

Ein bedingungsloses Grundeinkommen müsste garnicht sein. Es würde schon reichen, wenn unsre unfähigen und korrupten "Volksvertreter" die moderne Form der Sklaverei abschaffen und für ausreichende Verdienstmöglichkeiten auch im sogenannten Niedriglohnsektor sorgen würden, sodass man als ungelernte Kraft nicht jeden erniedrigenden Job zu Hungerlöhnen annehmen muss, um nicht in den Hartz4-Sumpf zu geraten.

 

 

Einem bedingungslosen Grundeinkommen stehe ich entgegen. Ich finde die Idee einer "bedingungslosen Existenzsicherung" sehr gut und wichtig, allerdings sind Geldzahlungen hier der falsche Weg. Ohne Vorurteile bedienen zu wollen, ich sehe für diesen Fall hundertausende Bezieher des Grundeinkommens, die dieses Geld nicht für die Lebenssicherung, sondern für Luxus, unnützes und etwa Zigaretten ausgeben würden.

Ich würde vielmehr umfangreiche Projekte im Sinne der "Wohlfahrt" begrüßen. Der Staat zahlt nicht einfach Geld aus, der Staat übernimmt Kosten für Wohnungen (bis zur Grenze X, es müsste eine gute Lösung zum Festsetzen dieser gefunden werden), Nebenkosten, Versicherungen, etc., und nur jene Kosten, die den Bürger zu sehr entmündigen würden (etwa Ernährung (sonst sollen sich am Ende Veganer, Moslem und Jude "mal nicht so anstellen", weil es Milchreis, Schinken und Fisch in der Suppenküche gibt)). Diese wären dann durchaus über eine Finanzgabe zu decken, ebenso eine Art "Taschengeld".

Den Eintritt ins städtische Theater und weitere Kulturangebote können ebenso vom Staat getragen werden.

Man könnte so einem Missbrauch sehr effizient vorbeugen, finde ich.

[Klaus Binder]

Das Elend mit der Petition.

 

Es ist wirklich ein Elend mit dieser Petition! Niemand erforscht erstmal um was es da geht. Die Petition selber lautet (siehe Homepage):

 

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen ... das bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen."

 

 

DAS IST DIE PETITION!!!!!!!

 

Das andere nennt sich Begründung. Und es UNTERschreibt auch niemand etwas fertig Vorgekautes, wie es neuerdings in vielen "basisdemokratischen " Vereinen und Sekten der Fall zu sein scheint, das ganze nennt sich MITzeichnen. Verstehen einige dieses simple Wort MIT nicht mehr?

 

Mitzeichnen heißt, daß man die PETITION mitzeichnet und nicht die Begründung! Man kann vielmehr EIGENE Begründungen abliefern. Dazu ist das Petitionsforum da und ein Blick dort hinein lehrt, daß mittlerweile hunderte Bürger von diesem basisdemokratischen MITmach-Recht Gebrauch gemacht haben.

 

Susanne Wiests "Begründung" ist eine von Hunderten, und es wird doch nicht jemand sich und anderen weißmachen wollen, sollte der Petitionsausschuss, bzw der Deutsche Bundestag im Falle des Falles unter den 100 anderen eine "geniale" finden, er dann darauf verzichtet und die von Susanne Wiest nimmt, weil die ja sie Hauptpetentin ist?

 

Deutschland ein Wintermärchen!!!

 

Ich gehe mal davon aus, daß es sich hier um vorgeschobene Gründe handelt, und daß einige Edelbasisdemokraten, denen die Basis völlig gleichgültig ist, und die auf LEBENSZEIT ihre Posten, Pöstchen und Pöstleinchen innehaben, nur wurmt, daß diese Schmetterlingspetition nicht auf ihrem Mist gewachsen ist. Mehr nicht!

 

schönen Tag noch!

Klaus Binder

[bkraft]

Die Kritiker der Petition haben nicht verstanden, dass die "Utopie" eines bedingungslosen!!! Grundeinkommens die Denkweisen der momentan herrschenden Verhältnisse durchbricht. Ausserdem geht es nicht darum, unterschiedliche Vermögensverhältnisse zu beseitigen, sondern einfach nur ethisch, humane Denkstrukturen zu verankern, die solche Dinge wie keine Arbeitspflicht, menschenwürdige Bedingungen für Menschen ohne Arbeitsplatz in einer Gesellschaft verankern möchten, in der leider immer noch Vollbeschäftigungsideologien, "Leistung hat was mit Bezahlung" - Ideologien, usw. vorherrschen.

Freiheit statt Vollbeschäftigung!

"Sozial ist, was Arbeit schafft, erinnert zu sehr an "Arbeit macht frei" Arbeitsplätze um jeden Preis und zu jeden Bedingungen schaffen erst Recht keine Ungleichheiten ab. es ist nie zu spät oer zu früh, das gesellschaftliche denken zu verändern.

[Tobias Ganz]

1500€ als Grundeinkommen. Nette Forderung. Das wäre für mich derzeit mehr, als ich mit über 40Std die Woche hinbekomme. Und das als Akademiker. Die Zahl ist gut. Aber wie sähe dann die Gesellschaft aus? Gerechter?

[Ludwig Paul Häußner]

taz sei Dank!!!

 

Wenn der taz Werbespruch "taz muss sein" wieder einmal zutrifft, dann gerade durch diesen Artikel.

 

Das Establishment der deutschen Zeitungslandschaft ignoriert die Initiativen für ein bedingungsloses Grundeinkommen konsequent -und dies seit 2005!

 

Ich kann nur hoffen, dass durch diesen taz-artikel die erforderlichen 50.000 Petenten Realität werden - dann nämlich müsste sich der Bundestag in einer Parlamentsdebatte mit dem Thema Grundeinkommen befassen.

 

Wir sind bekanntlich das Volk - und Ja, wir können! Das Internet das das Instrument für mehr direkte Demokratie.

 

Deshalb der Aufruf an alle taz-online LeserInnen um Mithilfe bei der ePetition: denn Grundeinkommen muss einfach sein.

 

Ludwig Paul Häußner, Karlsruhe

Mitglied im GRÜNEN Netzwerk Grundeinkommen

[Dennigner]

Ja, ja, ja ich will will will das auch haben...

Im Moment lebt meine Familie von meinem Einkommen (ca. 3000€ Netto).

Mit dem Grundeinkommen haben wir 5000€ zur Verfügung und ich muss nicht mehr dieser dummen Arbeit nachgehen und mich für die mir total gleichgültige Gesellschaft abrackern.

Das Geld kommt aus dem Bankautomaten, der Strom kommt aus der Steckdose und irgend ein hirnloser Workoholic wird schon für das Bruttosozialprodukt sorgen.

Asozialer gehts wohl nicht, oder?

[emil]

Die Idee eines garantierten Grundeinkommens ist ja schon recht alt, mindestens seit dem Zukunftsroman "Freiland" von Theodor Herzka von 1890. Interessant wurde die Debatte dann v.a. als sich auch namhafte Wirtschaftswissenschaftler daran beteiligten, v.a. in den USA in den 1960ern, aber die dort ebenfalls durchgeführten praktischen Experimente sind nur bedingt auf andere Modelle übertragbar, weil sie z.B. einige gesellschaftliche Gruppen überrepräsentierten (z.B. kinderreiche Familien). Interessant ist auch der Alva-Myrdal Report (Bericht) der schwedischen Sozialdemokratie Ende der 1960er Jahre.

 

Ich selbst neige eher zu Keynes, Galbraith u.a., die dieses Konzept nicht favorisiert haben, sondern v.a Arbeitszeitverkürzung (angesichts zunehmender maschineller "Rationalisierung") und angemessene Mindestlöhne, sowie staatliche Eingriffe, z.B. Besteuerung extrem großer Vermögen und daraus finanzierte Programme wie den New Deal von Roosevelt - an den der bündnisgrüne New Green Deal oder Green New Deal heute zurecht anknüpft.

 

Ich vermute nämlich das Grundeinkommen wird zu einer Inflation führen, die zur Folge hat, dass dieses Grundeinkommen dann nicht mehr Kaufkraft enthält, als heute ALG II.

 

Ich bin daher eher für ein ausreichend hohes ALG II und ALG I , ausreichende Mindestlöhne , Verhinderung von Scheinselbständigkeit (die nämlich Mindestlöhne untergraben, wie z.B. im englischen Krankenpflegebereich), sowie ein stärkeres Eingreifen des Staates in Kapitalakkumulationen jeder Art, und z.B. stärkere staatliche Maßnahmen gegen Abzocke von Hauseigentümern durch Wohn- und Ladenmiete etc. Ein links-keynesianischer New Green Deal oder Green New Deal wäre zudem in die EU etc. besser integrierbar (die nämlich ein ähnliches starten sollte).

[Anita Ful]

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

[Juzam]

"Sie habe den Nachteil, dass Vermögensunterschiede nicht beseitigt würden."

 

Es sollen ja auch nur alle Menschen umfassend grundversorgt und nicht alle Vermögensunterschiede beseitigt werden.

[Bernhard Becker]

Der Film zum Grundeinkommen ist wirklich genial, er zeigt u.a. auch auf, warum dann Arbeit wieder Spaß machen könnte. Er war für mich der Grund mich für die Sache einzusetzen!

[Bernhard Becker]

Der Link zur Petition ist dieser:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=10d537eabc46d17ed98907aa9a53de9c&action=petition;sa=details;petition=1422

Anmelden, email zuschicken lassen, einloggen und mit einem Klick hat man gezeichnet.

Vielen Dank an die TAZ-Leute!!!!

[Daniel Häni]

Die Mehrwertsteuer würde ja gerade durch das Grundeinkommen sozial! Für den, der das nicht versteht oder verdreht, kann ein bedingungsloses Grundeinkommen tatsächlich als zu früh erscheinen.

Den Vermögenden etwas wegzunehmen ist eine jahrhundertalte Illusion. Das Grundeinkommen stärkt demgegenüber jeden Einzelnen und jede Einzelne unabhängig von den "bösen" Anderen. Es ist keine Kampfprämie gegen die Reichen, sondern ein wirtschaftliches Bürgerrecht für Alle.

 

Siehe den Trailer zum Grundeinkommen: http://www.youtube.com/watch?v=no01If2ZPGg

 

Oder den Film (100min) zum Grundeinkommen, kostenlos im Internet: http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

[eon]

Frau Kindergärtnerin entdeckt die Möglichkeiten des Internets...

Freibier für alle!

[Matthias]

Natürlich ist die Finanzierung umstritten. Es gibt schließlich mehrere unterschiedliche Modelle und man muß sich zum jetzigen Zeitpunkt ja noch auf keines festlegen. Dass Frau Wiest ein BGE in Höhe von 1.500 fordert ist nicht ganz richtig. Sie fordert lediglich die Einführung eines BGE. Die Höhe wird erst in der Begründung erwähnt. Aber wer unterschreibt denn bitte die Begründung eines Antrags. Es wird der Antrag selbst unterstützt! Und wenn Herr Rätz ein Problem mit der Petition hat, liegt das doch daran, dass man IHN vorher nicht gefragt hat! Frau Wiest hat das gemacht, auf was die Attacs und Netzwerker dieses Landes einfach nicht gekommen sind: sie hat einfach eine Petition eingereicht! So siehts aus. Und sie hat damit ganz genau den Nerv vieler Bürger dieses Landes getroffen. Endlich findet die Diskussion auch außerhalb der selbsternannten Weltverbesserer statt!

[Benjamin]

Hier der Link zur Petition:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

 

Und der Film zum Grundeinkommen zum online schauen oder runter laden:

http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

[Mike]

Da könnt ich kotzen, wenn ich sowas lese!

Wozu zur Schule gehen? Wozu Ausbildung oder Studium? Ich hab ja keine Angst mehr, arbeitslos zu sein. Und finanzieren sollen es es die Deppen, die arbeiten.

Großartige Idee! Beifall auch an die, die diesen Bockmist unterschreiben.