das wichtigste: „Post“ ist keine Marke mehr

BONN/MÜNCHEN dpa ■ Die Marke „Post“ soll es künftig nicht mehr geben. Das Deutsche Patent- und Markenamt ordnete die Löschung an. Der Beschluss vom 14. Dezember, in dem das DPMA entschied, dass Post ein zentraler Sachbegriff ist, war der Deutschen Post AG am 27. zugestellt worden. Die Post will die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen nicht klaglos hinnehmen, sondern nach Konzernangaben alle Rechtsmittel, notfalls bis zum Bundesgerichtshof, ausschöpfen. Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung sei der Name geschützt.