KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER HAUSHALTSWAHLKAMPF : Schrörs’ Ein-Mann-Manöver
Manchmal wirft die konservative Seele Rätsel auf: Da stellt sich Wolfgang Schrörs, ein seriöser Haushalter, hin, klagt zu Unrecht darüber, im Ausschussbericht übergangen worden zu sein, und fordert einen „großen Wurf“ in Sachen Sparanstrengungen – nur um zu demonstrieren, dass der von der CDU hier nicht zu erwarten ist.
Denn ob es spart, wenn die Schuldenbremse in der Landesverfassung steht? Zweifelhaft. Ebenso ungesichert bleibt die Behauptung, durch Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft der Länder sei die Finanzlage zu verbessern: Warum will denn Berlin da wieder rein? Und wie viel spart’s?
Das wäre zu viel der Konkretion: Der CDU geht’s darum, das Haushaltsthema im Wahlkampf zu besetzen. Aber Zahlen sind unsexy. Deshalb setzt die Union gerade nicht auf Inhalte, sondern den emotional starken Begriff des „Alle-Mann-Manövers“, den Thomas Röwekamp ohne zu fragen von Überbürgermeister Hans Koschnick geborgt hat – offenbar mit der kruden Vorstellung, dadurch die Mehrheit zu bewegen, ihre Ziele und Wege denen der Minderheit anzupassen. Nur umgekehrt könnte es funktionieren. Bleibt nur die Frage, warum sich Schrörs, anerkannt seriöser Haushalter, für dieses fadenscheinige Manöver hergibt – zugunsten einer Partei, die ihn schroff abserviert hat.