ZUKUNFT DER WEHRPFLICHT: Entscheidung frühestens im Herbst

BERLIN | Die Entscheidung über die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angestrebte Aussetzung der Wehrpflicht soll erst zum Jahresende fallen. Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer seien sich einig, dass diese Frage nur auf den für Oktober und November geplanten Parteitagen von CDU und CSU geklärt werden könne, berichtete die Bild am Sonntag. Nach den Worten Seehofers gehe es um eine Identitätsfrage für Konservative. Merkel hatte sich zuvor erstmals klar positioniert und zur Wehrpflicht bekannt.

„Wir halten die Wehrpflicht nicht aus haushaltpolitischen Gründen für richtig, sondern wir glauben, dass dies die richtige Antwort auf die sicherheitspolitischen Notwendigkeiten ist“, sagte die Kanzlerin am Samstag auf einer Tagung mit den CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin. Die Frage, wie die Bundeswehr in Zukunft aussehen müsse, dürfe sich nicht in der Hauptsache nach haushaltspolitischen Notwendigkeiten richten. Deshalb sei auf der Haushaltsklausur auch keine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht getroffen worden. (rtr)