geheime Absprachen : Mauscheleien und Maulwürfe
Hier eine Nebenabsprache, da eine Geheimnotiz, dort ein interner Vermerk – die schwarz-grüne Koalition ist ins Zwielicht geraten, steht unter Verdacht, neben dem Koalitionsvertrag noch ein ganzes Bündel von politischen Entscheidungen vorverabredet und mit Schweigepflicht versehen zu haben. Ein Vorwurf, der vor allem der GAL zu schaffen macht, wird vonseiten ihrer Mitglieder doch ein besonderer Wert auf Transparenz gelegt.
Kommentar von MARCO CARINI
Politik ist bekanntermaßen ein Geschäft der Tricksereien und mancher politisch motivierte Beschluss muss nun mal rein fachlich begründet werden, damit er auch vor den Gerichten Bestand hat. Doch diese Koalition – die erste schwarz-grüne auf Landesebene – steht unter verschärfter Beobachtung.
Und sie hat viele Gegner. Dass nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ein interner Behördenvermerk an die Öffentlichkeit kam, beweist, dass es in mehreren Ämterstuben ganz offensichtlich Maulwürfe gibt, die die schwarz-grüne Regierungsarbeit durch gezielte Indiskretionen hintertreiben. Schwarz-grün hat damit ein neues Problem. Die jetzt gestreuten internen Informationen dürften nicht die letzten sein. Gegenseitiges Misstrauen könnte deshalb das schwarz-grüne Wohlfühlklima bald in eine Atmosphäre des Verdachts verwandeln.
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