Facebook-Eintrag Lutz Bachmanns: Und noch eine Strafanzeige
Weil er in dem Netzwerk dazu aufgerufen hatte, bestimmte Personen aufzuhängen, bekommt der „Pegida“-Frontmann nun eine weitere Anzeige.
Am Dienstag hatte bereits die sächsische Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, wegen des Eintrags Anzeige erstattet. Den Facebook-Kommentar vom Montag ergänzte Bachmann mit Hashtags wie #TheHigherTheBetter, #RopeIsGoingTo-BecomeExpensive und #TimeToLearnTieing, was so viel heißt wie „Je höher, desto besser“, „Seil wird teuer werden“ und „Es ist Zeit, (Knoten) knüpfen zu lernen“.
„Es ist an der Zeit zu dokumentieren, dass eine Grenze überschritten wird“, sagte Lang. Namentlich genannt wird auf der Facebook-Seite Bachmanns auch Eric Hattke, Sprecher des Netzwerkes „Dresden für Alle“. Hattke bezeichnete den Eintrag als Verstoß gegen die „Grundwerte unserer Verfassung“ und fordert die Sperrung der Facebook-Seite von Bachmann. Dem Evangelischen Pressedienst sagte er auf Anfrage in Dresden, er prüfe ebenfalls eine Anzeige gegen Lutz Bachmann.
Gegen den „Pegida“-Mitbegründer laufen mehrere Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Dresden. Eines davon wurde vergangene Woche eingestellt. Ein T-Shirt mit der Aufschrift „Rapefugees not welcome“, einer Wortschöpfung aus „rape“ (Deutsch: Vergewaltigung) und „refugees“ (Deutsch: Flüchtlinge), erfüllt nach Ansicht der Staatsanwälte nicht den Tatbestand der Volksverhetzung. Bachmann hatte es im Januar auf einer Kundgebung des „Pegida“-Ablegers „Legida“ in Leipzig getragen.
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