KOMMENTAR: JAN ZIER ÜBER DIE VERANTWORTUNG DER SPD: Nur ja keine Fehler zugeben

Bremen muss sich kaputtsparen, wenn es die Schuldenbremse einhalten will. Das sagt auch die SPD – und feiert sie doch als großen eigenen Erfolg. Für alles andere ist sie auch zu feige: Die SPD in Bremen ist zwar seit 1945 an der Macht. Nur Verantwortung trägt sie keine.

Das beste Beispiel: Der seit Jahren grassierenden Mangel an bezahlbarem Wohnraum, den die SPD gerade als neues Problem erkennt. Zwar gesteht Parteichef Andreas Bovenschulte ein, dass sich die Bremer Politik seit langem nicht darum geschert hat. Auf die Idee, dass die SPD Fehler gemacht haben könnte, kommt er aber nicht.

Das widerspräche dem Denkmodell der Partei: Schuld sind stets die anderen, die Koalitionspartner der Vorgängerregierungen, noch lieber aber der Bund. Und wenn der nicht sehr, sehr viel mehr Geld rausrückt, geht Bremen den Bach runter. Die örtliche SPD aber, das ist auch das Credo ihrer Klausurtagung, hat alles stets richtig gemacht. Immer schon. Selbst dort, wo das nicht der Fall ist, ist die SPD nicht in der Lage, Fehler einzugestehen, eine Debatte auch nur als kontrovers zu beschreiben, einen Kurswechsel anzudeuten. Lieber legt sich die SPD schon Modelle zurecht, um hernach das Scheitern zu erklären, ohne dass etwas auf sie zurückfällt.

Wieder gewählt wird die SPD ja trotzdem. Weil die Opposition von der CDU noch kläglicher ist.