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Archiv-Artikel

die anderen über die wahlen in italien und spanien

Zum Ausgang der Provinz- und Kommunalwahlen in Italien meint die Mailänder Zeitung Corriere della Sera: Die wichtigste und mit der größten Spannung erwartete Abstimmung war ohne jeden Zweifel die Provinzwahl in Rom, und zwar wegen ihres Symbolwerts und weil allein dort fast ein Viertel der Wähler zu den Urnen gerufen waren. Die Kandidaten des linken Ölbaum-Bündnisses und die Kommunisten haben schon in der ersten Runde klar gewonnen: Und allein dieses Ergebnis genügt für die große Befriedigung, mit der die linke Mitte die Wahlergebnisse begrüßt hat. Aber die Hoffnung, die am Vorabend der Abstimmung gewachsen ist, dass eine größere Wende der Wähler gleichsam zu einer Art negativem Referendum gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird, hat sich als absolut unbegründet erwiesen.

Zum Ausgang der Kommunalwahlen in Spanien schreibt die Neue Zürcher Zeitung: Der Urnengang ist nach Zahlen praktisch unentschieden ausgegangen. Der raue Gegenwind, der dem Kabinett Aznar seit dem Generalstreik vor rund einem Jahr ins Gesicht blies, hat sich nicht auf das Wahlergebnis niedergeschlagen. Der nahezu skandalöse Umgang des Ministerpräsidenten und seiner Parteifreunde mit dem Untergang des Tankers „Prestige“ vor der galicischen Küste hat, anders als von vielen erwartet und vorausgesagt, nicht zu einem eklatanten Stimmenverlust für den Partido Popular geführt. Auch die massive Ablehnung, die Aznar mit seiner vorbehaltlosen Unterstützung der USA im Irakkrieg in der Bevölkerung hervorrief, kommt im Wahlergebnis nicht zum Ausdruck. Aus diesem Blickwinkel ist der Urnengang für die Volkspartei mehr als nur glimpflich abgelaufen. Der Linken haben die Unzufriedenheit mit dem PP nicht in einen Erfolg für das eigene Lager umgemünzt.

Die konservative Madrider Tageszeitung ABC meint zur Wahl: Die Sozialisten (PSOE) können mit Recht behaupten, dass sie die Wahlen mit einem Vorsprung von 100.000 Stimmen gewonnen haben. Nach den Niederlagen der vergangenen zehn Jahre ist es verständlich, dass sie zu diesem Balsam greifen und nichts davon wissen wollen, dass die Konservativen in den meisten Großstädten und Regionen gewonnen haben. Die PSOE hatte in ihrer Wahlwerbung das Bild einer liebenswerten Linken gezeichnet, die gegen eine harte Rechte antritt. Das alte Gespenst von einer antidemokratischen Rechten, die sich nach den Zeiten der Franco-Diktatur zurücksehnt, ist immer noch nicht begraben. Die Linke versteht die spanische Gesellschaft einfach nicht richtig.