: Mongolischer KP-Chef plädiert für vorsichtigen Reformsozialismus
Ulan Bator (dpa/ap) - Für eine reformerische Parteipolitik der Umgestaltung und „Erneuerung“ hat der Chef der alleinregierenden kommunistischen mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP), Gamboschawyn Otschirbat, plädiert. Vor dem Sonderparteitag der Volkspartei am Dienstag in Ulan Bator warf Otschirbat der früheren Führung Versagen vor, das zu einer „Krisensituation“ geführt habe. Nicht rasch genug habe sie Reformen vorangetrieben und sich von der orthodoxen marxistisch-leninistischen Ideologie gelöst.
Eine staatlich regulierte Marktwirtschaft mit verschiedenen Eigentumsformen solle das alte zentrale Kommandosystem in der Wirtschaft ablösen. Doch wäre es falsch, daraus zu schlußfolgern, das Land müsse zum Kapitalismus übergehen, sagte der 61jährige Otschirbat, erst im März an die Spitze der mongolischen Kommunisten gerückt. Hauptziel sei nun der „Aufbau eines humanen und demokratischen Sozialismus“. Die 927 Delegierten, die rund 94.000 Parteimitglieder vertreten, werden Änderungen des Parteistatuts beschließen und ein neues ZK sowie eine neue Parteiführung wählen. Mitte März hatte die MRVP die zügige Einführung eines Mehrparteiensystems zugesichert, in der Verfassung jedoch verankert, daß die zugelassenen Parteien einen „humanen und demokratischen Sozialismus“ vertreten.
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