: Warum SPD-Vorstand von Hassel sein Amt hinwarf
Der aus dem SPD-Landesvorstand ausgetretene frühere Bildungssenator Horst von Hassel hat in einem internen Schreiben seinen Schritt begründet. Er kritisiere die „fehlende Entschiedenheit des Landesvorstandes in entscheidenden Frage“ in den letzten Wochen, erklärte er gegenüber der taz. Zum Beispiel hätte er sich gewünscht, daß der SPD-Landesvorstand in der parteiinterne abstimmung über die Koalition seine eigene Position „als Empfehlung“ eingebracht und auch begründet hätte. Dies sei aber in dem Führungsgremium abgelehnt worden.
Das Ergebnis der Verhandlungen über die große Koalition bestätigt seine Skepsis: er könne weder die Koalition noch die erkennbaren Ergebnisse mittragen, da er sie nicht richtig finde. Als Landesvorstandsmitglied habe er aber gegenüber dem Mitgliedervotum eine gewisse Loyalitätsverpflichtung. Auf dem Landesparteitag am kommenden Samstag wollte von Hassel aber auch nicht für eine Ablehnung des Koalitionsvertrages streiten.
Die führenden Repräsentanten der großen Koalition in dem neuen Senat werden im wesentlichen Befürworter einer rotgrünen Koalition sein, das ist auch der eindruck von Hassels, „wenn man sich die anguckt, die vorher gesagt haben, sie seien für rotgrün...“ Als 67jähriger, interpretiert er diese Tatsache, habe er „etwas mehr Freiheit“ und auch kein Mandat. taz
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