humboldt-Forum: Die Linkspartei duckt sich weg

Hat die Linkspartei eigentlich gar keine eigene Meinung? Diese Frage wirft der Schlingerkurs der Genossen beim Humboldt-Forum auf. Noch am Wochenende wollten sie kein Geld für die Schlosskopie geben, am Montag plötzlich doch. Erst waren sie gegen das historisierende Humboldt-Konzept, jetzt „begrüßen“ sie die Einigung, die Klaus Wowereit mit dem Bund erzielt hat: Berlin wird sich an den Baukosten beteiligen. Eigentlich ein klarer Bruch des Koalitionsvertrags, der solche Zuschüsse ausschließt. Aber protestiert die Linkspartei gegen Wowereits Alleingang? Nein, sie trägt ihn mit und windet sich dafür wie ein Haufen Würmer.

KOMMENTAR VON NINA APIN

Für eine öffentliche Nutzung des Humboldt-Forums sei man eigentlich schon immer gewesen, heißt es jetzt aus dem Landesvorstand. Viel anderes als verzweifeltes Schlingern bleibt der Linkspartei kaum übrig. Denn egal, was sie jetzt tut: Sie kann in der Debatte keine gute Figur mehr machen. Beschwört sie einen Koalitionskrach herauf, weil Wowereit 32 Millionen Euro in den Schlossplatz stecken will, steht sie da wie ein Haufen bornierter Ostideologen, die ihrem Palast der Republik hinterhertrauern und die Zukunft verhindern wollen. Loben sie allzu eifrig Wowereits Kompromiss mit dem Bund, stehen sie als Büttel des Regierenden da.

Es ist nicht nur die Schuld der Linkspartei, dass sie jetzt dumm dasteht. Der Machtpolitiker Wowereit zieht seine Deals lieber alleine durch und kassiert die Lorbeeren. Dass er dabei „vergisst“, den Koalitionspartner rechtzeitig über seine Entscheidungen zu informieren, offenbart erneut seinen autokratischen Regierungsstil. Traurig ist nur, dass sich die Linkspartei nicht auf ihre Stärken besinnt. Ideen zum Schlossplatz hatten sie schon immer bessere als Wowereit.