piwik no script img

SPD und AL bekräftigen Willen zur Koalition

Der Koalitionsausschuß der SPD und der AL ist gestern im Rathaus Schöneberg zusammengetroffen. Vor dem Hintergrund der Spannungen im rot-grünen Bündnis wurde dabei unter anderem über den Kita-Streik und den Rücktritt des AL -Abgeordneten Eckert als Vizepräsident diskutiert. Erörtert wurde auch, welche Schwerpunkte die Regierung künftig im sozialen Bereich und in der Deutschlandpolitik setzen will. Der SFB-Abendschau erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Staffelt, daß beide Parteien den Willen zur Koalition bekräftigt hätten. Es gebe zur Zeit auch gar keine Alternative zur AL als Regierungspartner, meinte er weiter. Man habe sich darauf verständigt, die Koalitionsvereinbarungen in Anbetracht der politischen Veränderungen „zu erweitern“. Zwar solle nicht neu verhandelt, aber diskutiert werden, erklärte Staffelt.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen