: Kamenzew trotz neuem Wahlmodus als Vize-Ministerpräsident abgelehnt
Moskau (dpa) - Wladimir Kamenzew ist im Obersten Sowjet beim zweiten Wahlgang zu einem der stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenhandelsminister der UdSSR endgültig durchgefallen. Dies meldete die amtliche sowjetische Nachrichtenagentur 'Tass‘ am Dienstag. Nachdem der 61jährige bereits in der vergangenen Woche vom sowjetischen Parlament nicht bestätigt worden war, erreichte er erneut nicht die nötige Stimmenmehrheit der Deputierten.
Ministerpräsident Ryschkow will nach Angaben von 'Tass‘ nun einen neuen Kandidaten benennen, wenn das Parlament darauf besteht. Mitglieder des Obersten Sowjets hatten Kamenzew in der vergangenen Woche schwere Fehler vorgeworfen. Er habe Erdöl, Erdgas und andere Rohstoffe exportieren lassen, ohne die Interessen des Landes in Betracht zu ziehen.
Kamenzew half nicht einmal eine am Montag beschlossene Änderung der Geschäftsordnung des Obersten Sowjets ins Amt. Nach seiner ersten Wahlniederlage hatten die Volksvertreter beschlossen, daß künftig die Mehrheit der anwesenden Deputierten für eine Bestätigung ausreicht. Zuvor mußte ein Minister die Mehrheit aller 542 Abgeordneten des Parlaments auf sich vereinen. Das neue Abstimmungsverfahren bewahrte am Montag Verteidigungsminister Jasow vor der Ablehnung.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
