Sarrazin & Rassismus

■ Der Vorwurf: In einem Interview hatte Berlins einstiger Finanzsenator Thilo Sarrazin Türken und Arabern unterstellt, leistungs- und integrationsunwillig zu sein. Er müsse „niemanden anerkennen, der vom Staat lebt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen“ produziere. Zwei SPD-Kreisverbände hatten daraufhin beantragt, ihn wegen rassistischer Aussagen aus der Partei auszuschließen.

■ Die Entscheidung: Eine SPD-Schiedskommission hatte am Montag entschieden, dass Sarrazin in der Partei bleiben darf (taz berichtete). Sarrazin habe sich zwar „radikal und bis zum Tabubruch“ geäußert, aber gerade nicht auf rassistische Weise, weil er neben Türken und Arabern auch Deutsche kritisiert habe. Er müsse sich aber bewusst sein, „dass er durch diese Entscheidung keinen Freifahrtschein für alle künftigen Provokationen“ erhalte.