JASMIN KALARICKAL ÜBER STEIGENDE BUDGETS FÜR DIE RÜSTUNGSFORSCHUNG: Schleichende Aufrüstung

Mitten in der Debatte über Kampfdrohnen wird bekannt, dass das Bundesverteidigungsministerium seit dem Jahr 2010 die Ausgaben für Rüstungsforschung mehr als verdoppelt hat. Das geht aus einer vertraulichen Antwort auf eine Anfrage der Partei Die Linke hervor. Deutsche Wissenschaftler forschen demnach munter an Drohnen, Handfeuerwaffen und militärischen Robotern – an zivilen Einrichtungen.

Über 700 Aufträge im Umfang von 392 Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium an öffentliche Einrichtungen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen erteilt. Das ist mehr als bedenklich. 120 Aufträge im Umfang von 28,1 Millionen Euro wurden von Hochschulen angenommen, eine Steigerung von fast 70 Prozent im Vergleich zum Zeitraum 2000–2010. Besonders profitieren jedoch die außeruniversitären Einrichtungen: Sie erhielten 588 Aufträge im Wert von 363,5 Millionen.

Details über konkrete Projekte wird die Öffentlichkeit allerdings nicht erfahren, weil die Bundesregierung solche Informationen unter Geheimschutz stellt. Sie begründet dies damit, dass den deutschen Streitkräften ansonsten ein Nachteil entstehen und „Gefahren für Leib und Seele“ drohen würden. Argumente, die auch von der Frage ablenken, welche Rolle die Bundeswehr künftig spielen soll.

Sicher ist: Der Umstand, dass zivile Einrichtungen vermehrt Rüstungsforschung betreiben, kommt einer stillen Militarisierung des Wissenschaftssektors über den Kopf der Bevölkerung hinweg gleich. Diese Geheimnistuerei muss dringend beendet werden. Beim Thema Militärforschung muss mehr Transparenz geschaffen werden, damit die deutsche Bevölkerung sich selbst ein Bild davon machen kann, was die Forschungsvorhaben für Deutschland sowohl politisch als auch ethisch bedeuten.

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