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Unterschriften bei Online-PetitionÜber 50.000 für Grundeinkommen

Die Forderung, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.500 Euro zu zahlen, finden über 50.000 Menschen unterstützenswert - und unterzeichneten eine Petition an den Bundestag.

Erntete mit ihrer Initiative viel Zustimmung: Petitions-Initiatorin Susanne Wiest. Bild: dpa

BERLIN taz | 52.975 Menschen haben die Onlinepetition für ein bedingungsloses Grundeinkommen bis zum Ablauf der Frist am Dienstag unterzeichnet. Damit ist die Petition die mit Abstand erfolgreichste Interneteingabe, seit sich von Oktober an Mitunterzeichner zuerst registrieren müssen, bevor sie abstimmen.

Nun werden je ein Berichterstatter von Regierung und Opposition ernannt, die sich der Forderung annehmen und dann dem Petitionsausschuss des Bundestags eine Empfehlung vorlegen, sagte ein Sprecher des Ausschussdienstes. Dann entscheidet sich, ob die Petition zurückgewiesen wird oder den Bundestagsfraktionen oder der Bundesregierung vorgelegt wird.

Ob die Petentin Susanne Wiest, eine Tagesmutter aus Greifswald, zu ihrer Forderung angehört wird, ist noch offen. Die Grenze hierfür liegt bei 50.000 Stimmen, die aber eigentlich innerhalb der ersten drei Wochen eingegangen sein müssen. Dies war bei Wiest aber nicht der Fall.

E-PETITIONEN

BürgerInnen können seit 2005 auch //epetitionen.bundestag.de/:online Petitionen beim Bundestag einreichen. 500 Zeichen Platz haben sie für ihre Forderung, 3.000 weitere für eine Begründung. Danach können sich sechs Wochen lang Unterstützer der Petition im Netz eintragen. Seit Oktober 2008 müssen sich aber auch die Mitunterzeichner online zuerst registrieren, um doppelte Stimmabgaben zu vermeiden.

Wiest hatte Ende Dezember beim Bundestag eine Petition zur Einführung eines Grundeinkommens von 1.500 Euro für alle Erwachsenen und von 1.000 Euro für jedes Kind eingereicht (taz berichtete). "Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg", begründete Wiest ihre Petition.

Ursprünglich sollte die Frist für Mitunterzeichner bereits zum 9. Februar enden, doch wegen des großen Ansturms brach der Server zwischenzeitig zusammen, sodass die Frist nochmals um acht Tage verlängert wurde. Bis zu einer Entscheidung des Bundestags, wie er mit der Petition umgeht, sei es weiterhin möglich, per Brief, Fax oder Postkarte seine Unterstützung zu signalisieren, heißt es auf der Homepage des Petitionsausschusses.

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51 Kommentare

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  • G
    grundeinkommen-wuppertal.de

    Ich denke die Leute, die für die Petition gezeichnet haben, habe auch das derzeitige Werte System verstanden. Dieses auf Ausnutzung der Menschen beruht, selbst Ole von Beust (CDU) hat schon erkannt, dass der Kapitalismus nicht das gelbe vom Ei ist, so wenig wie Sozialismus und Nationalismus. Schon hart alles in einem Sack zuwerfen. Aber sollte man sich nicht über eine neue Gesellschaft Gedanken machen und diese Demokratisch durchzusetzen.

    In Letzter Zeit habe ich von Leuten hören sagen "wir brauchen ein Krieg, es muss alles Zerstört werden". Naja, nach jedem Krieg kommt eine neue Zeit, aber wir sollten es doch den lieber erstmal auf dem Demokratischen weg probieren was machbar ist.

  • JS
    J. S.

    Liebe TOLGA, ich unterrichte Wirtschaftskunde an der Schule. Ab dem 6. Schuljahr ist dies selbstverständlich. Daher wurde einer Ihrer Bitten bereits nachgegangen.

     

    Eine Inflation entsteht dann, wenn die Geldmenge im Verhältnis zu den Gütern (Produkten und Dienstleistungen eines Marktes) erhöht wird. Da aber für das Grundeinkommen kein Geld gedruckt wird sondern nur bestehendes um verteilt ist eine Inflation nicht zu erwarten.

    "So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld..." dazu die Frage --> Ihres? Es geht um direkte Demokratie, Wahlen kosten ebenfalls, sollen wir jetzt das Geld für Wahlzettel sparen?

     

    Sie können ja gerne anderer Meinung sein, aber dass 50 000 "hereinfallen" (zu dumm sind) oder dass eine Idee nur "Schwachsinn" sei sagt einiges über den Autor.

  • U
    UweRietmöller

    Ich finde die Idee auch gut, würde aber gern 2 Kritikpunkte anbringen:

     

    1.500€ für Erwachsene und 1.000€ für Kinder sind viel zu niedrig angesetzt. Die Intention ist ja nicht das Überleben zu sichern (das konnten schon die Neandertaler irgendwie), sondern ein Leben in Würde zu ermöglichen.

     

    2.

    Die nationale Beschränktheit erweckt böse Ahnungen, wes geistes Kinder die Petitoren sind. Warum sollten ausgerechnet die Ärmsten dieser Welt, also die der Unterstützung am meisten bedürfen, vom Grundeinkommen ausgeschlossen werden?

    Gibt es da etwa eine unterschwellige Voreingenommenheit im Hinblick auf die Hautfarbe? Oder will hier gar jemand seine islamophoben Neigungen ausleben?

  • EL
    Ernest Lukschik

    Leider gar nicht erwähnt wird hier ein demokratisches Manko, dass sich bei dieser Petition herausgestellt hat:

    Es hätten noch viel mehr Mitunterzeichner sein können, denn an den letzten 2 Tagen stellte sich heraus, dass die Serverkapazität nicht mehr als 1 Mitunterzeichnung pro ca 9 sek verarbeiten konnte.

    (Grafik > http://www.archiv-grundeinkommen.de/petitionen/Petitionszaehler.pdf

    pdf-Seite 3)

    Ich benötigte gute 1,5 Std, bis ich mit meiner Registrierung durchkam. Ich kenne 3 Menschen, die es aufgegeben hatten mitzuzeichnen. Die angeblichen Serverprobleme am letzten Tag kosteten allein ca 3000 Stimmen. Ist das technische Steinzeit oder politisch so gewollt?

    Petitionen mit großen Mitzeichnungs-Interesse sind wahrscheinlich beim Regierungs-Klüngel nicht sehr beliebt. Man könnte auch meinen in einer Bananenrepublik zu leben und es nicht mit dem deutschen Regierungsrechner zu tun zu haben.

  • A
    archimedes

    @ "Mein Name": Das wurde schon spätestens seit den 1960er Jahren z.B. in Nordamerika und Schweden diskutiert, auch von Wirtschaftswissenschaftlern übrigens. Einer der bekanntesten Personen, die dazu in den 1960ern schon etwas geschrieben haben ist der Sozialpsychologe Erich Fromm (gebürtig aus Frankf. am Main und wegen der Nazis emigriert).

     

    Nebenbei finde ich es bemerkenswert, dass Herr G. Werner - falls ich ihn gerade nicht verwechsle -'seiner' Drogerie markt kette, die er besitzt (zumindest in Hauptanteilen) oder besessen hat, zwar einen "ökologischen" Anstrich gibt, aber es nicht schafft, dass in den Filialen Papiertaschentücher aus Umweltpapier (mit blauem Umweltengel oder zumindest FSC oder ähnlichem gesetzl. geschützten Siegel) angeboten werden - sondern nur extrem umweltschädliche, deren Papier ziemlich sicher auch aus zerstörten Urwäldern stammt (z.B. aus Sibirien, evtl. über Drittwege wie China). Und dazu kommt mir ein Multimillionär mit ach so "sozialem" Gehabe, ebnfalls ein bisschen scheinheilig vor. Das nur nebenbei.

     

    Allgemein finde ich die Bedenken wegen der Inflation nicht aus der Luft gegriffen. Evtl. wird das geforderte Grundeinkommen bald nicht mehr Kaufkraft haben, als heute ein ALG 2 Satz.

     

    Grundsätzlich bin ich aber für eine konsequentere Anwendung des Postulates gleicher Menschenwürde!

     

    Dies impliziert auch eine zumindest annähernde Gleichheit an realen Chancen auf ein gutes Leben - auf ' Capabilities ' wie es z.B. Martha Nussbaum oder Amartya Sen nennen (vgl. neulich auch in der taz übrigens ein Interview mit Martha Nussbaum ).

     

    Neben einem Mindesteinkommen sollte es übrigens auch ein Maximaleinkommen geben.

  • N
    Nick

    @tolga

    Die Idee, wie schon erwähnt, stammt von Götz Werner (ex-dm-Chef) und dieser ist alles andere als schwachsinnig und mit Sicherheit auch mit den Grundlagen unseres Wirtschaftssystems vertraut. Man muss sich nur mal intensiver mit seinem Vorschlag auseinandersetzen - das Geld ist da.

    Nicht gleich alles verteufeln, nur weil man es nicht versteht!

  • B
    Bravenue

    @Tolga:

    Vielleicht haben vor allem Leute diese Petition unterzeichnet, die mit den "GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems" nicht einverstanden sind.

     

    Ein bedinugngsloses Grundeinkommen würde vor allem den riesigen Bürokratie- und Kontrollapparat größtenteils überflüssig machen. Damit wär schon ein guter Teil der Kosten gedeckt. Zudem wird das ganze System transparent: keine mehrseitigen Formulare, um irgendeine Sozialleistung vom Amt zu beantragen, weniger/Keine Ausnahmen... Die Finanzierung (120Mrd) kann ja wohl kaum ein Problem darstellen.

  • L
    Lutz

    Diese Petition war seit 14 Tagen in aller Munde, wurde allerdings von kaum einer Zeitung erwähnt. Das spricht schon einmal für sich!

     

    Allerdings darf man Frau Wiests Idee auch nicht wörtlich nehmen, aber als Diskussionsanstoß ist sie gut geeignet. Daher habe ich sie auch gezeichnet. Die Grundvorstellung ist faszinierend: jedem Bürger, besonders denen die im Bereich ALG II sind, ein Leben in Würde zu schenken. Das Geld dafür sollte nicht das Problem sein, wenn wir nur Subventionen streichen und diese unselige Vernichtung von Volksvermögen zu Gunsten der Wirtschaft beenden.

     

    Das Volk ist der Souverän, ihm gehört das Geld: zumindest dieser Fakt scheint den über 50000 Mitzeichnern in Erinnerung zu sein!

  • D
    dunkelseher

    @ Tolga

     

    Ähm... es geht ja gerade darum, etwas daran, "wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht", zu ändern...

  • IM
    Ian Mc Mulloch

    Die taz berichtete bereits ausführlich hierüber und dort war es garantiert keine dpa-Meldung... ;)

    Zu attac: Kinder, wir sind eigenständig denkende Wesen, man muss es ja nicht toll finden...

  • M
    Maddin

    Dieser Blödsinn passt doch wohl eher zur "Titanic" als zur "taz"... ?

  • T
    Tolga

    Diese Idee ist absoluter Schwachsinn. Würde sie umgesetzt werden, würde es nur zu einer starken Inflation führen. Alles würde sehr schnell teurer werden, und alle die für ihr Geld arbeiten würden, wären die Verlierer und umso frustierter.

    Man sollte die GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems kennen, bevor man solche Vorschläge macht.

    So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld und dass 50.000 Leute drauf reinfallen, spricht nur für die schlechte Ausbildung in diesem Bereich. Ich bin der Meinung das man Wirtschaftslehre heutzutage bereits in der Schule unterricht werden sollte. Anscheinend wissen viele Leute immer noch nicht, wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht.

  • KK
    Klaus Keller

    Da war die TAZ aber schnell, über eine solche petition zu berichten wenn der stichtag vorüber ist, wirklich gut!!!???

  • AR
    A.S. Reyntjes

    Rettungsworte des Heils und der Ehrbarkeiten Gottes nach der Pianischen Übertragung der biblischen Ehrworte:

     

    Ps 107,42: "Aller Bosheit und Geschrei nach Demoktarie und Grundeinkommen und Liberaltität wir das Maul gestopft; bis die Menschen wieder lernen, nach den Weisungen Gottes zu leben und nicht länger nach lüsternen und unsittlichen Konzilsdekreten" - (vgl. Dtn 8,3).

  • K
    Kinnal

    Ich verstehe nicht, dass die taz diese dpa-Meldung noch mit einem Hinweis auf die Spielverderber von attac versieht.

     

    Gerade Herr Rätz hat sich nicht mit einem besonderen Verständnis von demokratischen Gepflogenheiten oder eine Art Grundwissen über das Petitionsrecht hervorgetan. Er hat im Gegenteil (bewusst oder unbewusst) Falschmeldungen über das Grundeinkommen und die Petition verbreitet.

     

    Solchen politischen Wirrköpfen und Minderheitssprechern sollte man nicht immer wieder ein Forum für ihre kruden Ansichten und Verschwörungstheorien zu Verfügung stellen.

     

    Her Rätz braucht dringend Nachhilfe in Sachen Demokratie und Petitionsrecht!

  • MN
    Mein Name

    "Eine Konsumsteuer soll eingeführt werden, alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen wegfallen, so die Idee von Wiests Idee"

     

    Das stammt nicht von Susanne Wiest, sondern von Götz Werner. Es ist also nicht ihre Idee.

  • R
    Renegade

    "so die Idee von Wiests Idee. Eine Idee"

     

    Ideenreich :)

  • G
    grundeinkommen-wuppertal.de

    Ich denke die Leute, die für die Petition gezeichnet haben, habe auch das derzeitige Werte System verstanden. Dieses auf Ausnutzung der Menschen beruht, selbst Ole von Beust (CDU) hat schon erkannt, dass der Kapitalismus nicht das gelbe vom Ei ist, so wenig wie Sozialismus und Nationalismus. Schon hart alles in einem Sack zuwerfen. Aber sollte man sich nicht über eine neue Gesellschaft Gedanken machen und diese Demokratisch durchzusetzen.

    In Letzter Zeit habe ich von Leuten hören sagen "wir brauchen ein Krieg, es muss alles Zerstört werden". Naja, nach jedem Krieg kommt eine neue Zeit, aber wir sollten es doch den lieber erstmal auf dem Demokratischen weg probieren was machbar ist.

  • JS
    J. S.

    Liebe TOLGA, ich unterrichte Wirtschaftskunde an der Schule. Ab dem 6. Schuljahr ist dies selbstverständlich. Daher wurde einer Ihrer Bitten bereits nachgegangen.

     

    Eine Inflation entsteht dann, wenn die Geldmenge im Verhältnis zu den Gütern (Produkten und Dienstleistungen eines Marktes) erhöht wird. Da aber für das Grundeinkommen kein Geld gedruckt wird sondern nur bestehendes um verteilt ist eine Inflation nicht zu erwarten.

    "So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld..." dazu die Frage --> Ihres? Es geht um direkte Demokratie, Wahlen kosten ebenfalls, sollen wir jetzt das Geld für Wahlzettel sparen?

     

    Sie können ja gerne anderer Meinung sein, aber dass 50 000 "hereinfallen" (zu dumm sind) oder dass eine Idee nur "Schwachsinn" sei sagt einiges über den Autor.

  • U
    UweRietmöller

    Ich finde die Idee auch gut, würde aber gern 2 Kritikpunkte anbringen:

     

    1.500€ für Erwachsene und 1.000€ für Kinder sind viel zu niedrig angesetzt. Die Intention ist ja nicht das Überleben zu sichern (das konnten schon die Neandertaler irgendwie), sondern ein Leben in Würde zu ermöglichen.

     

    2.

    Die nationale Beschränktheit erweckt böse Ahnungen, wes geistes Kinder die Petitoren sind. Warum sollten ausgerechnet die Ärmsten dieser Welt, also die der Unterstützung am meisten bedürfen, vom Grundeinkommen ausgeschlossen werden?

    Gibt es da etwa eine unterschwellige Voreingenommenheit im Hinblick auf die Hautfarbe? Oder will hier gar jemand seine islamophoben Neigungen ausleben?

  • EL
    Ernest Lukschik

    Leider gar nicht erwähnt wird hier ein demokratisches Manko, dass sich bei dieser Petition herausgestellt hat:

    Es hätten noch viel mehr Mitunterzeichner sein können, denn an den letzten 2 Tagen stellte sich heraus, dass die Serverkapazität nicht mehr als 1 Mitunterzeichnung pro ca 9 sek verarbeiten konnte.

    (Grafik > http://www.archiv-grundeinkommen.de/petitionen/Petitionszaehler.pdf

    pdf-Seite 3)

    Ich benötigte gute 1,5 Std, bis ich mit meiner Registrierung durchkam. Ich kenne 3 Menschen, die es aufgegeben hatten mitzuzeichnen. Die angeblichen Serverprobleme am letzten Tag kosteten allein ca 3000 Stimmen. Ist das technische Steinzeit oder politisch so gewollt?

    Petitionen mit großen Mitzeichnungs-Interesse sind wahrscheinlich beim Regierungs-Klüngel nicht sehr beliebt. Man könnte auch meinen in einer Bananenrepublik zu leben und es nicht mit dem deutschen Regierungsrechner zu tun zu haben.

  • A
    archimedes

    @ "Mein Name": Das wurde schon spätestens seit den 1960er Jahren z.B. in Nordamerika und Schweden diskutiert, auch von Wirtschaftswissenschaftlern übrigens. Einer der bekanntesten Personen, die dazu in den 1960ern schon etwas geschrieben haben ist der Sozialpsychologe Erich Fromm (gebürtig aus Frankf. am Main und wegen der Nazis emigriert).

     

    Nebenbei finde ich es bemerkenswert, dass Herr G. Werner - falls ich ihn gerade nicht verwechsle -'seiner' Drogerie markt kette, die er besitzt (zumindest in Hauptanteilen) oder besessen hat, zwar einen "ökologischen" Anstrich gibt, aber es nicht schafft, dass in den Filialen Papiertaschentücher aus Umweltpapier (mit blauem Umweltengel oder zumindest FSC oder ähnlichem gesetzl. geschützten Siegel) angeboten werden - sondern nur extrem umweltschädliche, deren Papier ziemlich sicher auch aus zerstörten Urwäldern stammt (z.B. aus Sibirien, evtl. über Drittwege wie China). Und dazu kommt mir ein Multimillionär mit ach so "sozialem" Gehabe, ebnfalls ein bisschen scheinheilig vor. Das nur nebenbei.

     

    Allgemein finde ich die Bedenken wegen der Inflation nicht aus der Luft gegriffen. Evtl. wird das geforderte Grundeinkommen bald nicht mehr Kaufkraft haben, als heute ein ALG 2 Satz.

     

    Grundsätzlich bin ich aber für eine konsequentere Anwendung des Postulates gleicher Menschenwürde!

     

    Dies impliziert auch eine zumindest annähernde Gleichheit an realen Chancen auf ein gutes Leben - auf ' Capabilities ' wie es z.B. Martha Nussbaum oder Amartya Sen nennen (vgl. neulich auch in der taz übrigens ein Interview mit Martha Nussbaum ).

     

    Neben einem Mindesteinkommen sollte es übrigens auch ein Maximaleinkommen geben.

  • N
    Nick

    @tolga

    Die Idee, wie schon erwähnt, stammt von Götz Werner (ex-dm-Chef) und dieser ist alles andere als schwachsinnig und mit Sicherheit auch mit den Grundlagen unseres Wirtschaftssystems vertraut. Man muss sich nur mal intensiver mit seinem Vorschlag auseinandersetzen - das Geld ist da.

    Nicht gleich alles verteufeln, nur weil man es nicht versteht!

  • B
    Bravenue

    @Tolga:

    Vielleicht haben vor allem Leute diese Petition unterzeichnet, die mit den "GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems" nicht einverstanden sind.

     

    Ein bedinugngsloses Grundeinkommen würde vor allem den riesigen Bürokratie- und Kontrollapparat größtenteils überflüssig machen. Damit wär schon ein guter Teil der Kosten gedeckt. Zudem wird das ganze System transparent: keine mehrseitigen Formulare, um irgendeine Sozialleistung vom Amt zu beantragen, weniger/Keine Ausnahmen... Die Finanzierung (120Mrd) kann ja wohl kaum ein Problem darstellen.

  • L
    Lutz

    Diese Petition war seit 14 Tagen in aller Munde, wurde allerdings von kaum einer Zeitung erwähnt. Das spricht schon einmal für sich!

     

    Allerdings darf man Frau Wiests Idee auch nicht wörtlich nehmen, aber als Diskussionsanstoß ist sie gut geeignet. Daher habe ich sie auch gezeichnet. Die Grundvorstellung ist faszinierend: jedem Bürger, besonders denen die im Bereich ALG II sind, ein Leben in Würde zu schenken. Das Geld dafür sollte nicht das Problem sein, wenn wir nur Subventionen streichen und diese unselige Vernichtung von Volksvermögen zu Gunsten der Wirtschaft beenden.

     

    Das Volk ist der Souverän, ihm gehört das Geld: zumindest dieser Fakt scheint den über 50000 Mitzeichnern in Erinnerung zu sein!

  • D
    dunkelseher

    @ Tolga

     

    Ähm... es geht ja gerade darum, etwas daran, "wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht", zu ändern...

  • IM
    Ian Mc Mulloch

    Die taz berichtete bereits ausführlich hierüber und dort war es garantiert keine dpa-Meldung... ;)

    Zu attac: Kinder, wir sind eigenständig denkende Wesen, man muss es ja nicht toll finden...

  • M
    Maddin

    Dieser Blödsinn passt doch wohl eher zur "Titanic" als zur "taz"... ?

  • T
    Tolga

    Diese Idee ist absoluter Schwachsinn. Würde sie umgesetzt werden, würde es nur zu einer starken Inflation führen. Alles würde sehr schnell teurer werden, und alle die für ihr Geld arbeiten würden, wären die Verlierer und umso frustierter.

    Man sollte die GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems kennen, bevor man solche Vorschläge macht.

    So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld und dass 50.000 Leute drauf reinfallen, spricht nur für die schlechte Ausbildung in diesem Bereich. Ich bin der Meinung das man Wirtschaftslehre heutzutage bereits in der Schule unterricht werden sollte. Anscheinend wissen viele Leute immer noch nicht, wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht.

  • KK
    Klaus Keller

    Da war die TAZ aber schnell, über eine solche petition zu berichten wenn der stichtag vorüber ist, wirklich gut!!!???

  • AR
    A.S. Reyntjes

    Rettungsworte des Heils und der Ehrbarkeiten Gottes nach der Pianischen Übertragung der biblischen Ehrworte:

     

    Ps 107,42: "Aller Bosheit und Geschrei nach Demoktarie und Grundeinkommen und Liberaltität wir das Maul gestopft; bis die Menschen wieder lernen, nach den Weisungen Gottes zu leben und nicht länger nach lüsternen und unsittlichen Konzilsdekreten" - (vgl. Dtn 8,3).

  • K
    Kinnal

    Ich verstehe nicht, dass die taz diese dpa-Meldung noch mit einem Hinweis auf die Spielverderber von attac versieht.

     

    Gerade Herr Rätz hat sich nicht mit einem besonderen Verständnis von demokratischen Gepflogenheiten oder eine Art Grundwissen über das Petitionsrecht hervorgetan. Er hat im Gegenteil (bewusst oder unbewusst) Falschmeldungen über das Grundeinkommen und die Petition verbreitet.

     

    Solchen politischen Wirrköpfen und Minderheitssprechern sollte man nicht immer wieder ein Forum für ihre kruden Ansichten und Verschwörungstheorien zu Verfügung stellen.

     

    Her Rätz braucht dringend Nachhilfe in Sachen Demokratie und Petitionsrecht!

  • MN
    Mein Name

    "Eine Konsumsteuer soll eingeführt werden, alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen wegfallen, so die Idee von Wiests Idee"

     

    Das stammt nicht von Susanne Wiest, sondern von Götz Werner. Es ist also nicht ihre Idee.

  • R
    Renegade

    "so die Idee von Wiests Idee. Eine Idee"

     

    Ideenreich :)

  • G
    grundeinkommen-wuppertal.de

    Ich denke die Leute, die für die Petition gezeichnet haben, habe auch das derzeitige Werte System verstanden. Dieses auf Ausnutzung der Menschen beruht, selbst Ole von Beust (CDU) hat schon erkannt, dass der Kapitalismus nicht das gelbe vom Ei ist, so wenig wie Sozialismus und Nationalismus. Schon hart alles in einem Sack zuwerfen. Aber sollte man sich nicht über eine neue Gesellschaft Gedanken machen und diese Demokratisch durchzusetzen.

    In Letzter Zeit habe ich von Leuten hören sagen "wir brauchen ein Krieg, es muss alles Zerstört werden". Naja, nach jedem Krieg kommt eine neue Zeit, aber wir sollten es doch den lieber erstmal auf dem Demokratischen weg probieren was machbar ist.

  • JS
    J. S.

    Liebe TOLGA, ich unterrichte Wirtschaftskunde an der Schule. Ab dem 6. Schuljahr ist dies selbstverständlich. Daher wurde einer Ihrer Bitten bereits nachgegangen.

     

    Eine Inflation entsteht dann, wenn die Geldmenge im Verhältnis zu den Gütern (Produkten und Dienstleistungen eines Marktes) erhöht wird. Da aber für das Grundeinkommen kein Geld gedruckt wird sondern nur bestehendes um verteilt ist eine Inflation nicht zu erwarten.

    "So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld..." dazu die Frage --> Ihres? Es geht um direkte Demokratie, Wahlen kosten ebenfalls, sollen wir jetzt das Geld für Wahlzettel sparen?

     

    Sie können ja gerne anderer Meinung sein, aber dass 50 000 "hereinfallen" (zu dumm sind) oder dass eine Idee nur "Schwachsinn" sei sagt einiges über den Autor.

  • U
    UweRietmöller

    Ich finde die Idee auch gut, würde aber gern 2 Kritikpunkte anbringen:

     

    1.500€ für Erwachsene und 1.000€ für Kinder sind viel zu niedrig angesetzt. Die Intention ist ja nicht das Überleben zu sichern (das konnten schon die Neandertaler irgendwie), sondern ein Leben in Würde zu ermöglichen.

     

    2.

    Die nationale Beschränktheit erweckt böse Ahnungen, wes geistes Kinder die Petitoren sind. Warum sollten ausgerechnet die Ärmsten dieser Welt, also die der Unterstützung am meisten bedürfen, vom Grundeinkommen ausgeschlossen werden?

    Gibt es da etwa eine unterschwellige Voreingenommenheit im Hinblick auf die Hautfarbe? Oder will hier gar jemand seine islamophoben Neigungen ausleben?

  • EL
    Ernest Lukschik

    Leider gar nicht erwähnt wird hier ein demokratisches Manko, dass sich bei dieser Petition herausgestellt hat:

    Es hätten noch viel mehr Mitunterzeichner sein können, denn an den letzten 2 Tagen stellte sich heraus, dass die Serverkapazität nicht mehr als 1 Mitunterzeichnung pro ca 9 sek verarbeiten konnte.

    (Grafik > http://www.archiv-grundeinkommen.de/petitionen/Petitionszaehler.pdf

    pdf-Seite 3)

    Ich benötigte gute 1,5 Std, bis ich mit meiner Registrierung durchkam. Ich kenne 3 Menschen, die es aufgegeben hatten mitzuzeichnen. Die angeblichen Serverprobleme am letzten Tag kosteten allein ca 3000 Stimmen. Ist das technische Steinzeit oder politisch so gewollt?

    Petitionen mit großen Mitzeichnungs-Interesse sind wahrscheinlich beim Regierungs-Klüngel nicht sehr beliebt. Man könnte auch meinen in einer Bananenrepublik zu leben und es nicht mit dem deutschen Regierungsrechner zu tun zu haben.

  • A
    archimedes

    @ "Mein Name": Das wurde schon spätestens seit den 1960er Jahren z.B. in Nordamerika und Schweden diskutiert, auch von Wirtschaftswissenschaftlern übrigens. Einer der bekanntesten Personen, die dazu in den 1960ern schon etwas geschrieben haben ist der Sozialpsychologe Erich Fromm (gebürtig aus Frankf. am Main und wegen der Nazis emigriert).

     

    Nebenbei finde ich es bemerkenswert, dass Herr G. Werner - falls ich ihn gerade nicht verwechsle -'seiner' Drogerie markt kette, die er besitzt (zumindest in Hauptanteilen) oder besessen hat, zwar einen "ökologischen" Anstrich gibt, aber es nicht schafft, dass in den Filialen Papiertaschentücher aus Umweltpapier (mit blauem Umweltengel oder zumindest FSC oder ähnlichem gesetzl. geschützten Siegel) angeboten werden - sondern nur extrem umweltschädliche, deren Papier ziemlich sicher auch aus zerstörten Urwäldern stammt (z.B. aus Sibirien, evtl. über Drittwege wie China). Und dazu kommt mir ein Multimillionär mit ach so "sozialem" Gehabe, ebnfalls ein bisschen scheinheilig vor. Das nur nebenbei.

     

    Allgemein finde ich die Bedenken wegen der Inflation nicht aus der Luft gegriffen. Evtl. wird das geforderte Grundeinkommen bald nicht mehr Kaufkraft haben, als heute ein ALG 2 Satz.

     

    Grundsätzlich bin ich aber für eine konsequentere Anwendung des Postulates gleicher Menschenwürde!

     

    Dies impliziert auch eine zumindest annähernde Gleichheit an realen Chancen auf ein gutes Leben - auf ' Capabilities ' wie es z.B. Martha Nussbaum oder Amartya Sen nennen (vgl. neulich auch in der taz übrigens ein Interview mit Martha Nussbaum ).

     

    Neben einem Mindesteinkommen sollte es übrigens auch ein Maximaleinkommen geben.

  • N
    Nick

    @tolga

    Die Idee, wie schon erwähnt, stammt von Götz Werner (ex-dm-Chef) und dieser ist alles andere als schwachsinnig und mit Sicherheit auch mit den Grundlagen unseres Wirtschaftssystems vertraut. Man muss sich nur mal intensiver mit seinem Vorschlag auseinandersetzen - das Geld ist da.

    Nicht gleich alles verteufeln, nur weil man es nicht versteht!

  • B
    Bravenue

    @Tolga:

    Vielleicht haben vor allem Leute diese Petition unterzeichnet, die mit den "GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems" nicht einverstanden sind.

     

    Ein bedinugngsloses Grundeinkommen würde vor allem den riesigen Bürokratie- und Kontrollapparat größtenteils überflüssig machen. Damit wär schon ein guter Teil der Kosten gedeckt. Zudem wird das ganze System transparent: keine mehrseitigen Formulare, um irgendeine Sozialleistung vom Amt zu beantragen, weniger/Keine Ausnahmen... Die Finanzierung (120Mrd) kann ja wohl kaum ein Problem darstellen.

  • L
    Lutz

    Diese Petition war seit 14 Tagen in aller Munde, wurde allerdings von kaum einer Zeitung erwähnt. Das spricht schon einmal für sich!

     

    Allerdings darf man Frau Wiests Idee auch nicht wörtlich nehmen, aber als Diskussionsanstoß ist sie gut geeignet. Daher habe ich sie auch gezeichnet. Die Grundvorstellung ist faszinierend: jedem Bürger, besonders denen die im Bereich ALG II sind, ein Leben in Würde zu schenken. Das Geld dafür sollte nicht das Problem sein, wenn wir nur Subventionen streichen und diese unselige Vernichtung von Volksvermögen zu Gunsten der Wirtschaft beenden.

     

    Das Volk ist der Souverän, ihm gehört das Geld: zumindest dieser Fakt scheint den über 50000 Mitzeichnern in Erinnerung zu sein!

  • D
    dunkelseher

    @ Tolga

     

    Ähm... es geht ja gerade darum, etwas daran, "wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht", zu ändern...

  • IM
    Ian Mc Mulloch

    Die taz berichtete bereits ausführlich hierüber und dort war es garantiert keine dpa-Meldung... ;)

    Zu attac: Kinder, wir sind eigenständig denkende Wesen, man muss es ja nicht toll finden...

  • M
    Maddin

    Dieser Blödsinn passt doch wohl eher zur "Titanic" als zur "taz"... ?

  • T
    Tolga

    Diese Idee ist absoluter Schwachsinn. Würde sie umgesetzt werden, würde es nur zu einer starken Inflation führen. Alles würde sehr schnell teurer werden, und alle die für ihr Geld arbeiten würden, wären die Verlierer und umso frustierter.

    Man sollte die GRUNDLAGEN unseres Wirtschaftsystems kennen, bevor man solche Vorschläge macht.

    So eine Petition kostet doch nur unnötig Geld und dass 50.000 Leute drauf reinfallen, spricht nur für die schlechte Ausbildung in diesem Bereich. Ich bin der Meinung das man Wirtschaftslehre heutzutage bereits in der Schule unterricht werden sollte. Anscheinend wissen viele Leute immer noch nicht, wie unser System funktioniert und man mit Geld umgeht.

  • KK
    Klaus Keller

    Da war die TAZ aber schnell, über eine solche petition zu berichten wenn der stichtag vorüber ist, wirklich gut!!!???

  • AR
    A.S. Reyntjes

    Rettungsworte des Heils und der Ehrbarkeiten Gottes nach der Pianischen Übertragung der biblischen Ehrworte:

     

    Ps 107,42: "Aller Bosheit und Geschrei nach Demoktarie und Grundeinkommen und Liberaltität wir das Maul gestopft; bis die Menschen wieder lernen, nach den Weisungen Gottes zu leben und nicht länger nach lüsternen und unsittlichen Konzilsdekreten" - (vgl. Dtn 8,3).

  • K
    Kinnal

    Ich verstehe nicht, dass die taz diese dpa-Meldung noch mit einem Hinweis auf die Spielverderber von attac versieht.

     

    Gerade Herr Rätz hat sich nicht mit einem besonderen Verständnis von demokratischen Gepflogenheiten oder eine Art Grundwissen über das Petitionsrecht hervorgetan. Er hat im Gegenteil (bewusst oder unbewusst) Falschmeldungen über das Grundeinkommen und die Petition verbreitet.

     

    Solchen politischen Wirrköpfen und Minderheitssprechern sollte man nicht immer wieder ein Forum für ihre kruden Ansichten und Verschwörungstheorien zu Verfügung stellen.

     

    Her Rätz braucht dringend Nachhilfe in Sachen Demokratie und Petitionsrecht!

  • MN
    Mein Name

    "Eine Konsumsteuer soll eingeführt werden, alle anderen Steuern, Transferleistungen und Subventionen sollen wegfallen, so die Idee von Wiests Idee"

     

    Das stammt nicht von Susanne Wiest, sondern von Götz Werner. Es ist also nicht ihre Idee.

  • R
    Renegade

    "so die Idee von Wiests Idee. Eine Idee"

     

    Ideenreich :)