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Archiv-Artikel

KOMMENTAR: KLAUS WOLSCHNER ZUM STREIT BEI DEN GRÜNEN Wieder im grünen Bereich

Eine gute Woche tobte ein Sturm bei den Grünen, nun haben sich die Wogen geglättet – erst mal. In dem Papier für die Koalitionsverhandlungen steht nichts Aufregendes. Außer, ja, außer dem Punkt der Weservertiefung – die Grünen sind dagegen. Das waren sie vor vier Jahren auch schon und Jens Böhrnsen hatte damals schon gesagt: Darüber reden wir nicht, basta.

„Profil zeigen“ ist das Motto, unter dem solche Pappkameraden aufgebaut werden. Zu absehbaren Konflikten wie der Zuständigkeit für die Kindergärten steht in dem Eckpunkte-Papier dagegen kein Wort.

Die Partei muss sich erneuern, hatte Matthias Güldner laut gerufen. Platz machen für Neue. Aber da sind keine „Neuen“, die mit neuen Ideen diesen Platz ausfüllen wollen. Das Profil der Partei wäre in erster Linie Sache ihres Vorstandes gewesen. Aber die grüne Landesvorsitzende Henrike Müller hat zu dem Streit nichts gesagt – als wäre sie zufrieden damit, dass sie einen guten Listenplatz bekommen hat. Der zweite Vorsitzende, Ralph Saxe, hatte seinen Platz in der Fraktion sowieso sicher. Er präsentierte das Verhandlungspapier als hätte Güldner vorher nicht die Mentalität des „Verwaltungshandelns“ kritisiert.

Die Schwäche der Grünen ist die Stärke der SPD. Da müssen sie sich noch etwas einfallen lassen, um zu beweisen, dass sie um „grünes Profil“ kämpfen.