VERTEIDIGUNGSMINISTER ZU GUTTENBERG: Bundeswehrsoldaten sind doch im Krieg

BERLIN | Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Zustände in Afghanistan erstmals als „kriegsähnlich“ bezeichnet. Damit rückt der Minister von der bisherigen Sprachregelung ab. Sein Vorgänger Jung (CDU) hatte stets von einem Einsatz gesprochen und das Wort Krieg vermieden. Laut der Sprachregelung Guttenbergs handelt es sich in Afghanistan zwar völkerrechtlich nicht um Krieg, weil der nur „zwischen Staaten stattfinde“, doch für die Soldaten der Bundeswehr sei dies „ein Krieg der Taliban“ gegen sie, sagte Guttenberg. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold attestierte Guttenberg indes „semantische Unschärfe“. Deutschland befinde sich „weder rechtlich noch sprachlich im Krieg“. Der taz sagte er: „Es bringt nichts, die Wortwahl der USA zu übernehmen, die sich im Krieg gegen alles Mögliche befinden.“ Der grüne Verteidigungsexperte Tom Koenigs begrüßte dagegen, dass sich Guttenberg mit seiner Äußerung der Realität in Afghanistan annähere. Es ist gut, dass Guttenberg die Realität benennt, sagte Koenigs. (sr)

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