Wege aus der Armut: „Bildung ist kein Wundermittel“

Herr Butterwegge, was ist Reichtum?

Christoph Butterwegge: Für mich ist Reichtum gegeben, wenn jemand ein so großes Vermögen hat, dass er ohne materielle Sorgen bis ans Ende seiner Tage leben kann.

… und Armut?

Da sollte man zwischen absoluter und relativer Armut unterscheiden. Absolut arm ist jemand, der seine Grundbedürfnisse nicht befriedigen kann. Wer nicht am kulturellen und sozialen Leben teilhat, weil ihm die finanziellen Ressourcen dafür fehlen, mal ins Restaurant, ins Kino oder ins Theater zu gehen, ist relativ arm.

Bremen lag vergangenes Jahr mit einem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von 47.603 Euro noch vor Bayern auf Platz zwei im Ländervergleich. Was sagt das über einen Zusammenhang zwischen Wirtschaftsleistung und Armut?

Armut und Reichtum schließen sich keineswegs aus, sondern sind zwei Seiten einer Medaille. Man kann man auch in unserem eigentlich reichen Land arm sein, weil vor allem die Vermögen ungleich verteilt wird.

Was ist auf Länderebene möglich, um diese Armut zu reduzieren?

Armut ist letztlich vom Bund zu bekämpfen, denn die Landespolitik hat nur verhältnismäßig wenig Möglichkeiten. Ein Stadtstaat wie Bremen kann natürlich durch sozialen Wohnungsbau helfen oder per durchdachter Bildungspolitik die Schulsituation von Kindern aus armen Familien verbessern.

Inwiefern kann Bildung Armut reduzieren?

Im Einzelfall kann man durch gute Bildung auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen und aus prekären Verhältnissen aufsteigen.

Und jenseits des Einzelfalls?

Gesamtgesellschaftlich wird die Bildung als Mittel gegen Armut überschätzt. Wenn alle Kinder und Jugendlichen besser gebildet wären – was ich ihnen natürlich wünsche – dann würden sie vielleicht auf einem höheren intellektuellen Niveau um die immer noch fehlenden Arbeits- und Ausbildungsplätze konkurrieren. Wer die Bildung im Kampf gegen die Armut als Wundermittel anpreist, will oft nur davon ablenken, dass eine Umverteilung von oben nach unten notwendig ist.

In Bremen hat mehr als die Hälfte der Kinder unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund. Spielt das eine Rolle für die zukünftige Armut?

Migranten sind in unserem Land in vielen Bereichen benachteiligt, beispielsweise in der Bildung, aber auch auf dem Arbeits- und dem Wohnungsmarkt. Überdies hat der Aufenthaltsstatus einen großen Einfluss. Grundsätzlich gilt: Je prekärer der Aufenthalt, desto höher das Armutsrisiko. Bei der Migrationspolitik muss also auch beachtet werden, dass wirkliche Inklusion erfolgt.

Frauen verdienen in Bremen 25 Prozent weniger als Männer und sind häufiger in Minijobs beschäftigt. Müssen Frauen gefördert werden, um Armut zu bekämpfen?

Ja, indem man den Niedriglohnsektor eindämmt und Minijobs sozialversicherungspflichtig macht. Nötig wäre eine Reregulierung des Arbeitsmarktes. Denn der breite Niedriglohnsektor, in dem heute fast ein Viertel aller Beschäftigten arbeiten, ist das Haupteinfallstor für jetzige Erwerbs- und spätere Altersarmut.

Aber sind davon nicht hauptsächlich Frauen betroffen?

Das stimmt. Deshalb profitieren Frauen auch am meisten davon, wenn die unsozialen Verhältnisse geändert werden.

Laut Armutsbericht stieg das Vermögenseinkommen in den vergangenen Jahren um 36 Prozent, die Löhne um 17 Prozent. Die Arbeitslosenquote ist gesunken. Trotzdem stieg im selben Zeitraum das Armutsrisiko von 19 auf knapp 25 Prozent. Können Sie sich das erklären?

Heute sind viele Menschen arm trotz Arbeit, was früher selten der Fall war. Dadurch werden die Reichen reicher und die Armen zahlreicher. Denn niedrige Löhne führen zu hohen Gewinnen.

Können Sie das ausführen?

Neben dem Niedriglohnsektor spielt der Abbau des Sozialstaates eine Schlüsselrolle. Auch eine Steuerpolitik, die große Vermögen begünstigt und Arme durch eine hohe Mehrwertsteuer belastet, trägt maßgeblich zur Spaltung in Arm und Reich bei.

Ist Deutschland eine Oligarchie?

Nein, aber der Reichtum konzentriert sich in Deutschland in wenigen Händen. Es gibt bei uns Großunternehmer, die wegen des Firmenimperiums, über das sie verfügen, in anderen Ländern als Oligarchen bezeichnet würden. In Deutschland ist für sie der Kosename „Familienunternehmer“ üblich.

Was kann der Bund tun?

Der Bund muss Vermögende und Spitzenverdiener stärker besteuern, um damit für Kinder aus sozial benachteiligten Familien bessere Bildungschancen zu schaffen. Die Grundsicherung muss anders als Hartz IV armutsfest, bedarfsgerecht und sanktionsfrei sein. Auch der Mindestlohn muss – ohne Ausnahme – angehoben werden.

Hat die Einführung des Mindestlohns die Armut in Deutschland reduziert?

Der Mindestlohn hat im untersten Segment der Niedriglohnbeschäftigung geholfen. Für alle anderen Bereiche ist er zu gering und kennt zu viele Ausnahmen. Der Mindestlohn holt aber niemanden aus der Armut heraus.

Sind zehn Euro ausreichend?

Streng genommen müsste er höher liegen. Die Bundesregierung selbst hat gesagt, dass er 11,60 Euro betragen müsste, um nach jahrzehntelanger Berufstätigkeit eine Rente zu erhalten, die höher ist als die staatliche Grundsicherung. Aber wer wie die Linke einen solchen Mindestlohn fordert, gilt schnell als Fantast.

Sind Sie ein Fantast?

Nein, ich wäre schon froh, wenn alsbald zehn Euro erreicht würden.