Voscherau vs. Petersen: Gerangel um SPD-Parteitag

Die SPD treibt in der Debatte um ihren Spitzenkandidaten bei der kommenden Bürgerschaftswahl weiter führungslos umher. Der neueste innerparteiliche Streitpunkt: Mehrere SPD-Kreisfürsten wollen den Landesparteitag verschieben, um Henning Voscherau mehr Zeit zu geben, zu erklären, ob er für die SPD antreten will. Auf dem Parteitag – eigentlich angesetzt für den 6. Mai – soll SPD-Landeschef Mathias Petersen im Amt bestätigt und ein Verfahren festgelegt werden, wie die Partei ihren Spitzenkandidaten kürt. Während Petersen seine Bereitschaft zur Kandidatur offiziell verkündet hat, hält sich Voscherau seinen Antritt weiterhin offen.

Fakt ist: In der SPD-Parteizentrale an der Kurt-Schumacher-Allee hat man sich bereits nach freien Ausweichterminen im Tagungsort, dem Bürgerhaus Wilhelmsburg, erkundigt. Trotzdem erklärt Parteisprecher Bülent Ciftlik die Verschiebungs-Debatte für beendet: „Der Parteitag wird zu 99,9 Prozent am 6. Mai stattfinden.“

Ein Machtwort aus der SPD-Spitze bleibt in der Debatte derzeit aus. Parteichef Petersen sind als möglicher Gegenkandidat von Voscherau die Hände gebunden, der urlaubende Fraktionschef Michael Neumann mag sich nicht äußern. Dabei gerät gerade er, der Voscherau ultimativ aufgefordert hatte, sich bis zum 6. Mai zu erklären, parteiintern immer stärker in die Kritik. Es sei „respektlos“, Henning Voscherau Ultimaten zu stellen, beklagt ein führender Sozialdemokrat gegenüber der taz. Durch eine solche Vorgehensweise bestehe die Gefahr, dass Voscherau „zwar beleidigt von einer Kandidatur Abstand nehme“, während des gesamten Wahlkampfes aber „mit Querschüssen“ die Bemühungen sabotiere, ein gutes SPD-Ergebnis zu erzielen. MARCO CARINI