: TU-Bauskandal: Turner um Beschwichtigung bemüht
TU-Bauskandal: Turner um Beschwichtigung bemüht
Erstmalig hat sich der Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses auf Antrag der CDU mit der Affäre um die TU-Baupolitik beschäftigt. Vor dem Ausschuß versuchte gestern Senator Turner, den zwischen ihm und den TU-Spitzengremien, besonders dessen Präsident Fricke, schwelenden Konflikt als bereinigt darzustellen. Turner sagte die Aufklärung der Vorgänge, bei denen jahrelang, um schneller bauen zu können, die Landeshaushaltsordnung umgangen worden war, in Zusammenarbeit mit dem Landesrechnungshof binnen Jahresfrist zu.
Den jüngsten Unmut der Senats hatte Fricke mit einer Pressekonferenz auf sich gezogen, in der die Sorge der TU vor Verlust ihrer Autonomie durch den Wissenschaftssenat zum Ausdruck gebracht worden war. Turner wies es jedoch auf Nachfrage des AL-Abgeordneten Seiler zurück, die Baupraxis der TU jahrelang geduldet zu haben, um einen Zugriff auf Berufungen zu bekommen.
Die Senatoren Rexrodt, Pieroth, ja sogar Diepgen selbst sollen sich inzwischen für die Beibehaltung der flexiblen Bauweise in Berlin ausgesprochen haben. Freilich hätte Turner damit ein Druckmittel in der Hand. In welchen Fällen die Landeshaushaltsordnung umgangen werden darf, bestimmt er, und damit auch die Berufungen.Thomas Werres
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