UNVERBREMT VON ARMIN SIMON: Macht’s wie Mappus!

Freiwillig verzichten soll Bremen auf die insgesamt 2,7 Milliarden Euro, die ihm von 2011 bis 2019 aus dem Länderfinanzausgleich zustehen. Findet Stefan Mappus. In diesem Fall, lockt der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, würde sein Land auch auf eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich verzichten, der ebendies regelt.

Als „unverfroren“ geißelt Bürgermeister Jens Böhrnsen den Vorstoß: „kein ernsthafter Diskussionsbeitrag“. Als „absurde Vorstellung“ weist seine Kollegin Karoline Linnert die Einlassung aus Stuttgart zurück.

Das war ein wenig vorschnell. Denn ja, sicher: Der Länderfinanzausgleich „steht nicht zur Disposition“. Schließlich hat Mappus’ Vorgänger den mit ausgehandelt und Baden-Württemberg ihn unterzeichnet.

Andererseits eröffnet die Methode Mappus endlich einmal eine realistische Perspektive auf eine Komplettentschuldung Bremens – im Gegenzug zu den mühsam erstrittenen Almosen der sogenannten Geber-Länder. Böhrnsen und Linnert müssten die Taktik nur konsequent anwenden.

Also, liebe Banken, die ihr Bremen eure Milliarden geliehen habt: Entweder, ihr verzichtet freiwillig auf eine Rückzahlung. Oder Bremen zieht voller Inbrunst gegen euren Rettungsschirm vor irgendein Gericht.