korrupte bürgermeister: Kommunaler Größenwahn

Sind das nur Einzelfälle, oder geht der Trend in Richtung selbstherrliche Bürgermeister? Der Hildesheimer OB Kurt Machens ist gut bedient mit sechs Monaten Bewährungsstrafe. Immerhin hatte er fast eine halbe Million Euro am Stadtrat vorbeigeschleust – und nach Gutdünken an seine Wählerklientel verteilt. Sein Nordenhamer Amtskollege Georg Raffetseder, der zurzeit in Oldenburg vor Gericht steht, wird so billig nicht davonkommen: Er hat im Amt erstens persönliche Rechnungen beglichen und zweitens offensichtlich versucht, in die eigene Tasche zu wirtschaften.

KOMMENTAR VON JAN KAHLCKE

Dreist ist, wie unverhohlen beide die strafrechtlichen Ermittlungen gegen sie ins Lächerliche ziehen und selbstverständlich davon ausgehen, dass sie weiterhin im Amt bleiben werden. Woher nehmen sie bloß diese Selbstgewissheit?

Die Vermutung liegt nahe, dass es etwas mit der veränderten niedersächsischen Kommunalverfassung zu tun hat. Machens und Raffetseder, beide gut aussehende, smarte Typen, gehören zur ersten Generation der Bürgermeister, die für acht Jahre direkt gewählt wurden und gleichzeitig über die exekutive Macht verfügen, die früher den Stadtdirektoren zukam. Die Kombination aus breiter Zustimmung im Volk und Nähe zu den kommunalen Fleischtöpfen verführt offenbar zum Größenwahn.