Rekord bei Soldaten-Protest

BERLIN afp/taz ■ Mit mehr als 6.000 Vorgängen hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Wilfried Penner (SPD), im vergangenen Jahr die höchste Eingabequote seit Bestehen des Amtes verzeichnet. Dies habe aber nichts mit Vorfällen wie den Misshandlungen in der Bundeswehrkaserne in Coesfeld zu tun, sagte Penner gestern in Berlin. Vielmehr machten die Soldaten „wie andere Bürger auch vom Recht der Petition“ Gebrauch. Von den insgesamt 6.154 Eingaben beträfen rund ein Drittel Personalangelegenheiten. Aber auch Mängel bei Auslandseinsätzen wie beispielsweise fehlende Funkgeräte wurden dem Wehrbeauftragten gemeldet. Die Zahl der Verstöße unter dem Stichwort Rechtsextremismus weiche kaum von der der Vorjahre ab, sagte Penner weiter.

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