föderalismusdebatte: Keine Freunde

Bremen hat nichts gelernt. Jedenfalls nicht aus längst zerstobenen Träumen namens „Kanzlerbrief“. Nun hat man nicht einmal mehr ein harmloses Stück Papier, an das man seine vage Hoffnung auf föderalen Geldsegen klammern könnte. Sondern nur irgendeine „Erklärung“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Ansage, das irgendwann vielleicht auch über die Verteilung der Gelder von Bund und Ländern neu verhandelt wird.

Kommentar von Jan Zier

Mit dem Verweis auf eben jene Erklärung endete gestern bezeichnenderweise die Regierungserklärung des Jens Böhrnsen. Er war mit seinem Latein am Ende. Schließlich galt es eine Föderalismusreform zu verteidigen, die Bremen noch viel Geld kosten wird. Im Hochschulbau. In den Ganztagesschulen. In Brüssel, wo die gegen Deutschland verhängten EU-Sanktionen mit bezahlt werden müssen.

Außerhalb Bremens will niemand ernsthaft mehr Geld für Bremen geben. Auch eine Kanzlerin Merkel wird große Mühe haben, dem, bayerischen Ministerpräsidenten mehr Geld für die roten Nordlichter abzuknöpfen. Niemand will mehr Geld für Bremens Häfen zahlen, wenn er seine Waren auch anderswo verschiffen kann. Das weiß auch Jens Böhrnsen. In der Föderalismusdebatte umschiffte er wieder einmal gekonnt alle Probleme. „Bremen braucht Freunde“, sagte er statt dessen. Und steckt den Kopf in den Sand.