steinbrück on tour: Der Streitsucher

Den Leuten zu geben, was sie wollen, ist der simpelste Leitspruch für einen Politiker. Dass sich Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) damit schwer tut, hat sogar seine Staatskanzlei schon eingeräumt. Steinbrück redet nicht, wie die Leute es hören wollen. Er vertritt eine unpopuläre Partei, garstige Sparentscheidungen und steht einer Koalition vor, die pendelt zwischen Industriefreundlichkeit und Nachhaltigkeit. Der MP setzt dabei instinktiv auf Wertschöpfer.

KOMMENTAR VONCHRISTOPH SCHURIAN

Wieder tobt ein wirtschaftspolitischer und damit auch rot-grüner Streit, um den 2005 startenden Emissionshandel. Auf der einen Seite stehen die umfrisierten Montankonzerne. Auf der anderen Klimaschützer. Genauso auch parteipolitisch: Hier die Grünen, die den Kohlefreunden vorwerfen, sich nun auch noch den Kohlenstoffdioxid-Ausstoß subventionieren lassen zu wollen. Dort die Sozialdemokratie, in der die Kohlefraktion längst durchgesetzt hat, dass bis zum Nimmerleinstag weiter gebuddelt und verstromt wird.

Der Grundwiderspruch wird auch in Düsseldorf wieder aufbrechen. Es wird nicht bei den Scharmützeln zwischen Energieminister und grüner Landtagsfraktion bleiben. Schon vor Jahresfrist durchzuckte es Steinbrück auf der Suche nach Leutseligkeit: Statt grünes Tralala wollte er verstärkt auf Industrie-Interessen hören. Gestern das gleiche Bild: Statt zwischen den Polen seiner Regierung zu vermitteln, stellte er das Land an die Seite der Kohlekonzerne. Aber ob das die Leute wirklich wollen?