: Schwere Schlappe für Walesa Parlament: Wahlen erst im Herbst
Warschau (dpa) — Polens Staatspräsident Lech Walesa hat seine Forderung nach Parlamentswahlen am 26. Mai nicht durchsetzen können. Das Abgeordnetenhaus beschloß am Samstag in Warschau mit 314 gegen 18 Stimmen bei 40 Enthaltungen, sich erst im Herbst aufzulösen. Es verwies den Entwurf des Präsidenten für eine Wahlordnung an den zuständigen Ausschuß, der bereits eine andere Wahlordnung ausgearbeitet hat. Die Abgeordneten lehnten auch den Antrag Walesas ab, den Senat nicht zusammen mit dem Sejm aufzulösen, sondern ihn weiter amtieren zu lassen. Die Führung der Walesa nahestehenden neuen Partei der Zentrums-Allianz versicherte dazu, das Parlament habe durch die Ablehnung des Termins im Mai den Willen der Nation mißachtet und an Glaubwürdigkeit verloren. Der Abstimmung war eine äußerst polemische Debatte vorangegangen mit mehr als 80 Rednern. Hauptargument der Kritiker des Präsidenten war, daß man rechtsstaatliche Grundsätze sowie von der Verfassung vorgegebene Fristen beachten müsse. Statt zuzugeben, daß seine Versprechen bei der Präsidentenwahl nicht realisierbar sind, wolle Walesa jetzt schnell Neuwahlen zum Parlament, meinten Anhänger des damals unterlegenen Regierungschefs Tadeusz Mazowiecki.
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