harmonieselige SPD: Erfolgreiche Kommunikation

Wer beim SPD Unterbezirksparteitag Stadt erregte Diskussionen über den Koalitionsvertrag erwartet hat, sieht sich getäuscht: Selten hat man Sozialdemokraten harmonischer erlebt.

Kommentar von BENNO SCHIRRMEISTER

Ist das Besorgnis erregend? Fühlt sich die SPD bereits so sehr von der Linken bedrängt, dass ihr der Mut zur inneren Auseinandersetzung fehlt? Das wäre eine böswillige Deutung – und läge wohl scharf neben der Wahrheit.

Sicher, dass die Neo-PDS ihnen noch – und je größer die Koalition, desto mehr – zu schaffen machen wird, das haben alle GenossInnen verstanden. Aber das betrifft eher die Grundsatzentscheidung für Rot-Grün, die vor drei Wochen gefallen ist.

Dass nun auch die Verhandlungsergebnisse ohne Murren hingenommen werden, ist deshalb noch lange nicht selbstverständlich: Vor vier Jahren war es der Unterbezirk Stadt, der den ersten Entwurf für den Koalitionsvertrag torpedierte. Verändert hat sich im Vergleich zu damals aber nicht nur der Bündnispartner. Sondern eben auch der politische Stil: Nicht umsonst hat man jeden Verhandlungs-Tag auf Parteikonferenzen nachbereitet. Die Basis weiß, wohin die Reise geht – und hat mindestens das Gefühl, die Richtung mitbestimmt zu haben: Wer ein gemeinsames Ziel verfolgt, braucht sich nicht zu zanken.