„Steffel ist ein Klotz am Bein der CDU“

Meinungsforscher Güllner: Rücktritt des Fraktionschefs notwendig für CDU-Reform. Steffel gibt sich ungerührt und will im Amt bleiben. Der designierte Landeschef Zeller dementiert Steffel-Lastigkeit der zukünftigen Parteispitze

Die Kritik an CDU-Fraktionschef Frank Steffel setzt sich drei Wochen vor dem Landesparteitag am 24. Mai fort. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht in ihm einen „Klotz am Bein der CDU“. Steffels Rücktritt wäre eine notwendige Bedingung für eine Reform der CDU, sagte er dem Berliner Kurier. CDU-Schatzmeister Marc Aurel von Dewitz kreidet Steffel zudem ausbleibende Spenden an die Union an. „Er ist nicht der einzig Verantwortliche, aber einer der Hauptgründe“, sagte er der taz. Steffel hingegen sah sich auch gestern bis mindestens 2006 als Fraktionschef und ging auf die neuerliche Kritik nicht ein. „Das lassen wir unkommentiert“, sagte Fraktionssprecher Michael Thiedemann.

Steffel, zuvor Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl, war im Oktober 2001 trotz des Wahldesasters der Union als Fraktionschef für zweieinhalb Jahre wieder gewählt worden. 28 der 35 CDU-Abgeordneten stimmten damals für ihn. Eine Abwahl ist nur mit Zweidrittelmehrheit möglich. Turnusgemäß muss sich Steffel im Frühjar 2004 zur Wiederwahl stellen. Trotz aller Kritik gehen auch Steffel-Gegner nicht von einer klaren Mehrheit gegen ihn aus. Als Gegenkandidat wird seit Monaten Exsenator Peter Kurth gehandelt.

In der vergangenen Woche hatten bereits zwei Wirtschaftsvertreter aus den Reihen der Union Steffels Rücktritt gefordert: Er sei ein unverkäuflicher Politiker, die CDU mit ihm weder wählbar noch regierungsfähig. Dabei bezogen sie sich darauf, dass Steffel bei Umfragen konstant und mit Abstand unbeliebtester Spitzenpolitiker ist.

Mitte-Bürgermeister und CDU-Vize Joachim Zeller, der beim Landesparteitag für den Parteivorsitz kandidiert, mag hingegen keinen direkten Zusammenhang zwischen CDU-Misere und Steffels Umfragewerten erkennen. Im taz-Interview hatte er sich eindeutig hinter den Fraktionschef gestellt, zu dem er keine Alternative sieht. „Ich werde Frank Steffel unterstützen“, sagte Zeller. Der Landesvorstand hatte ihn vorige Woche einstimmig als Kandidaten für den Vorsitz nominiert, nachdem Noch-Parteichef Christoph Stölzl seinen Rückzug angekündigt hatte.

Gestern wies Zeller den Vorwurf zurück, die künftige CDU-Spitze sei ein Vorstand von Steffels Gnaden: „Das wird kein Landesvorstand, der nur aus Steffel-Vasallen besteht, wie man von bestimmten Leuten hört.“ Zur Kritik an seinem Wunsch-Generalsekretär Kai Wegner sagte Zeller, bislang habe er nur vereinzelte Zweifel vernommen.

Wegner wird innerhalb der CDU rechts einsortiert. Er selbst definiert sich anders. „Wir verstehen uns in Spandau als Problemlöser. Da ist mir völlig egal, ob es rechts oder links ist. Die Mitte ist zu voll“, sagte Wegner, als der spätere Parteichef Stölzl vor einem Jahr in Spandau für sich warb. Ein konkretes Beispiel gab Wegner dabei auch: „Wenn Menschen Zuwanderung nicht wollen, muss die CDU das aufgreifen. Das ist dann nicht rechts.“

STEFAN ALBERTI