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Archiv-Artikel

grünsprech Verdammt zur Opposition

Wer dieser Tage Bärbel Höhn zuhört, wie sie zwischen Opposition und Dialog her und hin wackelt, merkt, in welcher Lage sich grüne Berufspolitiker befinden: Rot-Grün ohne Mehrheit ist der grüne Abschied von der Macht. Sollten all‘ die Ampelgespräche scheitern, sind die Grünen zurück in den achtziger Jahren: Verdammt zur Opposition.

KOMMENTAR VON CHRISTOPH SCHURIAN

Und wirklich: Wer sich jetzt den Gesprächen verweigert, der kann sich schon auf seine Reden im 16. Plenum vorbereiten und den Frust, ohne Fischer und gegen Lafontaine & Gysi sogar als Provopartei überholt zu werden. Dass nun sogar Gegensätze auf Gemeinsamkeiten geprüft werden, hat wenig mit Verantwortungsgefühl zu tun. Böse ist vielleicht doch Gut – das ist Orwells Neusprech, es spricht der Machterhaltungszwang. Opposition ist Mist, sagte Franz Müntefering – der SPD-Vorsitzende muss untertrieben haben, wenn fürs Regieren alles in Frage gestellt wird.

Natürlich geht es auch der Basis nicht allein um Werte. Wenn sie für Machtverzicht trommeln, dann berufen sie sich auf die Identitätspartei, die es spätestens seit dem Kosovo-Krieg nicht mehr gibt. Nein, die nach der Abwendung vom Pazifismus verbliebenen Grünaktivisten vereint mehr, als sie trennt: Auch der Basis geht es um Einfluss. Wo alles verspielt ist, kann nur noch in den Kommunen Macht verloren werden – mit einer Wendehalspartei kann vielleicht in Berlin aber nicht vor Ort ein Staat gemacht werden.