Mommbach-erörterung: gespenstisch

Das sei schon eine etwas seltsame Situation, meinte der Pressesprecher der Bezirksregierung Arnsberg zur Situation, die sich in der Mommbach-Erörterung in Dinslaken jetzt bietet. Recht hat er. Nur noch drei Bürger verfolgen die Erörterung, dazu kommen noch die Fachbehörden und die Bezirksregierung Arnsberg als leitende Behörde. Man könnte auch von einer Gespensterdebatte sprechen.

KOMMENTAR VONALEXANDER FLORIÉ

Spätestens seit der Walsum-Entscheidung kreist die Debatte um die Frage: Erörterunsgtermin abbrechen oder nicht? Schon während des Verfahrens wurden immer wieder Fehler und Mängel in den Unterlagen des Lippeverbandes zu den Maßnahmen in dem Naturschutzgebiet nachgewiesen. Jetzt ist nicht mal mehr klar, wo das Bergwerk Walsum wann abbaut. Zu behaupten, dass man diese neue Situation ohne Probleme den alten Plänen anpassen könne, ist vom Lippeverband entweder naiv – oder schlicht dreist.

Die Bezirksregierung Arnsberg möchte das Verfahren zu Ende bringen – aber mit welchem Sinn? Sie muss die wasserwirtschaftlichen Maßnahmen mit den Kollegen aus Düsseldorf abstimmen. Die halten selbst nicht viel von den vorgelegten Papieren. Wenn die Arnsberger Behörde mit politischer Hilfe den Genehmigungsstempel durchdrückt, wird sie den Ruf, ein Büttel des Bergbaus zu sein, nicht mehr los werden – wie auch der Lippeverband. Das Vertrauen der Bürger am Niederrhein haben beide Institutionen schon längst verloren.