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UN-Sanktionen gegen den Irak werden verlängert

New York/Genf (ap/dpa) — Der UN-Sicherheitsrat hat am Dienstag über die Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen den Irak beraten.

Die Fortsetzung des Embargos ist nach Aussagen westlicher und irakischer Diplomaten sicher. Wie der amtierende Präsident des Sicherheitsrates, der britische Botschafter David Hannay, mitteilte, wurde die Entscheidung jedoch vertagt. Grund: Einige Mitglieder des Gremiums wollen zunächst den von UN- Generalsekretär Butros Ghali über die Zusammenarbeit des Irak bei der Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung im Golfkrieg studieren.

Der Sicherheitsrat rügte gleichzeitig das Verhalten irakischer Polizisten, die am Montag tatenlos zugesehen hatten, wie drei Mitglieder des UNO-Teams zur Inspektion chemischer und biologischer Waffen vor einem Bagdader Hotel von etwa vierzig Personen angerempelt und beschimpft wurden.

Wie aus dem Bericht des UN-Generalsekretärs an den Sicherheitsrat hervorgeht, vermuten UNO-Inspektoren, daß der Irak immer noch über geheime Fabriken zur Herstellung chemischer und biologischer Waffen verfügt.

Wie Hannay erklärte, sind einige Mitglieder des Sicherheitsrates „besorgt“, da der Irak auf vielen Gebieten nicht mit der UNO zusammenarbeite. Dies gelte unter anderem für die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen, den Gefangenenaustausch und die Rückgabe kuwaitischen Eigentums.

Dem Irak wird vor allem vorgeworfen, nicht sein ganzes geheimes Atomwaffenprogramm offengelegt zu haben. Wie aus einem Bericht Ghalis an den Sicherheitsrat hervorgeht, vermuten UNO-Inspektoren, daß die Bagdader Regierung immer noch über geheime Fabriken zur Herstellung chemischer und biolgischer Waffen verfügt.

Die Sanktionen gegen den Irak werden routinemäßig alle sechzig Tage überprüft. Der US-amerikanische Präsident George Bush und der britische Premierminister John Major hatten angedeutet, daß ihrer Ansicht nach die Sanktionen so lange in Kraft bleiben sollten, bis der irakische Staatspräsident Saddam Hussein gestürzt ist.

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