fragen zum irakkrieg? : Die taz antwortet heute Wilfried Böhling aus Stade:
Was beinhaltet der ABM-Vertrag, den George W. Bush einseitig gekündigt hat?
Wie informieren sich die Deutschen über den Irakkrieg?
Die „Tagesschau“ und aktuelle Hintergrundsendungen wie der „Brennpunkt“ werden von deutschen Zuschauern bevorzugt eingeschaltet. Die GfK-Fernsehforschung zählte beispielsweise in den ersten Tagen nach Kriegsbeginn bei der Tagesschau 12,2 Millionen Zuschauer. Das ist ein durchschnittlicher Marktanteil von 35,6 Prozent. Ein weiterer Beleg für das große Informationsbedürfnis der Fernsehzuschauer: 45 Prozent der gesamten Zeit vorm Fernseher im März sahen sie Informationssendungen. Seltener wurden fiktionale Sendungen (28 Prozent), Unterhaltungssendungen (14 Prozent) und Sport (11 Prozent) eingeschaltet.
Die Leserfrage – heute von Wilfried Böhling aus Stade: Was beinhaltet der ABM-Vertrag, den George W. Bush einseitig gekündigt hat?
Am 26. Mai 1972 unterzeichneten die USA und die damalige UdSSR ein Abkommen zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Der zeitlich unbefristete ABM-Vertrag trat am 3. Oktober 1972 in Kraft und wurde 1974 modifiziert. Er verbietet die Aufstellung von Raketenabwehrsystemen, mit denen die Strategie der Abschreckung zwischen den Großmächten untergraben würde. US-Präsident George W. Bush hat den Vertrag gekündigt, um die Entwicklung eines Raketenabwehrsystems (National Missile Defense – NMD) vorantreiben zu können. Ein ABM-System ist ein bodengestütztes Abwehrsystem gegen Angriffe land- und seegestützter ballistischer Interkontinentalraketen. Es besteht aus Frühwarn- und Radaranlagen, der Kommandozentrale und den in Abschussanlagen befindlichen Abfangraketen. Im ABM-Vertrag ist festgehalten, dass beide Staaten nur ein einziges Abwehrsystem gegen ballistische Raketen mit 100 Raketenabschussanlagen an einem festgelegten Standort installieren dürfen. Damit war die gegenseitige Abschreckung weiterhin gewährleistet. Das Raketenabwehrsystem der UdSSR war zum Schutz Moskaus eingerichtet worden. Mitte der 70er verzichtete die amerikanische Regierung gänzlich auf das ABM-System.
Und wie steht es um den Frieden?
Der dritte Golfkrieg hat jetzt seine „zweite Phase“ erreicht und geht „stetig voran“, so zumindest lautet die Einschätzung von Großbritanniens Premierminister Tony Blair. Das ist nicht so, glaubt dagegen Tommy Franks, Oberbefehlshaber der US-Truppen im Irakkrieg. Er erwartet, dass sich der Krieg sogar noch bis zum Sommer hinzieht.
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