AfD-Abgeordneter sympathisiert mit IB: Identitäre Kameraden helfen
Der Abgeordnete Alexander Tassis (AfD) hängt nachts mit Begleitern in Shirts der Identitären Wahlplakate auf. Der Verfassungsschutz hat ihn im Auge.
Das Foto hat Tassis wohl selbst gemacht, auf dem Foto ist das nordrhein-westfälische AfD-Mitglied Adrian Ochmanski in einem T-Shirt der Rechtsextremisten zu sehen. Darauf steht: „Heimatverliebt – Identitäre Bewegung“. Der Chef des Bremer Verfassungsschutzes, Dierk Schittkowski, sagte der taz: „Ich habe das Foto gesehen. Bei Tassis fehlt jegliche kritische Distanz zu der rechtsextremistischen Identitären Bewegung.“ Das Posten eines solchen Fotos sei „sicher kein Versehen“. Wer so etwas veröffentliche, zeige eine „große Sympathie“.
Zuletzt war auch der Landesvorsitzende Frank Magnitz durch Nähe zu den Rechtsextremisten aufgefallen: Bei der Wahlkampfrede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Bremer Marktplatz verteilte er zusammen mit Identitären Protest-Flyer (taz berichtete). Beteiligt waren dabei auch die üblichen Verdächtigen Marvin Mergard und Robert Teske von der Jungen Alternative Bremen, die erst im Juni bei einer Identitären-Demo in Berlin mitgelaufen waren (taz berichtete). Schittkowski sagte: „Das sind inzwischen ganz schön viele Einzelfälle. Die Zuneigung ist offensichtlich.“
Offiziell distanziert sich die AfD von der Identitären Bewegung durch einen „Unvereinbarkeitsbeschluss“. Tatsächlich regt sich in der Partei niemand glaubwürdig über Nähe zu den Rechtsextremisten auf. So auch Tassis auf taz-Anfrage: „Herr Adrian Ochmanski darf in seiner Freizeit jene Hemden tragen, die er will.“ Der Unvereinbarkeitsbeschluss greife dort für das AfD-Mitglied nicht.
Die Identitäre Bewegung befürchtet rassistische Bedrohungsszenarien unter dem Schlagwort „der große Austausch“. Im Verfassungsschutzbericht wird sie unter Rechtsextremismus aufgeführt, zählt als gewalt- und aktionsbereit und hat besonders bei jüngeren Rechten ein großes Mobilisierungspotential. Auch PolitikwissenschaftlerInnen ordnen die Gruppe aufgrund ihrer kulturrassistischen Konzepte durchgängig der extremen Rechte zu.
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