Rückzug vom Feuerberg: Kalkulierter Kurswechsel

Es ist ein erster Schritt auf dem Weg zurück. Klammheimlich verabschiedet sich die CDU vom Geschlossenen Heim in der Feuerbergstraße. Besser spät als nie, denn auf Zeit gespielt wird nur aus taktischem Kalkül.

KOMMENTARVON SVEN-MICHAEL VEIT

Im Kern ist der Kurswechsel eine Misstrauenserklärung an Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram. Nach fast dreijähriger Chronik unzähliger Skandale und Pannen in der Feuerbergstraße hatte die Christdemokratin vor zwei Wochen bereits von ihrer Fraktion eine Abmahnung erhalten. Ihr Festhalten an einem Konzept, das nachweislich nicht funktionieren kann, ließ ihren Rückhalt auch in den eigenen Reihen arg schwinden.

Das Positionspapier der Fraktion ist das Eingeständnis, dass mit dem Jugendknast, der kein Jugendknast sein soll, kein Staat zu machen ist, nicht einmal ein sicherer Stadtstaat. Deshalb nun der geordnete Rückzug in Trippelschritten. Denn die Forderung, das Geschlossene Heim zu schließen, wäre jetzt natürlich nicht opportun. Der Rücktritt Schnieber-Jastrams wäre die unvermeidliche Konsequenz – und die wird zurzeit gescheut.

Deshalb gibt es eine Schamfrist namens Evaluierung. In zwei Jahren, nach der Wahl, schafft eine rot-grüne Koalition das Heim ab oder der nächste CDU-Senat stellt fest, dass die Einrichtung sich nicht bewährt habe. In jedem Fall wird die Senatorin nicht mehr Senatorin sein.

So lösen Politiker selbst geschaffene Probleme. Gemeinhin wird das elegant genannt.