OPPOSITION IN KLAUSUR: SPD kritisiert die Politik von Schwarz-Gelb

BERLIN | Die SPD sieht die Schaffung neuer Arbeitsplätze als ihr Schwerpunktthema für das Jahr 2010. „Die SPD bleibt die Partei der Arbeit in Deutschland“, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gestern in Berlin nach der Klausur der SPD-Abgeordneten zum Jahresauftakt. Parteichef Sigmar Gabriel kritisierte die Steuer- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb und sagte: „Wir werden nicht zulassen, dass unser Land ruiniert wird.“

Steinmeier nannte die ersten hundert Tage der neuen Regierung einen „Fehlstart ohne Beispiel“. Schwarz-Gelb suche keine Antworten auf die zentralen Probleme. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschäftige sich vor allem mit der taktischen Frage, wie es ihrer Partei besser gehen könne. Dabei werde sich die Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen, mahnte Steinmeier. Daher gehe es für die SPD um die Frage, wo die Arbeitsplätze der Zukunft liegen und wie die Rolle des Staats dabei aussehe. Nach der schweren Wahlniederlage arbeite die SPD daran, sich als Alternative in Deutschland wieder wahrnehmbar zu machen. (afp)

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