wowereit zweite wahl: Das Ende der Langeweile

Besser hätte es nicht kommen können. Der Regierende Bürgermeister stolpert mit Ach und Krach ins Amt. Selbst nach einem intern angedrohtem Abgang bleibt ihm gerade mal eine Stimme Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Damit ist vor allem eines gesichert: Die Landespolitik in den kommenden fünf Jahren bleibt spannend.

Kommentar von Gereon Asmuth

Dabei hatte Klaus Wowereit seit der Abgeordnetenhauswahl alles dafür getan, möglichst jedem Konflikt aus dem Weg zu gehen. Auf eine Zusammenarbeit mit den sich widerspenstig gebenden Grünen hat er nach kurzer Sondierung verzichtet. Im dann mit der Linkspartei ohne große Konflikte ausgehandelten Koalitionsvertrag ist außer wohlklingenden Worthülsen nicht viel zu finden.

Bereits in den vergangenen fünf Jahren waren die Sozialisten nicht durch eine besonders peppige Regierungsarbeit aufgefallen. Dass sich daran nach ihrer Schlappe bei der Wahl am 17. September etwas ändern wird, ist kaum vorstellbar. Ein langweiliges „Weiter so“ schien folglich vorprogrammiert. Zum Glück für die Stadt ist Wowereit aber nicht nur auf die in Kadertreue geübten Sozialisten angewiesen. Auch seine eigene Fraktion muss der Regierende erst einmal von seiner Politik überzeugen. Das scheint schwieriger als erwartet.

Dies bedeutet zwar keineswegs, dass nun bei jeder Abstimmung das Damoklesschwert über der rot-roten Koalition schwebt, wie es CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger gestern vorfreudig herumposaunte. Aber Wowereit muss im Zweifelsfall jeden einzelnen Abgeordneten seiner Koalition für sich gewinnen. Ein polterndes Durchregieren, im Zweifel auch gegen Teile der eigenen Genossen, ist somit ausgeschlossen. Für die politische Debatte ist dieser Zwang zur Diskussion Gold wert.