die anderen über die EU und die Türkei

Die Wirtschaftszeitung Les Echos in Paris schreibt über den Zustand der EU und die Diskussion um den Beitritt der Türkei: Die Blockade des EU-Haushalts kann nicht überraschen. Wie soll man sich um ein gemeinsames Budget sammeln, wenn man sich zuvor nicht auf ein gemeinsames politisches Projekt einigen konnte? Man hat noch nicht einmal begonnen, darüber nachzudenken, warum die Union abgelehnt wird und die nationalistischen und euroskeptischen Parteien in den meisten Ländern an Macht gewinnen. Die Analytiker sind zum Beispiel übereinstimmend der Meinung, dass ein Hauptgrund für das Nein zur Verfassung in der Ablehnung der zu schnellen EU-Erweiterung und eines Beitritts der Türkei liegt. Doch die EU-Politik hat sich in den vergangenen Wochen um keinen Deut verändert.

Der Döbelner Anzeiger meint zum gleichen Thema: Wer Ankara über Jahrzehnte hinweg den Beitritt verspricht, aber immer wieder vertröstet, macht sich auf Dauer unglaubwürdig. Eine privilegierte Partnerschaft, wie sie etwa CDU und CSU favorisieren, ist kein akzeptabler Ersatz für die Vollmitgliedschaft. Die Europäer haben ein strategisches Interesse daran, die Türkei enger an sich zu binden – nicht zuletzt aus sicherheitspolitischen Erwägungen. Es wäre kein Gewinn für Europa, wenn sich die Türken anderswo Partner suchen.