SVEN HANSEN ÜBER DIE RÄUMUNG DES HAUPTPROTESTLAGERS IN HONGKONG: Machtkampf verloren

Nach 75 Tagen hat die Polizei das Hauptlager der Demonstranten vor Hongkongs Regierungssitz geräumt. Nur noch wenige Aktivisten leisteten passiven Widerstand und ließen sich wegtragen.

Den Machtkampf, das lässt sich leider nicht verbergen, haben die Demonstranten, deren Zahl anfänglich mehrere hunderttausend betrug, verloren. Das ist zwar nicht zwangsläufig das Ende von Hongkongs Demokratiebewegung, aber die Niederlage lässt sich nicht relativieren. Keines der Ziele – echte demokratische Wahlen, Rücktritt des Regierungschefs und Dialog über substanzielle Reformen – wurde erreicht. Auf der Habenseite steht, dass die Proteste die Stadt weiter politisiert und die Jugend aktiviert haben. Hongkongs Schüler und Studenten wurden erstmals als politische Kraft sichtbar. Darauf lässt sich bauen, sofern die Niederlage nicht zur Flucht ins Private führt.

Das Problem der Demokratiebewegung bestand darin, dass sie die große Machtfrage gestellt hat, aber darunter wenig Verhandlungsspielraum hatte. Es ging um echte Demokratie an der Spitze des politischen Systems und nicht um ein paar Posten in undemokratischen Gremien. Umgekehrt konnte Chinas KP die Hongkonger Regierung vorschicken und selbst stur bleiben. Die Zeit arbeitete gegen die Demonstranten. Das Ausharren am Ort war nicht nur auf Dauer erschöpfend, sondern hat auch die Normalbevölkerung zunehmend belastet und genervt. So wurden vor allem kleine Geschäftsleute getroffen, aber nicht die vom herrschenden System profitierenden Tycoone.

Die Herausforderung besteht jetzt für die Demonstranten darin, die Bewegung stärker auf der Graswurzelebene zu verankern und ihre Strukturen zu verändern. Das ist wenig spektakulär und angesichts der mächtigen KP Chinas im Hintergrund schwierig. Aber Demokratie ist mehr als die Wahl eines Regierungschefs.

Ausland SEITE 10