Umstrittene Demo-Parole in Berlin: Drastischer Zugriff

Ist „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ eine zulässige Äußerung? Nach einer Griechenland-Solidemo ermittelt die Polizei gegen 21 Personen.

Da war das Transparent schon weg: auf der Demonstration in Berlin

Berlin taz | Die Debatte über Griechenland wird nicht erst seit Sonntag immer hitziger – dem will die Berliner Polizei offenbar einen Riegel vorschieben: Gegen 21 Personen, die vergangenen Freitag an einer Demonstration gegen die europäischen Sparvorgaben teilnahmen, ermittelt die Polizei jetzt wegen „Verunglimpfung des Staates“. Der Grund: ein 22 Meter langes Transparent der linken Gruppe Theorie Organisation Praxis Berlin (TOP) mit der prägnanten Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“.

Noch am Auftaktort, dem Kreuzberger Oranienplatz, habe die Polizei das Transparent beschlagnahmt und einen Kessel um alle gebildet, die sich in der Nähe aufhielten, berichtet ein Aktivist aus dem Vorbereitungskreis der Demonstration. Als Grund hätten die Beamten wörtlich „Beleidigung von Deutschland“ angegeben. Über zwei Stunden habe das Aufnehmen der Personalien gedauert, in dieser Zeit habe die Demonstration nicht beginnen können.

Wer „die Bundesrepublik Deutschland beschimpft oder böswillig verächtlich macht“, kann laut Strafgesetzbuch mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden. Dass DemonstrantInnen aufgrund dieses Paragrafen in Gewahrsam genommen werden, ist in Berlin allerdings unüblich „In meiner langjährigen Tätigkeit habe ich das noch nie erlebt“, sagt der Rechtsanwalt Ulrich von Klinggräff, der am Freitag vor Ort mit der Polizei verhandelte. Der Vorwurf sei auch in diesem Fall nicht haltbar: „Diese Aufschrift steht hier klar im Kontext eines Meinungskampfes, in dem man sehr wohl auch zu drastischen Äußerungen greifen darf“, so Klinggräff.

Nachdem das Transparent beschlagnahmt wurde, druckten DemonstrantInnen die strittige Parole in einem nahe gelegenen Copy-Shop aus und stellten sich mit den Plakaten vor die Polizei. „Diese spontane Solidarität hat uns sehr gefreut“, sagt Marlies Sommer, Sprecherin der Gruppe TOP.

Sie seien „sehr optimistisch, dass diese absurde Maßnahme keinen Bestand hat“, sagt Sommer. Alle Betroffenen seien eingeladen, sich zu melden, um ein gemeinsames Vorgehen zu koordinieren. Aus ihrer Sicht ist das Verhalten der Polizei bezeichnend für die aktuelle Debatte: „Während deutsche Politiker glauben, sich als neue europäische Supermacht aufspielen und die Menschen in Griechenland nach Lust und Laune beleidigen und herab würdigen zu können, reagiert der deutsche Staat auf jede Kritik äußerst empfindlich.“

taz-Kommentar zum Thema: Ein Staat muss Kritik aushalten

Comments

[Bielefeld]

Mann muss dazu wissen, das Otla Pinnow wegen ihrer Parteischädigenden Antisemitischen Tiraden aus der Piratenpartei ausgeschlossen wurde.

Unterstützt wurde dieser Antrag von dem MdA Oliver Höfinghoff, den sie seitdem gradezu manisch verfolgt.

Was antideutsche sind weiß die gelernte Buchhalterin ohne Studienabschluss, die sich gerne Philosophin, Nahost Expertin, Orientalistin und ähnliches nennt, nicht so genau. Sie hat einmal EINEN Bahamas Artikel gelesen, den sie nun wieder und wieder als Quelle benutzt.

Ansonsten fällt sie dadurch auf, das sie meint, die Zionisten würden nach der Weltherrschaft streben.

Ach so, neuerdings bezeichnet sie sich auch gerne als "Botschafter" einer NGO und wedelt auch schon mal mit einen Y-Gimmik Presseausweis herum.

[Tenedor Alfonso]

Egal in welchen Land man solche Parole schreiben würde, hätte man Konsequenzen gespürt. Finde die Aussage sehr plump. Der "Zentrum für politische Schönheit" hat alles sehr viel besser gemacht als einfach plumpe Parole zu schreiben und dann auf die Publizität zu hoffen, der durch Gerichtsverhandlung kommt. So eine Aussage, ganzes Land so zu empfinden, würde sich auch auf die deutschen Teilnehmer der Demo beziehen...

[Lowandorder]

@Tenedor Alfonso:

kleine Empfehlung -

einfach bei @Ralf Reichartz s.u.

mal nachlesen - was und wie Karlsruhe Inhalt und Grenzen austariert -

 

Daran gemessen - bleibt für die Berliner Polizei nur der - sorry -Bodenlosigkeitsbefund -

 

Und - nix dazu gelernt in Balin - wa?!

"Einer dieser Mauerbauer ist Herr Konrad Adenauer" -

Der Schüler mit diesem Plakat wurde in der dank Axel Springer -

"Macht das Tor auf " & tägliche Rübermachzahlen direkt unter dem öh Logo von LÜGT - in der Frontstadt aufgeladenen politischen Atmosphäre von der Schule relegiert.

Auf eben solchem Niveau bewegt sich

- heute - das Kesseltreiben der

Berliner Polizei.

 

Wer hier eher&Meilen näher dran ist -

". . .die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. "

liegt auf der Hand.

[Tenedor Alfonso]

@Lowandorder:

Wie gesagt, einfach plump. Die Teilnehmer erhoffen sich eine Publizität, ohne viel Fantasie zu setzen. Habe schon "Zentrum für politische Schönheit" erwähnt, deren Aktionen 100 mal mehr bringen als plumpe Parolen...

Aber gut, Der Zentrum beschäftigt sich mit denen, die kein Lobby haben statt mit Griechenland und Milliarden, EZB und korrupten Regierungen in Griechenland. Das ist natürlich viel mehr sexy...

[nzuli sana]

Eine leidige und fruchtlose Debatte um Emotionen, wer ist Deutschland, wer nicht etc.

Wichtig sind die zielgerichteten Forderungen:

Schuldenstreichung,

Umverteilung.

Die Troika soll sich endlich der Reichenbesteuerung nicht mehr in den Weg stellen, die Syriza durchführen will.

[Tenedor Alfonso]

@nzuli sana:

Als hätte sich Tsypras an all die anderen Sachen gehalten. Wie man so sieht, er ist gewählt und steht an der Spitze und sehe ich auch nicht, dass jemand ihm beeinflussen kann. Wenn er das gewollt hätte, das wäre schon längst erledigt. Nur, scheinbar interessiert er sich nicht so für die Reichen, statt dessen stehen Arme vor verschlossenen Banken...

[Jürgen Bader]

@nzuli sana:

Aber die Troika möchte doch die Reichenbesteuerunug. Es ist der griechische Staat, der pesr Gesetz Reedern keine Steuern abverlangt.

[76530 (Profil gelöscht)]

Als aktiver Teilnehmer dieses Forums lerne ich immer wieder dazu. Jüngstes Beispiel: die tollkühne Behauptung, die Benutzung "alter antideutscher Stereotype" sei eine gern gepflegte linke Übung. Ach!

 

Gerne hätte ich über diese Aussage nachgedacht, wenn sich mir nicht der Verdacht aufgedrängt hätte, dass die Autorin diesen Satz anderswo abgeschrieben und das in bestimmten transatlantischen Kreisen sehr beliebte Wort ´antiamerikanisch´durch ´antideutsch´ ersetzt hat.

 

Über den Anlass dieses Artikels selbst sind nicht mehr Worte zu verlieren als über die Nachricht, dass auch heute wieder in China ein Sack Reis umgefallen ist. Wohl aber über die seit Monaten anhaltende systematische Griechenbeleidigung und - hetze.

 

Epilog: ist eigentlich schon jemand auf die Idee gekommen, Staatsanwälte zur Ermittlung DIESER Straftatbestände aufzufordern? Oder läuft das nur unter dem Thema "business as usual" ab?

[Kerstin Demuth]

Ich bin zwar nicht „Deutschland“, aber deutsche Staatsbürgerin. Ich lebe den großen Teil des Jahres hier, genieße die Annehmlichkeiten dieses Staatswesens und fühle mich hier meistens wohl. Deswegen erlaube ich mir, mich von der inkriminierten Demoparole empört resp. beleidigt zu fühlen. Aber geschenkt, derlei pubertäres Gehabe ertrage ich klaglos im politischen Gezänk. Das in meinen Augen aber fatal Dumme dieser fäkalen Parole ist die Konzentration auf Deutschland im griechisch-europäischen Schuldendrama. Es ist bei weitem nicht die Bundesrepublik allein, die mit Griechenland verhandelt, die dem Land Geld geliehen hat und nun nach einer Lösung sucht. Das Festklopfen alter antideutscher Stereotype ist zwar eine gern gepflegte linke Übung, führt aber kaum zu einer Lösung der Probleme Griechenlands und seiner Menschen.

[Ralf Reichertz]

Mal das BVerfG zu Wort kommen lassen:

..." Die Verfassungsbeschwerde ist begründet. Der überwiegend Meinungsäußerungen enthaltende Text des streitgegenständlichen Flugblatts ist vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst. Diese ist zwar nicht vorbehaltlos gewährt, sondern findet ihre Grenze unter anderem in den allgemeinen Gesetzen. Die angegriffenen Entscheidungen werden jedoch bei der Anwendung der hier einschlägigen Strafnorm der Bedeutung der Meinungsfreiheit nicht gerecht, weil sie verkannt haben, dass durch die Verteilung des Flugblattes die Schwelle zur Verletzung des durch § 90a StGB geschützten Rechtsguts noch nicht überschritten ist.

Denn bei Auslegung und Anwendung einer die Meinungsfreiheit einschränkenden Vorschrift im Einzelfall gilt, um der wertsetzenden Bedeutung des Grundrechts Rechnung zu tragen, dass nicht der Inhalt einer Meinung als solcher verboten werden darf, sondern nur die Art und Weise der Kommunikation, wenn sie die Schwelle zu einer sich abzeichnenden Rechtsgutverletzung überschreitet. Da anders als dem einzelnen Staatsbürger dem Staat kein grundrechtlich gewährleisteter Ehrenschutz zukommt, ist im Falle des § 90a StGB die Schwelle zur Rechtsgutverletzung erst dann überschritten, wenn aufgrund der konkreten Art und Weise der Meinungsäußerung der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. "... http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/bvg12-004.html

[Age Krüger]

@Ralf Reichertz:

Danke für den Link.

 

Als ich eben §90a des StGB sah, konnte ich das kaum glauben. Ich lebe seit bald 6 Jahrzehnten in Deutschland und bin entsetzt, wenn ich meine Meinung zu diesem Staat nicht mehr kundtun darf.

Allerdings sollte sich der Gesetzgeber mal überlegen, ob dieses vernünftige BVerfG-Urteil sich auch im Gesetzestext wiederfinden sollte.

[Jürgen Bader]

Die Äußerung „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ wird natürlich durch die freie Meinungsäußerung gedeckt, ist aber ziemlich töricht. Diese Art der "Polemik" führt nur zu weiterer Verhärtung der Fronten. Und macht die Kritiker der Europolitik kein bißchen glaubwürdiger.

Was ist denn die Botschaft? Bewohner des Landes beschimpfen sich quasi selbst. Ziemlich unsinnig.

[Malcon Gandie]

Was alles aus der Sicht des Staates erlaubt ist, sieht man doch eindeutig in und an dem NSU-Fall, oder?

Oder ist der Staat -wenn es um seine eigene Geheimdienste und Verfassungsschützer- geht immer blind?

[insLot]

Fällt unter freie Meinungsäußerung. Man muss kein Mitglied, ja nicht mal Sympathisant der Linken sein um das zu wissen.

[Frank Heinze]

In den USA ist das verbrennen der eigene Flagge "Meinungsfreiheit"

 

Immer wieder gut: "Verbrennflaggen von Flaggen-Schlüter" :) https://www.youtube.com/watch?v=kLqi6F2u3ws

[desiderium]

Ich empfehle mehr Eloquenz bei der Slogan-Wahl für eine gesteigerte Reichweite, bei gleichzeitiger Minimierung der Prügelgefahr durch Merkels Knüppelträger.

[Togijak]

Was glaubt dieser Staat eigentlich, was er sich an Unterdrückung mit angeblich rechtsstaatlichen Mitteln noch alles erlauben kann? Abgesehen davon haben die "Polizeibeamten" mit ihrer Handlung selbst die Begründung dafür geliefert, dass man "so etwas denken / sagen kann". Jetzt bedaure ich ganz ehrlich, dass ich nicht dabei gewesen bin, denn als Betroffener hätte ich wenigstens die Möglichkeit jeden einzelnen Vertreter des Rechtsstaates, der an der Aktion beteiligt war, wegen Rechtsbeugung anzuzeigen. Die Berliner Polizei sollte froh sein, dass die Menschen ihre Meinung nur verbal äußern, sie nicht radikaler zum Ausdruck bringen, denn es gab in den 70ziger Jahren schon mal Menschen (RAF) die so gedacht haben, dass aber nicht nur sagten, sondern den Zustand mit Taten verändern wollten.

[Gion]

@Togijak:

"(...) sondern den Zustand mit Taten verändern wollten."

 

Mit größenwahnsinnigen, anmaßenden, mörderischen Taten allerdings.

[robby]

Deutschland hat von Erdogan gelernt.....

[Jürgen Bader]

Die Äußerung „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ bringt nichts weiter. Im Gegenteil, es vergiftet jegliche Diskussion. Mich würde interessieren, ob die Verfasser dieser Unsäglichkeit Demokraten sind, oder nur ihren persönlichen Frust ablassen. Denn die "Äußerer" leben in Deutschland und sind mithin Deutsche und deswegen wäre sie Teil von diesem "Stück Scheiße". Was soll dieser Unsinn?

Kurz gesagt: Es ist keine Frage der Zulässigkeit. Es ist nur einfach töricht und, ja auch pubertär und politisch unreif.

Diese merkwürdige Solidarität ist eher albern. Macht aber ein warmes Gefühl.

[Otla Pinnow]

@Jürgen Bader:

Zumindest einer der Festgenommenen hat sich auf Twitter dazu geäußert. Ein (noch?) Mitarbeiter des MdAGH Oliver Höfinghoff, beide ehemalige Piraten und wohl mit Fug und Recht dem antideutschen Lager zuzuordnen.

Höfinghoff bezeichnete einst die Demokratie als Brückentechnologie.

Meiner Meinung nach ist die demokratische Einstellung beider zu hinterfragen.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Otla Pinnow:

Oho, ist hier mal wieder eine selbst ernannte Gesinnungspolizei unterwegs? Eine seit den Zeiten Preußens bekannte urdeutsche Tugend.

[Jürgen Bader]

@76530 (Profil gelöscht):

Und was meinen Sie jetzt damit?

[76530 (Profil gelöscht)]

@Jürgen Bader:

Ganz einfach: zu den Gepflogenheiten demokratischen Wettstreitens gehört die inhaltliche Auseinandersetzung. Dies geschieht im Regelfall mit Argumenten. Ein Generalverdacht undemokratischer Einstellung gehört nicht dazu, sondern zeugt lediglich vom eigenen Nicht-Einhalten demokratischer Spielregeln.

 

Gesinnungspolizei nenne ich jene Menschen, die sich solches Vorgehen anmaßen und damit ohne Berechtigung über Andere stellen.

[Lowandorder]

?????......ach du Scheiße!

 

Ausgerechnet ein - in München verhandelt -

unselig erinnernd (wieder) auf dem rechten Auge verschärft blinder

Rechtsstaat macht auf - Petitesse con Kessel!

Ja gehts noch?!

[Georg Schmidt]

mag ja sen, dass es so ist, aber scheinbar fühlen sich die Leutchen in der Scheisse wohl, versteh jetzt nicht, warum man soiel Aufhebens macht, wir in D sind ein freies Land und da darf eben jeder sagen was er denkt. möchte nicht wissen, was so in den Hinterzimmern der herrschenden Klasse übers Volk gesagt wird!

[anton philips]

@Georg Schmidt:

Das ist eine ziemliche Verharmlosung....

[anton philips]

tja, einfach Blöd. mehr soll man lieber hierzu nichts sagen.

[Tim Leuther]

Wenn jemand, sagen wir von der AfD, ein gleiches Poster mit Griechenland statt Deutschland drucken würde, dann wären die Demonstranten und diese Zeitung die erste die Gefängnis fordern würden

[maxwaldo]

Wenn etwas als " ... mieses Stück Scheiße“ bezeichnet wird, dann müsste es folgerichtig auch ein "gutes Stück Scheiße" geben. Offensichtlich lässt der Begriff "Scheiße", allein verwendet, noch keinen Schluss auf die Qualität zu. Wenn Deutschland jetzt ein mieses Stück dieser genauer zu definierenden Masse darstellt, welches Land ließe sich dann in die Kategorie " gutes Stück Scheiße" einordnen? Lässt es sich überhaupt eindeutig definieren wie ein gutes- oder schlechtes Stück Scheiße auszusehen hat? Oft sind die vermeintlichen Gegensätze koexistent. nehmen wir doch z. Bsp. die Begriffe Theorie und Praxis, liegt in diesem Fall ja nahe. Angenommen 'Theorie' ist das gute Stück, dann wäre 'Praxis' das miese Stück Scheiße, oder umgekehrt, je nach Definition. Nach allem was in diesem Artikel über TOP berichtet wird, liegt der Verdacht nahe dass es noch eine weitere Variante gibt: Theorie-Org-Praxis sind miese Stück Scheiße.

[Da Hias]

@maxwaldo:

Ich könnte hier das gut 20 Jahre alte Lied "Das goldene Stück Scheiße" der bald 30 Jahre alten, immer noch frech-frischen Punkband WIZO anbieten...