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Schlechter Witz -betr.: Verkehrsberuhigung im Viertel

Betr.: Verkehrsberuhigung im Viertel

Sehr geehrter Herr Bausenator Schulte,

voller Überraschung mußte ich zur Kenntnis nehmen, daß die Verkehrsberuhigung im Viertel bereits wieder zur Disposition gestellt wird. In jeder anderen Stadt würde man eine solche Nachricht für ein Gerücht bzw. einen schlechten Witz halten – nicht so in Bremen.

Niemand, weder Gegner noch Befürworter der Verkehrsberuhigung, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt einigermaßen glaubhafte Aussagen darüber machen, wie sich die Maßnahme auf die Umsatzentwicklung der ansässigen Einzelhändler und die Lebensqualität auswirken wird. Die bisherigen Stellungnahmen gingen deshalb zu Recht von einer mindestens halbjährigen Erprobungsphase aus, um überhaupt sachlich darüber streiten zu können.

Sollten Sie tatsächlich eine, wenn auch nur partielle Rücknahme der Verkehrsberuhigung verkünden, haben sie damit jeden Anspruch auf den Respekt, den man gewöhnlicherweise einem Menschen in ihrem Amt entgegenzubringen pflegt, verspielt. Von einem Politiker in ihrer Verantwortung darf man selbst dann, wenn man anderer Meinung ist, billigerweise erwarten, daß er seine Entscheidungen auf der Grundlage sachlicher und nachvollziehbarer Erwägungen trifft.

Fallen Entscheidungen wie die jetzt zu erwartende ausschließlich auf der Basis von bloßer Stimmungsmache und allgemeiner Hysterie einer bestimmten Interessengruppe, läßt sich nicht mal von Populismus sprechen, da handelt es sich schon um Verantwortungslosigkeit und mangelnde Qualifikation, die nach allgemeinen Maßstäben ein weiteres Verbleiben im Amt nicht länger rechtfertigt.

Wer würde wohl ernsthaft einem Menschen die Geschicke seiner Stadt in die Hand geben, dessen politische Substanz nach drei Wochen aufgezehrt ist, der jedem Geschrei hinterherläuft und Entscheidungen trifft, über die sachlich nicht mal gestritten werden kann.

Boris Blaha, Frauke Ysker

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